Stories about Regierung

ZDF

Neue ZDFroyal-Reihen im Sommer: "Plötzlich Majestät" und "Royal Family"

Volkswagen Stiftung

Demokratiewandel im Fokus: Neun neue Forschungsprojekte erhalten Förderung

+++ Pressemitteilung der VolkswagenStiftung +++ Demokratiewandel im Fokus: Neun neue Forschungsprojekte erhalten Förderung Mit einer Fördersumme von rund 1,6 Mio. Euro unterstützt die VolkswagenStiftung neun Projekte, die sich aktuellen Herausforderungen der Demokratie widmen: Von digitalen Deradikalisierungsstrategien über Reformansätze für demokratische ...

CARE Deutschland e.V.

CARE: Gaza braucht einen Waffenstillstand und echten Zugang zu humanitärer Hilfe, um den Hunger zu beenden

Bonn (ots) - Die israelische Ankündigung über eine einwöchige humanitäre Pause in bestimmten Teilen des Gazastreifens, die Einrichtung sicherer Routen für UN-Konvois sowie die vorübergehende Aufhebung von Zöllen auf bestimmte Hilfsgüter wie Medikamente ist keine Lösung für den Massenhunger und die von ...

Statistisches Bundesamt

Pro-Kopf-Verschuldung steigt im Jahr 2024 auf über 30 000 Euro / Öffentlicher Schuldenstand steigt um 63,4 Milliarden Euro auf 2 510,5 Milliarden Euro

WIESBADEN (ots) - Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2024 mit 2 510,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ...

BUND

++ Haushalt 2026: BUND fordert Nachhaltigkeit im Verkehr Sondervermögen zielgerichtet einsetzen – Straßenneubau ausschließen ++

Pressemitteilung 29. Juli 2025 | 089 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Haushalt 2026: BUND fordert Nachhaltigkeit im Verkehr Sondervermögen zielgerichtet einsetzen – Straßenneubau ausschließen - Im Verkehr droht weiter falsche Prioritätensetzung - Brücken erhalten statt Autobahnen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sozialverband fordert abgestimmtes Handeln gegen Apothekensterben

Osnabrück (ots) - Angesichts zahlreicher Apothekenschließungen hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, ein koordiniertes Vorgehen zum Erhalt der wohnortnahen Arzneimittelversorgung gefordert. "Wenn Apotheken schließen, bedeutet das für viele Menschen: längere Wege, weniger Beratung und im Zweifel auch ein Gesundheitsrisiko", sagte Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Schwacher Deal, starker Druck - Kommentar zur Zoll-Einigung zwischen EU und den USA

Berlin (ots) - Der handelspolitische Handschlag zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump am Wochenende vermeidet zwar eine weitere Eskalation im Zollstreit. Aber deutlich wird auch: Die EU schaffte es in den vergangenen Monaten nicht, genügend Druck auf die USA ...

Straubinger Tagblatt

Neue Haushaltslücke

Straubing (ots) - Die Regierung spart ein bisschen bei Personal, Verwaltung und Förderprogrammen, aber das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Darum muss es um Priorisierung gehen und das heißt: Was ist uns am wichtigsten? In diesem harten Kampf ums Geld wird es Verteilungskämpfe geben und es wird noch spannend, wenn die SPD ihren Blick auf große Vermögen und Erbschaften werfen sollte. Da will die Union (noch) nicht mitmachen, weil sie glaubt, dass doch vor allem der ...

Frankfurter Rundschau

Sparen, bis es quietscht

Frankfurter Rundschau (ots) - Bisher hieß es immer, dass es ab 2027 eng wird mit den finanziellen Spielräumen. Jetzt ist klar: Es wird sehr eng. Aus der Regierung hört man, dass man für diese zentrale finanzpolitische "Herausforderungen" auf einen "Kulturwandel" in der Koalition setzt. Was damit gemeint ist, bleibt unklar. Will man es positiv interpretieren, könnte man auf die Hoffnung setzen, dass alle drei Regierungsparteien erkannt haben, dass die Lage so ernst ist, ...

