Storys zum Thema Partei

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Eroglu: Verantwortungsbewussten Umgang mit Alkohol nicht in Verruf bringen

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macron in der Ukraine-Krise

Paris/Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macron in der Ukraine-Krise Wenn es am Ende gut ausgeht, sei Emmanuel Macron der Erfolg gegönnt. Der französische Präsident ist gerade dabei, sich zum zentralen Vermittler in der Ukraine-Krise aufzuschwingen. Macron ist es, nicht Bundeskanzler Olaf Scholz, der das Erbe von Angela Merkel anzutreten scheint. Bis zum Herbst war die Rollenverteilung in Europa: Wenn ...

ZDF

"ZDF spezial" und "Was nun?" zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Städtetag NRW verteidigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Essen (ots) - Der Vize-Vorsitzende des Städtetags NRW, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), hat den bayerischen Alleingang gegen die geplante einrichtungsbezogene Impfpflicht scharf kritisiert. "Dass nun ein einzelnes Bundesland aus der gemeinsamen Verabredung ausschert, führt zu weiterer Verunsicherung bei Bürgerinnen und Bürgern rund um das Thema Impfpflicht und auch darüber hinaus", sagte er der ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christian Klingen MdL: Staatsregierung gibt zu, dass Ungeimpfte für Pflegebedürftige keine Gefahr sind - AfD für echte Freiheit statt Pseudo-Lockerungen unter Vorbehalt

München (ots) - Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung einige Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen: Bei den körpernahen Dienstleistungen gilt künftig 3G mit Maskenpflicht, statt wie bisher 2G. In der Gastronomie wird die Sperrstunde um 22 Uhr gestrichen, und Veranstaltungen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Vorsprung der Union vor SPD wächst - Scholz verliert deutlich an Zustimmung / 43 Prozent für schnelle Corona-Lockerungen

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die Union mit 27 Prozent nun 5 Prozentpunkte vor der SPD mit 22 Prozent, da die SPD im Vergleich zur Vorwoche erneut einen Prozentpunkt verloren hat. Die Werte für alle anderen größeren Parteien bleiben unverändert: Union (27%), die Grünen (16 %), FDP ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Der Rechtsstaat bekämpft Taten, nicht Gesinnungen - Innenministerin Faeser lässt mit Publikation in Antifa-Magazin Zweifel an ihrer Neutralität aufkommen

München (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser veröffentlichte im Juli 2021 - damals noch als Partei- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD - einen Gastbeitrag in dem Magazin "antifa". Dieses wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen ...

PHOENIX

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Waffenlieferungen für Ukraine wegen Ausrüstungsdefiziten der Bundeswehr kaum möglich

Bonn/Aalen (ots) - Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen und zugleich eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr gefordert. "Wir sollten Waffenlieferungen am Ende nicht ausschließen und damit eben auch nicht nur der ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 9. Februar 2022, um 23:10 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: 64 Prozent unzufrieden mit der bisherigen Arbeit der Ampel-Koalition / Baerbock von Regierungsmitgliedern am häufigsten wahrgenommen / Großer Zuspruch für Steinmeier

Köln (ots) - Zwei Monate sind seit der Regierungsbildung am 8. Dezember 2021 vergangen. Wie fällt die Zwischenbilanz aus? Nur knapp ein Drittel der Bundesbürger (30%) ist laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer insgesamt mit der bisherigen Arbeit der "Ampel-Koalition" zufrieden. 64 Prozent sind damit weniger oder ...

Neue Osnabrücker Zeitung

VdK-Präsidentin Bentele: Bayern bringt Menschenleben in Gefahr

Osnabrück (ots) - VdK-Präsidentin Bentele: Bayern bringt Menschenleben in Gefahr Scharfe Kritik an Aussetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen Osnabrück. Der Sozialverband VdK Deutschland hat scharf auf die Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder reagiert, Bayern werde die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres nicht umsetzen. VdK-Präsidentin Verena ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Russland-Ukraine-Konflikt: Nils Schmid (SPD) will Normandie-Format stärken

Berlin (ots) - Vor dem Antrittsbesuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in den USA, bei dem es auch um den Russland-Ukraine-Konflikt gehen wird, äußerte sich der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Wir sind auch nicht neutral in diesem Konflikt. Wir haben immer deutlich ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Freiheit der Wissenschaft wiederherstellen - 2G-Regeln an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sofort abschaffen!

