Köln (ots) - RALF MÜLLER Es mache ihm großen Spaß, Politiker zu sein, versichert CSU-Chef Erwin Huber immer wieder. An seiner Miene konnte man das freilich schon im Wahlkampf nicht ablesen. Nach dem Wahlsonntag gibt der Niederbayer, der einen "Kreuzzug" gegen die Linkspartei ausgerufen hatte, vollends den leidenden Büßer, der sein Kreuz bis zum Ende tragen will. Politisch überleben, das ist ihm klar, wird er das beispiellose Wahldesaster ...
Köln (ots) - Hermann Steveker Es ist ein verzweifelter Kampf der US-Regierung, endlich das angedachte Hilfspaket für die darniederliegende Finanzbranche des Landes auf den Weg zu bringen. Man mag die Sorgen mancher Politiker, die Finanzminister Henry Paulson keinen Blankoscheck über 700 Milliarden Dollar ausstellen wollen, verstehen. Doch unter dem Strich steht eine Wahrheit: Dieses Rettungsprogramm mag ein ...
Köln (ots) - Ein Meilenstein RALF ARENZ Das monatelange Gezerre um den Flughafen Köln/Bonn scheint ein glückliches Ende zu finden. Zumindest war schon lange nicht mehr so laut zu vernehmen, dass die drei Hauptbeteiligten Bund, Land NRW und Stadt Köln einigungswillig sind. Dass ein Meilenstein geschafft ist, belegt auch, dass die Betreibergesellschaft jetzt das Flughafengelände vom Bund kaufen kann, mit dem ...
Köln (ots) - Planlos WERNER GROSCH Wenn die Schulministerin mit der Reduzierung der Kopfnoten den Eindruck planlosen Wurschtelns verwischen wollte, ist ihr das gründlich misslungen. Was ist davon zu halten, wenn innerhalb von wenigen Tagen die bislang sechs Noten wie auf dem Basar verhandelt werden, der Koalitionsausschuss der Landesregierung sich auf vier einigt, die CDU-Fraktion dann aber doch nur zwei will und am Ende drei rauskommen? Wenig ist davon zu ...
Köln (ots) - CLAUDIA LEPPING Zum Beleidigtsein gehört eine Menge Zeit. Wer viel zu tun hat, kann diesem Zustand nicht viel abgewinnen. Kurt Beck hatte Monate Zeit, eine Autobiografie zu schreiben. Und auch hier lässt er ein gewisses Maß jener Ehrzimperlichkeit durchklingen, die er zuletzt an den Tag legte, als er in Mainz von internen Intrigen sprach, die ihn den Job als SPD-Chef gekostet hätten. Nun auch noch ...
Köln (ots) - Kapitulation HERMANN STEVEKER zur Welt-Finanzkrise Als Horst Köhler im Mai die Finanzmärkte zum "Mons ter" erklärte, prasselte die Kri tik auf den Bundespräsidenten nur so nieder. Branchenvertre ter, die jahrelang von einem aufgeblähten System profitier ten, polterten über die man gelnde Sensibilität Köhlers. Vermeintliche Fachleute ...
Köln (ots) - Das Banken-Beben DETLEF FECHTNER, Brüssel, zur US-Finanzkrise Pleiten, Notverkäufe, Exis tenzkrisen, Kurseinbrüche: An Wall Street wird sich manch einer an den Hit der Boomtown Rats erinnert haben: "Tell me why I don`t like mondays" - Sag mir, warum ich den Montag nicht leiden kann. Der wichtigste Bankenplatz der Welt hat ein Beben ...
Köln (ots) - Wir sind bedient RAIMUND NEUSS zur Bahn Wie kann sich ein großer Konzern nur dermaßen blamieren? Bahnchef Hartmut Mehdorn hat den "Bedienzu schlag" gestrichen, ein erhebli cher Ansehensverlust ist ge blieben. Die Bahnspitze hat falsch gemacht, was nur falsch zu machen war. Schon die satirische Qualität des Begriffs "Bedienzuschlag" war kaum zu überbieten. Beim Mobilitätsdienstleister ...
Köln (ots) - Blamiert SANDRO SCHMIDT zum Fürsten von Liechtenstein Mit Geschichte scheint sich Fürst Hans-Adam II. ist sei nem Leben nicht sehr erfolg reich beschäftigt zu haben. Und Diplomatie ist, wie er be reits mehrfach unter Beweis ge stellt hat, auch nicht gerade die Stärke des Liechtensteiners - zumindest wenn es darum geht, gedeihliche ...
Köln (ots) - Wahlgeschenke vermeiden MARKUS GRABITZ, Berlin, zur Pendlerpauschale Vorsicht mit der Kaffeesatzle serei: Es wäre voreilig, aus dem Verlauf des Verhandlungs tages in Karlsruhe zu mutma ßen, wie am Ende das Urteil zur Pendlerpauschale ausfällt. Selbstverständlich entscheiden die Richter in Rot nicht, ob die alte Pendlerpauschale ...
