Freiburg (ots) - Ein Jahr geht zu Ende, das uns hat frösteln lassen: Beim Blick in die Nachrichten und auch beim Versuch, Energie zu sparen. Auch wenn's der wärmste Jahreswechsel seit Jahren werden soll, spendet das Silvestermagazin der Badischen Zeitung zusätzliche Wärme: Es geht um Mitgefühl, aber auch um Curry, Strick und Fango. Wir wünschen einen guten Rutsch ...
Freiburg (ots) - Putin und seine Vasallen verstanden es, mit dem atomaren Inferno zu drohen - und damit gerade die Deutschen zu verunsichern. Es wäre unfair, dem Philosophen Jürgen Habermas oder auch anderen Intellektuellen zu unterstellen, ihr Nein zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, sei allein ...
Freiburg (ots) - Für Putins Russland zählen keine Menschenleben, nur der Sieg. Die Ukraine soll demilitarisiert und "denazifiziert" werden. Heißt: Den unabhängigen Staat Ukraine mit einer demokratisch gewählten Regierung dürfte es nach Putins Willen nicht mehr geben. Genau deshalb darf Russland diesen Krieg nicht gewinnen. Genau deshalb ist weitere und noch ...
Freiburg (ots) - Deutschland langt bei der Besteuerung von Unternehmen kräftig zu. (...) Dennoch wären Steuersenkungen, wie Finanzminister Lindner sie vorschlägt, der falsche Weg. Das Risiko möglicher Steuerausfälle ist angesichts des Schuldenbergs, den der Staat in der Corona- und der Energiekrise anhäuft, zu groß. Zwar argumentieren Befürworter, dass ...
Freiburg (ots) - (...) Die Realität des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Deutschland nicht nur die vom Kanzler ausgerufene Zeitenwende beschert, sondern eben auch die politische Einsicht, dass Waffenhilfe für die Ukraine richtig und wichtig sei, selbst wenn dadurch ein Leitsatz deutscher Politik außer Kraft gesetzt wird. Keine Waffen in Kriegsgebiete - das Festhalten daran wäre heute gleichbedeutend ...
Freiburg (ots) - Drostens Wort vom Ende der Pandemie macht Hoffnung. Er ist keiner, der leichtfertig rosige Szenarien entwirft. Wenn er meint, dass das Schlimmste vorbei ist, kann man erleichtert durchatmen - sich aber keinesfalls bequem zurücklehnen. Schließlich wütet Corona massiv in China, was vielleicht doch gefährliche Mutanten schafft. Und es bleiben zwei ...
Freiburg (ots) - Wer noch zu hoffen wagte, dass Israel und Palästina irgendwann zu einer dauerhaften Friedenslösung finden werden, erhält von der neuen Regierung unter Benjamin Netanjahu eine kalte Dusche. Die Vision, dass beide Seiten ein unangetastetes Recht auf Selbstbestimmung haben werden, wird von der neuen Koalition aus rechten, extrem-rechten und ...
Freiburg (ots) - (...) Während Putin in Moskau vor ergrauten Apparatschiks Fakten verdreht, fliegt der ukrainische Präsident nach Washington und findet dort Verständnis und ein offenes Ohr. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen - diese Haltung eint nicht nur Selenskyj und Joe Biden. Die Solidarität der Nato insgesamt mit der Ukraine ist zum Glück bislang ...
Freiburg (ots) - Auch die Sicherheit unserer Verbündeten werde durch Indiskretionen gefährdet, behauptet Christine Lambrecht. Geht's noch? Wäre es um die Sicherheit unserer Nato-Partner besser bestellt, würden die zum Schutz ihrer Außengrenzen abkommandierten Bundeswehrsoldaten künftig mit blitzblank polierten Attrappen ausgerüstet, Hauptsache, die Welt erfährt ...
Freiburg (ots) - Das, was bei der Übung passiert ist, muss jedem Beobachter lächerlich erscheinen - und doch bleibt einem das Lachen im Hals stecken. Denn es geht um die Sicherheit unseres Landes und die Fähigkeit, unsere Verpflichtungen in der Nato zu erfüllen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf den russischen Krieg gegen die Ukraine reagiert, indem er ein ...
