Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 5. Juli 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8:05 Uhr, Marco Buschmann, FDP, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thema: Mögliche Strafen für Impfschwänzer Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Tusk/Polen

Halle (ots) - Nun steht eine Neuauflage bevor. Denn Tusk ist nach zwei Jahren, in denen er als Chef der Europäischen Volkspartei eher am Rand der politischen Bühne stand, mit einem spektakulären Auftritt ins Rampenlicht zurückgekehrt. In Polen regiere mit der PiS "das Böse", erklärte er. Diesem Spuk will Tusk spätestens bei der Wahl 2023 ein Ende bereiten. In Brüssel, Paris und Berlin wird man das gern hören. ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen

Stuttgart/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen Aus Sicht von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet könnte es gar nicht besser laufen: Mit dem Zerbröseln der Werte-Union erledigt sich eines seiner Probleme von selbst. Außerdem: Kaum eine politische Gruppierung wird in der öffentlichen Wahrnehmung mitunter so stark überschätzt wie die Werte-Union. Laschets Ärger mit Rechtsaußen in ...

Frankfurter Rundschau

Pressestimme Frankfurter Rundschau zur "Werte-Union"

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Streit in der "Werte-Union": "Illegale Einwanderer müssen schnell und konsequent abgeschoben werden." Dieser Satz stammt von der sogenannten Werte-Union, und wer wenigstens nach einer Ergänzung sucht wie "... wenn die humanitäre Lage es erlaubt", wird nicht fündig. Nun ist der bayerische Landesverband aus der "Werte-Union" ausgetreten. Der Grund: Nach ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Althusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel

Osnabrück (ots) - Althusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel Niedersächsischer CDU-Landesvorsitzender fordert früheren Verfassungsschutzchef zum Austritt aus CDU auf Osnabrück. Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Bernd Althusmann, hat die Forderung des CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl Hans-Georg ...

Frankfurter Rundschau

Freuen und weitermachen

Frankfurter Rundschau (ots) - Wenn der Durst groß ist, kann ein halb volles Glas schon helfen. Insofern ist die Einigung von 130 Staaten auf eine Mindeststeuer für Unternehmen ein Erfolg im Kampf gegen Steuerdumping. Olaf Scholz, der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, hat daran seinen Anteil. Aber bei aller Liebe: Warum hat er es nötig, die leere Hälfte des Glases so offensiv zu ignorieren? "Der Steuer-Wettbewerb nach unten ist vorbei", hat Scholz gesagt, und ...

ZDF

ZDF-Sendung "maybrit illner": Schwesig fordert Impfstrategie für Kinder zum 1. August

Markenverband e.V.

Pressemitteilung | Marke: Erste Wahl! - Blume, Kellner, Dr. Wissing und Ziemiak zu Gast bei der digitalen Jahrestagung 2021 des Markenverbandes

Blume, Kellner, Dr. Wissing und Ziemiak zu Gast bei der digitalen Jahrestagung 2021 des Markenverbandes Marke: Erste Wahl! Berlin, 01.07.2021. „Zwingend notwendiger Klimaschutz, Digitalisierung und die damit verbundenen Veränderungen der ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Polen

Halle (ots) - Es ist offensichtlich, dass die PiS mit der Reparationsfrage Innenpolitik betreibt und dabei auch vor antideutscher Hetze nicht zurückschreckt. Genau das macht die deutsch-polnischen Beziehungen derzeit so schwierig: Die Nationalkonservativen in Warschau verweigern sich konstruktiver Zusammenarbeit. Ja, die wechselnden Bundesregierungen haben im Verhältnis zu Polen viel falsch gemacht. Politik jedoch beginnt mit dem Blick auf die Realität. In Warschau wenden ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Union führt bei Sonntagsfrage

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Noch haben die Wählerinnen und Wähler 87 Tage Zeit, ihre Wahl zu treffen. Wenn bereits am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU, unverändert zum Vormonat, auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD könnte aktuell 15 Prozent (+1) der Stimmen ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für moderate Veränderungen statt grundlegendem Wandel nach der Bundestagswahl

Köln (ots) - Donnerstag, 1. Juli 2021 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Gut 12 Wochen vor der Bundestagswahl ist der Wunsch nach umfassenden Veränderungen bei den Deutschen nicht besonders stark ...

Frankfurter Rundschau

Dauerhaft gekränkt

Frankfurter Rundschau (ots) - Heiko Maas bemüht sich um Polen, trotz aller Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit. Dabei treibt den Außenminister das Wissen um die untilgbare Schuld an, die Deutsche im Weltkrieg in Polen auf sich geladen haben. Maas wäre sicher zu weiteren Zeichen der Wiedergutmachung bereit. Den Forderungen nach Reparationen, die die Regierungspartei PiS immer wieder vorträgt, erteilt er aber eine Absage. Nicht nur mit Hinweis auf das Völkerrecht. Die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: 60 Prozent der Deutschen würden wegen Impftermin Urlaub verschieben oder ausfallen lassen

Köln (ots) - Eine aktuelle Forsa-Umfrage der Mediengruppe RTL hat ergeben, dass 60 Prozent der Befragten bereit wären, ihren geplanten Urlaub zu verschieben oder sogar ausfallen zu lassen, sollte ihr Impftermin in diesen Zeitraum fallen. Für 32 Prozent käme das nicht in Frage. Westdeutsche (62%) würden dabei ...

