Storys zum Thema Demokratie

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Mehrheit für Corona-Impfpflicht - ¾ der Befragten für Impfpflicht für Pflegeberufe, Kitapersonal und Lehrer / Union legt auf 22 Prozent zu

Köln (ots) - Bei der Bundestagswahlabsicht gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 22 Prozent. Die FDP verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 14 Prozent. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. So bleibt die SPD ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 10. November 2021, um 22:50 Uhr

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" zu. Designierte SPD-Vorsitzende

Heidelberg (ots) - Es wirkt, als hätten CDU und SPD ihre Rollen getauscht: So sucht die einst als "Kanzlerwahlverein" verspottete CDU ihren neuen Vorsitzenden in einem mehrstufigen Prozess, der die Gräben in der Partei weiter zu vertiefen droht. Die einst notorisch zerstrittenen Sozialdemokraten hingegen räumen erneut eine Personalfrage schnell und geräuschlos aus der Welt. Die Aussichten, dass diese Geschlossenheit ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Merz

Halle/MZ (ots) - Im dritten Anlauf scheint er gelernt zu haben. Demonstrativ ließ er sein Interesse an einer erneuten Kandidatur bei einem Besuch bei der Lesben- und Schwulenunion nach außen dringen. Seit Tagen bemüht er sich dem Vernehmen nach, ein Team zusammenzustellen, das die Union in ihrer Breite repräsentiert. Würde sich Merz dann als Teil des Teams begreifen, und nicht das Team als sein Sekretariat, könnte ...

PHOENIX

Streit über Corona-Verantwortung - Berlins Regierender Bürgermeister kritisiert Spahn scharf

Bonn (ots) - In der geschäftsführenden Bundesregierung nimmt angesichts der rasant steigenden Inzidenzzahlen der Streit zwischen Union und SPD über Corona-Maßnahmen zu. Michael Müller, aktuell noch geschäftsführender Berliner Regierender Bürgermeister, verteidigte zum einen die Beendigung der epidemischen ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt Ministeramt für sich als SPD-Vorsitzender aus

Bonn (ots) - Lars Klingbeil, der als neuer Co-Vorsitzender der SPD vorgesehen ist, hat für sich ein Ministeramt in der mutmaßlich künftigen Ampel-Koalition ausgeschlossen. "Ich trete als Parteivorsitzender an in einer Phase, wo wir in eine neue Regierung einsteigen, wo ein Sozialdemokrat Bundeskanzler wird, und das heißt für mich auch, dass ich mich zu 100 Prozent ...

FACING FINANCE

Für eine Koalition gegen Killer Roboter!

Berlin (ots) - Einladung zum Aktionstag gegen autonome Waffensysteme in Berlin anlässlich der aktuellen Koalitionsverhandlungen Am Dienstag, 09.11.2021, ruft die deutsche Sektion der Kampagne "STOP KILLER ROBOTS" die Parteien SPD, FDP und Die Grünen dazu auf, sich im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen, auf eine aktive Unterstützung eines völkerrechtlich verbindlichen Verbotes bzw. auf Regelungen in Bezug auf ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Hartz IV reicht nicht: Aktuelle Umfrage zu Lebenshaltungskosten untermauert Forderung nach deutlicher Anhebung der Grundsicherung

Berlin (ots) - Die ganz große Mehrheit (85%) der Bevölkerung glaubt nicht, dass die aktuellen Hartz IV-Leistungen ausreichen, um den alltäglichen Lebensunterhalt bestreiten zu können. 811 Euro im Monat werden im Durchschnitt als nötig erachtet, ein Betrag der 80 Prozent über dem liegt, was alleinlebenden ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Althusmann für Impfpflicht für Altenpfleger

Osnabrück (ots) - Althusmann für Impfpflicht für Altenpfleger Vize-Ministerpräsident von Niedersachsen hält Zwang für "unausweichlich" und fordert Verlängerung der pandemischen Lage Osnabrück. Der niedersächsische Wirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann hält eine Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal in besonders gefährdeten Bereichen für unausweichlich. "Diejenigen, die ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 8. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Die neue Doppelspitze bei der SPD 8.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Corona-Maßnahmen und Koalitionsverhandlungen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, ...

Straubinger Tagblatt

Neuer CDU-Chef muss Partei zu glaubwürdiger Alternative machen

Straubing (ots) - Für ihn wird es darauf ankommen, drei Felder zu stärken, um eine glaubwürdige Alternative sein zu können. In der Wirtschaftspolitik heißt die Richtung "Unternehmen vor Staat". Die CDU ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft, und das heißt, den Firmen Freiheiten zu geben, ohne dass es zu Exzessen kommt. Sie kann sich damit von einer linksdominierten Ampel-Koalition abheben. Gleiches gilt für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Grüne fordern Solaranlagen-Pflicht für alle Neubauten

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Grüne fordern Solaranlagen-Pflicht für alle Neubauten Fraktionsvize Meyer nennt geplante Änderung der Bauordnung "halbherzig" und "peinlich" - Kritik an Umweltminister Lies: Mund zu voll genommen - "Höchste Zeit, dass SPD und CDU moderne Klimaschutzstandards für alle Gebäude vorgeben" Hannover. Die Grünen in Niedersachsen ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Martin Burkert: Erhalt des integrierten Bahn-Konzerns ist und bleibt unsere rote Linie

