Stories about Regierung

Follow
Subscribe to Regierung
Filter
  • 24.02.2025 – 09:46

    PHOENIX

    Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner: Merz war ein "kleiner Wahlhelfer"

    Berlin/Bonn (ots) - Auch am Tag nach der Bundestagswahl ist die Linke immer noch von ihrem eigenen Ergebnis überrascht. "Wir hatten schon vor ein paar Wochen ein gutes Gefühl, dass wir es über die fünf Prozent schaffen. Aber dass das Ergebnis so stark ist, bei über acht Prozent, damit haben wir nicht gerechnet", äußerte sich die Vorsitzende der Linken, Ines ...

  • 24.02.2025 – 09:40

    PHOENIX

    CDU-Vize Andreas Jung appelliert an SPD: Bei Gesprächen keine Zeit verlieren

    Berlin/Bonn (ots) - Die Union dringt nach dem Sieg bei der Bundestagswahl auf rasche Gespräche mit der SPD, um möglichst noch bis Ostern eine neue Regierung zu bilden. "Dass wir jetzt konsequente und klare Entscheidungen treffen müssen, darum geht es, und das ist auch die Erwartung an die SPD", erklärte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im ...

  • 24.02.2025 – 09:17

    PHOENIX

    Matthias Miersch: Koalition mit CDU ist kein Automatismus

    Berlin/Bonn (ots) - Matthias Miersch (SPD) hofft, dass die demokratische Mitte sich nach der Bundestagswahl zusammenrauft und Stabilität in Deutschland schafft. "Das ist die Kernfrage", sagte der kommissarische SPD-Generalsekretär im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Eine Koalition aus CDU und SPD sei aber noch nicht ausgemacht. "Es gibt keinen Automatismus. Ich bin nach wie vor sehr schockiert über die Aussagen ...

  • 24.02.2025 – 09:13

    TÜV-Verband e. V.

    TÜV-Verband zur Bundestagswahl: Deutschland braucht eine Reformkoalition

    Berlin (ots) - Handlungsfähigkeit durch schnelle Regierungsbildung herstellen. Neue Bundesregierung muss zügig zur Sachpolitik zurückkehren. Wettbewerbsfähigkeit, Innovationen und Sicherheit im Fokus. Zum Ausgang der Bundestagswahl sagt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands: "Herzlichen Glückwunsch an den Wahlsieger. Nach einem intensiven ...

  • 24.02.2025 – 08:00

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Geywitz (SPD): Wahlprogramme von CDU und SPD nur schwer kompatibel

    Berlin (ots) - Die SPD stellt sich nach der Bundestagswahl auf schwierige Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein. Die Vize-Vorsitzende der SPD, Klara Geywitz, sagte am Montag im rbb24 Inforadio, ihre Partei wisse mit Blick auf die Herausforderungen für Deutschland um ihre Verantwortung. "Auf der anderen Seite sind natürlich die Antworten der Parteien wahnsinnig unterschiedlich." Weiter sagte Geywitz: "Die CDU von ...

  • 24.02.2025 – 07:02

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    AfD-Chef Chrupalla: "Ostdeutsche wollen keine Brandmauer mehr"

    Berlin (ots) - AfD-Parteichef Tino Chrupalla hat die Wahlergebnisse seiner Partei im Osten Deutschlands als "sensationell" bezeichnet. Im rbb24Inforadio sagte Chrupalla am Montag, eine Regierungsbeteiligung werde zuerst dort kommen, das wisse man: "Das wird demnächst passieren. Da muss sich die CDU überlegen, ob die Brandmauer noch den Erfolg bringt. Die Ostdeutschen haben ganz klar gesagt, sie wollen keine Brandmauer ...

  • 24.02.2025 – 05:00

    BUND

    ++ Bundestagwahl: BUND misst Merz an sozial gerechtem Klima- und Naturschutz ++

    Kommentar 24. Februar 2025 | 014 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Bundestagwahl: BUND misst Merz an sozial gerechtem Klima- und Naturschutz Das Wahlergebnis der Bundestagswahl kommentiert Verena Graichen, Bundesgeschäftsführerin Politik des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) : „Friedrich Merz wird sich nun mit den wirklich ...