Köln (ots) - Alte Probleme NORBERT WALLET, Berlin, zur SPD Wahrscheinlich ist Oliver Kahn kein Sozialdemo krat. Aber als Berater einer an Eigentore bis zum Überdruss gewohnten Partei wäre der Mann ganz gut geeignet. "Im mer weiter, immer weiter", pflegte er seine Mistreiter in scheinbar aussichtsloser Lage zuzurufen. Man kann das Spie len ja nicht einfach einstellen, den Politikbetrieb auch nicht. Immer ...
Köln (ots) - Ein Putsch SANDRO SCHMIDT zur SPD Das hätten sich die knapp 530000 Sozialdemokraten im Land noch am Freitag wohl kaum träumen lassen: Mit ei ner Art Putsch - selbst ein gro ßer Teil der Parteiführung war über den Coup nicht informiert - drängt der bis dahin nur mut maßliche Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Partei chef Kurt Beck in die Ecke, in dem er hinter den Kulissen ge gen dessen ...
Köln (ots) - Zeit drängt WERNER GROSCH zur Debatte um Atom-Endlager Ob der Skandal in Asse ein Schlaglicht auf das geplan te Endlager Gorleben wirft, sei dahingestellt. Er erinnert aber mit Nachdruck an eine offene Frage: Wo lagern wir eigentlich die hochradioaktiven Abfälle aus deutschen Atomanlagen ein? Rot-Grün hatte die Erkundung in Gorleben schon ...
Köln (ots) - Trivialisierung FRIEDEMANN DIEDERICHS zum US-Wahlkampf In Afghanistan gewinnen die Taliban langsam die Ober hand. Imperialistische Gelüste Russlands bereiten weltweit Sorge. Iran arbeitet eifrig an der Atombombe. In Nahost ist immer noch kein Frieden in Sicht. Hunderttausende Haus besitzer in den USA zittern um ihr Eigenheim. Und was tun die US-Republikaner zum Auftakt des Krönungs-Parteitags ...
Köln (ots) - Rote Linie GERD NIEWERTH, Brüssel, zum EU-Sondergipfel Im politischen Arsenal des Kreml zählt das einfache "Tei le-und-herrsche"-Prinzip seit jeher zu den effektivsten Waf fen - insbesondere was die Eu ropäische Union betrifft. Geht's darum, einen gemeinsamen Kurs in der Außenpolitik zu fin den, erweist sich der mittler weile auf 27 Mitglieder ange wachsene Klub regelmäßig als harmlose ...
Köln (ots) - McCains Konter FRIEDEMANN DIEDERICHS, Denver, zum US-Wahlkampf Im US-Wahlkampf geht es vor allem um die Lufthoheit über den Medien. Barack Obama durfte sich nur wenige Stunden in der Überzeugung sonnen, in Denver eine wegweisende und viel gelobte Rede gehalten zu haben, mit der er sich erstmals in die komplizierten Niederun gen der ...
Köln (ots) - Ein langer Weg STEFAN SOMMER zur Kölner Moschee Die Kölner Muslime können nach dem gestrigen Ratsbe schluss ihre repräsentative Mo schee bauen. Sie werden sich freuen, dass der Entwurf der re nommierten Architekten Gott fried und Paul Böhm endlich umgesetzt werden kann. Der Weg dahin war nicht immer einfach. Aber die bei aller ...
Köln (ots) - Kinkel: "Situation nicht weiter aufheizen" KÖLN. Der frühere Bun desaußenminister Klaus Kin kel hat den Westen und Russ land davor gewarnt, die durch die Georgien-Krise aufgeheiz te Stimmung weiter aufzuhei zen. In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau (Freitagausgabe) sagte ...
Köln (ots) - Erste Erfolge SANDRO SCHMIDT zur Bildungsstudie Die gute Nachricht zuerst: Es tut sich was im Bildungs system. Nach langer Stagnati on in den 80er und 90er Jah ren, als - parteiübergreifend - den Bundes- und Landesregie rungen Investitionen in die Köp fe junger Menschen schlicht zu teuer waren, sind die Verant wortlichen nach dem "Pisa- Schock" aufgewacht. Wenn etwa NRW im Leistungs check ...
Köln (ots) - Alleingang JENS P. DORNER, Moskau, zu Moskaus Machtstreben Ob es Russlands westlichen Partnern gefällt oder nicht: In der gegenwärtigen Phase der Entfremdung sind ihre Möglichkeiten der Einflussnah me auf die Regierung in Mos kau stark eingeschränkt. Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel die Anerkennung Süd ossetiens und Abchasiens durch den Kreml als völker rechtswidrig und "absolut ...
