Stories about Zensur

Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh)

Mündliche Verhandlung zur Definition der "Very Large Online Platform" (VLOP) vor dem Europäischen Gericht

Berlin (ots) - Ein bevh-Mitgliedsunternehmen hat das Europäische Gericht angerufen (T-348/23), um unter anderem die Definition "aktiver Nutzer" zu klären, wie sie im Digital Services Act (DSA) zum Tragen kommt. Von der Zählweise der Nutzer hängt ab, ob sich eine Plattform als "sehr große Online-Plattform" ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Empfehlungen des Bürgerrats zu Desinformationen sind verfassungsfeindlich und demokratiegefährdend

FSM - Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V.

FSM-Jahresbericht 2023 veröffentlicht / Positiven Jugendmedienschutz aktiv voranbringen

Berlin (ots) - Mit juristischer und medienpädagogischer Expertise setzte sich die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM e. V.) auch 2023 wieder für einen effektiven Jugendmedienschutz ein. Der Jahresbericht 2023 blickt auf die Rekordzahlen der FSM-Beschwerdestelle, die medienpädagogischen ...

Check Point Software Technologies Ltd.

TikTok im Visier: Zwischen Datenschutzbedenken und geopolitischen Spannungen

Redwood City, Kalifornien (ots) - Kommentar von Marco Eggerling, CISO EMEA bei Check Point Software Technologies Die Diskussion um ein mögliches Verbot von TikTok in den USA hat neue Höhen erreicht, nachdem das US-Repräsentantenhaus für eine Sperrung der App für Behördenmitarbeiter gestimmt hat. Diese Debatte, die bereits 2020 unter der damaligen US-Regierung ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Normalisierung politischer Zensur - Kommentar zu Antisemitismus-Vorwürfen auf der Berlinale

Berlin (ots) - Menschenrechtsorganisationen wie Medico International konstatieren es schon länger: Der Antisemitismus-Vorwurf wird immer häufiger zur Waffe der politischen Zensur. Seit dem Wochenende trifft es die Regisseure des palästinensisch-norwegischen Films "No Other Land", der bei der Berlinale einen ...

FSM - Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V.

Deutsche Selbstkontrollen für Kinder- und Jugendmedienschutz / Schlüsselakteure im digitalen Zeitalter

Berlin/Wiesbaden (ots) - Durch den Digital Services Act (DSA) gelten seit dem 17. Februar unmittelbar neue Vorgaben für Digitale Dienste, diese betreffen unter anderem den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Auch wenn das deutsche Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) zur nationalen Durchführung des DSA noch auf sich ...

AfD - Alternative für Deutschland

Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur durch die Bundesregierung schützen!

Neue Osnabrücker Zeitung

Forscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet

Osnabrück (ots) - Forscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet Kritik an Direktor der Landesmedienanstalt NRW - "Alle verlieren ein Stück sexuelle Freiheit" Osnabrück. Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming fordert eine "Bildungsrevolution" in Sachen Pornografie: "Wir brauchen Pornokompetenz. Wir brauchen eine Bildungsrevolution, ...

Frankfurter Rundschau

Ruf nach Freiheit

Frankfurt (ots) - Das Volk hat also mehr als deutlich gesprochen - und sich gegen jene Politik positioniert, die ganz eng mit Xi Jinping verknüpft ist. Niemand hat die Corona-Maßnahmen als derart alternativlos und erfolgreich angepriesen als der 69-jährige Parteichef. Dass Null Covid in China nun schon bald das Zeitliche segnen wird, gilt nach dem jüngsten Wochenende als wahrscheinlich. Doch Xi Jinpings Herrschaft dürfte trotz der historischen Proteste weiter anhalten. ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Uli Henkel MdL: Wir fordern Abkehr vom Zensurwahn - ZDF beanstandet Kinderlieder als "rassistisch"

München (ots) - Der Sender ZDFkultur hat bei mehreren bekannten Kinderliedern angeblich rassistische Inhalte ausgemacht. So würden in dem Lied "Wer hat die Kokosnuss geklaut?" "rassistische" und "kolonialistische" Klischees reproduziert. Das Kinderlied "Aramsamsam" verballhorne die arabische Sprache. Überdies ließen sich die Verbeugungen während des Singens als ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Verbot von Telegram

Halle/MZ (ots) - Ein Vorstoß, der Fragen nach der Verhältnismäßigkeit aufwirft: Schließlich ist Telegram keineswegs nur eine Plattform für strafbaren Hass, sondern auch ein Vehikel millionenfacher privater Kommunikation. In vielen Diktaturen dieser Welt hat sich das Netzwerk gerade wegen seines Widerstands gegen jede staatliche Regulierung zur bevorzugten Plattform für oppositionelle Bewegungen etabliert. Einfach ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Assange

