Storys zum Thema Partei

Bayernpartei

Bayernpartei: Missbrauch der Hilfsbereitschaft der einheimischen Bevölkerung verhindern

München (ots) - Die Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge ist - ebenso wie die Hilfsbereitschaft der einheimischen Bevölkerung - groß. Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich, dass diesen Menschen geholfen wird, ihr Schicksal ist schrecklich. Nun ist das aber nach Ansicht der Bayernpartei kein Grund, die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Umweltministerin erklärt Widersprüche bei Mallorca-Flug mit "Büroversehen" - Heinen-Esser blieb bis zum 25. Juli auf der Insel - Opposition kritisiert Salami-Taktik

Köln (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe mehr als einen Monat nach ihrer Zeugenvernehmung Details zu ihrem umstrittenen Flug auf die Baleareninsel Mallorca während der Flutkatastrophe im Juli 2021 vorgelegt. In einem Schreiben ...

Frankfurter Rundschau

Der Kanzler alarmiert

Frankfurter Rundschau (ots) - Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland so verschärft, dass einem die Luft wegbleiben kann. Er stimmt Deutschland damit auf die Möglichkeit einer Eskalation von Putins Krieg gegen die Ukraine ein, die auch den Westen treffen kann. Olaf Scholz hat das wirklich alles gesagt. Klar, ernst, martialisch. Vielleicht wird seine "Wage es nicht!"-Warnung an den russischen Präsidenten erst langsam seine Wirkung in Deutschland entfalten, weil die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Ich höre die Botschaft, mir fehlt jedoch der Glaube daran - Keine Hotspot-Regel für ganz Bayern

München (ots) - Die Bayerische Staatsregierung verzichte darauf, im Landtag die "Gefahr einer dynamisch ausbreitenden Infektionslage" für den Freistaat feststellen zu lassen. Die Rechtsgrundlage des Bundes sei schlampig gemacht und deshalb werde es auf absehbare Zeit keine Hotspot-Regelung für ganz Bayern geben, ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Nur die AfD nimmt Sorgen der Studenten ernst - Wir fordern einen "Runden Tisch" mit Ministerium und Studentenvertretern

München (ots) - Aufgrund der völlig verfehlten und unverhältnismäßigen Coronapolitik der Staatsregierung haben die strukturellen negativen Folgen an den Hochschulen im Freistaat nicht die notwendige Aufmerksamkeit bekommen. Die Reduzierung eines Studiums auf Online-Veranstaltungen hat in den letzten beiden ...

PHOENIX

Thomas Kutschaty (SPD): Umbau der NRW-Wirtschaft mit Transformationsfonds unterstützen

Bonn (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat bei der NRW-Landtagwahl im Mai, Thomas Kutschaty, will in seinem Wahlkampf auf landespolitische Themen setzen, das gute Abschneiden von Anke Rehlinger im Saarland zeige, dass dies der Wählerwille sei. "In Nordrhein-Westfalen steht das Thema bezahlbarer Wohnraum ganz oben auf der Tagesordnung, ...

ZDF

Ungarn vor der Wahl: ZDF-"auslandsjournal" über das System Orbán

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Wollen auch in westlichen Bundesländern klar über zehn Prozent holen

Bonn (ots) - Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, hat nach dem Einzug seiner Partei als eine von drei Fraktionen in den saarländischen Landtag, das klare Ziel formuliert, künftig auch in westdeutschen Bundesländern über zehn Prozent der Stimmen holen zu wollen. Nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde zu landen, wie gestern, reiche der Partei nicht. "Wir wollen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: Ministerium zeigt Inkompetenz bei Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke - Grüne Ideologie hat in Ministerien nichts zu suchen

München (ots) - Aufgrund von Engpässen bei der Energieversorgung in Deutschland überlegte man in Berlin die Laufzeit von Kernkraftwerken zu verlängern. Doch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz kam zu dem Ergebnis, dass eine Laufzeitverlängerung angesichts ...

PHOENIX

Linken-Vorsitzende Hennig-Wellsow: "Oskar Lafontaine weiß genau, welche Verantwortung er hat"

Bonn (ots) - Die Linke sieht die personellen Auseinandersetzungen in ihrer Partei als Ursache für die Niederlage bei der Landtagswahl im Saarland. "Der Streit im Saarland hat uns massiv geschadet. Dass wir dafür die Quittung bekommen, zeigt diese Wahl", meinte die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow bei phoenix. Der Austritt von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine ...

PHOENIX

FDP-Generalsekretär: Saarland-Wahl kein Stimmungstest für den Bund

Bonn (ots) - Die FDP sieht nach dem knapp verpassten Einzug in den saarländischen Landtag keine Auswirkungen des Ergebnisses auf die Bundespolitik. "Das war überhaupt kein Stimmungstest. Man darf nicht Äpfel und Birnen miteinander vergleichen", erklärte der kommissarische Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix und wies darauf hin, dass seine ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Anne Cyron: Grüner "Queer-Beauftragter" der Ampel-Koalition agitiert gegen klassische Familie

München (ots) - Der grüne Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, hat behauptet, dass es ein "normales Familienmodell" nicht gebe. Daher könne ein solches auch nicht "unter die Räder kommen", wie er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im ...

