Osnabrück (ots) - Kassenärztechef mahnt mehr Unterstützung für Impf-Opfer an KBV-Vorsitzender Gassen: "Es gab massiven politischen Druck" - Auffrischimpfung für Risikogruppe im Herbst "könnte sinnvoll sein" Osnabrück. Kassenärztechef Andreas Gassen hat eine bessere Versorgung der Opfer von Corona-Impfungen angemahnt. "Die staatliche Unterstützung und Entschädigung bei Post-Vac scheint mir noch nicht ganz ...
Straubing (ots) - Gut möglich, dass die Spanier demnächst zum sechsten Mal seit 2015 an die Wahlurnen gerufen werden. Deshalb ist es für die Demokraten und für die Europäer zu früh für Entwarnung. Mag sein, der große Rechtsruck ist ausgeblieben, was auch mit dem unglücklichen Agieren der Kandidaten zu tun hat. Doch Spanien hat in einen "dunklen Tunnel" geblickt, wie es Sánches kommentiert hat. Andere EU-Länder ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktion wirft Bundesregierung "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor Karliczek beklagt "absurdes" Werben für nur mit Bahn erreichbare Ziele - Schnellere Visa-Vergabe an Besucher aus Asien gefordert Osnabrück. Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor, die der heimischen Branche ...
Osnabrück (ots) - FDP Niedersachsen kritisiert Lehrerausbildung als "nicht mehr zeitgemäß" Generalsekretärin Imke Haake: "Themen gehen zum Teil an der Realität vorbei" - Wichtiger sei es, die jungen Menschen "fit fürs Leben" zu machen Osnabrück. Die FDP in Niedersachsen kritisiert die Ausbildung von Lehrern als "nicht mehr zeitgemäß" und fordert eine Reform. ...
Osnabrück (ots) - Chef der größten Ausländerbehörde: Asylsystem ist dysfunktional Berliner Landesamtschef Mazanke fordert vereinfachte Regelungen und weniger Bürokratie Osnabrück. Engelhard Mazanke, Direktor des Berliner Landesamtes für Einwanderung, kritisiert das Asylsystem scharf: "Jede Behörde in Deutschland hat mit einem vollständigen Antrag innerhalb ...
Osnabrück (ots) - Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern verlangt Streichung der Netzentgelte Geschäftsführer Köpp: "Teurer Strom macht Windkraftausbau zur sinnfreien Sisyphus-Aufgabe" - Netzentgelte um 45 Prozent gestiegen Osnabrück. Der Landkreistag von Mecklenburg-Vorpommern hat eine Streichung der Netzentgelte gefordert, um den Ausbau der Windkraft zu ...
Osnabrück (ots) - Aminata Touré fordert Anerkennung von weiblicher Genitalverstümmelung als Asylgrund Schleswig-Holsteinische Ministerin setzt sich für mehr Schutz betroffener Frauen ein Osnabrück. Die schleswig-holsteinische Gleichstellungsministerin Aminata Touré (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, ...
Straubing (ots) - Nun prüft das Bundesverfassungsgericht die Argumente. Es hat zu bewerten, wie schwerwiegend die Pannen und Unregelmäßigkeiten sind. Dass es sich die Richter so einfach machen wie die Berliner Kollegen und einfach komplett neu wählen lassen, halten Verfassungsrechtler für unwahrscheinlich. Es würde allerdings auch überraschen, wenn Karlsruhe den Ampel-Beschluss einfach durchwinken würde. Zu ...
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren Union (26%) und Linke (4%) jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD bleibt unverändert bei 18 Prozent. Die Grünen (15%) und AfD (20%) gewinnen einen Prozentpunkt hinzu. Damit kommt die AfD bundesweit auf den höchsten von forsa für ...
Osnabrück (ots) - Ukraine-Krieg treibt deutsche Rüstungsexporte: Niedersachsen mit großem Abstand auf Platz eins Linken-Obfrau Dagdelen sieht "Gelddruckmaschine für Konzerne" Osnabrück. Niedersachsen entwickelt sich zur wichtigsten deutschen Rüstungsschmiede. Kein anderes Bundesland hat im ersten Halbjahr mehr Rüstungsgüter exportiert, berichtet die "Neue ...
