Symbol einer Niederlage
Frankfurt (ots) - Wenn Corona-Demonstrationen nicht stattfinden, zu denen auch Neonazis aufgerufen haben, ist das eine gute Nachricht. Keine gute Nachricht ist der Grund: Sie wurden verboten. Selbst wenn das berechtigt sein sollte - über ein Demonstrationsverbot kann sich niemals freuen, wer Freiheit nicht nur als Freibrief für sich selbst versteht, sondern als Bauprinzip des Rechtsstaats. Ob das Verbot juristisch standhält, ist offen. Aber unabhängig davon steht es ...