AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stories about Partei
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Fahrgastverband PRO BAHN e. V.
Versprechen halten - Preisstabilität gewähren!
moreMinisterpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...
moreGewalt ohne Ende
Frankfurt (ots) - Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht nur den Menschen in Israel und im Gazastreifen mehr Leid. Der Häuserkampf wird blutig, nicht nur für die israelische Armee und die Hamas-Kämpfer. Das ohnehin beschwerliche Leben im Gazastreifen wird noch schwieriger. Zu fürchten ist zudem, dass die israelischen Geiseln in den Händen der Hamas nicht überleben werden. Netanjahu und seine ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig
moreKindernothilfe: Zehn Forderungen für mehr Partizipation – Schüler*innen konfrontieren Politiker*innen
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Ausbau des Bundeskanzleramts und Gigantomanie stoppen
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“
moreWerben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl
Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...
moreKommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt
Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...
moreDie CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW
Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...
moreNordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen
Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...
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"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
moreFDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg
Waschbären: Niedlich mit verheerenden Folgen - Wir brauchen eine faktenbasierte Strategie - Experten bei FDP-Webtalk
Stuttgart (ots) - Welcher Weg ist der richtige im Umgang mit Waschbären? Diese Frage diskutierte der Sprecher für Natur-, Artenschutz- und Jagdpolitik der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher am Donnerstag (11. September) mit Dr. Dorian D. Dörge (Institut für Ökologie, Evolution und Diversität, Integrative ...
moreCDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW
Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und Kreisen von NRW seien ein bundespolitischer Stimmungstest. ...
moreKommentar zur Kommunalwahl in NRW: Kein Stimmungstest für Berlin
Bielefeld (ots) - Klaus Schrotthofer, Herausgeber der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Wer im Job fleißig ist, erwartet dafür eine faire Beurteilung. Wie würden Sie reagieren, wenn Ihnen der Chef das Gehalt kürzt, weil eine andere Abteilung Mist gebaut hat? Eben. Mit Politikerinnen und Politikern sind wir inzwischen weniger zimperlich. Wahltage sind zunehmend Abrechnungstage. Immer mehr Menschen kippen Ihre ...
more"hart aber fair" / am Montag, 15. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin
moreCAREN MIOSGA / am Sonntag, 14. September 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
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PHAGRO Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels
Temperaturvorschriften beim Medikamentenversand: Patienten erwarten strenge Kontrolle / Repräsentative PHAGRO-Umfrage
Berlin (ots) - Viele Medikamente werden auch bei Hitze aus dem grenznahen Ausland nach Deutschland verschickt - ohne Temperaturkontrollen. Denn dafür fühlt sich auf beiden Seiten der Grenze keine Behörde verantwortlich. Eine repräsentative Umfrage von Forsa im Auftrag des PHAGRO | Bundesverband des ...
moreDie Deutsche Automatenwirtschaft
DAW-Brancheninformation: Automatenwirtschaft lud zum Parlamentarischen Abend in Hannover
One documentmoreSozialverband hält Kürzungen beim Bürgergeld für inakzeptabel /SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier fordert Fokus auf Vereinfachungen und zügige Verfahren
Osnabrück (ots) - Vor dem Treffen der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission an diesem Freitag hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vor Kürzungen für sozial benachteiligte Menschen gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Mittelstand wird von Pleitewelle überzogen - Schwarz-Rot schaut zu
moreNRW-Kommunalwahlen 2025 / WDR informiert umfassend online, im Radio und im Fernsehen über Ergebnisse und Reaktionen
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek und Topf zur Olympiabewerbung: Begeisterung wecken, Gesellschaft etwas zutrauen / Olympia braucht keine Spielverderber
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Weisgerber/Klein: Solidarität mit Lahav Shani
Berlin (ots) - Ausladung des Chefdirigenten ist unglaublicher Vorgang Das Flanders Festival Ghent hat den jüdischen Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker, Lahav Shani, ausgeladen, weil er sich nicht eindeutig von der Politik Israel distanziert habe. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende Anja Weisgerber und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Ottilie Klein: Anja Weisgerber: "Mit der Ausladung der ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Wir werden die neue Kandidatin für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen
more"maybrit illner" im ZDF: Wer rettet den Sozialstaat?
moreFDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg
Deutschkenntnisse an Schulen verbessern - Forderungen der FDP
Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert Maßnahmen, um die Deutschkenntnisse von Schülerinnen und Schülern zu überprüfen und zu verbessern: "Deutschkenntnisse sind der zentrale Schlüssel für den Bildungserfolg. Die Kenntnisse müssen rechtzeitig festgestellt und im Bedarfsfall besser gefördert werden. Wir müssen früher ansetzen, weil zu viele ...
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek: 'Das neue Jagdgesetz ist praxisnah, modern und ausgewogen'
München (ots) - Das Bayerische Kabinett hat heute wichtige Eckpunkte des bayerischen Jagdgesetzes beschlossen. Die CSU-Fraktion hat sich in das Verfahren intensiv eingebracht. 1. Der Waldpakt Bayern bleibt ein wichtiger Schulterschluss für die Zukunft unserer Wälder. Mit dem bayerischen Weg des Schützens und Nutzens treiben wir den klimaangepassten Waldumbau weiter ...
moreLehren aus dem Scheitern
Frankfurter Rundschau (ots) - Wer weiß, was passiert wäre, wenn Bayrou sich die Mühe gemacht und das Scheitern der Ampelkoalition in Deutschland analysiert hätte. Ähnlichkeiten sind jedenfalls auffällig. Auch die Regierung von Olaf Scholz meinte zu wissen, wie es etwa mit dem Heizungsgesetz geht, und verzichtete darauf, die geänderte Politik ausreichend zu erklären und dafür zu werben. Grundsätzlich muss es der Politik in Europa gelingen, die Bedürfnisse der ...
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