rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BrandenburgTrend: Olaf Scholz und SPD im Aufwind - Kohleausstieg umstritten

Potsdam (ots) - SPERRFRIST 18 UHR! Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl ist die SPD in Brandenburg sowohl bundespolitisch als auch landespolitisch im Aufwind. Das geht aus dem BrandenburgTrend von infratest dimap hervor, der im Auftrag des rbb-Magazins "Brandenburg aktuell" und Antenne Brandenburg entstand. Wenn bereits am Sonntag Bundestagwahl wäre, würde die ...

Malu Dreyer (SPD): Anträge für Flut-Aufbaufonds ab Oktober

Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat angekündigt, dass Opfer der Flutkatastrophe ab Oktober Hilfen aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern beantragen können. Im Inforadio vom rbb sagte Dreyer am Mittwoch: "Wir bereiten uns im Moment darauf vor, wie wir möglichst unkompliziert ab Oktober den Menschen sofort die Möglichkeit der Antragstellung geben." "Wenn das ...

Chef der Kassenärzte fordert Stiko-Empfehlung für Drittimpfung

Berlin (ots) - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert eine schnelle, offizielle Empfehlung, ob sich Risikogruppen ein drittes Mal gegen Corona impfen lassen sollen. Der Chef der KBV, Andreas Gassen, sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, er hoffe, dass die Ständige Impfkommission hier relativ zeitnah eine entsprechende Empfehlung formuliere. Das würde es allen einfacher machen auch in der Diskussion mit ...

rbb terminiert Dokumentation zu Hubertus Knabe neu - Ausstrahlung verschiebt sich auf den 27. Oktober

Berlin (ots) - Die Dokumentation "Sondervorgang MeToo" von Maurice Philip Remy über die umstrittene Entlassung des ehemaligen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, wird im rbb Fernsehen später ausgestrahlt als geplant. Aus Sicht des rbb muss die aktive Rolle von Remy in der Diskussion ...

Grüne werfen der Bundesregierung massives Versagen ihrer Afghanistan-Politik vor

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat die Afghanistanpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Nouripour sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, die afghanischen Ortskräfte seien in Not, weil wir ihnen versprochen haben zu helfen, das aber nicht gemacht haben. Deshalb sei es nicht ...

Impfstatusabfrage durch Arbeitgeber - Arbeitsminister Heil zeigt sich skeptisch

Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich skeptisch zu einer Erlaubnis für Arbeitgeber geäußert, den Impfstatus ihrer Beschäftigten abzufragen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in der ARD gesagt, er könne sich eine solche Möglichkeit vorstellen, um den Corona-Schutz am Arbeitsplatz zu erhöhen. Im Inforadio vom rbb sagte ...

Neuköllner Anschlagsserie: Generalstaatsanwaltschaft erhebt Anklage / Neonazis sollen zwei Autobrandstiftungen verübt haben. Weiterer Vorwurf des gewerbsmäßigen Betruges

Berlin (ots) - Die mutmaßlichen Urheber der rechtsextremen Neuköllner Anschlagsserie müssen sich vermutlich bald vor Gericht verantworten. Der für die Ermittlungen zuständige Leiter der Abteilung für Extremismus und Terrorismus der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, der Leitende Oberstaatsanwalt Dirk ...

Leberwurst mit Hepatitis-Viren verseucht

Berlin (ots) - Das rbb-Verbrauchermagazin "SUPER.MARKT" hat in einer Stichprobe zehn Leberwurstsorten aus Supermärkten, Discountern und Bioläden im Labor auf das Hepatitis E-Virus untersuchen lassen. In sieben von zehn Proben wurde das Virus nachgewiesen. Das heißt, 70 Prozent der Stichprobe aus handelsüblichen Leberwürsten waren mit dem Erreger belastet. Dr. Britta Schautz, Ernährungsexpertin von der ...

Berliner AfD rechnet in Zukunft mit Regierungsbeteiligung

Berlin (ots) - SPERRFRIST, Samstag, 28.8., 6:00 Uhr Die AfD-Spitzenkandidatin für die Berliner Wahlen, Kristin Brinker, rechnet damit, dass die AfD in der übernächsten Legislaturperiode an der Regierung beteiligt ist. Brinker sagte am Samstag in der Sendung 12.22 im Inforadio vom rbb, als Koalitionspartner kämen ihrer Auffassung nach FDP und CDU infrage. In Haushaltsfragen habe die AfD bereits in dieser ...