  • 24.02.2025 – 04:20

    Die Bundeswahlleiterin

    Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht fest

    Wiesbaden (ots) - Die Bundeswahlleiterin hat am 24. Februar 2025 um 04:10 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 bekannt gegeben. Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot der Bundeswahlleiterin unter https://www.bundeswahlleiterin.de zu finden. Pressestelle Telefon: 0611 75-3444, www.bundeswahlleiterin.de/kontakt Pressekontakt: Rückfragen an obigen ...

  • 23.02.2025 – 23:32

    Straubinger Tagblatt

    Bundestagswahl - Friedrich Merz hat nur eine einzige Chance

    Straubing (ots) - Die SPD wird sich teuer verkaufen, denn eine andere Option hat die Union nicht. Friedrich Merz wird gerade in der Migrationspolitik nicht alles umsetzen können, was er sich vorgenommen hat. Er wird den Sozialdemokraten auch auf anderen Feldern Zugeständnisse machen müssen, etwa bei der Erhöhung des Mindestlohns. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus ...

  • 23.02.2025 – 21:35

    Stuttgarter Nachrichten

    Union siegt klar - und steht vor Hürden / Weniger klar als notwendig gewinnen CDU und CSU die Wahl. Es kommt jetzt nicht nur auf den Kanzler an.

    Berlin (ots) - Das Ergebnis dieser Wahl erst einmal von den Verlierern her zu lesen lohnt sich. Denn gemessen an ihrer - von der Wirtschaftspolitik über die Sicherheitsvorsorge bis zum Klimaschutz - überaus dürftigen Regierungsleistung sind SPD, Grüne und FDP erstaunlich gut weggekommen. Gerupft wurde die FDP, ...

  • 23.02.2025 – 21:16

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur Bundestagswahl

    Halle (ots) - Die Ex-Ampel-Parteien haben mit teils dramatischen Verlusten vom Wähler die Quittung dafür bekommen, dass sie sich über Monate gestritten haben und unfähig waren, die Probleme des Landes zu lösen. Schräg, dass SPD, Grüne und FDP bei diesem Urnengang auf jene Männer setzten, die den Karren in den Dreck gefahren haben. Das muss sich insbesondere die SPD-Spitze vorwerfen lassen, die mit Boris Pistorius eine weitaus beliebtere Alternative zum gescheiterten ...

  • 23.02.2025 – 20:50

    PHOENIX

    Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnt vor brutaler Opposition im neuem Bundestag

    Berlin/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht nach der Bundestagswahl eine neue Regierung vor großen Herausforderungen. Die Europapolitikerin und Mitglied des FDP-Präsidiums sagte nach Schließung der Wahllokale im Fernsehsender phoenix: "Ich glaube, dass eine neue Bundesregierung - und die CDU/CSU hat diese Wahl gewonnen, ich gratuliere Friedrich ...

  • 23.02.2025 – 20:25

    PHOENIX

    Amira Mohamed Ali: "Das BSW ist gekommen, um zu bleiben"

    Berlin/Bonn (ots) - Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende von Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), hat sich nach der Bundestagswahl zuversichtlich gezeigt. Das BSW sei zwar keine Mehrheitspartei, "aber ich möchte mal an eine Sache erinnern: Es war noch keine Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte so erfolgreich wie das BSW. Es ist noch nie einer Partei gelungen, aus dem Stand in den Bundestag einzuziehen. Und wenn ...

  • 23.02.2025 – 20:14

    PHOENIX

    Matthias Miersch: SPD muss sich neu aufstellen

    Berlin/Bonn (ots) - Matthias Miersch (SPD) befürwortet nach der Bundestagswahl einen schnellen Generationenwechsel in seiner Partei. Nach Schließung der Wahllokale kommentierte der Generalsekretär der SPD im Fernsehsender phoenix das Wahlergebnis: "Es ist eine bittere Niederlage, eine historische Niederlage." Allerdings habe die SPD diese Wahl nicht in den letzten acht Wochen verloren, sondern in den letzten zwei ...

