Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Kubicki bei „maischberger“: Die Ampel muss zu ihrem Spirit zurückkehren

Berlin (ots) - Trotz des Streits mit den Grünen über die Kernkraft-Laufzeiten versichert der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki, dass seine Partei an der Ampel-Koalition festhält. „Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Ruf der Ampel. Wir müssen uns stärker positionieren heißt nicht, wir müssen mehr Krawall machen“, sagte ...

Frankfurter Rundschau

Rückzug von Lewentz ist folgerichtig

Frankfurter Rundschau, 13.10.2022 (ots) - Die Flut im Ahrtal löste eine der größten Katastrophen in der Geschichte der Republik aus. 134 Menschen kamen dort in einer einzigen Nacht ums Leben. Dass es nicht noch schlimmer kam, war Rettungskräften zu danken, die bis zur Erschöpfung taten, was möglich war. Dagegen waren viele politisch Verantwortliche in Rheinland-Pfalz keine Hilfe. (...) Der Rücktritt von ...

Straubinger Tagblatt

Die aktuelle Baukrise ist eine stille Tragödie

Straubing (ots) - Dass gerade so viele Projekte aufgegeben werden, ist aber nicht nur für die Betroffenen eine Katastrophe, sondern für die ganze Gesellschaft. Bauministerin Clara Geywitz (SPD) muss hier dringend nacharbeiten. Schließlich zählte es zu den großen sozialdemokratischen Versprechen, dass sich auch Arbeiter, wenn sie fleißig und sparsam sind, ein Häuschen am Stadtrand leisten können. Wenn das eigene ...

DIE ZEIT

Bodo Ramelow: "Es entsteht eine neue Pegida"

Hamburg (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor den Protesten in Ostdeutschland: "Es entsteht eine neue Pegida", sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Die Situation ist sehr gefährlich." Seit Wochen demonstrieren Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Am Tag der deutschen Einheit etwa gingen in Thüringen 36.000 Menschen auf die Straße, allein ...

PHOENIX

Sicherheitsexperte Fiedler (SPD) sieht Nachrichtendienste beim Schutz kritischer Infrastruktur gefordert

Bonn (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sicherheitsexperte Sebastian Fiedler sieht für die Sicherung kritischer Infrastruktur in Deutschland unter anderem auch die Nachrichtendienste gefordert. "Wir müssen erkennen, dass sie einen wesentlichen und ganz, ganz wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der ...

ProSieben

Realitätscheck. In der "ProSieben Politik Show" stellen sich Spitzenpolitiker:innen am Montag den Sorgen und Nöten der Bürger:innen

Frankfurter Rundschau

Nur Gewinner - außer einem

Frankfurt (ots) - Eigentlich eine rundum gute Nachricht in diesen energiekriselnden Zeiten: Nicht nur, weil die verfeindeten Nachbarstaaten Israel und Libanon nach Einigung über ihre Seegrenzen maritime Gasfelder anzapfen können. Ein Erfolg auch für die USA als Vermittler, der zugleich Europa mittelfristig neue Einkaufsquellen zur Deckung des Gasbedarfs verheißt. Jair Lapid, Israels Interimspremier, hat sogar besonders Grund zum Jubel. In knapp drei Wochen wird neu ...

Straubinger Tagblatt

Markus Söder - Auf und nieder

Straubing (ots) - Zu einer erheblichen Belastung im sensiblen Wahlkampfjahr könnte sich auch der Skandal um die Kostenexplosion im Münchner S-Bahn-Bau ausweiten. Während den gut zwei Millionen Bewohnern des Großraums München die Laune durch die Aussicht auf eine ewige Baustelle vermiest wird, ärgert sich der Rest Bayerns über die Versenkung von Steuermilliarden in der bayerischen Hauptstadt. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird es noch in diesem Jahr ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 12. Oktober 2022, um 22:50 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor Grünen (20%) und SPD (18%) / Kanzlerfrage: Scholz legt zu, Merz verliert

Köln (ots) - Bei der politischen Stimmung in Deutschland ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. So liegt die Union im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer mit 28 Prozent weiter vor den Grünen (20%) und der SPD (18%). Auch die Werte für FDP (6%), Linke (5%), AfD (14%) sowie für die sonstigen kleinen ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Gewerkschaftstag in Berlin // 16. bis 20. Oktober

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat Gewerkschaftstag unter dem Motto „Bewegen, was uns bewegt“ mit Vorstands-Wahlen. Er findet statt vom 16. bis 20. Oktober 2022 im Estrel Congress Center: Sonnenallee 225; 12057 Berlin. Genauere Abläufe des Gewerkschaftstages entnehmen Sie bitte online: ...