CDU weiter gegen Kindergrundsicherung

Berlin (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Kai Whittaker hat sich am Freitag im ARD-Mittagsmagazin weiter gegen eine Kindergrundsicherung ausgesprochen. "Kinder sind deshalb arm, weil ihre Eltern meistens keinen Job haben. Und deshalb, wenn man die Kinderarmut bekämpfen möchte, dann müssen wir gucken, dass die Eltern wieder in Arbeit kommen. Darum geht es", sagt Whittaker. "Eine ...

rbb-exklusiv: Hausdurchsuchungen nach Vorwürfen gegen Sozialsenatorin Breitenbach

Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Untreue gegen Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sowie Staatssekretär Daniel Tietze (LINKE) und Alexander Straßmair, Präsident des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF), hat die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag die Geschäftsräume des Stadteilzentrums Steglitz durchsucht. Die Durchsuchung steht ...

rbb-exklusiv: Sprembergs Bürgermeisterin: Kohle-Strukturwandel spürbar; Kritik an neuem RKI-Zentrum

Berlin (ots) - Ein Jahr nach den Vereinbarungen zum Kohle-Ausstieg ist der Strukturwandel in der Lausitz schon spürbar. Das hat Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) am Freitag im Inforadio vom rbb gesagt. So beschäftige sich der Energiekonzern und Tagebau-Betreiber LEAG intensiv mit den ...

Kampf ums Kanzleramt: Armin Laschet sieht Deutschland vor einer Richtungswahl

Mittagsmagazin: Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) verspricht schnelles Internet in Mecklenburg-Vorpommern

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will schnelles Internet und den Mobilfunk in Mecklenburg-Vorpommern ausbauen. "Die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass wir in jedem Dorf, in jeder Stadt dafür sorgen werden, dass auch in jedem Haus Internet ...

ARD-Mittagsmagazin: Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der SPD zu Mali - Müssen aus den Fehlern aus Afghanistan lernen

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, hat gefordert, im Zusammenhang mit der Ausbildungsmission der Bundeswehr in Mali aus den Fehlern in Afghanistan zu lernen. Im ARD-Mittagsmagazin erkärte Schmid am Donnerstag: "Erstens müssen wir sehr genau hinschauen, was eine Ausbildungsmission ...

rbb-exklusiv: Grünen-Sicherheitspolitiker Lindner erwartet schnelles Ende des Bundeswehreinsatzes in Kabul

Berlin (ots) - Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, rechnet damit, dass die Evakuierungsmission der Bundeswehr in Afghanistan schnell zu Ende geht. Lindner sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, auch als Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages kenne er den ...

Kampf ums Kanzleramt: Olaf Scholz sieht Deutschland vor einer Zeitenwende

Weselsky verteidigt Bahnstreik weiter

Berlin (ots) - "Die Stimmung ist im Keller und zwar deswegen, weil die Manager sich unanständig bedienen und die kleinen Eisenbahner bei Brot und Wasser sitzen lassen wollen. Und dafür bin nicht ich verantwortlich, sondern dafür ist der Bahnvorstand verantwortlich", sagte Claus Weselsky, Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Weselsky verteidigte den ...

MV: CDU fordert höhere Fallpauschalen für Krankenhäuser in ländlichen Gebieten

Berlin (ots) - Michael Sack, Spitzenkandidat der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, hat am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin höhere Fallpauschalen in ländlichen Gebieten gefordert, um dem Krankenhaussterben entgegenzutreten: "Ganz klar ist doch, die Krankenhäuser schließen diese Stationen, weil es nicht wirtschaftlich ist." Deshalb, so der Landrat ...

SPD-Außenexperte Nils Schmid: Westen hängt in Afghanistan an militärischer Fähigkeit der Amerikaner

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat die Hoffnung geäußert, dass die Evakuierungsflüge aus Afghanistan im September fortgesetzt werden können. Ein Ende der Aktion sei höchst problematisch, sagte Schmid am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Die Amerikaner selbst ...

Kampf ums Kanzleramt: Annalena Baerbock fordert Afghanistan-Untersuchungsausschuss

rbb-exklusiv: Kiesewetter fordert Verhandlungen mit den Taliban

Berlin (ots) - Jetzt sei "Diplomatie gefragt und nicht Militär", so Roderich Kiesewetter (CDU), Obmann im Auswärtigen Ausschuss, im ARD-Mittagsmagazin. Es müsse darum gehen, die Ortskräfte und deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Afghanistan zu retten. "Über das, was danach kommt, muss man erst einmal, und das sage ich ganz offen, auch mit den Taliban verhandeln, ihnen eine Chance geben." Dabei würde ...

Anti-Taliban-Kommandeur fordert Hilfe von Deutschland

Berlin (ots) - Ahmad Massoud, Kommandeur der Anti-Taliban-Koalition "Nationale Widerstandsfront von Afghanistan", fordert im Interview mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste vom Westen, und insbesondere von Deutschland Unterstützung. "Der Westen sollte Druck auf die Taliban ausüben, damit sie die Gewalt sofort beenden und eine breit angelegte, inklusive Regierung akzeptieren. Sie müssen akzeptieren, dass es viele ...

CDU-Außenexperte Wadephul: Evakuierungseinsatz in Afghanistan verlängern

Berlin (ots) - Der Außen- und Verteidigungsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Evakuierungseinsatz in Afghanistan zu verlängern. Wadephul lobte am Montag im Inforadio vom rbb, dass US-Präsident Joe Biden einen solchen Schritt nicht ausschließt. Wadephul erklärte: "Deutschland ist dazu bereit, seinen ...