Osnabrück (ots) - Historiker kritisieren Neufassung des Paragrafen 130 StGB zur Volksverhetzung Osnabrück. Historiker kritisieren die Neufassung des Paragrafen 130 StGB zum Thema Volksverhetzung. "Ich sehe eine Gefahr darin, dass Erinnerungskultur die Geschichtswissenschaft überschreibt, die sich der Wahrheitssuche verpflichtet sieht. Es kann nicht sein, dass Tabus ...
Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Berlin/Saarbrücken (ots) - 280 Mitwirkende, 23 unterschiedliche Workshops und Vorträge, zahlreiche Aussteller: Die Kommunikationsmöglichkeiten beim diesjährigen Forum Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung in Saarbrücken waren riesig. Die Veranstaltung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) und der ...
Halle (ots) - Nun sind Worte noch keine Taten. Das Signal der G20 darf aber als gegenseitiges Einverständnis gewertet werden, die Ukraine weiter mit Geld und Waffen zu unterstützen. Russland treibt diese Einigkeit der großen Mehrheit der G20 noch weiter in die Defensive. Militärisch, moralisch und politisch steht Präsident Wladimir Putin mit dem Rücken zur Wand. Russland präsentiert sich schwach, blamiert und schuldig auf der Weltbühne. Pressekontakt: Mitteldeutsche ...
Frankfurt (ots) - Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Auch dieses G20-Treffen in Indonesien wird nicht als der große Wurf in die Weltgeschichte eingehen, aber für welchen politischen Gipfel gilt das zurzeit schon? Trotzdem senden die Teilnehmerstaaten eine wichtige Botschaft, wenn es beim Tenor der vorbereiteten Abschlusserklärung bleibt - einer vorsichtigen, ...
Bonn (ots) - Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff sieht Russland beim Gipfel der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen (G20) auf der indonesischen Insel Bali isoliert und blamiert. Unabhängig davon, ob die G20-Abschlusserklärung tatsächlich den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteile, sei "es ein schlechter Tag" für Russland. Der ukrainische ...
München (ots) - Am 18. November 2022 werden Vertreter*innen von Dutzenden Staaten in Dublin zusammenkommen, um ein internationales Übereinkommen zu verabschieden, das den Schutz der Zivilbevölkerung vor Explosivwaffen in Wohngebieten verbessern soll. Die Konferenz bildet den Abschluss eines dreijährigen ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Strausberg (ots) - Die größte Teilstreitkraft der Bundeswehr gedenkt am kommenden Donnerstag (17.11.2022) am Ehrenmal des Deutschen Heeres auf der Festung Ehrenbreitstein der Opfer von Krieg, Verfolgung und Gewaltherrschaft, den Toten beider Weltkriege. Gleichzeitig wird den im Einsatz und in der ...
Osnabrück (ots) - Konstantin Wecker: "Die schicken andere zum Morden und Ermordetwerden" Liedermacher spricht über Pazifismus und seine Utopien vom Frieden Osnabrück. Der Liedermacher Konstantin Wecker lebt seine Bühnenexistenz von Kindesbeinen an. "Als Sechsjähriger war ich im Krankenhaus, weil mir der Blinddarm rausgenommen wurde", sagte er der "Neuen ...
Halle/MZ (ots) - Putin reist nicht zum G20-Gipfel nach Bali. Das ist nicht irgendein Signal. Der Kremlchef hat sich in die weltpolitische Isolierstation verabschiedet. Putins Propagandisten mögen dies als Zeichen für ein grandioses Russland deuten, das es gar nicht nötig hat, zu internationalen Gipfeln den Staatschef zu entsenden. Tatsächlich aber hat dies im globalen Spiel der Mächte konkrete Folgen: Der G20-Gipfel ...
Frankfurt (ots) - Mit der angekündigten Absage Wladimir Putins am kommenden G20-Treffen in Indonesien geht der russische Autokrat der angekündigten Friedensinitiative für die Ukraine des gastgebenden Präsidenten Joko Widodo aus dem Weg. Offensichtlich will er bei diesem Thema immer noch keine Zugeständnisse machen. Nun werden die Verantwortlichen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer nicht mit, sondern über Russland und dessen Angriffskrieg in der Ukraine ...