Köln (ots) - Friedemann Diederichs Obamas Machtkalkül Die größte Stärke von Barack Obama war bisher seine jungenhafte Botschaft des Wandels. Nun, mit der Wahl des erfahrenen Washington-Insiders Joe Biden als Vizepräsidentschafts-Kandidaten, versucht er seine größte Schwäche auszugleichen: Das fehlende außenpolitische Gewicht, das ein Nachfolger von George W. Bush angesichts der vielen Herausforderungen - vom Irak, über Afghanistan, den Nahen Osten oder ...
Köln (ots) - Am Ende siegt der Sport JOACHIM SCHMIDT mit einer Olympia-Bilanz Was schlugen die Wellen hoch im Vorfeld dieser Olympischen Spiele von Pe king, und sie schwellen auch jetzt zum Ende wieder an. Vor allem die Menschenrechtsver letzungen und die unterdrückte Pressefreiheit des totalitären Regimes standen monatelang am Pranger und rücken ...
Köln (ots) - Niveau nicht zu halten RAIMUND NEUSSzu Beamtenpensionen Die durchschnittliche Pensi on von Beamten liegt um rund 1000 Euro monatlich über der Brutto-Standardrente; um auch nur die Mindestver sorgung eines Beamten zu er werben, müsste ein angestell ter Durchschnittsverdiener 45 Jahre lang arbeiten. Wer solche Zahlen auch nur in den ...
Köln (ots) - Mehr Transparenz WILFRIED GOEBELS, Düsseldorf, zur NRW-Schulpolitik Schulministerin Sommer kämpft nach Pleiten, Pech und Pannen im Zentralabi für eine zweite Chance. Ein Exper tenrat soll es künftig richten und die Zuständigkeit für die Aufgaben übernehmen. Man hat die Wahl: Entweder ist dies ein Armutszeugnis fürs Ministe rium - oder ...
Köln (ots) - Schindluder CLAUDIA LEPPING, Berlin, zum illegalen Datenhandel Ist das der finale Weckruf? Hö ren die Bürger jetzt endlich hin, wenn Polizei und Daten schützer warnen: Passt auf eu re Daten auf!? Wenn es möglich ist, für ver hältnismäßig wenig Geld inner halb weniger Stunden im Inter net die Bankverbindungen von Millionen Menschen ...
Köln (ots) - Der Könner CLAUDIA LEPPING, Berlin, zu Müntefering Franz Müntefering ist einer, der "Partei kann". Der frühe re SPD-Vorsitzende und beken nender Freund kurzer Sätze vereint selbst, was er damit meinte: Er kann führen, Rück grat zeigen und kämpfen. Er kann die Flügel seiner Partei überzeugen, sich für das große Ziel zusammenzuraufen ...
Köln (ots) - Machtdemonstration JENS P. DORNER, Moskau, zu Georgien Die Inszenierung war oscar verdächtig. Punktgenau zwischen den Bildern in den Morgenzeitungen, die einen pa nischen georgischen Präsiden ten Michail Saakaschwili auf Knien zwischen seinen Leib wächtern zeigten, und dem Empfang für Friedensmissionar Nicolas Sarkozy erhob sich Dmitrij Medwedew zu zaristi scher Größe: Als Oberbefehls haber ...
Köln (ots) - Krieg auch der Worte SANDRO SCHMIDT zum Konflikt in Georgien Im Krieg, so die alte Erfahrung, stirbt die Wahrheit zuerst. Dies ist beim Konflikt im Kaukasus erneut zu beobachten. Mit be wussten Begriffsverwirrungen betreiben die Protagonisten Selbstrechtfertigung. Zugleich wollen sie die öffentliche Mei nung im eigenen Land und in der Welt beeinflussen, eigene Positionen auch mit Blick ...
Köln (ots) - Programmierter Krieg JENS P. DORNER, Moskau Das hässliche Wort vom "Stellvertreterkrieg" kursiert schon seit 2004 im Kaukasus. Seit Michail Saakaschwili das höchste Staatsamt in Georgien durch die "Rosenrevolution" übernahm, steuerte alles auf einen Konflikt zu. Der Georgier, Anhänger einer auf jedem Kontinent aktiven Weltmacht USA, hatte risikofreudig den Anschluss von abtrünnigen ...
Köln (ots) - Ende der Staatsspiele! JOST SPRINGENSGUTH China hat das gewollt. Die Welt schaut bei den Olympischen Spielen nicht nur auf das Ereignis, sondern auf Peking und das ganze Land. Dabei wird viel an olympischer Vergangenheit in den Schatten gestellt. Schon vor der ersten Vergabe einer Medaille gibt es Rekorde unterschiedlichster Art. Das Nebeneinander von unvorstellbarem Aufwand, Restriktionen und ...
