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SPD-Landtagsfraktion SH

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  • 22.03.2018 – 16:40

    Bernd Heinemann: Aufklärung ist die beste Prävention

    Kiel (ots) - TOP 29: Drogenpräventionsprojekte an Schulen / "Partyprojekt Odyssee" (Drs-Nr.: 19/595) Die deutsche Beobachtungsstelle für illegale Drogen und Drogensucht des European Monitoring Centre hat für illegale Drogen errechnet, dass 30% der Deutschen mindestens einmal im Leben illegale Drogen konsumieren. Bei den 12-17-jährigen Deutschen beträgt der Konsum danach für "die letzten 12 Monate schon 7,3% mit ...

  • 22.03.2018 – 16:11

    Kirsten Eickhoff-Weber: Daniel Günther drückt sich schon wieder vor seiner Verantwortung

    Kiel (ots) - TOP 12: Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (Drs-Nr.: 19/581) Wir beraten heute einen Gesetzentwurf der Jamaika Koalition zu Änderungen des Landeplanungsgesetzes. Der Entwurf kommt völlig nackt daher, ohne Begründung. Das ist bemerkenswert. Muss es doch eigentlich unser Interesse als Parlamentarier sein, so zu agieren und zu argumentieren, ...

  • 22.03.2018 – 15:18

    Dr. Ralf Stegner: Drumrum schnacken statt anpacken

    Kiel (ots) - Zu den Verzögerungen bei der Planfeststellung des Fehmarnbelttunnels und dem SPD-Dringlichkeitsantrag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Die aktuellen Zeitvorgaben stammen noch von Reinhard Meyer und der Küstenkoalition und wurden von CDU und FDP damals scharf kritisiert. Ähnlich wie bei der Windenergie haben CDU und FDP auch beim Fehmarnbelttunnel mit falschen Versprechen ...

  • 22.03.2018 – 14:40

    Serpil Midyatli: Kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung: Die SPD will einen CSD-Empfang im Landeshaus, zu dem auch die Regebogenfahne gehisst werden soll

    Kiel (ots) - TOP 28: Für mehr Vielfalt und Toleranz - CSD-Empfang im Landeshaus veranstalten (Drs-Nr.: 19/594, 19/620) Der Christopher Street Day findet seit 48 Jahren weltweit statt - in den Monaten von Mai bis August auch hier in Schleswig-Holstein. Auch wenn der Protestmarsch an ein Fest erinnert, ist uns allen ...

  • 22.03.2018 – 13:32

    Özlem Ünsal: Bürokratiefallen im Ehrenamt abbauen

    Kiel (ots) - zu TOP 22: Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen (Drs-Nr.: 19/582) Unsere Zivilgesellschaft lebt vom lebendigen bürgerschaftlichen Engagement Vieler. Im Ehrenamt finden viele Menschen auf unterschiedlichen Feldern zusammen. Und wir können sicher sein: Die Basis für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden wird auch in ...

  • 21.03.2018 – 17:01

    TOP 15: Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein (Drs-Nr.: 19/541, 19/513) / Qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend sicherstellen

    Kiel (ots) - In Schleswig-Holstein arbeiten ca. 193.000 Fachkräfte in den Gesundheitsberufen. Davon 16.000 Ärztinnen und Ärzte. Davon wiederum ca. 1/3 ambulant, 1/3 stationär und 1/3 gar nicht am Patienten bzw. an der Patientin - dafür aber im Back-office wie z.B. in der Forschung, Entwicklung und Produktion ...

  • 21.03.2018 – 15:19

    Birte Pauls: Wir wollen in einem solidarischen Europa leben

    Kiel (ots) - Die Sprecherin für Minderheitenpolitik der SPD-Fraktion, Birte Pauls, erklärt zum Minority-Safe-Pack: Für die SPD war, ist und bleibt Minderheitenpolitik eine Herzensangelegenheit. Deshalb haben wir seitdem der Minority-Safe-Pack ins Leben gerufen wurde, immer wieder darauf aufmerksam gemacht und alle uns zur Verfügung stehenden Kanäle genutzt, um die Bürgerinitiative zu unterstützen. Wir haben ganz ...

  • 21.03.2018 – 15:18

    Dr. Ralf Stegner: Besitzer von Dieselfahrzeugen bleiben weiter auf ihrem Schaden sitzen

    Kiel (ots) - Zur abgelehnten Überweisung des SPD-Antrags "Kommunen und Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal nicht im Stich lassen" (Drs-Nr.19/601) in den Ausschuss erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner: "Dass CDU, FDP und Grüne der Überweisung unseres Antrags in den Ausschuss nicht zugestimmt haben, ist Ausdruck der neuen Dialogkultur dieser ...