Storys zum Thema Demokratie

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  • 07.01.2019 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: FDP erneuert Vorwürfe gegen Bundesamt

    Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik angesichts der jüngsten Erkenntnisse zum Datendiebstahl erneuert. "Das BSI hat zwar zutreffend darauf hingewiesen, dass es für den Schutz der Abgeordneten nicht zuständig ist, es war aber sehr wohl verpflichtet, die anderen Sicherheitsbehörden zu informieren", sagte FDP-Digitalexperte Manuel Höferlin der ...

  • 06.01.2019 – 21:07

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Ein Hauch von Schröder = VON MARTIN KESSLER

    Düsseldorf (ots) - Eine der wichtigsten Eigenschaften eines Politikers ist der Mut. Wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt klipp und klar sagt, dass er sich den Posten des Bundeskanzlers zutraut, zeigt er diese Tugend. Und das ist gut so - vor allem für die niedergeschlagene SPD. Denn Scholz hat als einziger namhafter Sozialdemokrat derzeit die Chancen, sowohl ...

  • 06.01.2019 – 19:26

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Olaf Scholz - Kein Erneuerer

    Hagen (ots) - Die Frage stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung, sagt Olaf Scholz - und beantwortet sie dann trotzdem: Selbstverständlich traue er sich das Amt des Bundeskanzlers zu, sagt der Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Nun gut, wenn ein Mann in diesen Positionen nicht nach Höherem streben würde, wäre er wohl besser niemals Politiker geworden. Beruflicher Ehrgeiz ist ja nicht immer schädlich. Trotzdem ...

  • 06.01.2019 – 17:00

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur CSU-Klausur in Kloster Seeon

    Stuttgart (ots) - Ein "Jahr der Erneuerung" hat die CSU für 2019 angekündigt, und mit der Winterklausur von Kloster Seeon hat es gar nicht mal schlecht begonnen. Das Verhältnis zur CDU könnte - im wahrsten Sinne des Wortes - auf neue Beine gestellt sein: Angela Merkel und Horst Seehofer sind als Parteivorsitzende ja weg; Markus Söder und Annegret Kramp- Karrenbauer gehen unbelastet von persönlicher Rivalität und ...

  • 06.01.2019 – 16:30

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Zauber des Unions-Neubeginns

    Straubing (ots) - Die CDU wurde 2018 auch nicht vom Erfolg verwöhnt. Sie tritt zum neuen Jahr ebenfalls mit einer neuen Chefin an. Das Duo AKK-Söder hat jetzt die Chance, es anders und besser zu machen. Mit den bisherigen Protagonisten Angela Merkel ("Wir schaffen das") und Horst Seehofer ("Herrschaft des Unrechts") wäre das nicht möglich gewesen. Zumindest hätte man ihnen weitere heuchlerische Harmonie-Spektakel ...

  • 02.01.2019 – 17:49

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: China droht

    Straubing (ots) - Der große Bruder wird sich niemals mit der taiwanesischen Unabhängigkeit abfinden. Und genau das bestätigt Xi nun ohne jede diplomatische Zurückhaltung. Er will eine Vereinigung notfalls mit militärischer Gewalt erzwingen. Für die taiwanesische Demokratie, für die Bürger, für die Freiheit und Demokratie mittlerweile eine Selbstverständlichkeit sind, ist das ein Horror-Szenario. Hongkong hat leidvoll erfahren, wie wenig davon übrig bleibt, wenn ...

  • 01.01.2019 – 20:35

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: zur Neujahrsrede von Kanzlerin Merkel

    Stuttgart (ots) - Denn 2019 könnte ein Berliner Jahr des Unerwarteten, kaum Vorhersehbaren werden. Nicht nur, weil Merkel mit ihrem bewundernswert schmerzlosen Rückzug von der CDU-Spitze geradezu generalprobenmäßig bewiesen hat, schnelle und harte Schnitte setzen zu können, wenn sie glaubt, Verantwortung in andere Hände legen zu können. Der souveräne Verzicht auf den Parteivorsitz führt allen in der schwarz-roten ...

  • 01.01.2019 – 09:56

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Senatskanzleichef bekagt investorenfeindliche Tendenzen

    Berlin (ots) - Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler (SPD), hat investorenfeindliche Tendenzen in Teilen der rot-rot-grünen Landesregierung kritisiert. Im Inforadio vom rbb plädierte Gaebler am Dienstag für ein Miteinander von Investoren und Politik: "Solange wir uns in einer sozialen Marktwirtschaft bewegen, ist es richtig, dass auch mit Privaten gemeinsam Entwicklungen vorangetrieben werden - in ...

  • 29.12.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Brandbrief: Klöckner will den Abschuss von Wölfen erleichtern

    Düsseldorf (ots) - Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) forciert ihre Bemühungen, das Abschießen von Wölfen in Deutschland zu erleichtern. In einem Brandbrief an Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ermahnt Klöckner ihre Ressortkollegin, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung des Wolfsbestandes auszuschöpfen, die das internationale und europäische ...