PHOENIX

Mario Czaja (CDU): Mit Mär mangelnder Unterstützung aus Berlin brechen

Bonn (ots) - Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja, sieht keine Mitverantwortung der Unions-Bundesspitze am schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland. "Ich möchte gern mit der Mär brechen, dass der Eindruck erweckt wird, es hätte nicht ausreichend Unterstützung aus Berlin gegeben", sagte Czaja bei phoenix. "Wir haben stark unterstützt. ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Man kann in Deutschland aus der Herausforderer-Position wieder Landtagswahlen gewinnen"

Bonn (ots) - Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sowohl die Leistung von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger als auch die Geschlossenheit der Partei als Grundlage für den Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland. "Sie ist langjähriges Mitglied des Kabinetts, sie ist stellvertretende ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Klaus-Dieter Hommel / Ralf Damde: Gratulation an Anke Rehlinger zum Wahlsieg im Saarland

PHOENIX

Wahlgewinnerin Anke Rehlinger (SPD) will auf CO2-freie Stahlproduktion setzen

Bonn/Saarbrücken (ots) - Die künftige saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger setzt weiterhin auf die Stahlproduktion als maßgeblichen Industriezweig. "Das sind sehr, sehr viele Arbeitsplätze in diesem Land", so die Gewinnerin der ersten Landtagswahl nach der Bundestagswahl im Herbst bei phoenix. Ein gewisser Umbau der Branche lasse sich aber nicht ...

PHOENIX

Heiko Maas nach SPD-Sieg bei Saarland-Wahl: "Besser kann es nicht laufen"

Bonn/Saarbrücken (ots) - Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister Heiko Maas bewertet das Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Saarland und den Sieg von SPD-Kandidatin Anke Rehlinger durchweg positiv. "Wir sind nicht unzufrieden bei diesem Wahlergebnis, das ein phänomenales ist", so Maas im phoenix-Interview. "Ich würde sagen: Besser kann es nicht ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Politik-Experte Prof. Korte spricht von "deutlicher Personenwahl" im Saarland

Essen (ots) - Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte erkennt im Ausgang der Saarland-Wahl kein Signal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Derzeit blickten die Wählerinnen und Wähler in den "Abgrund des Krieges". Bis zur Landtagswahl in NRW dürfte es aber eine gewisse Gewöhnung an den Krieg geben, "und der Herausforderer von NRW-Ministerpräsident ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen: Weil ruft Schröder an - doch der bleibt hart

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Weil ruft Schröder an - doch der bleibt hart Auch der Ministerpräsident bewegt den Ex-Kanzler wegen dessen Russland-Haltung nicht zum Umdenken - "Jedenfalls sind wir uns nicht einig geworden" Hannover. Auch ein persönlicher Anruf von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Ex-Kanzler Gerhard Schröder (beide SPD) nicht dazu bewegen können, Abstand von seiner ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Fridays for Future vertreten kulturellen Rassismus - Eine Sängerin wurde wegen ihrer "Dreadlocks" ausgeladen

München (ots) - Die "Klimaaktivisten" von Fridays for Future haben die Musikerin Ronja Maltzahn von einer Demonstration am heutigen Freitag in Hannover ausgeladen, weil sie sogenannte "Dreadlocks" trägt. Eine solche Frisur sei bei weißen Menschen eine Form "kultureller Aneignung". Um bei der Veranstaltung ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 28. März 2022, 21:00 Uhr, live aus Köln

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Aussetzung des Rundfunkbeitrags für grundlegende Reformen nutzen

Bayernpartei

Bayernpartei: Entlastungspaket ist bestenfalls ein Almosen

München (ots) - Mit viel Stolz und angeblich nach sehr zähen Verhandlungen präsentierte die Berliner Ampel-Koalition stolz ihr "Energie-Entlastungspaket". Der Inhalt: Eine temporäre Steuersenkung der Energiesteuer, auf Zeit Billig-Tickets für den ÖPNV und Einmalzahlungen. Nach Ansicht der Bayernpartei handelt es sich hier bestenfalls um nicht nachhaltige Almosen. Die Bürger zahlen bereits seit einiger Zeit für das ...

Vereinigung Berliner Pressesprecher (VBP)

Presseeinladung: Richtfest Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg

Berlin (ots) - Wir laden herzlich ein zum Richtfest für unser Projekt Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg am Donnerstag 31. März 2022, 11:00 Uhr Gesundheitsquartier Magdeburg-Sudenburg Bahrendorfer Straße 18 in 39112 Magdeburg Das Leuchtturmprojekt ergänzt die bereits vorhandene Gesundheitsinfrastruktur des MVZ Praxisklinik um ein innovatives Konzept mit ...