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SPD-Landtagsfraktion SH

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  • 05.10.2017 – 09:51

    Martin Habersaat: Ein Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer!

    Kiel (ots) - Zum UNESCO Welttag der Lehrerin und des Lehrers erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: "Seit 1994 ist der 5. Oktober UNESCO-Welttag der Lehrerin und des Lehrers. Er erinnert an die ILO/UNESCO-Empfehlung über die Stellung der Lehrer von 1966 und die bedeutende Rolle der Lehrer für qualitativ hochwertige Bildung. Tatsächlich hängt die Qualität der Bildung in ...

  • 04.10.2017 – 11:59

    Dr. Ralf Stegner: Magere Bilanz: Viel PR und wenig Substanz

    Kiel (ots) - Zum Ablauf des 100-Tage-Programms erklärt der Oppositionsführer Ralf Stegner: Es werden lahme Jahre für Schleswig-Holstein, wenn die ersten hundert Tage schwarze Ampel beispielhaft für die Zukunft sind. Von der versprochenen Dynamik ist nichts zu spüren. Wenn CDU, FDP und Grüne Dynamik zeigten, dann höchstens bei der Bestellung von zwei zusätzlichen Staatssekretären sowie eines dritten ...

  • 27.09.2017 – 14:07

    Birte Pauls: Kompetenz in Sachen Demenz

    Kiel (ots) - Zur Eröffnung des neuen Kompetenzzentrums erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: Nach aktuellen Schätzungen leben heute über 1,6 Millionen Menschen mit Demenz in Deutschland - das entspricht in etwa der Einwohnerzahl Hamburgs. Alle drei Sekunden erkrankt ein Mensch neu in Deutschland. Prognosen zufolge wird sich die Zahl an Betroffenen bis 2050 verdoppeln. Demenz wird damit ...

  • 27.09.2017 – 13:43

    Özlem Ünsal: Der Druck im Kessel um bezahlbaren und sozialen Wohnungsbau wächst

    Kiel (ots) - Zur aktuellen Berichterstattung über gestiegene Wohnungspreise im Norden erklärt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Özlem Ünsal: Schleswig-Holstein braucht endlich eine aktive soziale Wohnbau- und Städtebaupolitik für Schleswig-Holstein, die unsere Kommunen in prekärer Lage nicht alleine lässt! CDU, FDP und Grüne versinken in ...

  • 22.09.2017 – 13:16

    Kai Vogel: Das Kooperationsverbot muss fallen - Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe

    Kiel (ots) - Artikel 72 Grundgesetz verpflichtet den Staat zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet. Das heißt nicht unbedingt "gleichartig", das heißt aber, dass die Bildungs- und damit Lebenschancen junger Menschen nicht davon abhängen dürfen, ob sie in einem finanzstarken oder finanzschwachen Bundesland leben und ob ihre Schule von ...

  • 22.09.2017 – 11:57

    Kai Dolgner: Der neue Stil von Jamaika

    Kiel (ots) - Über den richtigen Weg mit dem Thema Glücksspiel umzugehen, haben wir uns ja schon öfter auseinandergesetzt. Die Ablehnung des 2. Glücksspieländerungsstaatsvertrages und die Bildung einer Koalition der Glücksspiel-Willigen steht ja schon in ihrem Koalitionsvertrag. Natürlich kann man ihre Auffassung zur Regulierung des Glücksspiels vertreten. Man kann aber auch die gegenteilige Auffassung des ...

  • 22.09.2017 – 11:20

    Martin Habersaat: Die Guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen?

    Kiel (ots) - Ende 2016 haben die Leitungen einiger Gemeinschaftsschulen den Verein "Schulen am Wind" gegründet, der sich als Lobby für eine bessere Versorgung von Gemeinschaftsschulen an schwierigen Standorten und zugunsten einer umfassenderen Unterstützung für deren Schülerinnen und Schüler versteht. Dieser Verein steht im Kontakt mit dem Bildungsministerium. ...

