Heidelberg (ots) - Zwar bedeutet die Wahl noch lange nicht, wie manche bereits prophezeien, das Ende der Ära Erdogan; Autokraten können sehr entschlossen darin sein, sich an die Macht zu klammern, und Erdogan hat aus seinen autoritären Phantasien nie einen Hehl gemacht. Er wird nun vermutlich versuchen, die Opposition noch stärker als bisher unter Druck zu setzen, ...
Berlin (ots) - Selten wurde eine Wahl-Show so durchchoreografiert wie die der Kreml-Regisseure: Der russische Präsident Wladimir Putin wurde mit fulminantem Ergebnis bei satter Wahlbeteiligung im Amt bestätigt. Triumphaler Sieg, überwältigende Zustimmung zum Krieg gegen die Ukraine, lautet das Narrativ der ...
Berlin (ots) - Maduro-Regime gebärdet sich immer diktatorischer Zur Verschärfung der innenpolitischen Lage in Venezuela erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Das venezolanische Regime von Nicolas Maduro agiert immer repressiver. Nachdem es die Deutsche Welle als 'Nazisender' bezeichnet und mit einem Sendeverbot belegt hat, wurde jetzt der Termin für die ...
Der Atlas der Internetüberwachung Wie Autokraten das Internet über staatliche Provider kontrollieren: Ein deutsch-amerikanisches Forschungsteam unter Leitung der Universität Konstanz kartierte weltweit die Besitzverhältnisse von Netzwerkinfrastrukturen in demokratischen und nicht-demokratischen ...
Berlin (ots) - Im Vorfeld wurde viel darüber geredet, dass der BSW vor allem auf dem Personenkult um Sahra Wagenknecht beruht. Der Gründungsparteitag am Samstag hat wenig dafür getan, diesen Eindruck zu zerstreuen. (...) Vor allem aber hat man den ganzen Tag den Eindruck einer merkwürdigen Rückwärtsgewandtheit. Das liegt nicht nur daran, dass fast komplett die jungen Leute fehlen. Es liegt vor allem daran, dass ...
Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU)
Landauer Akademiegespräche 2024 stellen die „Weltunordnung“ in den Mittelpunkt – Start am 1. Februar Die Landauer Akademiegespräche diskutieren zentrale Fragen, die für das Bestehen eines freiheitlichen Gemeinwesens entscheidend sind. 2024 steht die Reihe unter dem Leitthema „Weltunordnung“ – es geht ...
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Anbei übersende ich Ihnen die Pressemitteilung der Bundesstiftung Aufarbeitung zum neuen Jahrbuch für Kommunismusforschung. Historische Forschung: Wettlauf der Wohlfahrtssysteme: Neues Jahrbuch für Kommunismusforschung beleuchtet die Sozialpolitik ...
Mainz (ots) - ZDFinfo-Programmänderung Woche 06/24 Montag, 05.02. Bitte folgende Programmänderungen beachten: Die Strecke vom 05.02. ab 18.45 bis 0.45 Uhr wurde gegen die Strecke vom 06.02. gleiche Uhrzeit getauscht. Die Reihenfolge der Sendungen hat sich nicht geändert. 18.45 ZDFbesseresser: Fragwürdige Fertigprodukte Sebastian Lege packt aus Deutschland 2022 19.30 ZDFbesseresser: Gesund-gemogelte Lebensmittel ...
Berlin/Bonn (ots) - Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz sieht in den durch das Investigativ-Portal "Correctiv" bekannt gewordenen Deportations-Plänen rechter Kreise totalitäre Machtansprüche und eine Gefahr für alle Bürgerinnen und Bürger. Bei phoenix sagte von Notz: "Diese Pläne lassen an Deutlichkeit nichts vermissen, da geht es um das Deportieren von ...
Berlin (ots) - Der türkische Präsident Erdogan wandelt sich zum Despoten Für viele Türkinnen und Türken beginnt das neue Jahr mit einer schlechten Nachricht. Der staatlich festgesetzte Mindestlohn, mit dem immerhin sieben Millionen türkische Arbeitnehmer auskommen müssen, wird zum 1. Januar um 49 Prozent erhöht - nur. Denn die Inflation im Land erreichte im ...
Bonn (ots) - In Deutschland und Europa ist wieder eine Debatte aufgeflammt in der Historiker streiten. Gut 40 Jahre nach dem Historikerstreit der Geistesgrößen Jürgen Habermas und Ernst Nolte wird wieder über die Singularität, über die Einzigartigkeit des Holocaust diskutiert. Damals ging es um den Gulag und um den Stalinismus als Vergleichsgröße zum ...
Berlin (ots) - 50 Jahre ist es her, dass in Chile ein von den USA unterstützter Militärputsch am 11. September 1973 der demokratisch gewählten Regierung des Sozialisten Salvador Allende ein jähes Ende setzte. Mehr als 3.000 Menschen kamen während der folgenden Diktatur (1973 - 1990) ums Leben, noch mehr wurden ...
