Storys zum Thema Justiz, Kriminalität

ABUS Gruppe

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Wie man sich vor vor Raubüberfällen in Wohnungen und Häusern schützen kann – Tipps vom Experten

Mitteldeutsche Zeitung

Wärmepumpen/Heizungswende/Kriminalität / Heizungsdiebstahl in Sachsen-Anhalt: Langfinger stehlen 24 Wärmepumpen

Halle/MZ (ots) - Diebe haben es in Sachsen-Anhalt immer häufiger auf Wärmepumpen abgesehen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Donnerstagausgabe. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) stahlen sie seit vergangenem Jahr landesweit 24 solcher Anlagen oder Teile davon. Allein in Magdeburg ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Halloween führt zu Straßenschlachten - Deutschland braucht den Neuanfang

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Schwer erträglich, doch richtig / ein Kommentar von Thorsten Knuf zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Berlin (ots) - Der Rechtsstaat muss nicht nur immer wieder aufs Neue verteidigt, sondern mitunter auch ertragen werden. Zum Beispiel dann, wenn freie Gerichte Urteile fällen, die dem Gerechtigkeitsgefühl vieler Menschen zuwiderlaufen. Am Dienstag war so ein Tag: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Keine Willkür / Kommentar von Jens Kleindienst zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Mainz. (ots) - Nicht zweimal in derselben Sache - lateinisch "ne bis in idem" - lautet einer der wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung. Das Grundgesetz buchstabiert ihn in Artikel 103 aus - und wer möchte widersprechen, dass es falsch wäre, eine Person für eine Straftat zweimal zur Rechenschaft zu ziehen. Doch kann ein im Prinzip unstrittiger Rechtsgrundsatz im ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Urteil über mehrmaliger Anklage

Justiz/Urteil (ots) - Es ist fraglich, warum Karlsruhe ausgerechnet das Verbot der Mehrfachverfolgung stärker schützt als andere Grundrechte. Schließlich kann in fast jedes Grundrecht mit einem verhältnismäßigen Gesetz eingegriffen werden - wenn es um den Schutz anderer Verfassungswerte geht. Dagegen soll laut Urteil das Recht eines mutmaßlichen Mörders, nach ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Werder: 18jähriger Bewaffneter an Bahnsteig festgenommen

Berlin (ots) - In Werder in Potsdam-Mittelmark hat die Polizei am Montagnachmittag einen Mann festgenommen, der mit einer Machete und einer Gasdruckpistole auf dem Bahnsteig unterwegs war. Der 18-Jährige wurde ins Gefängnis gebracht, wie die Polizei Potsdam Antenne Brandenburg vom RBB auf Anfrage mitteilte. Fahrgäste auf dem Bahnsteig hatten die Polizei alarmiert, weil der junge Mann die Waffen sichtbar am Körper ...

ADAC

Winterreifenpflicht: Das gilt im Ausland / Bei Nichtbeachtung drohen hohe Bußgelder

München (ots) - In Deutschland gibt es keine generelle Winterreifenpflicht. Stattdessen gilt: Sind die Straßenverhältnisse winterlich, also beispielsweise bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch oder Reifglätte, darf man nur mit Winterreifen unterwegs sein. Im benachbarten Ausland sieht es hingegen zum Teil anders aus. Die ADAC Clubjuristen klären auf, was es in ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: GdP fordert schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität

Essen (ots) - Schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität fordert die Gewerkschaft der Polizei in NRW (GdP). "Wir müssen die Einnahmequellen dicht machen", sagt der Landesvorsitzende Michael Mertens der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe und WAZ online). Ein Werkzeug dafür sei die Beweislastumkehr, wie sie etwa in Italien praktiziert ...

Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH

Die mysteriöse Wissenschaft / Forensik und ihre Relevanz für die Digitale Zukunft

Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH

PRESSEBEITRAG Cyberagentur: Die mysteriöse Wissenschaft

NDR Norddeutscher Rundfunk

Mord, Macht und Medien: ARD Dokuserie zeigt den Einfluss des verurteilten Mörders Jens Söring auf Politik, Medien und Gesellschaft

ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG

Süßes statt Saures: Rechtstipps zu Halloween

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Rückführungspaket der Bundesregierung tritt das Wohl von Kindern mit Füßen

Osnabrück/Berlin (ots) - Heute wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Rückführungsverbesserungsgesetzes beschlossen. Damit einigt sich die Bundesregierung auf einen Katalog von Verschärfungen zur Ausweisung, Inhaftierung, Abschiebung und Kriminalisierung von Schutzsuchenden und Menschen ohne Aufenthaltsrecht, der aus der Zeit von Horst Seehofer stammen ...

