Demokratie-Monitoring: Reformbedarf bei direkter Demokratie
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Storys zum Thema Partei
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Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
PolitTalk zur Pflege in Niedersachsen
+++ Pressemitteilung +++ PolitTalk des DBfK Nordwest vor der Wahl in Niedersachsen mit klaren Zusagen aus der P ol itik Hannover, 06.10.2022 Eine lebhafte Diskussion über die Herausforderungen in der niedersächsischen Gesundheits- und Pflegepolitik gipfelte am Abend des 4. Oktober 2022 auch in konkrete Versprechen der politisch Verantwortlichen an die Berufsgruppe der Pflegenden. „Wir begrüßen die Ankündigung von ...
mehrSondersendung "Berliner Runde" zur Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022 um 19:20 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Matthias Deiß Die großen Krisen, die die Menschen in Deutschland aktuell beschäftigen, werden auch die Landtagswahl in Niedersachsen mitentscheiden. Am 9. Oktober zeigt sich, wer die Wählerinnen und Wähler im zweitgrößten Flächenland überzeugen kann. Wird Stephan Weil im Amt ...
mehrphoenix informiert Sonntag und Montag rund zwölf Stunden live über die Landtagswahl in Niedersachsen
Bonn (ots) - Rund 6,1 Mio. Wahlberechtigte sind am kommenden Sonntag, 9. Oktober 2022 zur Wahl eines neuen Parlaments in Niedersachsen aufgerufen. Insgesamt 23 Parteien stellen sich im flächenmäßig zweitgrößten Bundesland zur Wahl, 14 davon auf der Landesliste. Nach jüngsten Umfragen kann die SPD mit 32 ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Franz Bergmüller / Uli Henkel: AfD für gemeinsames Auftreten der Opposition - Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zur zweiten Stammstrecke!
München (ots) - Für Bundes- und Staatsregierung sowie die Deutsche Bahn war schon seit Jahren absehbar, dass die zweite Stammstrecke der S-Bahn München nicht termingerecht und nicht mit den veranschlagten finanziellen Mitteln fertiggestellt werden kann. Die beiden AfD-Vertreter im Bauausschuss des Bayerischen ...
mehrScholz verteidigt Erweiterungsbau des Kanzleramts: "Angemessen und sinnvoll"
Osnabrück (ots) - Scholz verteidigt Erweiterungsbau des Kanzleramts: "Angemessen und sinnvoll" Osnabrück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Erweiterungsbau des Kanzleramtes in Berlin gegen Kritik verteidigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Scholz, es handele sich nicht um zusätzliche Arbeitsplätze, "sondern wir ziehen bestehende Abteilungen und ...
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FDP-Fraktionschef Dürr: Aldi muss Bauern faire Preise für mehr Tierwohl zahlen
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionschef Dürr: Aldi muss Bauern faire Preise für mehr Tierwohl zahlen Liberale kritisieren Preispolitik des Handels und Umgang mit Landwirten Osnabrück. Die FDP im Bundestag kritisiert im Streit um die Finanzierung einer besseren Tierhaltung die Handelskonzerne in Deutschland. Fraktionschef Christian Dürr teilte der "Neuen Osnabrücker ...
mehrIn der Schlangengrube, Kommentar zur britischen Premierministerin Truss von Andreas Hippin
London (ots) - Liz Truss gehört nicht zu den Politikerinnen, die einen durch ihr Charisma mitreißen können. Doch hat die neue Premierministerin ihre Antrittsrede auf dem Tory-Parteitag besser als erwartet über die Bühne gebracht. Dazu verhalf ihr ein kurzer Greenpeace-Protest, mit dem sie vergleichsweise charmant umging. Es war die perfekte Überleitung dazu, ...
