Storys zum Thema Partei

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands

Christian Haase MdB: Klare Zuständigkeiten und Verantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen

ARD Das Erste

Das Erste / Änderung bei den ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin"

München (ots) - Tina Hassel und Matthias Deiß begrüßen im Juli und August die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien Bitte berücksichtigen Sie folgende Änderung: Am 1. August 2021 wird Matthias Deiß nicht DIE LINKE Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, sondern Spitzenkandidat Dietmar Bartsch zum Sommerinterview begrüßen. Sendetermine der ...

Campact e.V.

Union-Wahlprogramm: viel heiße Luft, wenig Konkretes

Verden / Berlin (ots) - Am Wochenende finalisieren die Spitzen von CDU und CSU ihr Programm zur Bundestagswahl. Die schon jetzt kursierenden Entwürfe zeigen vor allem eins: die Union wirkt beim Thema Klimaschutz extrem planlos. Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand bei Campact e.V. kommentiert: "Die Hitzewelle bricht wieder alle Rekorde, aber im Wahlprogramm der Union findet sich zur Bekämpfung der Klimakrise ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Deutschland-Polen

Halle/MZ (ots) - Der Drang, ausgerechnet mit Duda den Nachbarschaftsvertrag vom Juni 1991 und damit 30 Jahre Freundschaft zu feiern, hielt sich sichtlich in engen Grenzen. Denn der nationalkonservative Pole fällt im Alltag immer wieder durch das Schüren antideutscher Stimmungen auf. Und der Chef der rechtsnationalen PiS, Jaroslaw Kaczynski, ist ein Deutschlandhasser mit Nähe zum ungarischen Premier Viktor Orban, dem ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten digitaler Impfpass

Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten digitaler Impfpass Sicher kann man über die Höhe der Vergütung für das Ausstellen des digitalen Impfpasses diskutieren. Dafür sind aber nicht die Apothekerinnen und Apotheker verantwortlich. Die 18 Euro wurden vom Bundesgesundheitsministerium festgesetzt. Deshalb ist es auch nicht in Ordnung, wenn Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zwei Tage nach dem Start ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bericht vom Parteitag" der Partei DIE LINKE: In der Nacht von Sonntag, 20. Juni 2021, auf Montag um 00:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Matthias Deiß Im Interview: Janine Wissler Parteiinterne Querelen, einstellige Umfragewerte und zuletzt ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Im Endspurt zur Bundestagswahl strauchelt Die Linke gewaltig. Doch die Linken haben längst nicht nur mit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Eklat um "Flügel"-Wiederbelebung: AfD-Landesvize und Landtagsabgeordneter wehrt sich gegen Partei-Rauswurf

Osnabrück (ots) - Nach Eklat um "Flügel"-Wiederbelebung: AfD-Landesvize und Landtagsabgeordneter wehrt sich gegen Partei-Rauswurf Stephan Bothe ist sich "keiner Schuld bewusst" und sagt: "Es gab keinerlei Reaktivierungspläne" - Dem Ausschlussverfahren der Bundespartei sieht der 37-Jährige "gelassen entgegen" ...

taz - die tageszeitung

Für Aufklärung disqualifiziert

Wiesbaden/Hessen (ots) - Es ist nicht einmal eine Woche her, dass Peter Beuth (CDU) geknickt vor die Presse trat. Hessens Innenminister verkündete letzten Donnerstag die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK). 19 aktive Elitepolizisten sollen rechtsextreme Inhalte in einer Chatgruppe geteilt haben. Beuth versprach das große Aufräumen, einen "Neuanfang". Dieser Neuanfang wird nicht stattfinden, so viel ist knapp eine Woche später sicher. Bereits am ...

dlv Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH

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Wahl-o-mat zur Bundestagswahl: agrarheute.com gibt Landwirten Orientierungshilfe

Radio Bremen

Gloria von Thurn und Taxis zu Gast bei 3nach9 am Freitag, 18. Juni, im NDR/RB-Fernsehen

Bremen (ots) - Sie ist wohl Deutschlands berühmteste Fürstin: Gloria von Thurn und Taxis. In jungen Jahren bekannt als Punk-Fürstin mit medienwirksamen Auftritten, wilden Frisuren und auffälliger Mode, macht sie heute eher als Anhängerin erzkonservativer Kirchenhüter von sich reden. Über sich sagt sie, dass sie zurückhaltender geworden sei, "aber vom Charakter ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union vergrößert Vorsprung vor den Grünen auf 7 Prozentpunkte - Kanzlerpräferenz: Laschet 3 Prozentpunkte vor Baerbock

Köln (ots) - CDU/CSU 28, Grüne 21, SPD 14, FDP 14, Linke 7, AfD 9 Prozent Die Aufwärtsbewegung der CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an: Die Unionsparteien gewinnen im RTL/ntv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gehen um einen Prozentpunkt ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Landtag / Fraktionen beraten über zusätzliche Vizepräsidenten

Halle/MZ (ots) - Vertreter der sechs Fraktionen im neugewählten Landtag von Sachsen-Anhalt beraten an diesem Mittwoch über einen Vorschlag, die Zahl der Spitzenposten im Landtag deutlich auszuweiten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Aus den bislang zwei Vizepräsidentenpositionen könnten sechs werden. Nach diesem ...

