Storys zum Thema Atompolitik

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  • 08.09.2023 – 19:15

    Straubinger Tagblatt

    Das Heizungsgesetz hat das Vertrauen in die Regierung schwer erschüttert

    Straubing (ots) - Gejubelt haben die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP nach der Zustimmung zum Heizungsgesetz. Doch sie haben einen Pyrrhussieg beklatscht. Der Schaden, den die Koalition angerichtet hat, ist noch gar nicht zu ermessen. Und zwar für den Klimaschutz ebenso wie für die Demokratie. Zu versuchen, Klimaschutz gegen die Bürger durchzuboxen und sie zu ...

  • 04.09.2023 – 16:12

    Straubinger Tagblatt

    Vorstoß zum Wolfsabschuss ist berechtigt

    Straubing (ots) - Ausgerechnet die grüne Umweltministerin Steffi Lemke macht sich dafür stark, den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Das dürfte nicht allen Parteifreunden gefallen. Dennoch ist der Vorstoß der Ministerin berechtigt. (...) Die EU-Kommission hat das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Nur, wenn die Bürger sich mit ihren Sorgen ernst genommen fühlen, sind sie überhaupt dauerhaft für die Argumente ...

  • 29.08.2023 – 10:23

    PHOENIX

    Gesamtmetall-Präsident Wolf gegen Industriestrompreis für einige wenige Großunternehmen

    Reutlingen/Bonn (ots) - Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat sich im phoenix-Interview gegen einen Industriestrompreis nur für Großunternehmen ausgesprochen. "Deutschland und die deutsche Wirtschaft lebt vom Mittelstand, den Familienunternehmen, den vielen kleinen und mittleren Unternehmen. Dieser Industriestrompreis wird bei denen ...

  • 17.08.2023 – 15:55

    Frankfurter Rundschau

    Die Kunst der Koalition

    Frankfurter Rundschau (ots) - Koalition muss man können. Koalition muss man wollen. Ist beides bei SPD, Grünen und FDP noch der Fall? Eine funktionierende Koalition lebt davon, dass sich die Koalitionspartner gegenseitig einen politischen Erfolg gönnen können. Politisch klug ist es, sich darüber abzustimmen, wer sich mit welchem Thema profiliert - und am Ende zugleich Profil zu gewinnen und gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Das stärkt das Vertrauen in der ...

  • 12.06.2023 – 17:13

    Frankfurter Rundschau

    Fernziel Abrüstung

    Frankfurt (ots) - Wenn das Friedensforschungsinstitut Sipri berichtet, dass die Atommächte weiter aufrüsten und die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen steigt, dann ist das erschreckend. Es sollte sich bloß niemand davon so beeindrucken lassen, dass man nicht mehr hinschaut. Vielmehr muss weiter darüber nachgedacht werden, wie diese Rüstungsspirale gestoppt oder wie sogar wieder abgerüstet werden kann. Dabei ist es hilfreich, nicht alle damit verbundenen Probleme und ...

  • 06.06.2023 – 11:28

    PHOENIX

    Tino Chrupalla (AfD): "Ohne uns wird es keine anderen Regierungsoptionen mehr geben"

    Weißwasser/Bonn (ots) - Der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, sieht seine Partei für die Zukunft in einer klaren Regierungsverantwortung. Im Fokus stünden aktuell die in 2024 anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. "Wir wollen diese Wahlen klar gewinnen. Ohne uns wird es in Zukunft keine anderen Regierungsoptionen mehr geben", ...

  • 27.05.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Nach Protest auf Landtagsdach in Hannover: Land stellt Greenpeace Rechnung für Schaden zu

    Osnabrück (ots) - Nach Protest auf Landtagsdach in Hannover: Land stellt Greenpeace Rechnung für Schaden zu Blitzschutzanlage beschädigt - Schadenssumme beträgt 1250 Euro - Landtagssprecher: "Werden Greenpeace auffordern, den Schaden zu begleichen" Osnabrück. Nach dem spektakulären Greenpeace-Protest Anfang Mai auf dem Landtagsgebäude macht das Land ...

  • 21.05.2023 – 18:05

    Straubinger Tagblatt

    Bayerns Grüne kämpfen mit Gegenwind aus Berlin

    Straubing (ots) - An ihnen sollte 2023 kein Weg mehr vorbeiführen: Die bayerischen Grünen wollten nach der nächsten Landtagswahl endlich regieren. Doch die Realität sieht düster aus. Einige Gründe dafür sind allerdings nicht hausgemacht. Nein, auf dem Landesparteitag in Erlangen gab es keine Spitzen in Richtung Berlin. Im Gegenteil: Katharina Schulze, Ludwig Hartmann und Co. wurden nicht müde, die Leistung ihrer ...

  • 19.04.2023 – 17:38

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Große Oder-Konferenz für Anfang Juni geplant

    Potsdam (ots) - Das Bundesumweltministerium bereitet seit einiger Zeit eine Oder-Konferenz vor, um eine erneute Umweltkatastrophe wie im vergangenen Jahr zu verhindern. Das hat eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch rbb24 Brandenburg aktuell mitgeteilt. Die Konferenz solle Anfang Juni stattfinden und auch die polnische und europäische Ebene einbeziehen. "Aus Sicht des Bundesumweltministeriums ist klar: Eine solche ...

  • 19.04.2023 – 00:07

    ARD Das Erste

    Merz bei „maischberger“: Union gegen schnellen AKW-Rückbau

    Berlin (ots) - CDU-Parteichef Friedrich Merz will den Rückbau der ausgeschalteten Atomkraftwerke in Deutschland verzögern. Für einen Ausstieg aus dem Ausstieg will Oppositionschef Merz im Parlament die Weichen stellen: „Wir werden in dieser Woche in den Bundestag einen Antrag einbringen, der da lautet, dass jedenfalls die Anlagen jetzt nicht mutwillig verschrottet werden“, sagte Merz am Dienstag in der ...

  • 17.04.2023 – 18:49

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Söder/Atomkraft

    Heidelberg (ots) - Atomkraftwerke in bayerischer Eigenregie weiterlaufen zu lassen ist weder rechtlich noch technisch so einfach möglich, und das dürfte Söder bewusst sein. Atomkraft ist - aus guten Gründen - Bundessache, und um das zu ändern, bräuchte Söder eine Mehrheit im Bundestag, die er nicht hat. Und was den technischen Aspekt angeht, so lassen sich AKW nicht einfach wie ein Lichtschalter an- und ...

  • 17.04.2023 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Söder und Atomkraft

    Halle/MZ (ots) - Söder kann Isar 2 nicht in Landesregie überführen, weil das Bundessache ist. Überdies hat Söder längst signalisiert, dass er eines nicht im eigenen Bundesland haben will: den Atommüll. Und Söder war es, der nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima mit Rücktritt drohte, sollte der Atomausstieg nicht 2022 wirksam werden, sondern später. Söder war es auch, der im Juli 2019 einen Baum ...