München (ots) - Baden-Württemberg steuert aufgrund eines Gerichtsurteils bereits um, die Bayerische Staatsregierung hingegen hält unbeirrt an der 2G-Regel für den Besuch von Vorlesungen, Seminaren, Bibliotheken und Archiven fest. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag versuchte schon im November 2021, die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Roland Magerl MdL: Söder lässt Vernunft walten und nimmt AfD-Position ein - Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird ausgesetzt

München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz verkündete Ministerpräsident Söder, dass er die ab 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitsbereich in Bayern aussetzen wolle. Der Grund hierfür sei, dass man durch "Ausweichbewegungen" eine Überlastung im Gesundheitswesen fürchte. Dazu ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Wir ruhen nicht, ehe alle Bürger ihre Grund- und Freiheitsrechte zurückbekommen haben! - Söders vermeintliche "Lockerungen" sind ein Treppenwitz

München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz kündigte Ministerpräsident Söder "großzügige Lockerungen" an. Omikron sei nicht mehr so gefährlich wie Delta. Konkret will die Staatsregierung körpernahe Dienstleistungen mit FFP2-Maske und 3G erlauben. Außerdem soll die Sperrstunde in der Gastronomie ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Franz Bergmüller MdL: Wir brauchen mehr Mut und Zuversicht - Söder kündigt nur zaghafte Schritte in die Freiheit an

München (ots) - Bei der heutigen Pressekonferenz des CSU-Vorstandes verkündete Ministerpräsident Markus Söder die Bereitschaft, geringfügige Lockerungen der Corona-Maßnahmen ins Auge zu fassen. So sollen Veranstaltungen mit mehr Zuschauern stattfinden können oder die 2G-Regel für körpernahe Dienstleistungen ...

PHOENIX

phoenix live: Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung - Sonntag, 13. Februar 2022, 10.00 Uhr

Bonn (ots) - Am Sonntag, 13. Februar 2022, kommt die Bundesversammlung in Berlin zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Das Plenum umfasst in diesem Jahr 1472 Mitglieder und besteht aus 736 Bundestagsabgeordneten sowie einer gleichen Anzahl an Wahlleuten aus den Bundesländern. Die Fraktionen der Landtage ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart MdL: Die Corona-Maßnahmen müssen sofort aufgehoben werden! - Lauterbach hat eventuelle Lockerungen "in einigen Wochen" angedeutet

München (ots) - Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat Lockerungen "in einigen Wochen" in Aussicht gestellt. Bei Bild TV sagte er am Sonntag: "Ich glaube, dass wir deutlich vor Ostern lockern werden." Zum jetzigen Zeitpunkt halte er Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen jedoch für "verrückt". Der ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Saarland zu Bahnthemen mit Anke Rehlinger: Viele Antworten auf Mobilitäts-Fragen der Zukunft // Umsetzung garantiert bei Wahlerfolg

ARD Das Erste

ANNE WILL am 6. Februar 2022 um 21:45 Uhr im Ersten: Worte oder Waffen - wo steht Deutschland im Ukraine-Konflikt?

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Nato/Stoltenberg

Halle/MZ (ots) - Naheliegend wäre, wenn der nächste Generalsekretär aus Osteuropa käme. Das hat mit der Nato-Osterweiterung zu tun. Überdies steht 32 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der wachsenden Konfrontation mit Russland wieder die Bündnisverteidigung im Vordergrund. Jemand aus Polen oder Litauen würde diesen Wandel unterstreichen und mutmaßlich noch befördern. Es wäre ein Signal an Moskau, dass ...

Frankfurter Rundschau

Wer etwas auf Menschenrechte hält, darf Menschen an den EU-Grenzen nicht länger erfrieren und ertrinken lassen. Eine Koalition der Willigen tut not.

Frankfurter Rundschau, 05.02.2022 (ots) - (...) Gibt man noch etwas auf die Werte, die viele mit der EU verbinden - Stichwort Menschenrechte -, hilft nur eines: Die Bildung einer Koalition der Willigen, wie sie auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert. Eine Koalition, angeführt von Deutschland, die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ralf Stadler MdL: Ich fordere faire Preise für tierwohlgerechte Haltung! - Bauern protestieren gegen Aldi-Kampagne "Haltungswechsel"

München (ots) - Viele Landwirte in Bayern sind verärgert über die Anzeigenkampagne von Aldi mit dem Werbeslogan "Haltungswechsel" und protestierten vor Aldi-Filialen. Sie fordern Fairness bei den Preisverhandlungen mit den Landwirten und prangern die Doppelmoral des Discounters an, nach dem Motto: "Für die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: Wir müssen den über Generationen geschaffenen Wohlstand bewahren - Gedanken zum 125. Geburtstag von Ludwig Erhard

München (ots) - Heute vor 125 Jahren wurde der frühere Wirtschaftsminister und zweite Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Ludwig Erhard, in Fürth geboren. Erhard gilt als "Vater der Sozialen Marktwirtschaft". Mit seinem Wirtschaftsprogramm "Wohlstand für alle" legte er das Fundament für den schnellen ...