MVFP MEDIENVERBAND DER FREIEN PRESSE

Bayerische Zeitschriftenverleger wählen Horst Ohligschläger zum Ersten Vorsitzenden des VZB - Ministerpräsident Dr. Markus Söder betont die Bedeutung des unabhängigen Journalismus

München (ots) - Der Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern (VZB) veranstaltete am 30. Juni 2021 seine digitale Mitgliederversammlung. Zum Auftakt sprach der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zu den VZB-Mitgliedern. Darüber hinaus fanden die Vorstandswahlen statt, auf denen Horst ...

Aktion Deutschland Hilft e.V.

Äthiopien: Zeitfenster einer Waffenruhe überlebenswichtig / Das Bündnis "Aktion Deutschland Hilft" fordert sichere Zugänge für Hilfslieferungen, um eine Hungerkatastrophe zu verhindern

PHOENIX

phoenix runde: Bye, bye Bundestag - Aussteiger ziehen Bilanz - Donnerstag, 30. Juni 2021, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Ende einer langen Politikerkarriere oder einfach noch mal was Neues wagen: Viele Abgeordnete werden nach den Bundestagswahlen im September nicht mehr dabei sein - und zwar freiwillig. Zufrieden oder desillusioniert vom Politikbetrieb? Vier Volksvertreter erzählen von ihrer Zeit im Parlament. Anke ...

Buchautor Hans Christian Lange

Gewerkschaftsführer Hans-Christian Lange ruft zum Boykott der Partei DIE LINKE auf - wegen Ausschlussverfahren gegen Wagenknecht

Berlin (ots) - "Im Namen der Band- und Leiharbeitergewerkschaft SOCIAL PEACE rufe ich zum Boykott der Partei DIE LINKE bei der Bundestagswahl auf. Viele Arbeiter betrachten das am 28.6.21 eröffnete Ausschlussverfahren als zweite Mobbingwelle gegen Sahra Wagenknecht. In unseren Augen aber ist sie die Einzige, die ...

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Deutsche im Ausland müssen Antrag stellen

Wiesbaden (ots) - Im Ausland lebende Deutsche können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen und vorab einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Deutsche, die noch mit Wohnsitz in Deutschland gemeldet sind, müssen lediglich Briefwahlunterlagen beantragen. Beide Anträge können bereits jetzt bei den Gemeindebehörden gestellt ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union wieder bei 30 Prozent - "Ampel"-Koalition hätte keine Regierungs-Mehrheit mehr

Köln (ots) - CDU/CSU 30, Grüne 20, SPD 14, FDP 12, Linke 7, AfD 9 Prozent Zum ersten Mal seit Anfang März erreichen die Unionsparteien im RTL/ntv-Trendbarometer wieder die 30-Prozentmarke. Im Vergleich zur Vorwoche hat sich die CDU/CSU erneut um einen Prozentpunkt verbessert. Auch die Linke und die sonstigen ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Linke und Wagenknecht

Halle (ots) - Wagenknecht ist nicht mehr im Amt und "Aufstehen" ist Geschichte. Zuletzt wurde sie auf Platz eins der Landesliste von Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl gewählt - genau dort, wo das Ausschlussverfahren eingeleitet wird. Ohnehin ist das Buch dafür der schlechteste Anlass. Dessen zentrale These richtet sich gegen die politische Linke als Ganze, auch ist Wagenknecht nicht die einzige, die sie vertritt. So kurz vor der für die Linke existenziellen Wahl ...

Friedrich-Ebert-Stiftung

EU-Hospitanzprogramm für Journalist_innen

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Bundeswahlausschuss entscheidet über Anerkennung von Parteien

Wiesbaden (ots) - Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel hat den Bundeswahlausschuss zu seiner ersten regulären Sitzung zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags eingeladen. In der öffentlichen Sitzung berät und entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Anerkennung von politischen Vereinigungen als Parteien zur Bundestagswahl am 26. September 2021. Sie findet am ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion in Berlin: 100 Jahre Kommunistische Partei Chinas – Kein Grund zum Feiern

Die Tibet Initiative Deutschland (TID), der Weltkongress der Uiguren (WUC), die Ilham Tohti Initiative (ITI), der Verein der Hongkonger in Deutschland, Germany stands with Hongkong, die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) veranstalten anlässlich ...

Campact e.V.

Feinde der Demokratie stoppen: Keine Minute warten im Kampf gegen rechts! / Neue Allianz gegen rechts: 13 zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor AfD-Stiftung und rufen Politik zum Handeln auf

Verden / Aller (ots) - 13 Organisationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft haben sich zusammengeschlossen, um ein unmissverständliches Warnsignal gegen die mögliche Finanzierung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung zu senden. In einem "Manifest für die Zivilgesellschaft und die ...