  • 21.09.2017 – 15:20

    Ralf Stegner: Europa ist nicht dafür gemacht stillzustehen!

    Kiel (ots) - "Europa ist nicht dafür gemacht stillzustehen", hat Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, in der vergangenen Woche in seiner Rede zur Lage der Union klargestellt. Wie Recht er damit hat. Die Europäische Union steht vor vielfältigen Herausforderungen. Noch immer sind die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht überwunden, wenn ich allein an die horrende Jugendarbeitslosigkeit ...

  • 21.09.2017 – 12:43

    Birte Pauls: Gute Pflege ist eine Frage der politischen Haltung

    Kiel (ots) - Ein Aktionstag "Händedesinfektion" der Gewerkschaft ver.di am 12.09. machte deutlich, was Pflegekräfte in jeder Schicht erleben: Zu wenig Zeit für fachgerechte Pflege. Eine fachgerechte Pflege fängt bei der Händedesinfektion an, empfohlen werden 30 Sekunden vor und nach jedem Patientenkontakt. Je mehr Patienten, desto mehr Zeit benötige ich also für die Händedesinfektion. Das praktische Beispiel ...

  • 21.09.2017 – 11:14

    Martin Habersaat: Irrtum oder böse Absicht?

    Kiel (ots) - Zu den Aussagen von Bildungsministerin Prien im Anschluss an die Debatte um die von der Regierungskoalition geplante Änderung des Schulgesetzes erklärt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Im Schleswig-Holstein Magazin vom 20.9.2017 fasst Bildungsministerin Prien die Vorschläge der SPD, unter welchen Bedingungen Gymnasien ihren bisher eingeschlagenen Weg fortsetzen ...

  • 21.09.2017 – 10:57

    Ralf Stegner: Vertrauen in die Rente

    Kiel (ots) - Die Rente ist entscheidend für das Vertrauen der Menschen in unseren Sozialstaat. Wer jahrzehntelang hart gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, im Alter vernünftig versorgt zu sein. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und es ist eine Frage der Würde. Die gesetzliche Rente muss auch weiterhin die Hauptsäule der sozialen Sicherung im Alter bilden. Wir können uns nicht auf Kapitalmärkte ...

  • 20.09.2017 – 18:15

    Kerstin Metzner: Koalitionskrach: Jamaika bei Musterfeststellungsklage uneins

    Kiel (ots) - Zum Streit zwischen CDU und Grüne bei der Musterfeststellungsklage erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kerstin Metzner: "Und der nächste Riss geht durch die neue Koalition. Während sich die Grünen ganz klar für eine Musterfeststellungsklage aussprechen, hält die CDU diese für überflüssig. So fahren die ...

  • 20.09.2017 – 17:18

    Tobias von Pein: "Das eigentliche Thema ist nicht der Tierschutz, sondern eine subtile Hetze

    Kiel (ots) - Der Antrag der AfD ist geeignet, beim Leser zunächst einmal Sympathien auszulösen. Denn nahezu jeder kann der Forderung, dass Tiere entweder gar nicht oder so leidensfrei wie irgendwie möglich getötet werden, zustimmen. Das ist die Reaktion beim ersten Lesen! Sollte also nichts dagegensprechen, diesem Antrag zuzustimmen? Doch. Es gibt da eine ...

  • 20.09.2017 – 16:00

    Martin Habersaat: Die unendliche Geschichte des Hauses der Landesgeschichte

    Kiel (ots) - Bereits am 12. Dezember 1913 beschloss der Stormarner Kreistag, ein Kreismuseum in Bad Oldesloe zu errichten. Umgesetzt wurde der Beschluss nie. In den 1990er-Jahren wurde das Vorhaben erneut diskutiert. Allerdings konnte sich die CDU zu einer Befürwortung nur durchringen, wenn ein solches Museum den Kreis kein Geld koste. Dem Haus der Landesgeschichte ...

