Storys zum Thema Partei

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt /Landespolitik/Wahlkampf/AfD/Wirtschaft/Tourismus / Landtagswahl: SPD-Vorsitzender Walter-Borjans warnt vor AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt

Halle/MZ (ots) - Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans hat vor wirtschaftlichen Schäden für Sachsen-Anhalt gewarnt, sollte die AfD bei der Landtagswahl ein starkes Ergebnis einfahren. Seine Sorge sei, "dass Menschen sich von falschen Propheten blenden lassen", sagte der Sozialdemokrat der in Halle ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Rüstung/Ukraine / AfD-Chef Chrupalla nennt die Grünen "Kriegspartei"

Halle/MZ (ots) - AfD-Chef Tino Chrupalla hat den Grünen Kriegstreiberei vorgeworfen. Er bezieht sich auf eine inzwischen relativierte Aussage des grünen Parteivorsitzenden Robert Habeck, der sich am Dienstag für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen hatte. "Die Aussagen des Herrn Habeck in der Ukraine haben bestätigt: Die Grünen sind eine Kriegspartei", ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Terminhinweis: Online-Veranstaltung "Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise" (31.05.2021)

Berlin (ots) - Die Bewältigung der Covid-19-Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen Maßnahmen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Landtagswahl / Verbände warnen vor Rechtsruck nach der Landtagswahl

Halle/MZ (ots) - Mehr als 70 Verbände und Initiativen aus Sachsen-Anhalt haben vor einem Rechtsruck nach der Landtagswahl gewarnt. Angesichts sinkender Umfragewerte der CDU sei zu befürchten, dass die AfD doch noch stärkste Partei werde, sagte die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Susanne Wiedemeyer, der in Halle erscheinenden ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 27. Mai 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Gesundheitsausschuss, Thema: Impfgipfel von Bund und Ländern 8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Beratung über Impfstrategie Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Landespolitik/Wahlkampf/Gesundheit / Wahlkampf: Ameos geht gegen Wahlplakate der Linkspartei vor

Halle/MZ (ots) - Der Klinik-Konzern Ameos geht juristisch gegen zwei Wahlplakate der Linkspartei in Sachsen-Anhalt vor. Das sagte Landesparteichef Stefan Gebhardt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). Demnach verlangt das Unternehmen in einem Anwaltsschreiben, dass die Linke zwei ...

taz - die tageszeitung

Außenpolitik nach Gefühlslage

Berlin (ots) - "In der Politik ist Sprache das eigentliche Handeln". Das hat Robert Habeck, einer der wenigen Intellektuellen in der Parteipolitik, mal in einem Buch über politische Sprache geschrieben. Gescheite Essays zu schreiben ist das eine. Nicht schlecht wäre es, solche Einsichten auch zu beherzigen. Vor allem, wenn es um Krieg geht. Und wenn man bald regieren will. Die Ukraine ist Opfer einer russischen Aggression. Liegt es da nicht nahe, dem Opfer zur Hilfe zu ...

VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.

VCD fordert ein Bundesmobilitätsgesetz - und präsentiert einen Vorschlag

Berlin (ots) - Das geltende Verkehrsrecht ist veraltet, die Verkehrswende steht im Stau. Auf einer digitalen Konferenz legt der VCD einen Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz vor. Prominente Vertreter*innen der Parteien diskutieren über Chancen, Notwendigkeit und Umsetzung. Ein Rechtsgutachten im Auftrag des VCD stützt die Forderung. Die Verkehrswende lässt ...

Westfalenpost

Westfalenpost: Merz: Gesundheitsminister Spahn verunsichert die Bevölkerung

Hagen (ots) - Friedrich Merz, CDU-Bundestagskandidat für den Hochsauerlandkreis und Mitglied im Wahlkampf-Team von CDU-Chef Armin Laschet, geht in der Corona-Politik auf Konfrontationskurs zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Ich fordere den Bundesgesundheitsminister dringend auf, nicht ständig niedrigere Inzidenzwerte zu fordern, die zudem nicht im Gesetz ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Wollen Wahlergebnis gegenüber 2017 steigern - Dialog mit Belarus

Bonn (ots) - Der AfD-Co-Vorsitzende und einer der beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Tino Chrupalla, will das Ergebnis seiner Partei gegenüber 2017 deutlich steigern. "Es ist richtig, dass wir als Wahlziel ein stärkeres Ergebnis als 2017 wollen", sagte Chrupalla bei phoenix. 2017 hatte die Partei 12,6 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union 1 Prozentpunkt hinter den Grünen, SPD 1 Prozentpunkt vor der FDP - 39 Prozent der FDP-Anhänger haben 2017 CDU/CSU gewählt

Köln (ots) - Grüne 25, CDU/CSU 24, SPD 14, FDP 13, Linke 6, AfD 10 Prozent SPD und Grüne verlieren im RTL/ntv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt; die FDP kann sich um zwei Prozentpunkte verbessern. Die Werte aller anderen Parteien bleiben unverändert. Damit liegen die Grünen noch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Landkreistag attackiert Spahn

Osnabrück (ots) - Landkreistag attackiert Spahn Präsident Sager: Inzidenz von 20 als Zielmarke verunsichert die Menschen - Signal der Ermutigung notwendig Osnabrück. Die Kritik an der niedrigen Corona-Zielmarke von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. "Der Wert einer zu erreichenden Inzidenz von 20 ist eine gegriffene Zahl, die für neue Verunsicherung sorgen könnte", monierte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Gespräch mit der "Neuen ...

