Storys zum Thema Parlament

PHOENIX

phoenix persönlich: Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz zu Gast bei Michael Krons - Freitag, 20. Mai 2022, 18.00 Uhr

Bonn (ots) - "Wir dürfen uns von der Atomdrohung nicht einschüchtern lassen", sagt der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz mit Blick auf die russische Drohung mit Nuklearwaffen. Schulz weiter: "Ich warte immer noch auf denjenigen, der hier in Europa den Mumm hat, mal zu sagen, mein lieber Putin, womit du ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Mai 2022: Union und Grüne legen deutlich zu – SPD und FDP verlieren / Große Zustimmung zu NATO-Beitritt von Finnland und Schweden

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Presseeinladung zum Tag der Immobilienwirtschaft 2022 in Berlin

Kölner Stadt-Anzeiger

Grünen-Politiker Hofreiter weist nach Kritik an Kanzler Scholz Rachegelüste von sich - "Versuche ihn auf liebevolle Weise zu drängen, mehr zu tun"

Köln. (ots) - Der Grünen-Politiker und Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, sieht keinen Widerspruch zwischen dem Pazifismus seiner Partei und der Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine. "Wir sind uns bei den Grünen einig, dass wir angesichts des Angriffskrieges, der leider ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Politik und Medien im Dialog beim ARD-Hauptstadttreff 2022

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz

Halle/MZ (ots) - Wer so etwas Großes wie eine Zeitenwende ausruft, muss auch bereit sein, sich selbst zu wandeln. Neue Wege gehen, alte Gewohnheiten ablegen. Scholz sollte seine Art der Kommunikation überdenken. Sonst passiert ihm so etwas Blödes wie die Frage von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) in der Aussprache über die Regierungserklärung, welches "Spiel" Scholz bei den Waffenlieferungen spiele. Spekulationen werden so genährt, die Bundesregierung verzögere ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Energie / Nach Vorstoß von Energieminister Willingmann: Tourismusverband Harz warnt vor Windrad-Bau

Halle/MZ (ots) - Der Vorschlag von Landesenergieminister Armin Willingmann (SPD), künftig auch Waldregionen zum Bau neuer Windkraftanlagen zu nutzen, stößt beim Tourismusverband Harz auf Kritik - aber nicht auf generelle Ablehnung. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

KORREKTUR: Richard Graupner: Ja zur Aufklärung der NSU-Verbrechen und der Rolle des Verfassungsschutzes - Nein zu politischer Instrumentalisierung des Untersuchungsausschusses!

München (ots) - Bitte zu beachten, dass in den ersten beiden Sätzen die Zeitform geändert wurde. Hier nun die korrigierte Version: Heute wird sich im Bayerischen Landtag der zweite bayerische NSU-Untersuchungsausschuss konstituieren. Zuvor wird der Antrag der Fraktion der Grünen auf Einsetzung des Ausschusses ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner: Ja zur Aufklärung der NSU-Verbrechen und der Rolle des Verfassungsschutzes - Nein zu politischer Instrumentalisierung des Untersuchungsausschusses

München (ots) - Heute wird sich im Bayerischen Landtag der zweite bayerische NSU-Untersuchungsausschuss konstituieren. Zuvor wird der Antrag der Fraktion der Grünen auf Einsetzung des Ausschusses sowie ein entsprechender interfraktioneller Antrag im Plenum diskutiert. Der Abgeordnete Richard Graupner, der für die ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Bayern braucht keine Nachhilfe aus Berlin zum Thema Heimat

München (ots) - Jüngst ließ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit der Aussage aufhorchen, dass der Begriff "Heimat" positiv umgedeutet werden müsse. Und weiter: Heimat solle ausdrücken, "dass Menschen selbst entscheiden können, wie sie leben, glauben und lieben wollen." Für die Bayernpartei ist hier mehrerlei bezeichnend. Dass etwa ein Begriff wie ...

ARD Das Erste

Schäuble bei „maischberger“: Eine Schande für Schröder und Deutschland

Berlin (ots) - Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Nähe von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zur russischen Politik und Wirtschaft für eine Schande. „Die Debatte um den früheren Bundeskanzler, die ödet mich eigentlich an. Ich finde allerdings schäbig, dass ein ehemaliger Bundeskanzler, sich in die Dienste einer ausländischen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Altkanzler Schröder

Halle/MZ (ots) - Schröder kann man nicht mehr viel nehmen. In der SPD sorgt man sich um seine Gesundheit und darum, dass er keine Hilfe annehme. Er hat sich selbst beraubt. Achtung, Respekt, Einfluss - alles weg, was ihn mal ausgemacht hat. Das ist die größte Strafe. Er hat sie sich selbst zugefügt. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Marc Rath Telefon: 0345 565 4200 ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Baum: FDP vertritt abwegiges Freiheitsverständnis - "Darstellung als Lockerungspartei in der Pandemie hat bei Älteren Stimmen gekostet"

