AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Benzinpreise explodieren - Merz-Regierung muss die Bürger jetzt umgehend entlasten
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Stories about Partei
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
René Springer: "Grundsicherungsgeld" wird genauso scheitern wie das Bürgergeld
Berlin (ots) - Union und SPD haben die Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschlossen. Nach Darstellung der Bundesregierung soll damit die Vermittlung in Arbeit gestärkt und die Mitwirkungspflichten von Leistungsbeziehern erhöht werden. Hintergrund sind unter anderem steigende Arbeitslosenzahlen sowie eine zunehmende Langzeitarbeitslosigkeit bei ...
moreStegemann/Borchardt: Krankenhausreform wird deutlich praxistauglicher gestaltet
Berlin (ots) - Koalition schließt erstes großes strukturpolitisches Vorhaben im Gesundheitsbereich ab Der Bundestag will am morgigen Freitag der Anpassung der Krankenhausreform zustimmen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und die gesundheitspolitische Sprecherin Simone Borchardt: Albert Stegemann: "Mit ...
moreEntscheidung in Baden-Württemberg: ntv berichtet umfassend zur Landtagswahl
Köln (ots) - 7,7 Millionen Wahlberechtigte wählen am 8. März 2026 in Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Seit 2011 regieren die Grünen, doch Langzeit-Regierungschef Winfried Kretschmann tritt nicht mehr an. Der Wahlausgang ist offen, ein knappes Ergebnis wird allgemein erwartet. ntv begleitet die Entscheidung mit einer umfangreichen Sonderberichterstattung und ...
moreSWR Data Lab: Die Ampel-Regierung im Check / Recherche von SWR und Uni Leipzig
moreLaschet bei „maischberger“ zu Rückholaktion aus Golfstaaten: „Wenn ein deutscher Staatsbürger in Not ist, müssen wir alles tun, um ihm zu helfen.“
Köln (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Verantwortung der Bundesregierung für in den Golfstaaten gestrandete Deutsche bekräftigt. "Wenn irgendwo ein deutscher Staatsbürger, warum auch immer, in Not ist, müssen wir alles tun, um ihm zu helfen", sagte Laschet in der ARD-Talksendung ...
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Verbleib von Tricia Tuttle ist gut für die Berlinale und die Filmkultur
Berlin (ots) - Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Martin Rabanus, kultur- und medienpolitische Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Verbleib von Tricia Tuttle als Leiterin der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Das ist ein klares Zeichen für künstlerische Freiheit, Verantwortung und Respekt. Jetzt gilt es, nach vorn zu schauen: ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Abschaltung von drei Spartensendern darf nur ein erster Schritt sein
moreSteiniger/Färber: Weidetiere werden besser vor Wölfen geschützt
Berlin (ots) - Änderung des Bundesjagdgesetzes ermöglicht effektives Wolfsmanagement Der Bundestag will am morgigen Donnerstag das Bundesjagdgesetz ändern und damit die Jagd von Wölfen erlauben. Dazu erklären der Sprecher für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Steiniger, sowie der zuständige Berichterstatter, Hermann ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: EU will wieder russisches Öl - aber nur um weiteren Ukraine-Kredit zu ermöglichen
moreBoykott der Paralympics-Eröffnung ist richtig
Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidungen des IPC zur Teilnahme russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten scharf. Die Unterstützung des DBS, nicht an der Eröffnungsfeier teilzunehmen, ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Jürgen Coße, zuständiger Berichterstatter: "Bereits die Zurücknahme der Suspendierung Russlands und Belarus' durch das IPC ist aus ...
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bayern als Vorreiter: CSU-Fraktion begrüßt Einigung zu Springerkonzepten in der stationären Pflege
München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt die Einigung der Pflegeverbände, Pflegekassen und Bezirke zur Weiterentwicklung des Rahmenvertrags für die vollstationäre Pflege und zur verbindlichen Regelung von Bedingungen und Finanzierung betrieblicher Ausfallkonzepte mit Springern. Ziel ist ...