Freiburg (ots) - Vor zwölf Jahren gab es in Deutschland elf Firmen, die Fiebersäfte mit Paracetamol herstellten, inzwischen ist es eine einzige. Kein Wunder also, dass viele Eltern und Kinderärzte wegen des Mangels an Fiebersaft zornig sind - und den Gesundheitsminister auf den Plan rufen. Doch auf die Schnelle kann Karl Lauterbach nicht viel bewirken (...) Weitere ...
Freiburg (ots) - Die Europäische Zentralbank drosselt das Tempo ihrer Zinserhöhungen. Die relative Entspannung bei Energie- und Rohstoffpreisen und leicht aufgehellte Aussichten machen es ihr möglich. In der Finanzwelt macht sich eine Art Aufatmen breit: Der befürchtete Rückgang des Bruttoinlandsprodukts 2023 werde wohl weniger heftig als angenommen. (...) Zu ...
Freiburg (ots) - (...) Im Alltag muss jeder Verschwörungserzählung widersprochen und jeder Delegitimierung der Demokratie entgegengetreten werden, auch wenn das unangenehm sein kann. Im öffentlichen Dialog, auch in den Medien, müssen die in der Gesellschaft kursierenden Ängste mit Respekt, nicht mit Arroganz, ...
Freiburg (ots) - Auf den ersten Blick mag das Vorgehen der Justizbehörden gegen die "Letzte Generation" an die Razzia gegen die mutmaßliche "Reichsbürger"-Verschwörung zum Sturz der Regierung erinnern. Gemeinsam haben beide Fälle, dass der Rechtsstaat es hier offenbar mit Akteuren zu tun hat, die glauben, ihre politischen Ziele rechtfertigten auch den Rechtsbruch. ...
Freiburg (ots) - Das Gewaltmonopol des Staates (...) wird durch die kontinuierliche Zunahme privaten Waffenbesitzes gefährdet. So besitzen in Deutschland eine Million Bürger rund fünf Millionen Schusswaffen. Ständig steigt die Zahl der ausgestellten kleinen Waffenscheine: 2015 waren es 264.000; heute liegt die Zahl bei 756.000. (...) Diese Tendenz ist schon in ...
Freiburg (ots) - Das Europaparlament muss nun die Immunität der Verdächtigen sofort aufheben und so dafür sorgen, dass die Korruptionsvorwürfe gegen Abgeordnete aus den eigenen Reihen aufgeklärt werden können. (...) Die vom Europaparlament wegen Rechtsstaatsverstößen gegeißelten Regierungen Ungarns und Polens wittern nun Morgenluft. Sie wollen sich nicht von ...
Freiburg (ots) - Die Verschiebung des Warntags um ein Jahr hat sich gelohnt. So konnte nun im großen Feldversuch geklärt werden, ob die Cell-Broadcast-Technik (CB) einsatzfähig ist, und die Antwort scheint einigermaßen befriedigend ausgefallen zu sein. (...) Aber ein funktionierender Katastrophenschutz ist ein kompliziertes Netzwerk und die Handy-Warnung nur ein ...
Freiburg (ots) - An der Spitze der Gruppe steht ein Prinz. Das klingt wirr und ist auch wirr. Doch nicht alles, was wirr ist, ist auch ungefährlich. Der Generalbundesanwalt stuft die Gruppe jedenfalls als terroristische Vereinigung ein. Natürlich hätte ein derartiger Umsturzversuch keine Aussicht auf Erfolg. Aber dass dabei Menschen sterben könnten, ist durchaus ...
Freiburg (ots) - Ein junger Mann lauert zwei Schülerinnen auf, sticht auf sie ein, ein Mädchen stirbt, das zweite wird schwer verletzt (...). Wäre das nicht die Stunde des Innehaltens, der Trauer? Das wäre es wohl, handelte es sich bei dem mutmaßlichen Täter nicht um einen aus Eritrea stammenden Asylbewerber. ...
Freiburg (ots) - Hinkt diese politische Diskussion nicht der Wirklichkeit hinterher? In der Frage, ob die Maskenpflicht in Bus und Bahn aufrechterhalten werden soll oder nicht, wird gestritten. Die Gesundheitsminister der Länder sind sich in der Sache uneinig. Und im Land wird der Amtsinhaber Manfred Lucha von mehreren Seiten angegriffen, weil er die Pflicht noch ...