Frankfurt (ots) - Es ist zwar verständlich, wenn sich Teile der Bevölkerung in Gabun über den Staatsstreich der Militärs freuen. Schließlich setzten die Putschisten nach den Wahlen das kleptokratische Regime um den Autokraten Ali Bongo Ondimba ab und damit den zum dritten Mal an die Macht gelangten Präsidenten, dem nicht nur die Opposition vorwirft, sich an den Rohstoffen des zentralafrikanischen Landes zu bereichern. Manche sprechen deshalb bereits von einem guten ...
Berlin (ots) - Auch wenn die offizielle Bestätigung für den Tod von Privatarmee-Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin noch aussteht: Die Wahrscheinlichkeit, dass der russische Präsident Wladimir Putin hinter dem Flugzeug-Absturz oder -Abschuss steckt, ist sehr hoch. Es passt zum bulldozerhaften Herrschaftsanspruch des Kreml-Chefs, für den jede Infragestellung seiner Macht ...
Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds wurde am 29. Dezember 1997 gegründet. Was ging seiner Entstehung voraus? Die Deutsch-Tschechische Erklärung und die Entstehung des Zukunftsfonds Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds wurde am 29. Dezember 1997 gegründet. Was ging seiner ...
Halle/MZ (ots) - Der demokratische Westen hat sich 2021 getäuscht. Und er täuscht sich immer noch. Der Glaube, die Taliban würden wegen finanzieller Abhängigkeiten zu Zugeständnissen bereit sein, ging fehl. Es geht dort weiterhin steinzeitlich zu. In Afrika hat der besagte Westen mittlerweile ähnliche Irrtümer zu beklagen. Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed bekam den Friedensnobelpreis. Anschließend brach ...
Halle/MZ (ots) - Der Diktator verfährt, als befolge er ein Handbuch des Unmenschen. Im Verschwindenlassen liegt eine besonders perfide Form der Machtausübung: Indem ein Regime offen lässt, ob ein Gefangener überhaupt noch lebt, stößt es Familie und Freunde in einen permanenten Albtraum. Der Westen sollte die Auseinandersetzung mit Lukaschenko verstärken. Auch aus strategischen Gründen: Als der Unmensch von Minsk vor drei Jahren frech seinen Wahlsieg behauptete, kamen ...
Halle/MZ (ots) - Niger ist auch für den globalen Norden existenziell - zum Beispiel bei der Flüchtlingsfrage. Die west- und zentralafrikanischen Staaten sind Ursprungsländer von Asylsuchenden. Dem Migrationsdruck werden Deutschland und die EU-Staaten nur begegnen können, wenn die Regierungen dieser Länder kooperationswillig sind. Unter russischem Einfluss stehende Militärregime wie in Mali sind dies nicht. Es ist eine Illusion zu glauben, man könne labile Staaten wie ...
Berlin (ots) - Die Kette der Skandale und Betrugsvorwürfe gegen Donald Trump nimmt kein Ende. Zwei Anklagen hat der ehemalige US-Präsident bereits am Hals. Er muss sich wegen der Vertuschung von Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin und illegal gehorteter Staatsgeheimnisse in der Privatresidenz ...
Straubing (ots) - Autokraten und Unterdrückerregime etwa in China oder im Iran verachten und fürchten Freiheit. Moskaus Diktator Wladimir Putin hat die Ukraine überfallen und will ihre Bevölkerung unterjochen.Das jedoch ist ihm bis jetzt nicht gelungen. Und es liegt in der Verantwortung der westlichen Demokratien, dafür zu sorgen, dass das so bleibt. Auch das ist eine Lehre aus dem 20. Juli. Eine andere ist: ...
Bonn (ots) - phoenix erinnert am Donnerstag, den 20. Juli 2023, anlässlich des 79. Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Um 18.00 Uhr überträgt phoenix das feierliche Rekrutengelöbnisses in Gedenken an den Deutschen ...
AfD - Alternative für Deutschland
Freiburg (ots) - Eine wachsende Minderheit macht verächtlich, wofür die Menschen vor 70 Jahren ihren Kopf riskierten. Indem sie unsere Demokratie heute mit der Diktatur damals gleichsetzen, beleidigen sie die damaligen Opfer. Aber lässt sich Gedenken im Nachhinein forcieren? Demokratisches Bewusstsein lässt sich nicht verordnen. Es muss gelebt und vorgelebt werden. ...
Berlin (ots) - Die deutsche Geschichte ist voll von Ereignissen, die für Schuld und Scheitern stehen. Keine andere Nation hat größere Verbrechen zu verantworten. Keine andere verspielte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert konsequenter die Chancen, die sich ihr boten. Und doch gibt es Ereignisse, die nicht für das Deutschland der Schuld stehen, sondern für ...
Halle/MZ (ots) - Ein Tag , der heute in einem neuen Licht erscheint. Dieses Licht zeigt den Aufstand frei von politischen und ideologischen Verzerrungen der Wahrnehmung als einen Tag des Mutes und des zivilen Widerstandes. Es zeigt den Kern des Geschehens, der eben nicht, wie oft behauptet, ausschließlich die Korrektur von Arbeitsnormen, sondern eine Korrektur der staatlichen Ordnung forderte. Das Ziel waren Freiheit und ...