Halle/MZ (ots) - Politische Verfolgung und lebenslange Haft für Menschen, die auf Kriegsverbrechen hinweisen und damit der Öffentlichkeit einen großen Dienst erweisen? Das darf es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben. Denn auf diese Weise gerät die Pressefreiheit in Gefahr und damit die vierte Gewalt, die dafür sorgt, dass Machthabern auf die Finger geschaut wird. Dabei geht es auch gar nicht darum, ob man Julian Assange mag oder nicht. Pressekontakt: ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Fall Peng Shuai: IOC-Chef soll sich Beispiel nehmen an "vorbildlicher Reaktion" von Frauen-Tennisverband

"Vorbildlich": Frauen-Tennisverband setzt Turniere in China aus IOC-Chef Thomas Bach soll sich ein Beispiel nehmen! Göttingen, den 2. Dezember 2021 --- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Entscheidung des Tennisweltverbandes der Frauen (WTA), seine Aktivitäten in China wegen des weiterhin ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Thierse und die Kritik der SPD

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Thierse und die Kritik der SPD Der ehemalige Bundestagspräsident, das linke Urgestein Wolfgang Thierse, bietet der SPD-Führung seinen Austritt aus der Partei an. Ende Februar hatte er in einem Gastbeitrag in der "FAZ" Identitätspolitik und gendergerechte Sprache kritisiert - und steht dafür nun selbst in der Kritik vonseiten derer, die meinen, die Wahrheit für ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Nationaler Volkskongress beginnt (5.3.): Keine freien Medien, keine Kritik

Nationaler Volkskongress beginnt (5.3.): - Medienfreiheit in China seit dem letzten Volkskongress massiv eingeschränkt - Viele Berichterstattende ausländischer Medien ausgewiesen - Verhaftung, Zensur und Einschüchterung für chinesische Medienschaffende Am kommenden Freitag, den 5. März, beginnt in Peking der 13. Nationale Volkskongress, auf dem sich die ...

3sat

3sat zeigt Doku "Früchte des Zorns - Das kulturelle Erbe der Arabellion"

Mitteldeutsche Zeitung

zu Assange

Halle (ots) - Das Problem? Der Australier ist für viele Beobachter alles andere als ein Sympathieträger. Meistens erscheint er selbstgerecht, unnahbar und arrogant. Aber die Entscheidung darf nicht davon geleitet sein, ob man Assange mag oder nicht. Hier geht es um weitaus mehr: die Pressefreiheit. Dieser Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie wird gerade in Ländern wie Großbritannien oder in den USA zunehmend angegriffen. Die Enthüllungen über die US-Einsätze ...

dpa-Faktencheck

Google-Transparenzbericht über Deutschland: kein Nachweis von Internetzensur

Berlin (ots) - Im Netz macht die Behauptung die Runde, Deutschland liege bei der Zensur des Internets weltweit an der Spitze. Als Beleg wird der Transparenzbericht des US-Internetgiganten Google angeführt, der die Bundesrepublik bei der Abfrage von Daten zu den führenden Nationen zählt (http://dpaq.de/VuE4U). BEWERTUNG: Richtig ist, dass die Bundesrepublik bei der ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Sperrung von Twitter-Accounts - Politik für Zensur-Klima selbst verantwortlich

München (ots) - Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv nichts Strafbares oder Beleidigendes enthält. Natürlich sprangen Frau Chebli sofort einige Parteikollegen bei, an vorderster Front Außenminister Maas und ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Fraktionschef Kutschaty warnt vor Zensur im Internet "Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit"

Bielefeld (ots) - Mit Blick auf die Abstimmung über die geplante Reform des EU-Urheberrechts hat der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty vor einer überzogenen Kontrolle im Internet gewarnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte ...

TELE 5

"Wir haben es satt. Das ist reine Zensur. Das machen wir nicht mehr mit." TELE 5-Chef Kai Blasberg produziert zum Ausstieg bei YouTube, ein Musikvideo zusammen mit dem Künstler Willy Karma

REPGOW Kanzlei für neue Medien

REPGOW erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Regensburg / Frankfurt am Main (ots) - Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. "Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und zerstört den Mythos vom ´virtuellen Hausrecht`", so Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Ein Mandant der Kanzlei REPGOW ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

BDZV: Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniert nicht / Zeitungsverleger kritisieren Blockade des Twitter-Accounts von "Titanic" als Zensur

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Blockade des Satiremagazins "Titanic" auf Twitter als "Zensur" kritisiert. "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZ-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Die ...

ARTE G.E.I.E.

Antwort des ARTE-Programmdirektors auf den Brief des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland

Strasbourg (ots) - Heute hat ARTE-Programmdirektor Alain Le Diberder auf das Schreiben des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herrn Dr. Josef Schuster, geantwortet. Der Text steht unter folgendem Link zur ...