Osnabrück (ots) - Rüstungsindustrie sieht wenig Spielraum für Verbot autonomer Waffensysteme Branchenverband BDSV sieht mangelnde Bereitschaft der Großmächte zu Ächtung - "Technologische Gegenmaßnahmen erforderlich" Osnabrück. Die deutsche Verteidigungsindustrie sieht international derzeit wenig Spielraum für ein Verbot autonomer Waffensysteme. "Wir ...
Straubing (ots) - Dass kurz vor Schluss die Formulierung zum Kohleausstieg vor allem auf Druck der Chinesen abgeschwächt wurde, ist bedauerlich. Dass er jedoch überhaupt erwähnt wurde, ist ein Fortschritt. (...) Zu begrüßen ist ebenfalls, dass es viele Milliarden Dollar zusätzlich zur Unterstützung der armen Länder im Kampf gegen die Erderwärmung und zur nötigen Anpassung geben soll. (...) Man kann beklagen, ...
Straubing (ots) - Selbst wenn die Formulierung zum Kohleausstieg abgeschwächt wurde: Dass er sich aller Voraussicht nach überhaupt in der Erklärung finden wird, ist schon ein Erfolg. Es hat außerdem am Rande des Gipfels etliche Abkommen gegeben, etwa zum Abschied vom Verbrennungsmotor. Selbst, wenn Deutschland nicht dabei ist, geht davon ein Signal für die globale Verkehrswende aus. Vor allem aber wollen die USA und ...
Straubing (ots) - Um die Erderwärmung einzudämmen, müssten wir jene Maßnahmen, die derzeit als Absichtserklärungen vorliegen und die bisher meilenweit verfehlt wurden, nochmals drastisch verschärfen. Wie wahrscheinlich es ist, die Menschen, vor allem die in den Industriestaaten, die die Hauptlast der Einsparmaßnahmen schultern müssten, darauf einzuschwören, mag sich jeder selbst ausmalen. (...) Und wenn es ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Halle/MZ (ots) - Der harsche Ton gegenüber Staaten, mit denen Ankara zumindest auf dem Papier eigentlich verbündet ist, ist deshalb in erster Linie eine Botschaft nach innen. Sie soll die eigene Basis besänftigen, die sich zu einem großen Teil aus jenen gesellschaftlichen Schichten rekrutiert, die unter Inflation und Arbeitslosigkeit besonders leiden. Deutschland, Europa und die Nato müssen sich deshalb auf weitere drastische Handlungen des türkischen Autokraten ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Halle/MZ (ots) - Das neue Kapitel im Streit zwischen dem Königreich und der EU um das Nordirland-Protokoll zeigt leider, dass die Briten nicht mehr als zuverlässige Verhandlungspartner zu betrachten sind - und dass mittlerweile vor allem Misstrauen herrscht zwischen den beiden Partnern. Denn es war diese britische Regierung, die das Abkommen verhandelt und unterschrieben hat. Dabei war damals schon klar, welche ...
Straubing (ots) - Das neue Kapitel im Streit zwischen dem Königreich und der EU um das Nordirland-Protokoll zeigt leider, dass die Briten nicht mehr als zuverlässige Verhandlungspartner zu betrachten sind. Denn es war diese britische Regierung, die das Abkommen verhandelt und unterschrieben hat. (...) Auch die EU-Kommission ist nicht komplett unschuldig bei der Nichtlösung der Auseinandersetzung. Das strikte Pochen auf ...
Mainz (ots) - Woche 39/21 Mi., 29.9. 1.00 Hömma, Bottrop! Bitte streichen: Untertitel Woche 43/21 So., 24.10. Bitte neuen Ausdruck beachten: 16.30 planet e.: Soja-Wurst und Bohnen-Burger (HD/UT) Der Boom des falschen Fleisches Film von Theresia Grunwald und Bernd Reufels Deutschland 2021 ("26. UN-Klimakonferenz: planet e.: Wenn die Kältesteppe taut" verschiebt sich auf So., 7.11.2021, 16.30 Uhr.) Woche 44/21 Mi., 3.11. ...
Hamburg (ots) - Der ehemalige französische Botschafter in Washington, Gérard Araud, hat den Ausstieg Australiens aus dem gemeinsamen U-Boot-Deal als Verrat bezeichnet. "Für uns ist es ein politischer Schlag auf die schlimmstmögliche Weise: über Nacht, ohne Warnung", sagt Araud im Interview mit der Wochenzeitung ...
Brüssel (ots) - Aukus, die neue Indopazifik-Allianz der USA mit Großbritannien und Australien, und damit einhergehend der geplatzte französische U-Boot-Deal schlagen in der EU weiterhin hohe Wellen. Denn es geht hier ja nicht um die vielen Milliarden, die der Reederei Naval und den anderen beteiligten Unternehmen ...
