Storys zum Thema Wahlen

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Tino Chrupalla (AfD) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 7. Juli 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 14:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de

München (ots) - Der Herbst wird wohl zur wichtigsten Jahreszeit der AfD in diesem Jahr: In Thüringen, Sachsen und Brandenburg stehen Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern hat die Partei realistische Chancen, als stärkste Kraft aus der Wahl hervorzugehen. Diesem Ziel wurde auf ihrem Bundesparteitag in ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Innenministerium: Bundestransparenzgesetz soll Ende des Jahres ins Kabinett / Grünen-Politiker Konstantin von Notz macht Druck - "Zentrales Vorhaben, um Transparenz staatlichen Handelns zu erhöhen"

Osnabrück (ots) - Das Bundesinnenministerium will bis Ende des Jahres das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bundestransparenzgesetz vorlegen und im Kabinett beschließen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), dass das Ministerium "derzeit einen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Unveröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamts: Noch nie waren so viele Rentner in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen / Wagenknecht: "Rentensystem verdammt Menschen zu entwürdigender Armut"

Osnabrück (ots) - Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenüber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Endgültiges Ergebnis

Wiesbaden (ots) - Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am 3. Juli 2024 das endgültige Ergebnis der 10. Wahl der Abgeordneten des Europaparlaments aus der Bundesrepublik Deutschland festgestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,7 Prozent (2019: 61,4 Prozent). Der Anteil an allen gültigen Stimmen ergibt sich für die zugelassenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach tödlicher Attacke von Bad Oeynhausen: Grüne weisen Rücktrittsforderung an Bundesinnenministerin Faeser (SPD) zurück / Grünen-Fraktionsvize von Notz: "Zuständige Ministerin macht einen guten Job"

Osnabrück (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Rücktrittsforderungen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Zusammenhang mit der tödlichen Attacke von Bad Oeynhausen zurückgewiesen. "Die für die Innere Sicherheit des Landes zuständige ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Weder Scholz noch Merz überzeugen als Kanzlerkandidaten / Grüne mutieren zur "Klientelpartei" für die Oberschicht

Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Friedrich Merz und unverändert 27 Prozent für Olaf Scholz entscheiden. 45 Prozent aller Wahlberechtigten (und 53 Prozent der Wahlberechtigten in Ostdeutschland) ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 3. Juli 2024, um 23:05 Uhr

Liechtensteinisches Landesmuseum

Vom halben zum ganzen Stimmvolk. 40 Jahre Frauenstimmrecht in Liechtenstein

PHOENIX

Paul Ziemiak(CDU): Polen darf nicht Notlösung für Deutschland werden

Berlin/Bonn (ots) - Nach der ersten Runde der französischen Parlamentswahl will der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak (CDU), vermeiden, dass Polen als Notlösung für Deutschlands stärksten europäischen Partner gehandhabt wird. Bei phoenix erklärt Ziemiak: "Man will sich auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich sehen. Und ...

Neue Osnabrücker Zeitung

GKV-Vorsitzende Pfeiffer: Das E-Rezept ist ein Erfolgsmodell / Kassenärzte sehen Nachbesserungsbedarf - Apothekerverband hält Probleme für behoben

Osnabrück (ots) - Der GKV-Spitzenverband sieht das E-Rezept ein halbes Jahr nach seiner Einführung als Erfolg: "Nachdem es Anfang des Jahres noch etwas gerumpelt hatte, ist das E-Rezept nun ein Erfolgsmodell und zeigt, dass die dringend notwendige Digitalisierung des Gesundheitswesens gelingen kann", sagte Doris ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hunderte gehen in Niedersachsen nach Cannabis-Legalisierung straffrei aus / Zwei Häftlinge entlassen und 540 Betroffene haben keine Strafe mehr zu befürchten

Osnabrück (ots) - Von der Cannabis-Legalisierung haben in Niedersachsen mehrere hundert Verurteilte profitiert, darunter auch Gefängnisinsassen. Wie das niedersächsische Justizministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mitteilte, sind mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum 1. April dieses ...

ZDF

Wahl in Großbritannien: ZDF-"auslandsjournal" über "ein erschöpftes Land"

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Saskia Esken (SPD) nach erstem Wahlgang in Frankreich: Gegen Rassemblement National zusammenschließen

Berlin (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat die demokratischen Parteien in Frankreich dazu aufgerufen, ein Bündnis gegen den extrem rechten Rassemblement National zu bilden. Im rbb24-Inforadio sagte die Sozialdemokratin am Montag, das starke Ergebnis von Marine Le Pens Partei bereite ihr zwar Sorgen. ...

