"maischberger" am Mittwoch, 18. Mai 2022, 22:50 Uhr
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
CDU-Verteidigungspolitiker Otte: Türkei muss abwägen zwischen nationalen Interessen und Wertegemeinschaft
Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Henning Otte sieht nach wie vor Chancen auf eine Zustimmung des türkischen Präsidenten Erdogan zum Antrag von Schweden und Finnland, der NATO beizutreten. Bei phoenix sagte Otte: "Ich glaube, das ist machbar, weil Erdogan ein Teil dieses Wertebündnisses ist und der Druck, der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Linken-Vizevorsitzende Schubert: "Beutegemeinschaft in der Bundestagsfraktion"
Berlin (ots) - Nach dem NRW-Wahldebakel fordert die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Katina Schubert, ein inhaltlich geschlosseneres Auftreten der Parteispitze und übt scharfe Kritik an der Bundestagsfraktion. In der rbb24 Abendschau vom Montag sagte Schubert, die auch Linken-Landeschefin in Berlin ist, ihre Partei müsse künftig mit einer Stimme ...
mehrSPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW Ex-Parteivize: Grüne wären "gut beraten", mit SPD und FDP zu sprechen - "Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr abgewählt" Osnabrück. Der SPD-Politiker und frühere Parteivize Ralf Stegner hat an die Grünen in NRW appelliert, trotz des Wahlsieges der CDU mit SPD und FDP zu regieren. "Die NRW-Grünen wären gut beraten, wenn sie eine Ampel im ...
mehrForsa-Chef zur NRW-Wahl: Nichtwählen ist "Unmutsäußerung" - Unzufriedenheit mit SPD
Köln (ots) - Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in der geringen Wahlbeteiligung in NRW Folgen einer "Unmutsäußerung", mit der sich vor allem die SPD beschäftigen müsse. "5,82 Millionen Wahlberechtigte haben nicht gewählt", sagte der Berliner Meinungsforscher der Kölnischen Rundschau (Dienstagausgabe): "Das ist ...
mehrNRW-FDP-Fraktionschef: Zeichen stehen auf Schwarz-Grün - "Liberale brauchen Zeit zur Aufarbeitung der Niederlage"
Köln. (ots) - Christof Rasche, Fraktionschef der FDP im Landtag, sieht derzeit nur geringe Chancen für eine Ampel-Koalition in NRW. "Die Grünen entscheiden, ob Sie eine Ampel wollen oder nicht. Wenn sie mit uns reden wollen, unsere Telefonnummern sind bekannt. Derzeit stehen die Zeichen aber eindeutig auf ...
mehr
Reul hielte Ansprüche der SPD auf Regierung für "peinlich" - Innenminister sieht Schnittmengen mit Grünen in der Innenpolitik
Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält eine schwarz-grüne Koalition in NRW für realistisch. "Die SPD hat die Landtagswahl klar verloren, daraus einen Regierungsauftrag für eine Ampel abzuleiten, wäre peinlich", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). " Die Bürger hätten ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Roth (SPD) zur Lage in der Ukraine: "Putin will keine friedliche Lösung"
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält Diplomatie allein im Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für nicht ausreichend. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Montag: "Putin will keine friedliche Lösung - jedenfalls zurzeit nicht." Allein eine Politik der Zurückhaltung, die nicht auch ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 17. Mai 2022, 22:50 Uhr
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer MdL: Markus Söder leidet offenbar an kognitiver Dissonanz - 53 Prozent der Bayern sind mit Söders Arbeit unzufrieden
München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als "sehr positiv" bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und das werde sich auch bei den bayerischen Landtagswahlen zeigen. ...
mehrCDU-Politiker Spahn: Geht bei Regierungsbildung nicht darum, was für den Ampelkanzler bequem ist
Bonn/Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Gespräch mit phoenix deutlich gemacht, dass der Auftrag zur Regierungsbildung in NRW aus seiner Sicht klar bei der Union liege und Ansprüche der SPD zurückgewiesen. "Bei der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen geht es jetzt nicht darum, was für den Ampelkanzler in ...
