Storys zum Thema Bundeskabinett

03.11.2020 – 00:00
Rheinische Post
Schulze: Klimaschutzabkommen steht auch ohne USA / "Die ökonomische Dynamik weg von Kohle und hin zu Strom aus Wind und Sonne ist so stark, dass auch die Trump-Regierung sie nicht aufhalten konnte"
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat kurz vor der US-Wahl und dem bevorstehenden Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen betont, dass das internationale Klimaschutzengagement auch ohne Beteiligung der US-Regierung fortbestehe. "Anders als man vor drei Jahren vielleicht ...
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02.11.2020 – 12:56
PHOENIX
phoenix runde: Trump gegen Biden - Nacht der Entscheidung - 3. November 2020, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Die Wahlbeteiligung in den USA war selten so hoch, die Gesellschaft noch nie so tief gespalten, die Stabilität des Landes selten so fragil. Unruhen nach der Wahl sind nicht ausgeschlossen. Trump oder Biden? Eine Wahl mit außerordentlicher Tragweite auch für die transatlantischen Beziehungen. Gebannt warten nicht nur US-Amerikaner auf das Ergebnis. Wer ...
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04.10.2020 – 10:04
BILD
"US-Präsident mit Corona in Klinik: Entscheidet Trumps Erkrankung die Wahl?" BILD Live-Talk "Die richtigen Fragen" am Sonntag, 4. Oktober 2020, um 21.45 Uhr / Moderation Julian Reichelt
Berlin (ots) - Etwas mehr als 30 Tage vor der US-Wahl bricht die Nachricht von der Corona-Infektion des US-Präsidenten Donald Trump in den aufgeheizten Wahlkampf. Inzwischen wird der 74-Jährige in einer Militärklinik behandelt. Wie geht es bei der wohl wichtigsten Wahl des Jahres nun weiter? Was bedeutet dies ...
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21.08.2020 – 16:55
bofrost*
Verordnung zur Einführung des Nutri-Scores soll ab November in Kraft treten / bofrost* begrüßt Entscheidung des Bundeskabinetts
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28.07.2020 – 12:09
Rheinische Post
Röttgen: Der neue US-Botschafter kann sich auf Deutschland verlassen
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat dem designierten neuen US-Botschafter in Deutschland, Douglas Macgregor, nach Turbulenzen im deutsch-amerikanischen Verhältnis einen Neustart der Zusammenarbeit angeboten. "Auf das deutsche Angebot einer partnerschaftlichen, freundschaftlichen Kooperation kann ...
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16.06.2020 – 18:27
Rhein-Neckar-Zeitung
Schädlich
Heidelberg (ots) - Christian Altmeier über den geplanten Abzug der US-Truppen Ein Truppenabzug als Bestrafung: die geplante Reduzierung der US-Streitkräfte hierzulande entspricht dem typischen Politikverständnis von Donald Trump. Der US-Präsident setzt am liebsten auf Drohungen, Sanktionen und Belohnungen für Wohlverhalten um durchzusetzen, was er für die nationalen Interessen Amerikas hält. Dass der Truppenabzug keiner militärischen Strategie folgt und der ...
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07.06.2020 – 19:42
Mittelbayerische Zeitung
D-Day im Rückwärtsgang / Donald Trump versucht mit dem Rückzug von US-Truppen aus Deutschland Angela Merkel zu treffen. Tatsächlich beschädigt er die strategischen Interessen der USA. Von Thomas Spang
Regensburg (ots) - Vermutlich entging dem "America-First"-Präsidenten der symbolische Kontext seiner folgenschweren Entscheidung. Das "Wall Street Journal" berichtete am Vorabend des 76. Jahrestags der Invasion der Normandie, der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus Robert O'Brien habe ein Memorandum ...
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02.06.2020 – 20:07
Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zum Abgang von US-Botschafter Grenell
Stuttgart (ots) - Wirklich gut war Richard Grenell während seiner gut zwei Deutschland-Jahre nur in einem: als Stimme seines Herrn Donald Trump. Als Botschafter des wichtigsten Verbündeten in Deutschland hingegen hat sich dieser Gefolgsmann des US-Präsidenten überfordert gezeigt. Mit dauererhobenem Zeigefinger belehrte Grenell seine Gastnation darüber, was sie zu tun und zu lassen habe. Ein guter Botschafter aber ...