Köln. (ots) - Der frühere Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat seiner Partei vorgeworfen, ein "abwegiges Freiheitsverständnis" zu vertreten. "Notwendige Schutzaufgaben des Staates werden abgelehnt. Freiheit muss aber immer mit Verantwortung verbunden werden. Schutzverantwortung!", schrieb Baum ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen: Pistorius sieht seine politische Zukunft in Hannover

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Pistorius sieht seine politische Zukunft in Hannover Pistorius (SPD): "Denke nicht über eine berufliche Veränderung nach" - Keine Sorge vor Schröder-Effekt bei der Landtagswahl im Oktober Osnabrück. Trotz der Wahlschlappen der SPD in Schleswig-Holstein und zuletzt in Nordrhein-Westfalen blickt Niedersachsens Innenminister Boris ...

iGZ - Interessenverband Dt. Zeitarbeitsunternehmen e.V.

Corona-Pflegebonus auch für Zeitarbeitskräfte

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Essener Oberbürgermeister Kufen soll Städtetag führen

Essen (ots) - Ein Ruhrgebiets-Duo soll nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) künftig den einflussreichen Städtetag in Nordrhein-Westfalen führen. Wie aus dem Wahlvorschlag für die Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes am 1./2. Juni in Essen hervorgeht, soll Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) neuer Vorsitzender werden und Bochums Stadtchef Thomas ...

Weser-Kurier

Wehrbeauftragte: "Mängel können wir uns nicht mehr leisten"

Bremen (ots) - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), möchte die zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr auch dazu nutzen, die Ausrüstung der Truppe zu verbessern: "Es gibt große Defizite beim Material, beim Personal und bei der Infrastruktur. Diese Mängel müssen zügig beseitigt werden, deshalb hoffe ich sehr auf das Sondervermögen", sagte die SPD-Politikerin in einem ...

Conference on the Future of Europe

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Ein Jahr Ideen-Feuerwerk zu Europa - Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas feierlich überreicht

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Krieg in der Ukraine: Mehrheit für geplante Waffenlieferungen, jedoch gegen Lieferung von Kampfflugzeugen

Köln (ots) - Außer den bisher gelieferten 1.000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen wird Deutschland jetzt auch schwere Waffen, darunter Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzer an die Ukraine liefern. 53 Prozent der Bundesbürger - ähnlich viele wie in der Vorwoche - finden das richtig. 40 Prozent finden ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD und Grüne gleichauf (22%), Union stärkste Kraft (27%) / Befragte halten Scholz mehrheitlich für "zögerlich"

Köln (ots) - Bei der politischen Stimmung ergeben sich im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer im Vergleich zur Vorwoche leichte Veränderungen. Union und Grüne gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während SPD, FDP und AfD jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Damit liegen Grüne und SPD mit jeweils 22 Prozent ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 18. Mai 2022, 22:50 Uhr

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW

Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW Ex-Parteivize: Grüne wären "gut beraten", mit SPD und FDP zu sprechen - "Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr abgewählt" Osnabrück. Der SPD-Politiker und frühere Parteivize Ralf Stegner hat an die Grünen in NRW appelliert, trotz des Wahlsieges der CDU mit SPD und FDP zu regieren. "Die NRW-Grünen wären gut beraten, wenn sie eine Ampel im ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu NRW

Halle/MZ (ots) - Das Ampel-Bündnis war mit dem Anspruch "Mehr Fortschritt wagen" angetreten . Es weckte nach einer langen Phase der behäbigen Großen Koalition die Erwartung eines Aufbruchs. Auch wegen der Pandemie und des Kriegs in der Ukraine konnte das Trio nicht befreit durchstarten. Aber die Fülle handwerklicher Fehler, die Ankündigungspolitik und das parteipolitische Vorgehen beim Verteilen von Finanzhilfen haben viele Wähler ernüchtert, was ein Teil der ...

Kölnische Rundschau

Forsa-Chef zur NRW-Wahl: Nichtwählen ist "Unmutsäußerung" - Unzufriedenheit mit SPD

Köln (ots) - Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in der geringen Wahlbeteiligung in NRW Folgen einer "Unmutsäußerung", mit der sich vor allem die SPD beschäftigen müsse. "5,82 Millionen Wahlberechtigte haben nicht gewählt", sagte der Berliner Meinungsforscher der Kölnischen Rundschau (Dienstagausgabe): "Das ist ...