Bonn / Frankfurt am Main (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung aufgefordert, im U-Boot-Streit zwischen USA und Frankreich zu vermitteln. "Das Gebot der Stunde muss doch jetzt sein, dass Deutschland als eine der nicht kleineren ...
Stiftung Friedensdialog der Weltreligionen und Zivilgesellschaft SdbR
Brüssel (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Plänen zur EU-Armee So chancenlos die Idee einer EU-Armee auch sein mag - totzukriegen ist sie nicht. Besonders schräg am Vorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine 5000-Mann-Eingreiftruppe aufzustellen ist, dass er ausgerechnet von ihr kommt. Als Ex-Verteidigungsministerin müsste sie es besser wissen und weiß es wohl auch. Schon ihre Analyse ...
Bonn (ots) - Berlin, 10.09.2021 Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat nach dem Scheitern des Westens in Afghanistan vor der Schlussfolgerung gewarnt, jedes militärische Engagement sei von vornherein zum Scheitern verurteilt. Künftig sei eine "gewisse Bescheidenheit" angebracht und die Ziele solcher Einsätze müssten kompatibel ...
Osnabrück (ots) - Streit um Rentenpolitik: Linke schießt sich auch auf SPD ein Bartsch kritisiert "sozialen Abstieg im Alter" - Rentenniveau von 53 Prozent gefordert - "Es reicht nicht, was die SPD will" Osnabrück. Die Linke geht zwei Wochen vor der Bundestagswahl auch zum möglichen Koalitionspartner SPD auf Konfrontationskurs. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die ...
Halle/MZ (ots) - 20 Jahre nach 9/11 stecken USA und Nato tiefer in der Krise als je zuvor. Der Versuch Amerikas, sich als letzte Weltmacht zu beweisen, hat das Gegenteil bewirkt. Das verheißt nichts Gutes: Eine Welt, in der die USA sich mit inneren Zerwürfnissen quälen und China und Russland die Neuordnung der Einflusssphären überlassen, ist schon keine schöne Vorstellung. Aber allein die Einsicht, dass der Siegeszug der Demokratie nicht kriegerisch erreicht wird, hat ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Zahl der deutschen Staatsbürger, die sich noch in Afghanistan befinden, ist deutlich höher als bislang bekannt war. Bislang haben sich mehr als 400 Deutsche gemeldet, die sich aktuell noch immer im Land aufhalten, wie die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Dienstagausgabe) aus dem Auswärtigen Amt erfuhr. Rund 500 deutsche Staatsbürger konnten ...
Köln (ots) - Joe Biden hat mit seinem überstürzten Abzug aus Afghanistan nicht nur Chaos am Hindukusch angerichtet, sondern auch seine europäischen Partner bloßgestellt und gedemütigt. Biden, der sich anfangs in Wort und Tat als besonnener Multilateralist präsentiert hat, dieser gleiche Joe Biden hat sich in einer für alle westlichen Alliierten ...
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)
Berlin (ots) - Kurzform: Die Luftbrücke wird möglicherweise schon bald eingestellt, dennoch werden weitere Menschen aus Afghanistan kommen. Keine Millionen, denn der Landweg nach Europa ist überaus schwierig. Dennoch ist es geboten, sich darauf einzustellen, Unterkünfte herzurichten und neue Willkommensklassen für die Kinder vorzubereiten. Deutschland und Berlin ...
Halle/MZ (ots) - Das ist der Albtraum des Westens: 20 Jahre Kampf um die Stabilisierung des Landes durch demokratische Strukturen, freie Wahlen, Gleichberechtigung von Frauen und Freiheitsrechte verpufften binnen Tagen. Die Taliban sind zurück an der Macht. Davon werden sich die Vereinten Nationen, die USA, die Nato und auch Deutschland lange nicht erholen. Man wird ihnen nicht mehr glauben, wenn sie von Sicherheit ...
Berlin (ots) - Der Historiker Heinrich August Winkler blickt mit großer Sorge auf die Entwicklung in Afghanistan. Winkler sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Wir müssen mit einem schrecklichen Ende rechnen, das ältere Beobachter an das Jahr 1975 zurückdenken lassen wird. Ich kann mich lebhaft erinnern an ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. "Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen der Bundeswehr ganz anders. Als linke ...
Halle/MZ (ots) - Die Nato hat keine Feinde. Diese Sprachregelung ist so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz in der Brüsseler Zentrale der Allianz. Man pflegt diplomatischer miteinander umzugehen und spricht deshalb lieber von "Herausforderungen", in ernsteren Fällen von einer "Bedrohung". China wurde bei diesem Gipfeltreffen der 30 Staats- und Regierungschefs erst einmal als "Herausforderung" benannt. Es soll ein ...