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05.03.2020 – 18:49
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Hanau
Halle (ots) - Frank-Walter Steinmeier ist genau der richtige Bundespräsident in einer Zeit, in der die Volksparteien vom Zerfall bedroht sind, in der im Internet der Hass tobt und in der Menschen in Shishabars um ihr Leben fürchten müssen. Steinmeier hat klare Worte gefunden, als in Halle eine Synagoge angegriffen wurde, als in Hanau ein Rassist zur Waffe griff. Dieser Präsident hat die Rolle seiner Amtszeit gefunden: ...
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12.02.2020 – 13:33
PHOENIX
Münchner Sicherheitskonferenz live bei phoenix - Donnerstag, 13. Februar 2020, ab 17.3 Uhr Freitag, 14. Februar 2020, ab 14.00 Uhr, und Samstag, 15. Februar 2020, ab 9.00 Uhr
Bonn (ots) - Rund 40 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 100 Minister werden in diesem Jahr zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) erwartet, die am Freitag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet wird. In diesem Jahr wird erstmals der französische Präsident Emmanuel Macron an der Konferenz ...
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11.02.2020 – 12:07
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Für Trumps Grenzmauer: Indigener Friedhof gesprengt
Für Trumps Grenzmauer: Indigener Friedhof gesprengt - Grabhügel Monument Hill in Arizona wird zerstört - Er liegt im Biosphärenreservat Organ Pipe Cactus National Monument - Die Tohono O'odham Nation hatte dort Gefallene rivalisierender Völker beigesetzt Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verurteilt die Sprengung einer indigenen Begräbnisstätte im US-Bundesstaat Arizona. Medienberichten zufolge haben ...
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03.02.2020 – 17:35
PHOENIX
phoenix runde: Donald Trump - unangreifbar? - Dienstag, 04. Februar 2020, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Er kann scheinbar machen, was er will. Der amerikanische Präsident Donald Trump verstößt regelmäßig gegen Regeln im Umgang, in der Diplomatie, in der Politik. Er beleidigt, beschimpft und bedroht per Twitter nahezu alle, die ihm quer kommen. Laut Washington Post verbreitet er Unwahrheiten, seit seiner Amtseinführung über 15.400, Stand Dezember 2019. ...
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29.01.2020 – 21:01
Mittelbayerische Zeitung
Leitartikel zu Trump/Impeachment: Trump steht nicht über dem Gesetz von Thomas Spang
Regensburg (ots) - Eigentlich wollte Mitch McConnell einen kurzen Prozess machen. Der Senatsführer presste dafür die Vorträge der Ankläger aus dem Repräsentantenhaus und Verteidiger des Präsidenten in ein zeitliches Korsett, das ihm den Spitznamen "Mitternachts-Mitch" eintrug. Der Plan der republikanischen Mehrheit sah vor, den Präsidenten nach mehreren ...
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13.11.2019 – 12:39
PHOENIX
phoenix vor ort: Erste öffentliche Anhörung für ein mögliches Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump - Mittwoch, 13. November 2019 ab 15:30 Uhr
Bonn (ots) - Am heutigen Mittwoch, 13. November 2019, überträgt phoenix ab ca. 15:30 Uhr die erste öffentliche Anhörung im möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump, mit dem amtierenden US-Botschafter in der Ukraine, William Taylor sowie George Kent, Staatssekretär im Außenministerium. ...
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06.11.2019 – 16:20
PHOENIX
phoenix runde: Deutschland und die USA - Wie tief ist der Riss? - Donnerstag, 7. November 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Seit Donald Trump Präsident ist, sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen merklich abgekühlt. Die Deutschen bewerten die Beziehungen zu den USA in Umfragen mehrheitlich als schlecht. Klima, China, Militärausgaben - die Liste der Streitpunkte zwischen Deutschland und den USA ist lang. Jetzt ...