mehrGrüner Ex-Umweltminister Remmel: Schwarz-Grün ist kein Selbstläufer - Warnung vor "großer Koalition des Stillstands in NRW"
Köln. (ots) - Johannes Remmel, früherer NRW-Umweltminister der Grünen, sieht Schwarz-Grün noch lange nicht in trockenen Tüchern. "Schon vor der Wahl hatte ich eine dunkle Ahnung im Hinterkopf, dass am Ende eine große Koalition des Stillstands in NRW herauskommen könnte. Inhaltlich wäre die SPD jedenfalls auf ...
mehr
Junge Union-Chef Kuban: In Verhandlungen deutlich machen, "dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen"
Bonn/Berlin (ots) - Die CDU frohlockt ob des Sieges in Nordrhein-Westfalen und will bei Koalitionsverhandlungen mit den Grünen verdeutlichen, wer der größere Partner in einem Bündnis wäre. "Am Ende muss man klarmachen, dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen. Das sollte sich ...
mehrThomas Kutschaty: Menschen haben offenbar keine Lösungsmöglichkeiten bei uns gefunden
Bonn/Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht in der geringen Wahlbeteiligung von 56 Prozent ein Problem "für die Demokratie insgesamt", wie auch für seine Partei. Man müsse nun genau analysieren, wie man verlorenes Vertrauen zurückgewinnen könne, zu persönlichen Konsequenzen ...
mehrLinken-Vorsitzende Janine Wissler: Linke muss Vertrauen mit klaren Botschaften zurückgewinnen
Bonn/Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in der "schwierigen Lage" der Gesamtpartei eine Mitschuld am enttäuschenden Ergebnis in NRW. Die Linke müsse künftig die Zerstrittenheit hinter sich lassen und mit klaren Botschaften nach außen gehen. Bei phoenix sagte die Parteivorsitzende: "Wir haben einen Bundesparteitag im ...
mehrAfD-Bundessprecher Chrupalla: Künftig klaren Kurs vertreten und regionale Unterschiede im Blick haben
Berlin/Bonn (ots) - Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla fordert als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl einen klarer erkennbaren Kurs der Partei und Geschlossenheit nach außen. Bei phoenix sagte Chrupalla: "Wir wollen in den West-Verbänden natürlich auch zweistellige ...
mehrGrüne wollen in NRW Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voranbringen
Bonn/Berlin (ots) - Bei den Grünen wird nach ihrem starken Ergebnis bei der NRW-Landtagwahl noch nicht über mögliche Koalitionen gesprochen, es werden jedoch bereits inhaltliche Knackpunkte formuliert. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der so schleppend war in NRW, den werden wir jetzt voranbringen. Daran führt kein Weg vorbei", sagte die Fraktionsvorsitzende ...
mehrFDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Konnten erfolgreiche Regierungsarbeit nicht in Wählerstimmen umwandeln - ehrliche Analyse gefragt
Bonn/Berlin (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, fordert nach den hohen Verlusten seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl eine "ehrliche Analyse", warum es der FDP nicht gelungen ist, durch ihre Arbeit in der Landesregierung zu punkten. Bei phoenix sagte Djir-Sarai: "Wir kommen aus einer ...
mehr
Czaja hält "gute Koalitionsbildung" mit den Grünen in NRW für möglich
Bonn/Berlin (ots) - Die CDU-Bundespartei geht davon aus, dass nach der siegreichen Landtagswahl in NRW nun auch erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit Bündnis90/Die Grünen möglich sind. "Ich denke, dass eine gute Koalitionsbildung für Schwarz-Grün möglich ist", erklärte CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Fernsehsender phoenix. Das Wahlergebnis weise eindeutig ...
mehrHauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Presseeinladung zum „Tag der Bauindustrie“
Tag der BAUINDUSTRIE am 19. Mai ab 12:00 Uhr in der Weltwirtschaft im Haus der Kulturen der Welt Die BAUINDUSTRIE ist ein Stützpfeiler für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und eine Schlüsselbranche für die großen gesellschaftlichen Themen unserer Zeit – ob beim Umwelt- und Klimaschutz, der Umsetzung der Mobilitäts- und Energiewende, beim Umbau unserer Arbeits- und Lebenswelten sowie bei der ...
mehrBonner Politikwissenschaftler sieht "deutliche Signale" für schwarz-grüne Koalition in NRW
Köln (ots) - Nach den Wahlerfolgen von CDU und Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Volker Kronenberg Signale für eine schwarz-grüne Landesregierung. Auf kommunaler Ebene haben die Parteien in NRW bereits erfolgreich zusammengearbeitet, sagte Kronenberg im Interview mit der Kölnischen Rundschau. Eine ...
mehrFDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp: "Koalitionspartner hat sehr viele Erfolge für sich reklamiert, die letztendlich auf unsere Verantwortung gehen"
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident und FDP-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, räumt die Verantwortung für die großen Verluste der FDP bei der Landtagswahl ein. "Das ist eine bittere Niederlage, die wir aufarbeiten müssen. Da gibt es ...
mehrThomas Kutschaty: Müssen jetzt Mehrheiten suchen für fortschrittliche Politik - werden Gespräche führen
Bonn (ots) - Bonn/ Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl weiter Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. "Schwarz-Gelb ist abgewählt und die bisherige Koalition kann so nicht fortgeführt werden, jetzt müssen wir ...
mehrCDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst: "Die Menschen wollen eine von mir geführte, eine von der CDU geführte Regierung"
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der amtierende Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, sieht die Vereinbarung von Klimaschutz und Industrie als das entscheidende Thema bei künftigen Koalitionsverhandlungen in NRW. "Entscheidend ist ...
mehr
Gesundheitsminister Lauterbach: NRW-Wahl ist bittere Enttäuschung - abwarten, ob es noch für Rot-Grün reicht
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in der Niederlage seiner Partei bei der NRW-Wahl eine "bittere Enttäuschung", die man "ohne Wenn und Aber" einräumen müsse. "Wir sind jetzt erstmal die Wahlverlierer, müssen demütig abwarten, wie es sich entwickelt", ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Nordrhein-Westfalen
Stuttgart (ots) - Wahlen in NRW sind ein Seismograf für die Gesamtstimmung in Deutschland. Sie haben das Potenzial, die Verhältnisse in Berlin zum Schwingen zu bringen. Nach einer SPD-Schlappe an Rhein und Ruhr rief Kanzler Gerhard Schröder 2005 Neuwahlen im Bund aus. Vergleichbare Erschütterungen wird diese NRW-Wahl nicht auslösen. CDU-Chef Friedrich Merz ist nach holprigem Start stabilisiert. Er hat gezeigt, dass ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Nordrhein-Westfalen
Halle (ots) - Das Ergebnis der NRW-Wahl ist eine Klatsche für Kanzler Olaf Scholz (SPD), die man bis nach Berlin hört. Der Urnengang gilt als "kleine Bundestagswahl", denn an Rhein und Ruhr leben 18 Millionen Deutsche. Und die Bundespolitik hat einen großen Einfluss gehabt, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) konnte keinen nennenswerten Amtsbonus in die Waagschale werfen - der 46-Jährige regiert erst ein gutes ...
mehrSpitzenkandidatin Mona Neubaur zeigt sich von Wahlergebnis für Grüne in NRW begeistert
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mona Neubaur zeigt sich im phoenix-Interview mit dem historisch besten Ergebnis der Partei im Bundesland sehr zufrieden. "Was für ein Ergebnis, was für ein Vertrauensvorschuss für uns Grüne in Nordrhein-Westfalen", so Neubaur. "Unser Wahlziel ...
mehrSchwarz-Grün ist kein Selbstläufer / Kommentar von Cordula v. Wysocki zur NRW-Landtagswahl
Köln (ots) - Jetzt ist der Teppich ausgerollt. Mit diesem überraschend satten Vorsprung hat Hendrik Wüst das deutliche Mandat, weiter zu regieren und dafür neue Wege zu gehen. Aber auch die Grünen können, gestärkt durch einen kräftigen Stimmen-Zugewinn, als selbstbewusste Königsmacher auftreten. Denn eine ...
mehrCDU-Politikerin Serap Güler sieht nach Landtagswahl Möglichkeit für schwarz-grünes Bündnis in NRW
Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022. Die frühere Integrationsministerin von NRW und CDU-Politikerin Serap Güler sieht angesichts der Ergebnisse der Landtagswahl in dem bevölkerungsreichsten Bundesland die Möglichkeit für ein schwarz-grünes Koalitionsbündnis. "Es wird immer erzählt, dass wir ...
mehr
Vorherige223224225226227228229230231232Nächste