Storys zum Thema Parlament

Itzehoer Aktien Club GbR

Der Doppel-Murks der deutschen Politik

Itzehoe (ots) - Ein historisches Dilemma und ein selbst gemachter Abstieg - die aktuelle Situation in Deutschland beleuchtet Jörg Wiechmann, Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). Und er fragt sich, ob die Regierung noch die richtige ist. Gestartet ist sie vor rund zwei Jahren mit großen Plänen: Die SPD hatte sich soziale Wohltaten auf die Fahne geschrieben, die Grünen wollten die Klimatransformation der ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

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EVG Bayern: Landesvorsitzender Dirk Richter fordert #mehrAchtung

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Berlin: Landesvorsitzender Michael Bartl fordert #mehrAchtung

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

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EVG: Jubiläumslok rollt auch in Eisleben – Ehrung treuer Mitgliedschaften

ARD Das Erste

ANNE WILL am 3. Dezember 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Die Welt in Unordnung - Ist Deutschland den Herausforderungen gewachsen?

Radio Bremen

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Kick it like Baerbock bei "3nach9": Olaf Scholz ist der Libero der Ampel

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger zu Antisemitismus: "Hochschulleitungen müssen das Hausrecht nutzen"

Osnabrück (ots) - Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger zu Antisemitismus: "Hochschulleitungen müssen das Hausrecht nutzen" FDP-Politikerin: Hochschulen dürften nicht zu "No-go-Areas" für jüdische Studierende werden Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Hochschulleitungen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Stark-Watzinger: Startchancen-Programm wird wie geplant starten

Osnabrück (ots) - Stark-Watzinger: Startchancen-Programm wird wie geplant starten Bundesbildungsministerin sieht Investitionen für Brennpunktschulen nicht gefährdet Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Startchancen-Programm von Bund und Ländern durch mögliche Einsparungen im Haushalt 2024 nicht gefährdet. Im ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Stark-Watzinger (FDP) hält erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für "gefährlichen Weg"

Osnabrück (ots) - Stark-Watzinger (FDP) hält erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für "gefährlichen Weg" Bundesbildungsministerin: "Nicht jeder Konsolidierungsdruck ist gleich eine Notlage" - FDP sei richtig in der Ampel Osnabrück. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hält es für den falschen ...

Fuldaer Zeitung

Ausmisten im Stall der Subventionen / "Fuldaer Zeitung" (2.12.23) zu Haushalt/Bundestag.

Fulda (ots) - Wie bitte? "Es war und es bleibt richtig, dass die Bundesregierung und ihre Vorgängerregierung in diesen Krisen zum Wohle unseres Landes beherzt gehandelt haben." So also rechtfertigte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gestern im Bundestag den Trickbetrug der Ampelparteien, den das höchste deutsche Gericht vergangene Woche als ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 4. Dezember 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln

FREIE WÄHLER Niedersachsen

FREIE WÄHLER – Insolvenz der Signa Gruppe – Niedersachsens Landeshauptstadt ohne Plan

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Jugend: Bundesjugendleiter Lukas Küfner fordert #mehrAchtung

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Jugend: Leonora Ahmetaj fordert #mehrAchtung

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zur Ampel-Koalition

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Neuwahlen im Sommer? Ganz unwahrscheinlich ! Alle drei regierenden Parteien wären vom Klammerbeutel gepudert, wenn sie nicht Wege finden würden, die ihre Chancen beim Wähler bis zur nächsten Bundestagswahl wieder verbessern. Kommt erschwerend hinzu, dass diese Regierung bei großen Fehlern einiges besser gemacht hat, als das in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde. Darauf weisen so manche Politikwissenschaftler recht ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Saarland: Landesvorsitzender Ralf Damde fordert #mehrAchtung

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG: Vorsitzende der Bundesseniorenleitung Anne Pawlitz aus Hamburg fordert #mehrAchtung

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Sachsen: Landesvorsitzende Ramona Möbius fordert #mehrAchtung

ARD Das Erste

(KORREKTUR) Söder bei "maischberger": Aktuelle Staatskrise erinnert an Weimar

Köln (ots) - (ERGÄNZUNG Letzter Satz im ersten Absatz "... ,vielleicht nicht eins zu eins, ...") Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht Deutschland in einer Staatskrise und fühlt sich an die Weimarer Republik erinnert. "Wir haben tatsächlich eine Notlage, aber keine Notlage von außen, sondern eine Notlage der Ampel", sagte Söder in der ...

ARD Das Erste

Söder bei "maischberger": Aktuelle Staatskrise erinnert an Weimar

Köln (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht Deutschland in einer Staatskrise und fühlt sich an die Weimarer Republik erinnert. "Wir haben tatsächlich eine Notlage, aber keine Notlage von außen, sondern eine Notlage der Ampel", sagte Söder in der ARD-Talksendung "maischberger". Er mache sich "Sorgen um diese Staatskrise" Der Bundesregierung ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Überfordert / Kommentar von Dennis Rink zur CDU und der Schuldenbremse

Mainz (ots) - Friedrich Merz möchte Bundeskanzler werden. Daran lässt er schon lange keinen Zweifel. Deshalb war es keine Überraschung, dass er Amtsinhaber Olaf Scholz nach dessen, zugegeben inhaltlich sehr dünn ausgefallener Regierungserklärung, zurief, die Schuhe eines Kanzlers seien dem SPD-Mann ein paar Nummern zu groß. Der Kern der Aussage dahinter: Merz ...

Straubinger Tagblatt

Medizincampus Niederbayern - Versprechen jetzt auch umsetzen

Straubing (ots) - Nun ist es an Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU), das Projekt zur Umsetzung zu bringen. Die Region wird Blume daran messen, ob er all die Versprechungen auch umsetzen kann. Und klar ist auch: So wichtig der Medizincampus für die ärztliche Versorgung und die Strukturentwicklung in Niederbayern auch ist - er kann nicht das Ende der Fahnenstange sein. Damit holt die Staatsregierung erst mal ...

Straubinger Tagblatt

Wahlrecht: Weniger Karlsruhe wäre mehr

Straubing (ots) - Das höchste deutsche Gericht hat entschieden: Die im Jahr 2020 von Union und SPD beschlossene Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß. (...) Es fällt aber gerade sehr auf, wie oft das Bundesverfassungsgericht zur Streitschlichtung in Fragen des Parteien- und Wahlrechts angerufen wird. (...) Was denken sich die Wähler, wenn Streitigkeiten scheinbar im Gerichts- und nicht mehr im Plenarsaal ausgefochten ...

European Bioplastics

Europäisches Parlament sendet gemischte Signale an den Biokunststoffsektor