Freiburg (ots) - Alles ändert sich. Soll da nicht wenigstens meine Zeitung die Alte bleiben? Wahrscheinlich würden viele Leserinnen und Leser diesen Wunsch prompt unterschreiben. Und ja, das vertraute Erscheinungsbild ist ein wertvolles Gut. Es hilft, dass sich die Leserinnen und Leser in Ihrer Zeitung zurechtfinden, sich buchstäblich zuhause fühlen. Und doch ...
Freiburg (ots) - Der überfällige Schritt zeigt, dass das Regime in Teheran die Forderungen der Protestbewegung nicht länger ignoriert. (...) Die Mullahs in Teheran, das ist sicher, haben Angst um ihre Macht. Überdies scheinen sie inzwischen bereit zu sein, über eine Lockerung des Verhüllungsgebotes zu diskutieren. (...) Viel Zeit hat das Regime in Teheran (..) ...
Freiburg (ots) - Die Antragsteller wollen es nicht mehr ertragen mit einem Mann in einer Partei zu sein, der bis heute den Bruch mit Wladimir Putin vermieden hat. Die Emotion und der Wunsch, mit Schröder nichts mehr zu tun haben zu wollen, sind verständlich. Dennoch ist es klug, dass die SPD-Führung Schröder zwar den Parteiaustritt nahegelegt hat, aber selbst kein ...
Freiburg (ots) - Zum Glück und dank der Forschung der pharmazeutischen Industrie hat Aids schon vor geraumer Zeit seinen tödlichen Schrecken verloren. (...) Auch wenn eine Aids-Diagnose kein Todesurteil mehr ist, bleibt Aids eine chronische Erkrankung, die manche Patienten schwer belastet. Noch versuchen Wissenschaftler herauszufinden, warum dem Immunsystem die ...
Freiburg (ots) - Man tut den Initiatoren der Genozid-Erklärung gewiss nicht Unrecht, wenn man festhält, dass es diese ohne Wladimir Putins Überfall auf die Ukraine, ohne seine verlogene Geschichtsklitterung und seine blutig verwirklichte Unterwerfungsfantasien wohl nicht gegeben hätte. Erst Putin hat mit seinem brutalen Krieg den deutschen Blick auf die Ukraine und ...
Freiburg (ots) - Jetzt also doch. Katar liefert Flüssiggas nach Deutschland. Man darf davon ausgehen, dass der Zeitpunkt der Bekanntgabe dieses Geschäfts sorgsam geplant war. Als eine "konkrete Demonstration unseres Engagements für die Deutschen" belobigte Katars Energieminister Saad Scharida al-Kaabi das Abkommen - wohlwissend, wie schwer sich diese Deutschen ...
Freiburg (ots) - Xi steht nun vor einer folgenschweren Entscheidung: Entweder folgt er der Stimme seines Volkes und lockert nicht nur die Lockdowns, sondern auch seine repressive Politik. Oder aber er tut, was er in den letzten Jahren perfektioniert hat: sämtliche Proteste mit der brutalen Hand des Staates mundtot zu machen. Doch wie die Ereignisse vom Sonntag gezeigt ...
Freiburg (ots) - Es kann nur darum gehen, die Patriots der ukrainischen Armee zu überlassen. Dass Lambrecht auf nötige Gespräche mit Alliierten verweist, ist korrekt, schon weil das Herstellerland USA mit ins Boot müsste. Die Bundeswehr aber dürfte ohnehin keine Lust haben, die teuren Systeme dauerhaft abzutreten. Und politisch gilt die Kanzlerdevise "keine ...
Freiburg (ots) - Die Empörung jedenfalls, die hierzulande die Schlechtigkeit der Fifa ausgelöst hat, ist titelverdächtig. Wie auch der Mut, Infantino und Co. jetzt aber ordentlich einzuheizen. Der grüne Wirtschaftsminister etwa hat im Fernsehen angedeutet, er würde es "vielleicht drauf ankommen lassen" und die One-Love-Binde tragen. Respekt, Robert! Schade, dass ...
Freiburg (ots) - Nun also doch. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Preisbremse für Gas und Strom ist die sogenannte Winterlücke geschlossen worden. (...) Die jetzt absehbare Regelung bewahrt Millionen Menschen zwar nicht vor dem teils enormen Anstieg ihrer Energiekosten schon im Januar und Februar, aber eröffnet immerhin die Perspektive, diese Kosten ab März ...
