Storys zum Thema Partei

DAK-Gesundheit

Ministerpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2024

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Dringlichkeitsantrag BAfÖG: CSU-Fraktion fordert Anhebung der Fördersätze

München (ots) - Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich auf Bundesratsebene für die Erhöhung der Bedarfssätze im Rahmen der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bezahlkarte und Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber: CSU-Fraktion begrüßt Einführung

München (ots) - Ab heute startet der Freistaat in ausgewählten Landkreisen die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Zusätzlich können seit kurzem, nach der gesetzlichen Klarstellung Asylsuchenden sowohl Aufgaben ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Fraktionsinitiativen 2024: 100 Millionen Euro zusätzlich für bayernweite Akzente und regionale Projekte

München (ots) - Schwerpunkte Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Polizei und Rettungsdienst sowie Kunst und Kultur Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben im Doppelhaushalt 24/25 100 Millionen Euro eingeplant, um als ...

Evangelische Akademie Sachsen

Dialog oder Klare Kante - Stellungnahmen zur Demokratie der im Superwahljahr 2024

Universität Konstanz

Protest der schweigenden Mehrheit? Wer gegen Rechtsextremismus auf die Straße geht, PI Nr. 30/2024

Evangelische Akademie Bad Boll

Mehr Europa wählen – Nachhaltigkeit, Migration und EU-Erweiterung; Veranstaltungshinweis

Evangelische Akademie zu Berlin

Dialog oder klare Kante? Stellungnahmen zur Demokratie der Evangelischen Akademien (Ost)

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Cannabis-Legalisierung: CSU-Fraktion fordert sofortigen Stopp durch den Bundesrat

München (ots) - Inhaltlich mangelhaft, keinerlei Antworten auf die Fragen der Umsetzung und höchst negative Auswirkungen auf den Kinder- und Jugendschutz - so lautet das Urteil zur geplanten Cannabis-Legalisierung auf Bundesebene im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der morgen im Plenum ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wirtschaftsaufschwung: CSU-Fraktion verabschiedet 5-Punkte-Plan

München (ots) - Schlusslicht beim Wachstum der Wirtschaftsleistung: Deutschland. Aus einer konjunkturellen Delle ist längst ein struktureller Abstieg geworden. Die CSU-Fraktion stemmt sich massiv gegen den Abwärtssog und hat in ihrer Fraktionssitzung eine Resolution für den Wirtschaftsaufschwung ...

Deutscher Presserat

Einladung: Vorstellung unseres Jahresberichts am 28. Februar

Einladung zur Vorstellung unseres Jahresberichts am 28. Februar Der Deutsche Presserat war 2023 wieder ein gefragter Ansprechpartner für Leserinnen und Leser. Besonders häufig beschäftigte uns die Frage, ob Medien die Sorgfaltspflicht eingehalten hatten – nicht nur bei so relevanten Themen wie den Terroranschlägen der Hamas und dem Krieg in Israel ...

Evangelische Akademie Sachsen

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Ricarda Lang auf dem SachsenSofa in Glashütte - Konstruktiver und offener Dialog

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bioenergie: CSU-Fraktion fordert Neugestaltung der EEG-Biomasseausschreibungen

München (ots) - Um die drohende Stilllegung zahlreicher Biomasseanlagen in Bayern zu verhindern, fordert die CSU-Fraktion die Staatsregierung gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag auf, sich auf Bundesebene für eine Anpassung der aktuellen Rahmenbedingungen für Biomasse im ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ländlicher Raum: CSU-Fraktion fordert auch in Zukunft Investitionen

München (ots) - Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse in Stadt und Land im Sinne einer räumlichen Gerechtigkeit schaffen - so lautet die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der heute im Plenum beschlossen werden soll. Die CSU-Fraktion will in attraktive Lebensräume, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zuwanderung: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler

München (ots) - Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler. Hintergrund sind sie unverändert hohen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ländlicher Raum: CSU-Fraktion schnürt Zukunftspakt

München (ots) - Der ländliche Raum ist Zukunftsregion. Er lebt vom Zusammenhalt und Miteinander, aber auch von klugen staatlichen Investitionen - heute und in den vergangenen Jahrzehnten. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet. Die Resolution umfasst folgende Eckpunkte: 1. Mehr Geld für den ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf

Evangelische Akademie Sachsen

Erst auf die Straße, dann aufs Sofa

Südwestdeutsche Salzwerke AG

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Kreative Ideen zum Osterfest - mit Bad Reichenhaller Salzspezialitäten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie / Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen

München (ots) - Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung des Freistaats Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten. Anlass ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Schaubackstube auf der Grünen Woche

Evangelische Akademie Sachsen

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Das SachsenSofa zu Integration und Migration mit Ricarda Lang I 8. Februar in Glashütte

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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PM Anton Baron / Denis Klecker MdL: AfD fordert Konsequenzen für Bauernvertreter

SPD.Klima.Gerecht

Zu Beginn des SPD-Parteitages - SPD-Klimafachgruppen protestieren für mehr Klimaschutz

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Energiepreise: CSU-Fraktion fordert vom Bund verlässliche Entlastung der Wirtschaft

München (ots) - Entlastung stromintensiver Unternehmen, Planungssicherheit und ein tragfähiges Konzept für die Finanzierung des Strompreispakets durch den Bund - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Durch die verfassungswidrige ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Migration begrenzen: CSU-Fraktion verabschiedet Resolution

München (ots) - Ja zum Schutz für politisch Verfolgte - aber ein klares Nein zur irregulären Migration. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion heute dazu einstimmig ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Enthalten sind Kernforderungen, um Anreize für die illegale Migration zu verhindern, mehr und schnellere Abschiebungen zu ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Migrationskrise: CSU-Fraktion fordert Ende der illegalen Zuwanderung

München (ots) - Die illegale Migration nach Deutschland muss spürbar und schnell begrenzt werden - so lautet die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der morgen im Plenum beschlossen wird. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin dafür ...

Friedrich-Ebert-Stiftung

Interviewtraining in Stuttgart, jetzt noch anmelden, 7./8.12.

Einladung zum Seminar "Wer fragt, führt: Das politische Interview" 07. bis 08. Dezember, Stuttgart Liebe Kolleg_innen, in Interviews mit politischen Akteur_innen ist es oft schwierig, den Dingen auf den Grund zu gehen. Das Gegenüber weicht aus oder will die eigene ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zugriff auf Ausschüsse: CSU-Fraktion sorgt für Änderung der Geschäftsordnung

München (ots) - Auf Initiative der CSU-Fraktion kommt es morgen im Plenum zu einer Änderung des Zugriffsverfahrens auf die Ausschüsse. Konkret wird dafür das Verfahren nach d'Hondt anstelle des bisherigen Verfahrens Sainte Laguë/Schepers eingeführt. Dadurch ändert sich die Reihenfolge der ...

SPD.Klima.Gerecht

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Breites Bündnis aus Partei und Gesellschaft veröffentlicht Klima-Appell an die SPD