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Die CSU hat keinen Grund zum Jubeln
Straubing (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Landtag, Klaus Holetschek, hat die Zahlen der jüngsten Umfrage von Sat.1 Bayern zu den politischen Verhältnissen im Freistaat zwar als "kraftvolles Signal" bejubelt, aber ganz wohl kann ihm dabei nicht sein. (...) Die AfD würde derzeit mit Abstand zweitstärkste Kraft im Landtag deutlich vor den Freien Wählern werden. (...) Bei den Kommunalwahlen am Sonntag ...
more"maischberger" am Mittwoch, 4. März 2026, 22:50 Uhr im Ersten
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MDR-Talk „Fakt ist!“ aus Erfurt zum Thema: „Pensionen und Privilegien – Wie viele Beamte können wir uns noch leisten?“
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek: 39 Prozent sind ein kraftvolles Signal für unseren Kurs im Landtag - Jetzt im Kommunalwahl-Endspurt alles geben!
München (ots) - Die neuesten Zahlen des Wählerchecks von "17:30 SAT.1 Bayern" sind ein klares Votum: Mit 39 Prozent zur Halbzeit der Legislaturperiode erlebt die CSU-Landtagsfraktion starken Rückhalt aus der Bevölkerung. Für den Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek ist dieses Ergebnis ein kraftvolles Signal ...
more"Brennpunkt: Eskalation in Nahost" heute, am 2. März 2026, 20:15 Uhr im Ersten
moreAfD - Alternative für Deutschland
Martin Reichardt: Boris Pistorius verschleiert Personalaufwuchs-Dilemma der Bundeswehr
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Wahl in Baden-Württemberg live im ZDF / "heute journal" in Esslingen und "moma vor der Wahl"
moreITB 2026: Tourismusstrategie als Motor für nachhaltigen und innovativen Tourismus
Berlin (ots) - Auf der Internationalen Tourismusmesse präsentiert die Bundesregierung ihre Tourismusstrategie 2030 - ein klares Bekenntnis zu einem zukunftsfähigen, klimagerechten und sozial verantwortlichen Tourismus. Diese Strategie ist ein zentraler Baustein, um den Tourismus in Deutschland und weltweit nachhaltig zu gestalten und gleichzeitig wirtschaftliche ...
moreThomas Röwekamp (CDU) zum Iran-Konflikt: Deutschland wird nicht militärisch eingreifen
Bremen/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), schließt ein militärisches Eingreifen Deutschlands oder Europas im Iran-Konflikt aus: "Wir sind nicht Teil dieses Konflikts und wir werden auch militärisch mit unserer Bundeswehr oder auch mit anderen europäischen Armeen sicherlich nicht in diesen Konflikt eingreifen." Sollte ...
moreABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
ABDA-Präsident begrüßt Ankündigung der Koalition zum Apothekenhonorar
more"nd.DerTag": AfD nicht "gesichert rechtsextrem" - Kommentar zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln
Berlin (ots) - Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt ...
more"hart aber fair", am Montag, 2. März 2026, 21:00 Uhr, live aus Köln
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Erste Lesung Gewaltschutzgesetz: Schutz vor Gewalt wirksam stärken
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über die Reform des Gewaltschutzgesetzes aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Schutz vor häuslicher Gewalt deutlich zu verbessern, Schutzlücken zu schließen, Betroffene wirksamer vor Hochrisikotätern zu schützen und die Täterarbeit als Präventionsmaßnahme zu ...
moreZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg Februar 2026 / Leichter Vorsprung der CDU vor den Grünen in Baden-Württemberg/Deutlicher Vorsprung von Cem Özdemir als gewünschter Ministerpräsident
moreZDF-Politbarometer Februar II 2026 / Mehrheit: Wirtschaftsbeziehungen der EU zu China werden wichtiger/Große Unterstützung für Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
moreLeere Speicher: BSW kritisiert Gaslieferungen an die Ukraine / Reserven bald unter 20 Prozent? - Wagenknecht: "Wirtschaftsministerin sollte zurücktreten" /
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Angesichts der sich einem Allzeittief nähernden Gasreserven hält das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) soeben angelaufene Gaslieferungen in die Ukraine für unverantwortlich. "Dass Deutschland Gas in die Ukraine liefert, während sich bei uns die Gasspeicher leeren, ist unglaublich. ...
moreLeere Speicher: BSW kritisiert Gaslieferungen an die Ukraine / Reserven bald unter 20 Prozent? - Wagenknecht: "Wirtschaftsministerin sollte zurücktreten"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Angesichts der sich einem Allzeittief nähernden Gasreserven hält das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) soeben angelaufene Gaslieferungen in die Ukraine für unverantwortlich. "Dass Deutschland Gas in die Ukraine liefert, während sich bei uns die Gasspeicher leeren, ist unglaublich. ...
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran Am 8. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag ...
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