Stories about Demokratie

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 7. Mai 2025, um 23:05 Uhr

DFK - Verband für Fach- und Führungskräfte e. V.

Europa im Koalitionsvertrag: Fortschritte mit Lücken

Sozialverband Deutschland (SoVD)

SoVD zum 8. Mai: Erinnerung bewahren und Demokratie schützen

ARD Das Erste

Schulz bei „maischberger“: Ex-Parteichef sicher, dass SPD-Abgeordnete schon im ersten Wahlgang für Merz stimmten

Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz geht davon aus, dass die SPD-Abgeordneten bei der Kanzlerwahl schon im ersten Wahlgang für Friedrich Merz (CDU) gestimmt haben. „Die SPD hat eine basisdemokratische Abstimmung ihrer Mitglieder durchgeführt und da haben 85 Prozent der Mitglieder ...

Badische Zeitung

Friedrich Merz gewählt: Kanzler mit blauem Auge / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Ende gut, alles gut - so einfach lässt sich der fulminante Fehlstart des Bundeskanzlers Friedrich Merz nicht abschütteln. Trotz einer zwar nicht üppigen, aber auch nicht hauchdünnen Mehrheit haben der CDU-Chef und seine schwarz-rote Koalition schon beim Start fast eine Bruchlandung hingelegt. Der Schaden der verfehlten Mehrheit im ersten Wahlgang ...

Straubinger Tagblatt

Friedrich Merz ist ein Gewinner, der verloren hat

Straubing (ots) - Mit "Paukenschlag" ist die Überraschung vom Dienstag zu harmlos formuliert, es war kurz vor einem Debakel. Ein Denkzettel ist es allemal. (...) Es stimmt aber keineswegs, dass Deutschland über mehrere Stunden vor dem Abgrund stand, es ging weder um die Zukunft Deutschlands noch Europas, es ging hier vor allem um die Zukunft von Friedrich Merz. Wäre der Kandidat auch im zweiten Wahlgang durchgefallen, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne): Chaos um Kanzlerwahl stärkt die AfD

Köln (ots) - Mona Neubaur, Vizeministerpräsidentin von NRW und NRW-Wirtschaftsministerin (Grüne), wirft den Spitzen der neuen Bundesregierung, Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) vor, der Demokratie geschadet zu haben. "Friedrich Merz und Lars Klingbeil standen in der Verantwortung, die Kanzlermehrheit sicherzustellen", sagte Neubaur dem "Kölner ...

Kölnische Rundschau

Beschädigte Koalition / Kommentar von Raimund Neuß zu den Umständen der Kanzlerwahl von Friedrich Merz

Köln (ots) - Gleich mit dem ersten Tag seiner Kanzlerschaft hat Friedrich Merz einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern sicher - allerdings keinen, den er sich hätte wünschen können. Eine Kanzlerwahl, die im ersten Anlauf scheitert und wiederholt werden muss, die hat es in der Geschichte des Bundestages ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein Donnerschlag - zur Kanzlerwahl von Friedrich Merz

Berlin (ots) - "Ab heute regiert die Hoffnung!", titelte die "Bild"-Zeitung am Dienstag, um siegesgewiss schon vorab ihren Lieblingskanzler auszurufen. Doch als am Dienstagvormittag die Stimmen des geheimen Bundestagsvotums zur Wahl des neuen Bundeskanzlers ausgezählt waren, fehlte dem Kandidaten Friedrich Merz die nötige Mehrheit. 328 von 630 Stimmen haben CDU, CSU und SPD im Parlament, mindestens 316 hätte Merz ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Nur kurze Schadenfreude - Kommentar zur Kanzlerwahl von Friedrich Merz

Berlin (ots) - Wer dafür verantwortlich ist, dass Friedrich Merz erst im zweiten Anlauf gewählt wurde, ist nicht bekannt. Die Kanzlerwahl ist geheim. Es kursieren verschiedene Theorien: Sozialdemokrat*innen, die damit unzufrieden sind, wie Lars Klingbeil seinen Stiefel durchgezogen hat, oder die den Brandmauerbrecher Friedrich Merz nicht wählen wollten. Oder ...

PHOENIX

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: Kanzlerwahl wichtiges Signal für Stabilisierung unserer Demokratie

Berlin/Bonn (ots) - Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, CDU, hat das Gelingen der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im zweiten Wahlgang als wichtig für die Stabilität der Demokratie in Deutschland bezeichnet. Bei phoenix sagte Klöckner: "Zur Stabilisierung unserer Demokratie war ich als ...

