Storys zum Thema Demokratie

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  • 15.08.2021 – 15:40

    Straubinger Tagblatt

    Bundestagswahlkampf - Mehr Gelassenheit, bitte

    Straubing (ots) - Wenn sich Spitzenpolitiker wie CSU-Chef Markus Söder Sorgen um die Wahlkampfperformance des Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) machen, dann ist das aus ihrer Sicht zunächst richtig und erwartbar. Parteien wollen etwas bewegen, dazu müssen sie an der Regierungsmacht beteiligt sein, denn Opposition ist bekanntlich Mist, um einmal mehr Ex-SPD-Chef Franz Müntefering zu zitieren. Söder und Co. ...

  • 14.08.2021 – 06:00

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Lederer: SPD wirbt um Koalition mit der CDU

    Berlin (ots) - Vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke), die Spitzenkandidatin des Koalitionspartners SPD, Franziska Giffey, angegriffen. Lederer sagte dem Inforadio vom rbb, Giffey stehe mit ihrer "Auto ist Freiheit"-Politik nicht für die Bekämpfung des Klimawandels. Kritik äußerte er auch an ihren Äußerungen zur Flüchtlingspolitik: "In Bezug beispielsweise auf die Abschiebung ...

  • 14.08.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Beck über Afghanistan: "Dass wir nicht versucht haben zu reden, verstehe ich nicht"

    Osnabrück (ots) - Beck über Afghanistan: "Dass wir nicht versucht haben zu reden, verstehe ich nicht" Ex-SPD-Chef bedauert gescheiterte Friedensinitiative von 2007 - Vorwurf an Guttenberg Osnabrück. Angesichts des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan hat der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck bedauert, dass deutsche Friedensbemühungen in der Zeit des Krieges im ...

  • 13.08.2021 – 18:36

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wahlrechtsreform

    Halle/MZ (ots) - Für die Wähler müsse erkennbar sein, wie sich ihre Stimme auswirke, hat Karlsruhe der Politik ins Stammbuch geschrieben. Der Zweifel daran, dass das aktuelle Wahlrecht dazu beiträgt, schwingt in diesen Worten mit. Es wäre gut, wenn die Verfassungsrichter die Novelle im Hauptsacheverfahren kippen würden. Das aktuelle Wahlrecht ist einer Demokratie wie Deutschland unwürdig. Aber selbst wenn die ...

  • 13.08.2021 – 18:05

    Straubinger Tagblatt

    Berliner Mauer - Die Erinnerung verblasst

    Straubing (ots) - Trotz des Schreckens, für den sie einst stand, wissen selbst im Osten der Republik viele nichts mehr mit der Mauer anzufangen, nichts mit dem 13. August 1961, dem Datum, an dem sie errichtet wurde. Da spielt das Versagen der Politik und des Bildungssystems eine Rolle. Denn wer weiß, unter welch zum Teil menschenverachtenden Bedingungen die Bürger der DDR leben mussten und eingesperrt waren, schätzt ...

  • 13.08.2021 – 17:13

    taz - die tageszeitung

    Der überforderte Kandidat - Leitartikel von Ulrich Schulte

    Deutschland (ots) - Bei der CDU, die davon ausgeht, ein Dauerabo aufs Kanzleramt zu haben, geht die nackte Angst um. Die Konservativen haben zwei Probleme, die unmittelbar ihre Macht gefährden. Das eine Problem ist ihr Programm. Das zweite heißt Armin Laschet. Die Aussicht, dass die Union mit einem Irgendwas-über-20-Prozent-Ergebnis in der Opposition landet, ist nicht mehr unrealistisch. Wie konnte das passieren? ...