Stories about Gesetz

Statistisches Bundesamt

50 % der Erwachsenen in Deutschland sind verheiratet

WIESBADEN (ots) - Zahl und Anteil der Verheirateten binnen 30 Jahren nahezu kontinuierlich gesunken: 1993 waren noch 60 % der Bevölkerung ab 18 Jahren verheiratet Jede zweite erwachsene Person in Deutschland ist verheiratet. Das entsprach 35,0 Millionen Menschen, die Ende 2023 in einer Ehe lebten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Welttag der Ehe am 9. Februar mitteilt, waren das gut 50 % der Bevölkerung ab ...

TÜV-Verband e. V.

TÜV-Verband: Sicher spielen und sorglos toben in Indoor-Spielplätzen

Berlin (ots) - Indoor-Spielplätze sind in den Wintermonaten ein beliebtes Ausflugsziel für Familien. Verschleiß oder unzureichende Wartung verursachen gefährliche Mängel. Freiliegende Metallverbindungen, beschädigte Polsterungen oder abgenutzte Fangnetze können zu Unfällen führen. TÜV-Verband rät Eltern, auf Sauberkeit, geschultes Personal und aktuelle ...

PRIMEROS Qualification GmbH

Erste Hilfe in Unternehmen: PRIMEROS erklärt, warum regelmäßige Schulungen für Ersthelfer so wichtig sind

Consultix GmbH

Digitale Sprechstunde und internen Austausch im Gesundheitswesen sicher gestalten

FTI Consulting

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FTI Consulting: Christian Säuberlich übernimmt Leitung in Deutschland, Renato Fazzone verantwortet europäisches Technologiesegment

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

145 Organisationen appellieren zum CDU-Parteitag: Flüchtlingsschutz und Menschenrechte sind Teil unserer Demokratie!

Insgesamt 145 zivilgesellschaftliche Organisationen appellieren anlässlich des heute in Berlin tagenden Parteitags an die CDU, sich zur menschenrechtlichen Brandmauer zu bekennen und im Wahlkampf Abstand von Rhetorik und Forderungen zu nehmen, die ...

MediaGo

MediaGo erhält die Validierung der Einhaltung der DSGVO für 2025 und beweist damit sein Engagement für den Schutz und die Sicherheit von Nutzerdaten

San Francisco (ots/PRNewswire) - MediaGo, die führende, auf Deep Learning basierende intelligente Werbeplattform, gab bekannt, dass sie von TrustArc die Validierung zur Einhaltung der Allgemeinen Datenschutzverordnung (GDPR) 2025 erhalten hat. Diese maßgebliche Zertifizierung durch eine unabhängige Stelle belegt ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Senec-Urteil: Händler muss mangelhaften Stromspeicher zurücknehmen

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Abbruch als Werbungskosten? / Das Finanzamt musste die Ausgaben anerkennen

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Fahrstuhlbeschluss / Ohne baurechtliche Genehmigungsfähigkeit nicht möglich

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Schmorgeruch / Subjektive Wahrnehmung des Mieters führt nicht zu Haftung

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Leitungen leeren / Sonst drohen bei Frostschäden Probleme mit der Versicherung

Ärzte der Welt e.V.

Appell zum CDU-Parteitag: Menschenrechte statt Rechtspopulismus!

Berlin/München (ots) - Gesetze und Menschenrechte zu achten, statt rechtpopulistische Symbolpolitik zu betreiben: Dazu fordert Ärzte der Welt gemeinsam mit einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen die CDU anlässlich ihres Parteitags auf. "Ein schreckliches Ereignis wie das von Aschaffenburg zu instrumentalisieren, um das Recht auf Asyl in ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Eine Verlängerung der Mietpreisbremse schafft keine einzige neue Wohnung

10/2025 SPD und Grüne wollen die Mietpreisbremse verlängern. Die Bürgerschaft soll am 12. Februar über einen entsprechenden Antrag der beiden Fraktionen abstimmen. Bei Zustimmung wird die Regelung bis Ende des Jahres verlängert. Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW): „Immer mehr von immer demselben wird ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SEK in NRW stürmt 17 falsche Wohnadressen binnen fünf Jahren

Köln (ots) - Seit Dezember 2019 haben NRW-Spezialeinsatzkommandos (SEK) in 17 Fällen die falsche Wohnadresse gestürmt. Dies geht aus der Antwort des Landesinnenministers Herbert Reul (CDU) auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe) vorliegt. Hintergrund der Anfrage war der Zugriff in einer Wohnung in Monheim am 20. Juni 2024, bei dem ein 25-jähriger Deutsch-Türke als ...