Frankfurt (ots) - Der angekündigte Rückzug der russischen Armee aus Cherson verhindert einen blutigen Häuserkampf um die Stadt mit vielleicht unzähligen Toten. Jenseits dessen ist der Rückzug eine weitere Niederlage für den Autokraten Wladimir Putin und ein erneuter Sieg für die Ukraine. Putins Truppen ist es nicht gelungen, die einzige von ihnen eroberte Gebietshauptstadt zu halten. Die ukrainischen Truppen haben es geschafft, den strategisch wichtigen Ort ...
Berlin (ots) - Es ist kein runder, aber doch wieder ein besonderer Jahrestag in Berlin: Vor 33 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Mauer, die Berlin viele Jahre lang in zwei Stadthälften geteilt und so viel Leid über die Menschen gebracht hatte. In den Monaten zuvor waren viele Männer, Frauen und Familien mit ihren Kindern aus der DDR über Ungarn und die damalige ...
Köln (ots) - Kermani kritisiert Bundesregierung / Prominente Stimmen in "Solidaritäts-Ausgabe" des "Kölner Stadt-Anzeiger" Politiker, Kulturschaffende und Journalistinnen mit iranischen Wurzeln rufen zu verstärkter Solidarität Deutschlands mit den Protestierenden in Iran auf. "Wir müssen den Machthabern ...
Osnabrück (ots) - Trendwende: Erstmals seit Jahren wieder mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime Linksfraktion fordert solidarische Aufnahmepolitik Osnabrück. In Deutschland zeichnet sich eine Negativ-Trendwende bei den Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte ab. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres gab es mit 65 Anschlägen auf solche Unterkünfte erstmals wieder ...
Köln. (ots) - Politiker, Kulturschaffende und Journalistinnen mit iranischen Wurzeln rufen zu verstärkter Solidarität Deutschlands mit den Protestierenden in Iran auf. "Wir müssen den Machthabern deutlich machen, dass ihr System, das auf Unterdrückung und Bereicherung basiert, keine Zukunft hat", sagte der ...
Politik/SPD (ots) - Bei der Kernaufgabe sozialdemokratischer Außenpolitik geht einerseits darum, Führung zu übernehmen, wie SPD-Chef Lars Klingbeil sie versteht: nämlich für die eigenen Werte entsprechend den eigenen Fähigkeiten einzustehen. Denn die sind schließlich größer als die Fähigkeiten anderer Länder. Die USA stehen als Schutzmacht nicht mehr lange zur Verfügung. Andererseits muss Deutschland mehr auf ...
Köln (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, hat Russland vor dem Einsatz von Atomwaffen im Krieg gegen die Ukraine gewarnt. "Sollten Atomwaffen tatsächlich zum Einsatz kommen, hätte das auch für Russland unabsehbare Konsequenzen. Dann wird der Konflikt komplett aus dem Ruder laufen", ...
Berlin (ots) - Immerhin: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Peking Klartext geredet. Er übte scharfe Kritik am russischen Einmarsch in der Ukraine. Scholz drängte seine Gesprächspartner, mäßigend auf Moskau einzuwirken. Er rügte Chinas Abschottung der eigenen Märkte für ausländische Investoren. Er warnte vor einer Invasion in Taiwan und mahnte Menschenrechte an ...
Straubing (ots) - Die Reise fällt aber auch in eine Zeit, in der es mehr denn je der Unterstützung Chinas bedarf, um den derzeit gefährlichsten geopolitischen Konflikt der Welt beizulegen: den Krieg in der Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich derart in seinen brutalen Angriff auf das Nachbarland verrannt, dass es bis hin zum Atomschlag kaum mehr eine Eskalationsstufe gibt, die noch unmöglich ...
Kön/Berlin (ots) - Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich weiter zu, Hunger und Not herrschen fast überall. Gerade vor dem nahenden Winter kommt es darauf an, dass die Menschen in den Kriegsgebieten mit dem Nötigsten versorgt werden. "Der ASB wird weiterhin fest an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen", versichert der ASB-Bundesvorsitzende Knut ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach China verteidigt. "An China führt bei den großen globalen Herausforderungen, wie dem Klimaschutz, kein Weg vorbei", sagte Schmid am Freitag im rbb24 Inforadio. Für den Außenpolitiker geht es bei der Reise auch akut um die Frage, wie man dem russischen Angriffskrieg gegen die ...