PHOENIX

CDU-Vize Linnemann: Staatsgläubigkeit und Vollkasko-Mentalität haben sich festgesetzt

Bonn (ots) - CDU-Vize Carsten Linnemann befürwortet grundsätzlich Staatshilfen im Zusammenhang mit den explodierenden Energiepreisen, kritisiert jedoch, dass die Unterstützung allen Bürgern zugutekomme. "Wenn wir nicht ein System finden, die zu unterstützen, die es wirklich brauchen, wird es schwierig", sagte ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur FDP und Niedersachsen

Halle/MZ (ots) - Es ist nicht so, dass die FDP in der Ampel für ihre Klientel nichts erreicht hat. Corona-Maßnahmen wurden gegen den Willen des SPD-Gesundheitsministers gelockert, die Grünen scheiterten mit dem Ruf nach einem Tempolimit, der von der FDP eingebrachte Ausgleich der kalten Progression wird Steuerzahler entlasten. Das Hauptproblem der FDP ist, dass sie sich zwar als "einzige liberale Partei der Mitte", wie ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: Keine Einschränkung von Bürgerrechten! - Ministerpräsident Haseloff fordert Notstandsregime

München (ots) - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat die Bundesregierung aufgefordert, die nationale Notlage auszurufen. Dies sei eine verfassungsrechtliche Voraussetzung, um die Schuldenbremse auszusetzen. Dadurch könnten die Bundesländer zusätzliche Kredite aufnehmen. Haseloff ...

Straubinger Tagblatt

Nach der Niedersachsen-Wahl riecht es nach Ampel-Ärger

Straubing (ots) - In der Ampel wird es ungemütlich. Noch ungemütlicher als ohnehin schon. Einen Vorgeschmack gab es schon am Wahlabend, als FDP-Chef Christian Lindner beklagt, seine Liberalen hätten "leider keinen Rückenwind aus Berlin" gehabt, doch "daran arbeiten wir". Eine Kampfansage an SPD und Grüne. Noch bedrohlicher muss in ihren Ohren geklungen haben, wie Lindner am Tag nach dem Desaster vorgerechnet hat, die ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 11. Oktober 2022, um 22:50 Uhr

PHOENIX

Linken-Parteivorstand Bank sieht offenbar Hoffnungsschimmer in Niedersachsen-Wahl

Bonn (ots) - Das Parteivorstandsmitglied der Linken, Tobias Bank, sieht in dem Wahlergebnis seiner Partei in Niedersachsen offenbar einen kleinen Hoffnungsschimmer. Die Linke habe bei der Landtagswahl im Frühjahr in Schleswig-Holstein "ein schlechteres Ergebnis" gehabt als jetzt in Niedersachsen und sie sei "besser gewesen als die schlechteste Umfrage", so Bank im ...

PHOENIX

Von Storch wertet AfD-Erfolg als Ergebnis für "einziges vernünftiges Angebot" zur Lösung der Krise

Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrice von Storch, führt das gute Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl Niedersachsen darauf zurück, dass ihre Partei "das einzige vernünftige Angebot" zur Lösung der aktuellen Krisen im Landgemacht habe. "In erster Linie geht es ...

PHOENIX

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Ampelkoalition hat zur Wahlschlappe der FDP beigetragen

Bonn (ots) - Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht einen wichtigen Grund für die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. "Es ist in der Tat so, dass die Auswirkungen der Bundespolitik auf diese Landtagswahl erkennbar waren - das kann niemand leugnen. ...

PHOENIX

Stellvertretende CDU-Vorsitzende Breher sieht Mitverantwortung der Ampel-Koalition für Erstarken der AfD

Bonn (ots) - Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für das Erstarken der AfD bei der niedersächsischen Landtagswahl. "Es ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurückzunehmen, ein ...

PHOENIX

Kühnert: Zusammenarbeit der Ampelkoalition muss besser werden

Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein besseres Miteinander in der Bundesregierung angemahnt. "Die Zusammenarbeit muss noch ein bisschen besser werden, was die Lösung von Problemen hinter den Kulissen und das gemeinsame Vertreten von Ergebnissen vor den Kulissen angeht", sagte Kühnert im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. In Richtung der FDP, die in ...

PHOENIX

Grünen-Bundesgeschäftsführerin Büning: "Atomwahlkampf" Grund für Wahlschlappe von FDP und CDU

Bonn (ots) - Die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen, Emily Büning, spricht sich gegen die von der FDP geforderte Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke aus und sieht in der Forderung eine Ursache für die Wahlschlappe der Liberalen in Niedersachsen. "Da muss die FDP mal gucken, was die Niedersachsen gesagt haben. Denn FDP und CDU haben hier ...

PHOENIX

Wahlsieger der Niedersachsen-Wahl Stephan Weil: "Wenn ich die Chance habe, möchte ich gerne eine rot-grüne Landesregierung bilden"

Bonn (ots) - Der amtierende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat der Landtagswahl in Niedersachsen, Stephan Weil, zeigt sich trotz leichter Verluste der Sozialdemokraten mit dem Wahlergebnis zufrieden. "2017 hatten wir komplett andere Wahlen. Das galt für die allgemeine Stimmung im Land. Das galt für die ...

PHOENIX

CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann kritisiert nach Niedersachsen-Wahl Vorgehen der CDU in den letzten Jahren

Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Niedersachsen mit schweren Verlusten für die CDU schätzt Spitzenkandidat Bernd Althusmann das Vorgehen der Partei in den letzten Jahren kritisch ein. "Die letzten 16 Jahre der CDU auf Bundesebene - das war nicht immer einfach für uns und wurde uns als Argument in der Wahl ...