  • 23.02.2025 – 17:10

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu drei Jahre Ukraine-Krieg

    Politik/Ukraine (ots) - Aber nicht nur die Gegenwart ist düster. Wohl noch nie im Verlauf der drei Jahre sah auch die Zukunft für die Ukraine so übel aus. Mit dem angekündigten "Kehrt marsch" der USA droht ihr der wichtigste Verbündete abhandenzukommen - und damit der ausreichende Nachschub an den so dringend benötigten Waffen. Präsident Donald Trump schlägt sich zunehmend auf die Seite des Angreifers in Moskau. ...

  • 23.02.2025 – 16:04

    Frankfurter Rundschau

    Merz auf Kurs bringen

    Frankfurter Rundschau (ots) - Friedrich Merz wird Koalitionspartnerinnen und -partner brauchen. Sie sind aufgerufen, ihn und die Seinen zu mäßigen. Das gilt nicht nur für die Migrationspolitik, in der er im Wahlkampf rote Linien überschritten hat. Ein Blick ins Wahlprogramm der Union zeigt, dass es Ansätze zu einer sozialen und ökologischen Politik selbst unter diesem Kanzler geben könnte. Beispiele gefällig? "Es kommt jetzt auf breite Entlastungen an", heißt es im ...

  • 23.02.2025 – 15:41

    Die Bundeswahlleiterin

    Bundestagswahl 2025: Wahlbeteiligung an der Urne liegt bis 14:00 Uhr bei 52,0 Prozent

    Wiesbaden (ots) - Bei der heutigen Bundestagswahl lag die Wahlbeteiligung an der Urne, also vor Ort im Wahllokal, bis 14:00 Uhr bei 52,0 Prozent. Die Briefwählerinnen und Briefwähler sind dabei nicht berücksichtigt. Die Bundeswahlleiterin hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ...

  • 23.02.2025 – 10:01

    Die Bundeswahlleiterin

    Bundestagswahl 2025: Bis 18:00 Uhr noch wählen gehen!

    Wiesbaden (ots) - Heute werden die 630 Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag gewählt. Die Wahllokale haben seit 8:00 Uhr geöffnet. Die Bundeswahlleiterin ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, da Wahlen die Grundlage einer funktionierenden Demokratie sind. Die Wahllokale haben noch bis 18:00 Uhr geöffnet. Die Adresse des Wahlraums findet sich auf der Wahlbenachrichtigung. ...

  • 23.02.2025 – 10:00

    Verein Berliner Kaufleute und Industrieller e.V.

    Ball der Wirtschaft 2025 des VBKI im Zeichen der Bundestagswahl / 2000 Gäste im Hotel Intercontinental Berlin / VBKI-Präsident Markus Voigt fordert wirtschaftlichen Neustart in Deutschland

    Berlin (ots) - Es war - Simply the Fest! Bereits zum 73. Mal hatte der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) am Samstagabend im Hotel Intercontinental den roten Teppich ausgerollt, etwa 2000 Führungspersönlichkeiten waren der Einladung gefolgt - der Ball der Wirtschaft machte auch in seiner ...

  • 22.02.2025 – 14:00

    Capital Beat

    Das planen die Parteien für Pflegende Angehörige

    Das planen die Parteien für Pflegende Angehörige In einem Redaktions-Schwerpunkt hat sich das Berliner Magazin Capital Beat zur Bundestagswahl 2025 mit dem Thema Pflegende Angehörige beschäftigt. Millionen Menschen unterstützen ihre Angehörigen, ohne ihre Hilfe würde das System längst zusammenbrechen. Die Essenerin Elisabeth Schmidt-Maier, die seit Jahren ihre Mutter pflegt, formuliert ihren Wunsch an die neue ...