Osnabrück (ots) - Ex-AfD-Chef Meuthen: Höhenflug der AfD wird nicht von Dauer sein Früherer Bundessprecher glaubt nicht, dass aktuelle Umfrageerfolge sich in Wahlergebnissen niederschlagen Osnabrück. Ex-AfD-Sprecher Jörg Meuthen hält die hohen Umfragewerte für die AfD für eine vorübergehende Entwicklung. "Wir reden über Umfrageergebnisse, die nicht ohne Weiteres auf kommende Wahlen übertragbar sind. Ich gehe ...
Osnabrück (ots) - Ex-AfD-Sprecher Meuthen hält Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für wahrscheinlich Früherer Vorsitzender: AfD mit aktuellem Kurs aber für keine andere Partei "anschlussfähig" - "Es gibt keine reale Machtoption" Osnabrück. Der frühere AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hält eine Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für sehr wahrscheinlich. "Alice ...
Osnabrück (ots) - Städte- und Gemeindebund: Klimaanpassung muss ins Grundgesetz Landsberg: Mehr Geld von Bund und Ländern für Folgen des Klimawandels Osnabrück. Die Kommunen in Deutschland fordern, den Schutz vor den Folgen von Extremwetterereignissen in die Verfassung aufzunehmen. Angesichts zu erwartender Milliardenkosten müsse die sogenannte Anpassung an den ...
Osnabrück (ots) - Hitze: Kassenärztechef fordert Klimatisierung von Altenheimen KBV-Vorsitzender Gassen hält wenig von Hitzeschutz-Räumen für die Öffentlichkeit - "Fensterläden zu, Fenster morgens auf" Osnabrück. Kassenärztechef Andreas Gassen hat für eine Kühlung von Altenheimen in Hitzephasen geworben. "Hilfreich wäre sicherlich die Klimatisierung von Altenheimen, denn dort leben nur besonders gefährdete ...
Osnabrück (ots) - Kassenärzte warnen vor Scheitern der Krankenhausreform KBV-Chef Gassen fordert mehr Klinikschließungen und Ambulantisierung - Blockade-Vorwurf an Krankenkassen Osnabrück. Kassenärztechef Andreas Gassen hat vor einem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt, falls die Bund-Länder-Pläne nicht substanziell nachgebessert werden. "Wenn die Ambulantisierung durch Einbindung der Praxen nicht gestärkt ...
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die FDP kann wieder einen Punkt hinzugewinnen und steigt auf 7 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), Union (27%), Linke (5%), AfD (19%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich ...
Osnabrück (ots) - Clan-Kriminalität in Niedersachsen: Sinti und Roma üben scharfe Kritik an Statistik Zentralrat sieht "Fortsetzung der rassistischen und antiziganistischen Sondererfassung" Osnabrück. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma übt scharfe Kritik an der statistischen Erfassung der Clan-Kriminalität in Niedersachsen. Hintergrund ist die entsprechende ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktion drängt Ampel zu dauerhafter Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie Tourismuspolitische Sprecherin Karliczek: Sonst geht vielen Betrieben die Luft aus - Schnitzelpreise von 25 Euro weder Gästen noch Einheimischen zuzumuten Osnabrück. Die Union im Bundestag drängt die Ampel-Koalition zu einer dauerhaften Senkung der ...
Osnabrück (ots) - Energieberaterverband warnt vor weiterer Verzögerung beim Heizungsgesetz GIH-Vorsitzender Bolln: "Nicht aufschnüren, sondern sofort nach Sommerpause verabschieden" - Harte Kritik an "irreführender" Werbung der Politik für Gasheizungen - Verband erwartet Einbau von 1,2 Millionen Gasheizungen in kommenden vier Jahren Osnabrück. Deutschlands ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident ruft Berliner Ampel zur Geschlossenheit auf und erhöht Druck beim Wolf Stephan Weil (SPD): "Regierung muss geschlossen auftreten, das gilt unter den aktuellen Bedingungen mehr denn je" - Debatte um Wolf: "Geht nicht um Ausrottung, aber wir müssen eingreifen ...