Frankfurter Rundschau

Entschlossener, bitte

Frankfurter Rundschau (ots) - Unter dem Strich entsteht der Eindruck, dass die politisch Handelnden nicht so weit gehen, wie sie müssten - vermutlich auch weil sie nicht können, ohne intern auf größere Widerstände zu stoßen. Nichts bleibt jedenfalls besorgniserregender als die Übergänge von Rechtsaußen zur Mitte hin - und das Aufploppen wöchentlich neuer Rechtsextremismus-Fälle in den Sicherheitsbehörden selbst. Deshalb kann die Eindämmung der sogenannten ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Aktuelle Inflationsrate ist ein unterschätztes Warnsignal

München (ots) - Das statistische Bundesamt hat die Inflationsrate für Mai bekanntgegeben: Sie beträgt 2,5% und ist damit so hoch wie zum letzten Mal im September 2011. Darüber hinaus ist sie den fünften Monat in Folge gestiegen. Und derzeit sagen Experten noch höhere Raten voraus - durchschnittliche Preissteigungen von drei oder gar vier Prozent werden ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linke-Chefin Hennig-Wellsow stellt sich vor Wagenknecht

Osnabrück (ots) - Streit um Parteiausschluss: Vorsitzende Hennig-Wellsow stellt sich vor Wagenknecht "Ausschlussverfahren völlig kontraproduktiv" - Wagenknecht beklagt auch Schwäche der SPD Osnabrück. Die frühere Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht bekommt im Streit um den Parteiausschlussantrag, den Linken-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen gegen sie gestellt haben, Rückendeckung von der obersten ...

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau Kommentar zur Regierungsbildung in Israel

Jerusalem (ots) - Unregierbar Sandro Schmidt zur Regierungsbildung in Israel Eine Bundesregierung gebildet von Grünen, der AfD, der FDP, der Linkspartei, der Partei Christen für Deutschland und der Tierschutzpartei. In den ersten beiden Jahren stellt die AfD den Kanzler, danach die Grünen. Undenkbar? In Israel nicht. Dort hat sich nach vier Wahlen in rund zwei Jahren, bei denen wegen der Zerrissenheit des ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Bundesvorstand lehnt Pläne zur Rente mit 68 ab

Neue Osnabrücker Zeitung

Grüne zu neuer Imamausbildung in Deutschland: Wird für Ditib große Konkurrenz

Osnabrück (ots) - Grüne zu neuer Imamausbildung in Deutschland: Wird für Ditib große Konkurrenz Polat: Bundesinnenminister setzt nach missglücktem Start wichtiges Signal - "Großer Schritt für unabhängige Ausbildung" Osnabrück. Am Dienstag beginnt offiziell die Ausbildung von Imamen in Deutschland, finanziert vom deutschen Staat. Filiz Polat, Sprecherin der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Grüne/Baerbock

Halle (ots) - Die Delegierten verzichteten auf Aufsässigkeit und ließen Annalena Baerbock ihr Wahlprogramm, von kleineren Ausnahmen abgesehen. Vielleicht half der Ärger vorher bei der Disziplinierung. Zu einem strahlenden Aufschlag hat dennoch ein Stück gefehlt. Und das lag vor allem an der Chefin. Baerbock hielt eine ordentliche, aber eben keine funkelnde Rede. Sie ist keine Frau für Effekte, die Anspannung wird ihr ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Annalena Baerbock

Stuttgart (ots) - Die Pannenserie von Annalena Baerbock reißt nicht ab. Mit einem herzhaften "Scheiße" verabschiedete sich die grüne Kanzlerkandidatin beim Bundesparteitag nach ihrer Rede von der Bühne. Das war nicht für die Öffentlichkeit gedacht - die Mikrofone waren aber noch offen - und sicher menschlich. Zuvor hatte Baerbock sich verhaspelt und von "liberalen Feind*innen der Demokratie" gesprochen, um sich zu ...

Frankfurter Rundschau

Pressestimme Frankfurter Rundschau zum Grünen-Parteitag

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Parteitag der Grünen: Im Januar 2018 schrieb Robert Habeck: "Radikaler ist das neue Realistischer." Was hätte Habeck wohl 2018 gedacht, wenn er dem Vorsitzenden Habeck beim Parteitag des Jahres 2021 zugehört hätte? Vielleicht hätte er sich gefragt, ob seine Partei versehentlich einen Koalitionsvertrag mit der CDU oder der SPD beschlossen hat. Die ...

Straubinger Tagblatt

Grüne wollen ins Kanzleramt

Straubing (ots) - Die Grünen rütteln an den Gitterstäben des Kanzleramtes, wollen nach der Bundestagswahl nicht nur an einer Regierung beteiligt sein, sondern diese anführen. (...) Das Wahlprogramm geriet zu einer ausgewogenen Mischung. Es sagt einerseits klar aus, dass Klimaschutz nicht zum Nulltarif zu haben ist und die Menschen ihr Verhalten ändern müssen, wenn diese Welt eine Zukunft haben soll. Anderseits wurden von den Delegierten alle Verschärfungen ...

PHOENIX

Grüne Jugend-Sprecherin Peters schließt Koalition mit CDU/CSU aus

Bonn (ots) - Die Bundessprecherin der Grünen Jugend Anna Peters hat sich klar gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit der Union ausgesprochen: "Wenn man die Punkte unseres Parteiprogramms ernst nimmt, dann kann man meiner Meinung nach nicht in eine Koalition mit der CDU/CSU gehen", sagte Peters im phoenix-Interview am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz von ...

PHOENIX

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: "Annalena Baerbock ist die richtige Frau für diese Zeit"

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, stellt sich im phoenix-Interview deutlich hinter die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Annalena ist die richtige Frau für diese Zeit", so Kellner. "Wir werden mit ihr und Robert Habeck und einem riesigen Team einen fulminanten ...