Frankfurter Rundschau

Mit der Abrissbirne

Frankfurter Rundschau (ots) - An diesem Montag will die CDU ein "Sofortprogramm für Wohlstand und Sicherheit" beschließen. Kern des Programms ist es, Gesetze der Ampelregierung abzuschaffen. Weg mit dem Heizungsgesetz, weg mit dem Lieferkettengesetz, weg mit der Teillegalisierung von Cannabis, weg mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht. Hauptsache dagegen. Es mag populär sein, wenn sich Friedrich Merz als starker Mann mit der Abrissbirne präsentiert - im Stil von ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Vorfälligkeitsentschädigung: Wer nach BGH-Urteil ohne Kosten früher den Baukredit kündigen kann

Neue Osnabrücker Zeitung

Strafverteidigerverband gegen schnelle Rückkehr zum Cannabisverbot / Verbandspräsident Jürgen Möthrath rechnet mit Klagen vorm Bundesverfassungsgericht - Gesetz zügig abzuschaffen "bringt nichts"

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Strafverteidiger Verband (DSV) hat die Union vor einer Rückkehr zum Cannabisverbot gewarnt. "Das Gesetz vorschnell wieder abzuschaffen, ist der falsche Weg. Man gewinnt damit auch nichts", sagte Präsident Jürgen Möthrath der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ"). Der Schwarzmarkt ...

SWR - Südwestrundfunk

1. Platz der SWR Bestenliste im Februar 2025: "Wackelkontakt"

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Anstieg von Straftaten im öffentlichen Verkehr

Zumeldung Stuttgart, den 01.02.2025 Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat den erwarteten Anstieg von Straftaten im öffentlichen Verkehr als erwartbar bezeichnet und eine Asylwende gefordert: „Dass die Straftaten im öffentlichen Verkehr Jahr für Jahr ansteigen und das Sicherheitsgefühl der Bürger stetig sinkt, ist absolut nichts Neues. Schon die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für ...

SCHUMAG AG

Präzisionsteilehersteller SCHUMAG schließt Sanierung im Eigenverwaltungsverfahren erfolgreich ab

Aachen (ots) - - Übernahme des laufenden Geschäftsbetriebs durch eine Investorengruppe um die bisherigen Gesellschafter sichert 374 Arbeitsplätze und schafft stabile Zukunftsperspektiven - Fortführung des Geschäftsbetriebs durch die neugegründete Schumag Precision GmbH - Investitionen im zweistelligen ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut begrüßt Gewalthilfegesetz, sieht aber weiteren Handlungsbedarf / Sieben Jahre Istanbul-Konvention in Deutschland

Berlin (ots) - Anlässlich des 7. Jahrestags des Inkrafttretens der Istanbul-Konvention am 1. Februar begrüßt die Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt des Deutschen Instituts für Menschenrechte die Einigung auf ein bundesweites Gewalthilfegesetz. Es sieht aber weiterhin großen Handlungsbedarf ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DieWoche" zur Asyldebatte im Bundestag

Berlin (ots) - Im BSW-Umfeld wird dieser Tage versucht, den Brandmauereinsturz am Mittwoch kleinzureden: Die Enthaltung der Wagenknecht-Partei, die dem Fünf-Punkte-Plan zu Grenzkontrollen und Masseninternierung abgelehnter Asylbewerber zur knappen Mehrheit von Union, AfD und FDP verhalf, sei doch rechtlich nicht bindend. Das Zustrombegrenzungsgesetz, das am Freitag nach vierstündiger Sitzungsunterbrechung doch zur ...

ADAC

Verkehrsrecht an neue Herausforderungen anpassen / ADAC: Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages könnten für mehr Verkehrssicherheit sorgen

München (ots) - Der Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar endete heute mit Empfehlungen an die Politik für relevanten Themen des Verkehrsrechts. Verkehrsrechts- und Staatsanwälte, Polizei und Verbände hatten sich in den vergangenen zwei Tagen unter anderem intensiv mit der Frage beschäftigt, welche Folgen die ...