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28.10.2019 – 11:23
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Rücktritt vom Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs: Oliver Wittke wird Hauptgeschäftsführer des ZIA
Nachfolgend erhalten Sie eine Pressemitteilung, die Sie auch als Datei im Anhang dieser Mail finden. Rücktritt vom Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs: Oliver Wittke wird Hauptgeschäftsführer des ZIA Berlin, 28.10.2019 - Der Vorstand des ...
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22.10.2019 – 17:16
Deutsche Umwelthilfe e.V.
Gebäudeenergiegesetz im Bundeskabinett: Angekündigtes Ölheizungsverbot entlarvt sich als Luftnummer
Berlin (ots) - Gebäudeenergiegesetz ist ungeeignet, um Klimaziele zu erreichen - Deutsche Umwelthilfe fordert, Gesetzesentwurf zurückzuziehen - Verbot neuer Ölheizungen muss konsequent und schon ab 2020 kommen - Mindestens niedriger KfW-Effizienzhaus 40 Standard für Neubauten notwendig Den Referentenentwurf des ...
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17.09.2019 – 20:27
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Am Ende verlieren alle / Leitartikel von Martin Gehlen zu USA und Iran
Berlin (ots) - Kurzform: Der US-Präsident rutscht ein weiteres Stück in die Grube hinein, die er sich mit seinem unbedachten Austritt aus dem Atomvertrag selbst ausgehoben hat. Damals redeten ihm seine Berater ein, unter dem maximalen Druck der Sanktionen werde der Iran schon bald lautlos kollabieren und seine Führung um Gnade winseln. Es kam anders. Stattdessen ...
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10.08.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Grüne üben scharfe Kritik an US-Botschafter Grenell für angedrohten Truppenabzug
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Androhung des US-Truppenabzugs aus Deutschland durch US-Botschafter Richard Grenell scharf kritisiert. "Unter Freunden und Partnern geht man nicht so miteinander um", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Agnieszka Brugger, der ...
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31.05.2019 – 18:49
Kölnische Rundschau
Kölnische Rundschau: zu Merkel in Harvard
Köln (ots) - In einer Reihe mit Winston Churchill Raimund Neuß zu Merkels Auftritt in Harvard Barack Obama hat Angela Merkel kurz vor seinem Abschied vom Präsidentenamt als die Führerin der freien Welt bezeichnet. Die Bundeskanzlerin hat dies immer zurückgewiesen - und nun stellt die Harvard-Universität sie, die neue Ehrendoktorin, in eine Reihe mit Winston Churchill, der Symbolfigur für den Kampf des freien Europa ...
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30.05.2019 – 19:17
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Trumps strategische Kapriolen" von Thomas Spang
Regensburg (ots) - Das Strickmuster, nach dem Trump Außenpolitik betreibt, lässt sich inzwischen gut erkennen. Erst stößt er Drohungen aus, die so massiv sind, dass sie übertrieben wirken. Dann rudert er zurück, und preist sich als Friedensstifter, der gerade eine große Gefahr abgewendet hat. Dahinter steckt die Vorstellung des selbst ernannten ...
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12.05.2019 – 19:29
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Der Demokratie droht Gefahr/Die Weigerung von US-Präsident Trump, dem Kongress zu erlauben, seine Aufsichtsfunktion zu erfüllen, hat die USA in eine tiefe Verfassungskrise geführt.Von Thomas Spang
Regensburg (ots) - Das Verhältnis zwischen Präsidenten und Kongress war stets von Spannungen geprägt. Das hat mit dem Prinzip der geteilten Regierung zu tun, mit dem die US-Verfassung die beiden Institutionen als gleichberechtigt nebeneinander stellt. Das Weiße Haus führt die Exekutive an, während der Kongress ...
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07.05.2019 – 14:20
Rheinische Post
Rheinische Post: Röttgen: Absage des Deutschland-Besuchs von Pompeo bezeichnend für das schlechte deutsch-amerikanische Verhältnis
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Absage des Deutschland-Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo als bezeichnend für das schlechte deutsch-amerikanische Verhältnis. "Selbst wenn es sich um unabweisbare Gründe für die Absage ...