mehrSachsen-Anhalt/Politik/AfD / AfD-Bundesspitze mahnt Abgeordnete für Russland-Reise ab
Halle/MZ (ots) - Der AfD-Bundesvorstand hat die Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider, Daniel Wald und Christian Blex für ihre Reise nach Russland abgemahnt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Grund für die Sanktion ist der überraschende Russlandtrip der drei AfD-Politiker im ...
mehrDie "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: Senat nach Ministerpräsidentenkonferenz verärgert über Bundesregierung +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++
Berlin (ots) - Nach der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) haben auch Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) und Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) die gescheiterte Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert. Die Zitate stehen bei Quellennennung "Berliner Morgenpost" ...
mehr"Druckfrisch": Neue Bücher mit Denis Scheck / am Sonntag, 9. Oktober 2022, um 23:50 Uhr
München (ots) - Die Themen: Das Geheimnis der Mönche: Thomas Hürlimann über eine abenteuerliche Jugend im Schweizer Internat Man erbt Kutte und Sandalen des Vorgängers, wohnt in einem Steinlabyrinth zwischen eisbedeckten Gipfeln und sieht von der Welt draußen nichts mehr als die österreichische Exkaiserin Zita samt tattrigem Gefolge, einmal im Jahr: So stellt ...
mehrHabeck: Grundmenge an Gas und Strom wird vor "deutlichen Preisanstiegen" geschützt
Osnabrück (ots) - Habeck: Grundmenge an Gas und Strom wird vor "deutlichen Preisanstiegen" geschützt Wirtschaftsminister nennt Details zu Energiepreisbremsen - "Spitzenverbrauch wird nicht verbilligt" Osnabrück. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Einzelheiten zu den geplanten Gas- und Strompreisbremsen genannt: "Wir werden eine Grundmenge an Gas ...
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Lützerath: Fridays for Future kündigt Widerstand "bis zur letzten Sekunde" an
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Klimabewegung Fridays for Future in NRW ruft angesichts der Räumung der Ortschaft Lützerath im Rheinischen Revier zu Widerstand auf. "Die Proteste beginnen bereits in diesen Stunden", sagt Sprecherin Linda Kastrup NW.de, dem Online-Portal der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". In Berlin und Düsseldorf ...
mehrBayernpartei: Landesparteitag in Kitzingen war wichtige Weichenstellung vor der Landtagswahl
München (ots) - Bereits im Zeichen der Landtagswahl im nächsten Jahr stand der Landesparteitag der Bayernpartei, der am 03. Oktober im Stadteilzentrum Kitzingen Siedlung im unterfränkischen Kitzingen stattfand. Vor dem eigentlichen Parteitag wurde der Vorstandschaft eine besondere Ehre zuteil, erhielten sie doch ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 5. Oktober 2022, 22:50 Uhr im Ersten
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP fällt auf 6 Prozent / 63 Prozent trauen keiner Partei Problemlösung in Deutschland zu
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die SPD mit unverändert 18 Prozent weiterhin hinter den Grünen mit 20 Prozent und deutlich hinter der Union mit 28 Prozent. Der FDP-Wert sinkt auf 6 Prozent (- 1 Prozentpunkt), während die AfD um einen Prozentpunkt zulegen kann und mit 14 Prozent auf ihren ...
mehrZDF-Programmhinweis Woche 41/22
Mainz (ots) - Bitte beachte Sie den aktualisierten Programmtext: Sonntag, 9. Oktober 2022, 17.45 Uhr Wahl 2022 im ZDF Wahl in Niedersachsen Live aus dem ZDF-Wahlstudio in Hannover Mit Bettina Schausten In Niedersachsen gibt es sie noch: die letzte Große Koalition auf Landesebene. Doch damit könnte am 9. Oktober Schluss sein. Rund sechs Millionen Wahlberechtigte bestimmen ihr neues Parlament. Es war keine Liebesheirat – das musste SPD-Ministerpräsident Stephan Weil zum ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 4. Oktober 2022, 22:50 Uhr
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Die Nachbarn ignoriert / Kommentar von Raimund Neuß zum Tag der Deutschen EInheit
Köln (ots) - Da war doch noch was. Die dramatischen Ereignisse in der Ukraine überschatten den Tag der Deutschen Einheit, und wieder sind alarmierende Ost-West-Umfragen da: Nach Flüchtlingskrise und Corona-Pandemie hinterlässt nun die Auseinandersetzung um die Russland-Politik ihre Spuren. Während Wladimir Putins Truppen in der Ukraine morden, erklären ...
mehrZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Last Reminder: Was beschäftigt die Immobilienbranche? Welche Ziele verfolgt sie? Der ZIA gibt Antworten auf der Expo Real
Last Reminder: Was beschäftigt die Immobilienbranche? Welche Ziele verfolgt sie? Der ZIA gibt Antworten auf der Expo Real Berlin, 02.10.2022 – Der Countdown für die Expo Real nähert sich dem Ende. Auf der größten Fachmesse für Immobilien und ...
Ein DokumentmehrLive im ZDF: Wahl in Niedersachsen
mehrCDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann: Lieber Groko als Schwarz-Grün
Osnabrück (ots) - CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann: Lieber Groko als Schwarz-Grün "Kann so manche Festlegung der Grünen nicht nachvollziehen" - Aufruf zum Energiesparen, aber Ja zu Weihnachtsmärkten: "Müssen jetzt nicht über jede Lichterkette diskutieren" Die CDU in Niedersachsen will im Falle eines Wahlsieges lieber eine Große Koalition mit der SPD als ein ...
mehrTrotz parteiinternen Streits: Sahra Wagenknecht will in der Linken weiterkämpfen
Osnabrück (ots) - Trotz parteiinternen Streits: Sahra Wagenknecht will in der Linken weiterkämpfen Wagenknecht: "Linke sollte für Wähler da sein, statt innerparteiliche Machtkämpfe zu führen" Osnabrück. Nach dem parteiinternen Streit um ihre Bundestagsrede will die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht in ihrer Partei immer noch weiterkämpfen. In einem Interview ...
mehrANNE WILL am 2. Oktober 2022 um 21:45 Uhr im Ersten
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Bevölkerung in NRW zieht mehrheitlich negative 100-Tage-Bilanz für Schwarz-Grün - 54 Prozent unzufrieden mit der Landesregierung- Agenturmeldung der NRW-Tageszeitungen
Düsseldorf. (ots) - 100 Tage nach dem Antritt der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bestimmt die Sorge der Menschen vor steigenden Preisen insbesondere für Energie die politische Stimmung im Land. Mehr als 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, die Koalition in Düsseldorf ...
mehrKlimaschädliche Aktien: SPD.Klima.Gerecht vereinbart Zusammenarbeit mit Innenministerium
mehrZDF-Politbarometer Extra Niedersachsen / Niedersachsen: Weil und die SPD klar vor Althusmann und der CDU/Energie und Preise sind die wichtigsten Probleme im Land
mehrZDF-Politbarometer September II 2022 / Zufriedenheit mit Regierung deutlich gesunken/Trotz hoher Energiepreise: Weiterhin große Unterstützung für Ukraine
mehrBoris Palmer verteidigt Merz in "Sozialtourismus"-Debatte - "Sachverhalt ist richtig"
Köln. (ots) - Grünen-Politiker Boris Palmer hat in der Debatte um einen vermeintlichen "Sozialtourismus" ukrainischer Flüchtlinge CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt. "Der Sachverhalt ist richtig: Es gibt ein Problem", sagte der Tübinger Oberbürgermeister im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland) im Gespräch mit den ...
mehrARD-Vorwahlbefragung Niedersachsen: SPD liegt zehn Tage vor der Landtagswahl knapp vorn
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. In der ARD-Vorwahlumfrage kommt die aktuelle Regierungspartei SPD auf 32 Prozent (+- 0 im Vgl. zur Vorwoche). Damit wäre sie erneut ...
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