Campact e.V.

Nur Ja heißt Ja. Rund 145.000 Menschen fordern konsequentes Vorgehen gegen Vergewaltigung

Nur Ja heißt Ja. Rund 145.000 Menschen fordern konsequentes Vorgehen gegen Vergewaltigung Berlin/Verden, 24. Oktober 2023. Die EU plant eine Reform des Sexualstrafrechts, um Betroffene besser zu schützen. Demnach würde eine Vergewaltigung immer dann vorliegen, wenn der Geschlechtsverkehr nicht einvernehmlich war und nicht mehr nur, wenn Sex mit Gewalt erzwungen ...

ARD Das Erste

"Steirermord" (AT): Zwölfter "Steirerkrimi" mit Hary Prinz und Anna Unterberger abgedreht

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinderschützer warnen Ampel vor verschärfter Abschiebepraxis von Geflüchteten

Osnabrück (ots) - Kinderschützer warnen Ampel vor verschärfter Abschiebepraxis von Geflüchteten terre des hommes befürchtet mehr Familientrennungen: "Kindern droht ein permanentes Leben in Angst" Osnabrück. Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung für eine effektivere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern übt die Kinderrechtsorganisation "terre des hommes" ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Polizeidirektion Osnabrück übernimmt auf EU-Ebene führende Rolle im Kampf gegen Geldautomatensprenger

Osnabrück (ots) - Polizeidirektion Osnabrück übernimmt auf EU-Ebene führende Rolle im Kampf gegen Geldautomatensprenger Grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll verbessert werden - Polizeipräsident Maßmann: "Kein Geldautomatensprenger kann sich mehr sicher fühlen." Osnabrück. Im Kampf gegen ...

Mhoch4 GmbH & Co. KG

Tipps für die dunkle Jahreszeit: Was schützt vor Einbruch?

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Buschmann: Bei pro-palästinensische Demos klare Trennlinie setzen

Berlin (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich nach den neuen Krawallen bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin dafür ausgesprochen, die geltenden Gesetze schnell umzusetzen. Buschmann hat am Donnerstag im rbb24 Inforadio gesagt, dass etwa Volksverhetzung und die Billigung von Straftaten wie den Morden der Hamas in Israel schon ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Autodiebstählen

Halle (ots) - Aus Sicht der Diebe ist die Sache klar: Die wertvollen und vergleichsweise leicht zu klauenden Luxuskarossen sind eine lohnende Beute. Auch wenn in der Regel die Versicherung für den Schaden aufkommt, die Besitzer kostet ein Diebstahl viel Zeit und Nerven, der Schaden für die Versicherung ist enorm. Dabei lässt sich der Masche leicht ein Riegel vorschieben: Schlüssel, die selbstständig die Funkverbindung kappen, intelligente Systeme, die einen ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 29. November 2023, 20.15 Uhr / Aktenzeichen XY... Ungelöst

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Mittwoch, 29. November 2023, 20.15 Uhr Aktenzeichen XY... Ungelöst Die Kriminalpolizei bittet um Mithilfe Brutaler Mord an junger Frau Eine 24-Jährige verlässt unter rätselhaften Umständen ihre Wohnung. Am nächsten Tag wird sie tot an einem Waldweg entdeckt. Wer steckt hinter der ...

Hochschule Fresenius

Hand in Hand Cyberbedrohungen begegnen: Startschuss zur Kooperation zwischen dem Hessen CyberCompetenceCenter und der Hochschule Fresenius

Wiesbaden (ots) - Das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) und die Hochschule Fresenius werden fortan zusammenarbeiten, um die Ausbildung von IT-Fachkräften praxisnäher zu gestalten. Cyberbedrohungen soll durch die Kooperation künftig effektiver begegnet werden. "Die Sicherheit im digitalen Raum ist ein ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Sperrung des Radwegs Ollenhauerstraße rechtswidrig: Gericht verpflichtet Land Berlin zur Übernahme der Verfahrenskosten

Berlin (ots) - - Verwaltungsgericht überträgt Land Berlin Verfahrenskosten im Streit über gesperrten Radweg in Reinickendorf - Rechtswidrigkeit der Sperrung damit bestätigt: Erfolg des von der DUH unterstützten Verfahrens wäre laut Gericht "überwiegend wahrscheinlich" gewesen - DUH-Bundesgeschäftsführer ...