Osnabrück (ots) - Dienstrad-Leasing: 2023 könnte zum Rekordjahr werden Verband: Anschaffungswert im 1. Quartal deutlich gestiegen - Tarifpartner reagieren auf den Trend Osnabrück. Das Jahr 2023 könnte zu einem Rekordjahr für geleaste Fahrräder und E-Bikes werden. Mit einem um 24 Prozent gestiegenen Anschaffungswert im ersten Quartal 2023 setzt sich der Trend vergangener Jahre laut dem Bundesverband Deutscher ...
Osnabrück (ots) - Verband der Automobilindustrie: Brauchen schnellere Umsetzung des "Masterplans Ladeinfrastruktur II" VDA-Präsidentin Müller: Hinken massiv hinterher - "Nur die Hälfte der Kommunen in Deutschland verfügt über öffentliche Ladepunkte" Osnabrück. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat sich für eine "schnellere und entschlossenere" Umsetzung ...
Osnabrück (ots) - Allianz aus Niedersachsen warnt Bund vor Schwächung ländlicher Räume Landkreistag und Städte- und Gemeindebund stemmen sich gegen geplante Kürzung von GAK-Mitteln und schreiben Brandbrief an Bundestagsabgeordnete Osnabrück. In Niedersachsen formiert sich massiver Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung, bei der Gemeinschaftsaufgabe ...
Osnabrück (ots) - Middelberg zum Haushaltsentwurf: "Einhaltung der Schuldenbremse gelingt nur zum Schein" Unionsfraktionsvize nennt Etatplanung 2024 einen "Mikro-Kompromiss" - Christian Lindner mime nur den Sparkommissar Osnabrück. Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2024 durch Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg ...
Osnabrück (ots) - Steuerzahlerpräsident zum Bundeshaushalt: Schuldenbremse muss Bestand haben Reiner Holznagel begrüßt Einhaltung der Schuldenregel 2024, warnt aber vor hohen Zinsen in den kommenden Jahren - "Spielraum wird kleiner" Osnabrück. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die geplante Einhaltung der Schuldenbremse im ...
Osnabrück (ots) - Bundesumweltministerin Lemke: Rechtsextremismus kein ostdeutsches Phänomen Grünen-Politikerin sieht Heizungsgesetz nicht als Ursache für Zuwachs der AfD - "Am wichtigsten Punkt von Klimapolitik angelangt" Osnabrück. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält den Aufstieg der AfD in Umfragen für ein gesamtdeutsches Problem. Die ...
bpb: Bundeszentrale für politische Bildung
Bonn (ots) - Desinteresse, Hass, Hetze und Spaltung: Es herrscht eine explosive Gemengelage in unserem Land. Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und Maßnahmen wird begleitet von einem Gefühl der Ohnmacht. Rechtsextreme Gruppierungen und Verschwörungstheoretiker versuchen, sich den Unmut zunutze zu ...
Osnabrück (ots) - Verband der Automobilindustrie (VDA) schlägt Alarm wegen Abwanderungen Präsidentin Müller beklagt "Regulierungs-Dschungel" in Brüssel und Berlin / Transformationsschritte werden "dramatisch unterschätzt" Osnabrück. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) warnt vor Abwanderungen der Branche. "Immer mehr Unternehmen planen eine ...
Osnabrück (ots) - Verband der Automobilindustrie: "Deutsche Automobilindustrie setzt ganz klar auf Elektromobilität" Präsidentin Müller sieht in gewaltigen Investitionssummen Entschlossenheit der Branche / E-Fuels "Idee der Zukunft" ohne Erfolgsgarantie Osnabrück. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht bei der Transformation der Branche große ...