Deutschlandradio

„Tech Bro Topia“: Sechsteiliger Podcast über die Ideologen und Tech-Milliardäre im Silicon Valley

Zentralverband SHK

Daniel Föst wird neuer Hauptgeschäftsführer des ZVSHK

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Bundeslagebild Schleusungskriminalität 2024 -- Hüber: Europäische polizeiliche Vernetzung ist wirksamer Schlüssel gegen illegale Migration

Berlin. Die nachhaltige Minderung illegaler Migration lässt sich nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) primär mit der intensivierten Bekämpfung der Schleusungskriminalität, insbesondere der agierenden Schleuserorganisationen, erreichen. „Es ist eine einfache Formel: keine illegale Migration ohne ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: von der Leyens Zoll-'Deal' mit Trump ist der Offenbarungseid für die EU

Berlin (ots) - Zur Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im amerikanisch-europäischen Zollkonflikt erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Der Zoll-'Deal' zu amerikanischen Bedingungen ist ein Offenbarungseid für die EU. Von der Leyens Versagen in den Verhandlungen ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Trump-"Deal": EU schafft neue fossile Abhängigkeit und opfert Klimaschutz

Berlin (ots) - Die Europäische Union verpflichtet sich im neuen Handelsabkommen mit den USA für drei Jahre zum Import von fossilen Energien in Höhe von 250 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnt vor einer neuen fossilen Abhängigkeit zulasten von Klimaschutz und Sicherheit. Die ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu warnt: EU-Zollpakt führt zu Schulden, Zinsen und Vertrauensbruch

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“ Der Bund stärkt mit „JUGEND erinnert“ die historisch-politische Bildung junger Menschen zur SED-Diktatur und ihren Folgen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat 15 neue Projekte ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

Neuer US-Zoll trifft deutsche Autofahrer: ZDK warnt vor steigenden Preisen und Servicekosten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Gerlingen will nur noch Getreidestraßen"

CompuGroup Medical (CGM)

CompuGroup Medical gewinnt Ausschreibung zur Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Arzt- und Zahnarztinformationssystemen

CompuGroup Medical gewinnt Ausschreibung zur Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Arzt- und Zahnarztinformationssystemen Koblenz – CompuGroup Medical (CGM) unterstützt künftig die BWI GmbH bei der Digitalisierung des Sanitätsdienstes der ...

Genossenschaftsverband Bayern e.V.

GVB-Präsident Stefan Müller wird Co-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Schuldenregeln / Finanzpolitik für die Zukunft gestalten

München (ots) - Der Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), Stefan Müller, ist vom Bundesfinanzminister auf Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten in eine hochrangige Expertenkommission zur Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz berufen worden. Müller wird die Kommission gemeinsam mit zwei ...

Philadelphia Convention & Visitors Bureau (PHLCVB)

Philadelphia erneut zur fußgängerfreundlichsten Stadt der USA gekürt

Statistisches Bundesamt

Geänderter Veröffentlichungstermin des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) in der Woche vom 28.07.2025 bis 01.08.2025

Wiesbaden (ots) - Die in der Wochenvorschau für Mittwoch, den 30.07.2025 angekündigte Pressemitteilung mit dem Titel "Unfälle mit E-Scootern: Ursachen, Beteiligte und örtliche Besonderheiten, Jahr 2024" wurde auf Donnerstag, den 31. Juli 2025 verschoben. +++ Die Veröffentlichungstermine sowie weitere ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutschland muss Menschenhandel effektiver bekämpfen und Strafrecht reformieren

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags gegen Menschenhandel am 30. Juli fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung dazu auf, das Strafrecht im Bereich Menschenhandel und Ausbeutung grundlegend zu reformieren und die Rechte der Betroffenen zu stärken. "Deutschland muss die Strafverfolgung im Bereich Menschenhandel verbessern und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"