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06.05.2019 – 19:02
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Zerstörerische Kraftmeierei. Donald Trump setzt auf volle Konfrontation mit dem Iran. Der US-Präsident riskiert eine militärische Eskalation in der Region. Von Thomas Spang
Regensburg (ots) - Die Ankündigung des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, den Flugzeugträger Abraham Lincoln an den Persischen Golf zu schicken, ist das kleinere Problem. Dieser war ohnehin schon auf dem Weg in die Region, deren strategische Bedeutung auf der Hand liegt. Weil durch die Straße ...
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05.05.2019 – 17:28
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: US-Falke zu Besuch
Straubing (ots) - Der Himmel zwischen Deutschland und den USA war in den letzten zwei Jahren schon deutlich dunkler eingefärbt, als es derzeit der Fall ist. Das US-Außenministerium macht zudem vor dem Besuch demonstrativ ein freundliches Gesicht und nennt als offizielle Gesprächsthemen weitgehend konsensuale Punkte wie die Ukraine, Russland, den Westbalkan und China. Außerdem nimmt sich Pompeo für Deutschland nach ...
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19.03.2019 – 18:30
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: US-Botschafter - Ein Termin im Auswärtigen Amt ist fällig
Straubing (ots) - Wie sich Richard Grenell nun zum Bundeshaushalt geäußert hat, ist eine weitere bodenlose Frechheit. Doch eine Ausweisung würde das Verhältnis zu den USA auf einen absoluten Tiefpunkt befördern. Das wäre ein hoher Preis dafür, Donald Trump und Grenell zu zeigen, was eine Harke ist. Allerdings sollte ein Termin im Auswärtigen Amt fällig sein, ...
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19.03.2019 – 17:33
Rheinische Post
Rheinische Post: Grünenpolitiker Trittin: Wenn USA sich nicht an Aufklärung von Ramstein beteiligen, muss der Botschafter einbestellt werden
Düsseldorf (ots) - Der grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin fordert Außenminister Heiko Maas (SPD) auf, US-Botschafter Richard Grenell einzubestellen, sollten sich die USA nicht an der Aufklärung über die Vorgänge auf dem Militärstützpunkt Ramstein beteiligen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die ...
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19.03.2019 – 11:35
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Grüne lehnen Ausweisung von US-Botschafter Grenell ab
Osnabrück (ots) - Grüne lehnen Ausweisung von US-Botschafter Grenell ab Außenpolitischer Sprecher Nouripour: Forderung der Liberalen "schlicht Käse" Osnabrück. Der außenpolitische Sprecher der Grünen weist die Forderung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki nach einer Ausweisung des US-Botschafters Richard Grenell zurück. "Die Forderung von Kubicki ist schlicht Käse", sagte Omid Nouripour der "Neuen Osnabrücker ...
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13.03.2019 – 20:16
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar: Trumps Opportunismus
Düsseldorf (ots) - Mit dem nun verhängten Flugverbot für das Risikoflugzeug Boeing 737 Max auch in den USA vollzieht US-Präsident Donald Trump eine zwingende Kehrtwende: Zuerst stoppte China die Flüge, dann Großbritannien, dann die ganze EU und am Ende das Nachbarland Kanada. Trump hatte keine Alternative, als sich den globalen Sicherheitsbedenken anzuschließen, bevor zu deutlich wurde, dass ihm die ...
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04.03.2019 – 21:43
Rheinische Post
Rheinische Post: KOMMENTAR AKK keine Merkel
Düsseldorf (ots) - Von Kristina Dunz Im Karneval ist so gut wie alles erlaubt. Dafür gibt es ja die tollen Tage. Die Obrigkeit wird vorgeführt, keine Gnade für US-Präsident Donald Trump oder Kanzlerin Angela Merkel. Aber genau das ist ein wesentliches Merkmal: Man knöpft sich die Herrschenden und Mächtigen vor. Und nicht als Parteichefin eine kleine Minderheit. Annegret Kramp-Karrenbauer will Bundeskanzlerin ...
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