Straubinger Tagblatt

Ein Misstrauensvotum für die Mullahs

Straubing (ots) - Es ist immer wieder erstaunlich, welchen Aufwand Unrechtsregime betreiben, um einen Rest demokratischer Fassade zu wahren. Doch die Mullahs im Iran können es drehen und wenden, wie sie wollen: Eine Legitimation ihrer Macht konnten sie aus der Wahl-Farce am Wochenende nicht ziehen. Im Gegenteil: Die Wähler haben für alle Welt sichtbar den Daumen gesenkt. Nur gut 40 Prozent der Wahlberechtigten sind ...

PHOENIX

Björn Höcke (AfD): Unser Angebot an die CDU zur Zusammenarbeit in Thüringen steht

Essen/Bonn (ots) - Björn Höcke (AfD) rechnet für die Landtagswahl in Thüringen mit 30 bis 35 Prozent der Wählerstimmen für die AfD. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im thüringischen Landtag sagte auf dem Bundesparteitag in Essen gegenüber dem Fernsehsender phoenix: "So eine Größe kann man nicht mehr ignorieren, wenn man sich nicht an der Demokratie ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Entscheidung europäischer Spitzenposten ist "eine Kungelei"

Essen/Bonn (ots) - Tino Chrupalla (AfD) will "nationale Entscheidungen" in Berlin und "nicht in Straßburg oder Brüssel" treffen. Der Bundessprecher der AfD sagte auf dem Bundesparteitag in Essen gegenüber dem Fernsehsender phoenix: "Wir erleben es jetzt ja aktuell, was auf europäischer Ebene los ist, das hat ja mehr oder weniger eher was mit einem Basar zu tun." ...

Straubinger Tagblatt

Noch einmal dürfen Biden die Kräfte nicht versagen

Straubing (ots) - Beharrt Biden auf seiner Kandidatur - und danach sieht es im Moment aus -, bleibt den Demokraten nur, sich weiter hinter ihrem Mann zu versammeln und ihn nach Kräften zu unterstützen. Dann heißt es, bei PR-Beratung und Coaching noch einmal kräftig nachzulegen. Diesen Wahlkampf werden weniger die Inhalte als das Image zweier alter Männer in der Öffentlichkeit entscheiden. Im März hatte Joe Biden ...

PHOENIX

phoenix: Live-Berichterstattung zur Frankreich- und Großbritannien-Wahl 2024

Bonn (ots) - Als einziger deutscher Sender, bietet phoenix umfassende und detaillierte Live-Berichterstattung zu den bevorstehenden Wahlen in Frankreich und Großbritannien. Frankreich-Wahl: Nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron am Abend der Europawahl am 09. Juni 2024 die Auflösung der französischen Nationalversammlung und vorgezogene Neuwahlen ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2024: Haushaltsstreit: Jeder Zweite rechnet nicht mit baldiger Einigung / Zuversicht gewachsen, dass Deutschland Fußball-Europameister wird

ARTE G.E.I.E.

ARTE Journal-Sondersendungen zur französischen Parlamentswahl

Neue Osnabrücker Zeitung

Schneller zum deutschen Pass: Christian Lindner hofft auf bessere Integration / Neues Staatsbürgerschaftsrecht: Ampel-Koalitionäre sprechen von "großem Erfolg"

Osnabrück (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) setzt große Hoffnungen auf das neue Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel-Koalition, das an diesem Donnerstag in Kraft tritt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lindner: "Ich hoffe, dass wir einerseits den weltoffenen Charakter unseres Landes ...

PHOENIX

phoenix: TV-Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump - live am Freitag, 28. Juni 2024, ab 02.45 Uhr

Bonn (ots) - phoenix überträgt das erste TV-Duell zwischen Amtsinhaber Demokrat Joe Biden und seinem republikanischen Herausforderer und ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Die US-Präsidentschaftswahl findet am 5. November 2024 statt. Aktuelle Umfragewerte sehen die beiden Kandidaten in einem ...

Germany Trade & Invest

Rohstoffe aus der Mongolei unterstützen die Energiewende / Wahlen in der Mongolei

Berlin, Almaty (ots) - Am 28. Juni 2024 wählt die Mongolei zum neunten Mal seit der demokratischen Wende 1990 ein neues Parlament. Bisher regiert die Mongolische Volkspartei (MVP) unter Ministerpräsident Oyun-Erdene, die politisch im sozialdemokratischen Spektrum einzuordnen ist. Beobachter rechnen damit, dass sie auch weiterhin stärkste Kraft im Parlament bleibt. ...

RTL Deutschland GmbH

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne fallen auf Tiefstwert seit 2018 / Scholz und Merz bei K-Frage unter 30 Prozent / 51 Prozent der Deutschen trauen keiner Partei politische Kompetenz zu

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen kaum Veränderungen. Die Union verbessert sich um einen Punkt auf 31 Prozent, während die Grünen einen Punkt verlieren und auf 11 Prozent sinken. Dies ist der schlechteste Wert für die Grünen im RTL/ntv Trendbarometer ...