Stuttgarter Nachrichten

Dicke Schramme / Die historische ie historische Niederlage im ersten Wahlgang wirft Fragen auf, die weit über die Person Merz hinausgehen.

Stuttgart (ots) - Einen Eintrag hat Merz in den Geschichtsbüchern auf jeden Fall. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist jemand bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Die Menschen in der Bundesrepublik waren immer stolz darauf, dass ihr politisches System mit höchster Verlässlichkeit ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ aus Magdeburg zum Thema: / „Schwierige Regierungsbildung - was heißt das für Mitteldeutschland?“

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK: Regierungsbildung als Signal des Aufbruchs

Berlin (ots) - Signal für einen dringend benötigten Neustart in der Wirtschaftspolitik: Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt die heutige Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler und setzt auf eine zügige Aufnahme der Regierungsarbeit. Nachdem Merz im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit zunächst verfehlt hatte, wurde er in einer zweiten Abstimmung vom Bundestag gewählt. Trotz ...

PHOENIX

Ex-Bundesministerin Renate Künast (B90/Grüne) sieht Merz "massiv geschwächt" - Keine Leihstimmen der Grünen

Berlin/Bonn (ots) - Für die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Bündnis90/Grüne) kommt das Scheitern von Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang nicht ganz überraschend. "Er hat einen Tonfall vorgelegt, wo man das Gefühl hatte, das rächt sich jetzt", erklärte Künast ...

Badische Zeitung

AfD-Verbot: Hochriskantes Unterfangen / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg (ots) - Mit juristischen Mitteln kann eine Gegenwehr aber nur begrenzt gelingen. Es ist auch nicht eine Aufgabe, die zu allererst der Politik zukommt, die die AfD gefälligst wegzuregieren habe, wie es Alexander Dobrindt (CSU) ausdrückte. Am Ende sind die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes dazu aufgerufen, Bollwerk der wehrhaften Demokratie zu sein- bei ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Klingbeils neuer Geist - Kommentar zur Rolle der SPD in der künftigen Regierungskoalition

Berlin (ots) - Als die SPD mit Olaf Scholz 2021 überraschend die Bundestagswahl gewann, galt der damalige Generalsekretär Lars Klingbeil als Wahlkampfgenie. Dreieinhalb Jahre später perlt die dramatische Niederlage der SPD von ihm ab wie der Regen an einer frisch polierten Autoscheibe. Klingbeil hat als ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jens Spahn ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Berlin (ots) - Steffen Bilger zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt Jens Spahn ist am Montag zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der bisherige stellvertretende Fraktionschef erhielt 91,3 Prozent der Stimmen der Abgeordneten von CDU und CSU. Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Unionsabgeordneten Steffen Bilger, bislang ebenfalls Fraktionsvize. Auf ...

Mitteldeutsche Zeitung

Ministerpräsident Haseloff wünscht sich mehr Schwarz-Rot-Gold vor Schulen

Halle (ots) - In die Debatte um mehr Sichtbarkeit der Bundesflagge vor Schulen in Sachsen-Anhalt hat sich Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eingeschaltet. Auf die Frage, ob er das tägliche Zeigen der Flagge vor öffentlichen Schulen für sinnvoll hält, sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe): "Das Hissen der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 6. Mai 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

Verband Bildungsmedien e.V.

Digitalisierung, Berufsbildung und Demokratie: Verband Bildungsmedien fordert rasche Umsetzung der bildungspolitischen Maßnahmen im Koalitionsvertrag 2025

Frankfurt am Main (ots) - Der Verband Bildungsmedien e. V. begrüßt die im neuen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarten Maßnahmen im Bereich Bildung. Die Vorhaben müssten nun auch rasch in die Praxis umgesetzt werden, fordert der Vorsitzende Maximilian Schulyok. "Als rohstoffarmes Industrieland ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

BAUINDUSTRIE gratuliert neuer Bundesregierung: Dringend benötigte Reformen müssen angepackt werden, damit der Neustart gelingt

Zur Benennung der neuen Bundesminister können Sie Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, wie folgt zitieren: Es braucht einen Neuanfang ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Baugewerbe begrüßt neue Minister

Berlin (ots) - Nach der Union hat heute auch der SPD-Parteivorstand die Kabinettsposten für die künftige Bundesregierung mitgeteilt. Während Patrick Schnieder (CDU) Bundesverkehrsminister wird, ist Verena Hubertz die nächste Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe: "Wir begrüßen die beiden Personalien ausdrücklich: Mit Patrick Schnieder (CDU) als neuem ...