Storys zum Thema Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Grünen-Fraktion lehnt Jamaika-Koalition im Bund ab

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Grünen-Fraktion lehnt Jamaika-Koalition im Bund ab Fraktionschefin Willie Hamburg: CDU und CSU haben für Herausforderungen in unserem Land so gut wie nichts zu bieten - Kritik an Wahlkampf der eigenen Partei: Waren auf manche Angriffe nicht ausreichend vorbereitet Hannover. Die Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag schaltet sich in die Debatte um mögliche Koalitionen auf ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 30. September 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 1. Oktober 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe 'DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Zutrauen in Ampel-Koalition deutlich größer als in Jamaika-Bündnis ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 1. Oktober 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Carsten Linnemann, stellvertretender Vorsitzender Fraktion CDU/CSU-Fraktion, Thema: Union will Sondierungsgespräche führen 8.10 Uhr, Johannes Vogel, stellvertretender FDP-Vorsitzender, Thema: FDP-Anhänger wollen Koalition mit SPD und Grünen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR ...

Mittelbayerische Zeitung

Konservative in Katerstimmung/Die Bayern-Koalition aus CSU und Freien Wähler steckt in schweren Turbulenzen. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat daran hohen Anteil - aber nicht allein.

München (ots) - Die Bundestagswahl hat das konservative Lager schwer erschüttert. Das ist nicht allein in Berlin zu beobachten, wo die CDU erstaunlich unbeirrt vor sich hin stolpert und CDU-Chef Armin Laschet zentrale Problemfigur bleibt: In München war die Skepsis der eigenen Partei gegen CSU-Chef Markus Söder ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Ampel

Halle (ots) - Das Zusammengehen von Grünen und Liberalen ist für die SPD Chance und Risiko zugleich. Je mehr sich diese unterschiedlichen Parteien annähern, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie es anders als 2017 in eine gemeinsame Regierung schaffen. Die beiden Parteien, die vor allem bei den jungen Wählern punkten konnten, bieten den Sozialdemokraten zugleich einen Jungbrunnen. In den Jahren großkoalitionärer Behäbigkeit hat die SPD es verlernt, ...

ARD Das Erste

"ttt - titel thesen temperamente" (MDR) / am Sonntag, 3. Oktober 2021, um 23:05 Uhr

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER widersprechen der Vereinnahmung ihrer Stimmen durch die Höcke-AfD

Mittelbayerische Zeitung

Gelb-grüne Annäherungsversuche/Behutsam sondieren Grüne und FDP, ob sie in einem künftigen Dreierbündnis mitregieren könnten. Es gibt riesige Hürden, aber auch Chancen dafür.

Berlin (ots) - Mit einem Vierer-Selfie, das zeitgleich von allen Teilnehmern des geheim gehaltenen Treffens der Spitzen von FDP und Grünen per Instagram versendet wurde, sollen Botschaften ins Land geschickt werden. Die eine lautet: wenn es sein muss, können wir auch die Gräben überwinden, die beide Seiten ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 30. September 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Peter Ramsauer, CSU-Bundestagsabgeordneter, Thema: Das Verhältnis von CSU und Armin Laschet 8.10 Uhr, Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Fraktion, Thema: SPD vor Koalitionsverhandlungen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, ...

Frankfurter Rundschau

SPD in neuer Rolle

Frankfurter Rundschau (ots) - Die SPD befindet sich dabei in einer ungewohnten Rolle. In der großen Koalition ließen die Sozialdemokraten sich ihre Bereitschaft zu regieren durch große inhaltliche Zugeständnisse der Union abkaufen. Jetzt muss die SPD überlegen, was sie zu geben bereit ist, um die Grünen und die FDP zu überzeugen. Der beste Garant für eine gelungene Regierung wäre, wenn es gelänge, nicht nur die Einzelinteressen der Parteien zu bedienen, sondern, ...

PHOENIX

Bernd Baumann (AfD): Diabolisierung der AfD schreckt Frauen ab, sich in der Partei zu engagieren

Bonn (ots) - Der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sieht den geringen Frauenanteil von 13 Prozent in seiner Fraktion darin begründet, dass den Kandidaten im Wahlkampf ein "harter Wind" entgegen wehe. "Wir positionieren uns gegen den links-grünen Mainstream. Auf den ...

DIE ZEIT

Mehrheit der Deutschen gibt Merkel Mitschuld an Wahlergebnis der Union

Hamburg (ots) - Eine knappe Mehrheit der befragten Deutschen gibt Angela Merkel eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl. 54 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, die Kanzlerin "sei mitschuldig am historisch schlechtesten CDU-Ergebnis bei einer Bundestagswahl - durch die Art, wie sie den CDU-Vorsitz übergeben hat". So ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Saleh meldet erhebliche Zweifel an der Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids über Wohnungsenteignungen an

Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Raed Saleh äußerte am Dienstagabend im rbb Fernsehen erhebliche Zweifel, ob der erfolgreiche Volksentscheid über Wohnungsenteignungen tatsächlich umgesetzt werden könne. "Ich habe große Zweifel daran und das bestätigen ja auch viele Gutachter, dass es ganz einfach umzusetzen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grüne Jugend fordert von Parteispitze Absage an Koalition mit Union

Osnabrück (ots) - Grüne Jugend fordert von Parteispitze Absage an Koalition mit Union Bundessprecher Kurz: Dürfen Laschet nicht ins Kanzleramt hieven - "Jamaika würden wir nicht mitmachen" Osnabrück. Die Grüne Jugend hat die Parteispitze zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union aufgefordert. "Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne ...