The Economist

Das Unglück für Joe Biden und die Demokraten | Nutzen und Missbrauch der grünen Finanzwirtschaft | Sechzig Jahre türkische „Gastarbeiter“ in Deutschland

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: SPD legt zu, Union verliert

Köln (ots) - Donnerstag, 4. November 2021 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Gut einen Monat nach der Bundestagswahl ist die Union im Stimmungstief. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.329 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur CDU

Stuttgart (ots) - Noch gönnt sich die CDU reichlich Zeit, um Kandidaten, die ab Samstag ihren Finger heben können, Raum zu geben. Um fast ein Vierteljahr zu vergeuden für - unvermeidliche - Eitelkeiten und Finessen. Am Ende dann doch leicht verzagt und etwas mutlos, vom eigenen Schwung so überrascht wie überfordert. Immerhin: In Kürze werden sich die Bewerber zeigen und mit klaren Kanten den von ihnen verkörperten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu CDU

Halle/MZ (ots) - Die Idee einer Doppelspitze hat ebenfalls keine Aussicht auf Erfolg. Es lässt sich gut auf die Parteisatzung verweisen: Eine Doppelspitze ist dort nicht vorgesehen. Satzungsänderungen? Du liebe Güte. Es könnte ja dann sein, dass Frauen dann tatsächlich mehr Einfluss bekommen in der Partei. Doch das würde zum Neuanfang in der CDU dazugehören. Dass es mit Angela Merkel jahrelang eine Parteichefin gab, reicht nicht als Ausweis von Vielfalt. ...

Frankfurter Rundschau

Kommentar zur CDU:

Frankfurt (ots) - Wenn diese Partei etwas gemeinsam "bewahrt", dann das, was Norbert Röttgen gerade wieder als Politik für "ganz normale Leute" verklausuliert hat. Sie orientiert sich am verblassenden Bild einer Mittelschicht, die nur die Wahl hat zwischen dem klassischen "Normalarbeitsverhältnis" und der Absturzgefahr Richtung Hartz IV. Er mag grüner werden, dieser Kapitalismus. Aber eines will kein Merz und kein Röttgen und auch sonst niemand in dieser CDU: das System ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU verkürzt Rückstand auf SPD / Finanzminister: Lindner vor Habeck / CDU Vorsitz: Merz vor Röttgen / Corona: Mehrheit für Fortsetzung der epidemischen Lage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer kommt die SPD bei der Bundestagswahlabsicht wie in der Vorwoche auf 25 Prozent. Die Union gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 21 Prozent. Grüne und FDP verlieren jeweils einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 bzw. 15 Prozent. Die Werte für die Linke (5%) ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Halle/MZ (ots) - Wie schwierig, riskant und verlustreich das Besetzen eines Parteichef-Postens sein kann, demonstriert die Union aktuell am eindrucksvollsten. Nach Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet unternimmt sie nun den dritten Versuch, einen Nachfolger für Angela Merkel zu finden. Angesichts des destruktiven Durcheinanders allein um die Frage, wie man zu einem neuen Parteichef kommt, könnte man auf die Idee kommen, dass es der CDU noch nicht schlecht genug ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu CDU-Parteivorsitz

Politik/CDU (ots) - Ein Basisentscheid über die Parteiführung, das kann man machen. Es lässt sich dadurch dem Frust begegnen, den die Niederlage bei der Bundestagswahl, der offenbar nicht für möglich gehaltene Abschied von der Macht und die seit Jahren angestaute programmatische Unsicherheit in der CDU ausgelöst hat. Reichen wird es nicht, um die CDU wieder in die Spur zu bringen. Wenn das dritte Rennen um die ...

Straubinger Tagblatt

CDU - Ein Mitgliederentscheid löst nicht alles

Straubing (ots) - Wer auch immer am Ende die Gunst des Parteivolks findet: Er muss Antworten auf Fragen finden, die die Bürger in diesen Zeiten umtreiben. Das ist in den vergangenen Jahren bei den Christdemokraten ziemlich in Vergessenheit geraten. Weil das Programm Angela Merkel hieß. Es kommt also nicht nur auf den Parteichef an, sondern auch auf die Mannschaftsleistung und die Botschaften. Stimmt das Gesamtpaket, ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

SPD hinterfragt die Rolle von NRW-Verkehrsministerin Brandes beim Brücken-Desaster

Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag nimmt die Ernennung der neuen NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes (CDU) zum Anlass, um die Regierung nach Brandes' Rolle beim schwedischen Planungskonzern Sweco zu fragen. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Die 44-Jährige Brandes war zwischen 2011 und 2020 Sprecherin der ...

BERLINER MORGENPOST

Verkehrswende im Kriechgang / Kommentar von Isabell Jürgens zur neuen Berliner Tramstrecke

Berlin (ots) - Kurzform: Der enorme Planungsvorlauf - zieht man die Bauzeit ab, sind es gute fünf Jahre -, den die vergleichsweise einfache Streckenführung in Adlershof benötigte, lässt zudem argwöhnen, dass die 15 Tram-Projekte, die noch umgesetzt werden sollen, viele Jahre bis Jahrzehnte auf sich warten lassen werden. Wenn der neue rot-grün-rote Senat da nicht ...