  • 20.09.2017 – 14:36

    Beate Raudies: Herzlichen Glückwunsch, Frau Finanzministerin!

    Kiel (ots) - Dieser Gesetzentwurf macht deutlich, wer in der Koalition die Hosen an hat: Es ist die Finanzministerin Monika Heinold! Wie anders ist es zu erklären, dass das - zumindest von Teilen der Koalition in der letzten Legislaturperiode noch geschmähte Infrastrukturprogramm IMPULS - nicht nur bestehen bleibt, sondern sogar ausgebaut wird. Vor nicht einmal zwei ...

  • 20.09.2017 – 14:31

    Thomas Hölck: Wir fordern ein klares Bekenntnis zum EEG

    Kiel (ots) - Zur heutigen (20.09.2017) Überweisung des SPD-Antrages (19/201) in den Ausschuss erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hölck: CDU, Grüne und FDP haben heute ein klares Bekenntnis zum EEG mit dem vorhandenen Einspeisevorrang und Vergütung verweigert. Den Grund dafür erfährt man mit einem Blick ins FDP-Wahlprogramm. Dort steht: "Wir wollen das Dauersubventionssystem des EEG mit ...

  • 19.09.2017 – 14:18

    Serpil Midyatli: Weltkindertag 2017: Die Rechte von Kindern stärken

    Kiel (ots) - Die kinderpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli erklärt zum Weltkindertag 2017: Die Armut in unserem Land wächst und trifft dabei die Kinder am stärksten. In ganz Deutschland leben 2 Millionen Kinder in Armut. Allein in Schleswig-Holstein sind es knapp 70.000 - ein Skandal für eines der reichsten Länder wie Deutschland. Um ...

  • 18.09.2017 – 15:25

    Kathrin Wagner-Bockey: Berufsethik muss auf allen dienstlichen Ebenen Wertschätzung erfahren

    Kiel (ots) - Zu den jüngsten Vorwürfen gegen die Ausbilder*innen und Schüler*innen der Polizeischule Eutin äußert sich die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, Kathrin Wagner-Bockey: "Hier geht es für mich nicht in allererster Linie um straf- oder disziplinarrechtliche Relevanz. Die muss selbstverständlich auch geprüft werden und es ...

  • 18.09.2017 – 13:16

    Birte Pauls: Stabile Renten und bezahlbaren Wohnraum schaffen

    Kiel (ots) - Zum Gespräch mit dem SoVD Landesverband Schleswig-Holstein erklären die Sprecherin für Seniorinnen und Senioren der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls sowie ihre drei Kolleg*innen aus der SPD-Fraktion Özlem Ünsal, Bernd Heinemann und Wolfgang Baasch: "Zum sozialpolitischen Austausch traf der Arbeitskreis Arbeit, Soziales, KiTa, Gesundheit und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion Vertreterinnen und ...

  • 15.09.2017 – 14:31

    Die SPD ist DIE politische Heimat für Seniorinnen und Senioren

    Kiel (ots) - Zum heutigen (15.09.17) Altenparlament erklären die Sprecherin für Seniorinnen und Senioren der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls sowie ihre zwei Kolleg*innen aus der SPD-Fraktion Özlem Ünsal und Wolfgang Baasch, die ebenfalls an der Veranstaltung teilnahmen: "Demokratie ist ... wenn man sich in die eigenen Angelegenheiten einmischt." Dieses Zitat von Albert Schweitzer macht deutlich, wie wichtig die ...

  • 15.09.2017 – 13:53

    Tillykke Region Sønderjylland - Schleswig!

    Kiel (ots) - Zum 20-jährigen Bestehen der Region Sønderjylland - Schleswig erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: "Die Region Sønderjylland-Schleswig ist eine der jüngeren in Europa, zugleich aber wohl auch eine der erfolgreichsten. Sie zeigt, wie wichtig grenzüberschreitende Kooperation ist und hat damit Vorbildcharakter für Europa. Mit der ...