Frankfurter Rundschau

Unwürdiges Schauspiel

Frankfurter Rundschau (ots) - Der gescheiterte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hätte sich und seiner Partei viel ersparen können. Statt vom Regierungsauftrag zu faseln, hätte er am Wahlabend das Ergebnis abwarten, dann seine Niederlage eingestehen und seinem Kontrahenten Olaf Scholz und der SPD gratulieren sollen. Man hätte ihn wohl als fairen Verlierer respektiert, und er hätte noch eine Weile nordrhein-westfälischer Ministerpräsident bleiben können. Aber selbst ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Laschet/Koalitionen

Heidelberg. (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Situation des CDU-Kanzlerkandidaten Laschet: "Nichts an diesem Wahlausgang spricht dafür, dass der CDU-Kandidat irgendeinen Führungsanspruch formulieren sollte. Nicht der historische Absturz der Union hinter die SPD. Und erst recht nicht Laschets persönliche Werte. Und trotzdem wäre es verfrüht, wenn die CDU Laschet schon jetzt abservierte. ...

PHOENIX

Marco Buschmann (FDP): Wahlrechtsreform hat Top-Priorität

Bonn/Berlin (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sieht die Wahlrechtsreform als eine der wichtigsten Aufgaben der des neuen Bundestages. "Wir müssen in dieser Legislaturperiode das Wahlrecht reformieren. Wir brauchen ein Wahlrecht, das fair, verfassungsfest ist und das Größenwachstum des Deutschen ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 29. September 2021, um 22:50 Uhr

Universität Mannheim

Wählerinnen und Wähler wünschen pragmatische Unterstützung einer möglichen Minderheitsregierung

Wählerinnen und Wähler wünschen pragmatische Unterstützung einer möglichen Minderheitsregierung Die Mannheimer Politikwissenschaftlerin Dr. Theres Matthieß und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christian Stecker zeigen anhand von Umfragedaten, dass die Anhängerinnen und Anhänger aller im Bundestag vertretenen Parteien mehrheitlich dafür sind, eine ...

Campact e.V.

170.000 Menschen fordern: CDU/CSU auf die Oppositionsbank!

Pressemitteilung 170.000 Menschen fordern: CDU/CSU auf die Oppositionsbank! Campact-Petition appelliert an Grüne und FDP, den Wahlverlierer nicht an der Regierung zu beteiligen Verden/ Berlin, 28. September 2021. Innerhalb von weniger als 24 Stunden haben über 170.000 Menschen die Spitzen von FDP und Grünen aufgefordert, sich nicht auf eine Koalition mit der Union einzulassen. In dem Online-Appell der Bürgerbewegung ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Röttgen fordert Rundum-Erneuerung der CDU / Präsidiumsmitglied sieht Partei in "existenzieller Gefahr"- Zukunft von Armin Laschet offen

Köln (ots) - Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat nach der Wahlniederlage seiner Partei eine Rundum-Erneuerung gefordert. "Die ganze Breite der Partei muss verstehen, dass das jetzt ansteht", sagte der NRW-Bundestagsabgeordnete dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Die CDU sei in "existenzieller ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 28. September 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Anna Peters, Bundessprecherin Grüne Jugend und Jens Teutrine, Bundesvorsitzender Junge Liberale, Thema: Koalitionsgespräche 8.05 Uhr, Christoph Ploß, CDU, MdB und Vorsitzender CDU Hamburg, Thema: Zustand der Union Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

Börsen-Zeitung

Architekt einer Mehrheit / Kommentar zu den Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl von Angela Wefers

Berlin (ots) - Kanzler wird in Deutschland, wer eine Mehrheit im Bundestag hinter sich bringt - nicht zwangsläufig der Kandidat aus der stärksten Fraktion. Wem dies gelingt, ist am Tag nach der Bundestagswahl offen. Es wird noch eine Weile spannend bleiben. Der Wahlsieger Olaf Scholz (SPD) erhebt Anspruch auf ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über das Abschneiden der Grünen

Heidelberg (ots) - Die Enttäuschung bei den Grünen ist spürbar - trotz des bisher besten Ergebnisses bei einer Bundestagswahl. Denn zu der Zeit, als die Partei eine eigene Kanzlerkandidatin aufstellte, schien sogar ein Wahlsieg in greifbarer Nähe. Dass daraus nun ein dritter Platz mit weitem Abstand zu den beiden dezimierten Volksparteien wurde, ist nur zum ...