Mittelbayerische Zeitung

Verfrühte Koalitions-Wehen / CSU-Chef Markus Söder will nicht Juniorpartner der Grünen sein - CDU, FDP und Freie Wähler haben eigene Präferenzen / Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) - Die Politik liefert derzeit ein sehr seltsames Phänomen: die sehr verfrühten Berliner Koalitionswehen. Sie lassen für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst Böses erahnen. Mit viel Klimbim ist jedenfalls schwer eine neue Regierung zu schmieden. Bestes Beispiel - oder vielmehr in diesem ...

Straubinger Tagblatt

AfD - Die Zeichen stehen auf Spaltung

Straubing (ots) - Obwohl der Partei die Beobachtung durch den Verfassungsschutz droht, rückt sie ein Stück weiter nach rechts. Was es vielen Mitgliedern des eher moderaten Flügels nicht leicht machen wird, einen engagierten Wahlkampf zu führen. Schlechte Voraussetzungen für den Urnengang im September. Schneidet die AfD schlecht ab, stehen die Zeichen auf Spaltung. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD-Spitzenkandidatenkür

Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD-Spitzenkandidatenkür Der diesem Votum ist der Parteivorsitzende Jörg Meuthen gleich mehrfach gescheitert. Sein Plan, die extrem rechte Strömung des "Flügel" in seiner Partei zu isolieren und zu entmachten, ist nach etwas mehr als einem Jahr endgültig misslungen. Die Basis hat gezeigt, dass für sie die Abgrenzung zum Flügel und zu rechtsextremen Positionen ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 26. Mai 2021, um 22:50 Uhr

Neue Osnabrücker Zeitung

Städte- und Gemeindebund warnt vor Corona-Leichtsinn

Osnabrück (ots) - Städte- und Gemeindebund warnt vor Corona-Leichtsinn Landsberg: Alle Einschränkungen aufheben wäre "falsch und gefährlich" - Schnelltest- und Quarantänepflicht "müssen bleiben" - Rückendeckung für Spahn Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich gegen Rufe nach schnelleren Corona-Lockerungen gestellt. "Wir warnen davor zu glauben, die Corona-Pandemie sei bereits vorbei, ...

PHOENIX

EVP-Chef Weber begrüßt EU-Sanktionen gegen Belarus als "starkes Signal"

Bonn / Wildenburg (ots) - Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die angekündigten EU-Sanktionen gegen Belarus als "starkes Signal" begrüßt. Die erzwungene Landung der RyanAir-Maschine auf dem Flug zwischen EU-Mitgliedsländern sei "kein externes Problem, sondern ein Problem für uns alle in der EU", ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Wirtschaftsminister hält sich Hintertür für Berlin offen

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister hält sich Hintertür für Berlin offen "Berlin ist nicht mein Ziel": Bernd Althusmann (CDU) will zwar weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen werden, schließt aber einen Wechsel in die Bundespolitik nicht aus - Schwarz-Grün auf Bundesebene eine "interessante Kombination" Hannover. Niedersachsens ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 25. Mai 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Anke Domscheit-Berg, Die Linke, Obfrau Ausschuss Digitale Agenda, Thema: Umsetzung Digitaler Impfpass 8.35 Uhr, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann Auswärtiger Ausschuss, Thema: Sanktionen gegen Belarus? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: 35 Prozent der Befragten glauben, dass Deutschland die Corona-Pandemie weitestgehend überwunden hat / 20 Prozent haben große, 67 Prozent etwas Sorge vor einer vierten Welle

Köln (ots) - Angesichts der sinkenden Zahl an Neuinfektionen und des Fortschritts beim Impfen gehen 35 Prozent der befragten Bundesbürger laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv davon aus, dass Deutschland die Corona-Pandemie, was das Infektionsgeschehen anbelangt, weitestgehend überwunden ...

foodwatch e.V.

Grüne Handelspolitik: Zivilgesellschaft fordert von Kanzlerkandidatin Baerbock klares Nein zu Freihandelsabkommen CETA

Berlin (ots) - Zusammen mit knapp 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen hat die Verbraucherorganisation foodwatch die Grünen aufgefordert, das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) abzulehnen. Im aktuellen Wahlprogramm rücke die Partei von ihrem klaren Nein zum Handelsvertrag ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zunehmender Welpenhandel: Tierschutzbund fordert Große Koalition zum Handeln auf

Osnabrück (ots) - Zunehmender Welpenhandel: Tierschutzbund fordert Große Koalition zum Handeln auf Schreiben an Fraktionsspitzen von Union und SPD - "Notfalls in Sondersitzung" Osnabrück. Der Tierschutzbund hat an die Spitzen der Unions- und SPD-Fraktion im Bundestag appelliert, Maßnahmen gegen den illegalen Welpenhandel einzuleiten. In Schreiben an die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik / Bayerns Ministerpräsident: "Die AfD steht auf der dunklen Seite der Macht"

Halle/MZ (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands vor der AfD gewarnt. "Die AfD ist in ihrem Inneren depressiv und finster. Sie steht auf der dunklen Seite der Macht: Die AfD redet immer alles schlecht. Das wirkt nicht einladend", sagte Söder im ...