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  • 07.10.2018 – 18:55

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Amtszeitbegrenzung bei Bundeskanzlern

    Halle (ots) - Es mutet seltsam an, dass ausgerechnet die Partei, die mit Konrad Adenauer, Helmut Kohl und nun Merkel drei Langzeitkanzler gestellt hat, diese Forderung erhebt. Die Union dokumentiert damit ihre eigene Ohnmacht: Gegen ihre Chefs kommt sie nicht an - es sei denn mit Palastrevolutionen, die selten harmonisch verlaufen. Der Titel "Kanzlerpartei" hat seine ...

  • 07.10.2018 – 17:58

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Landesregierung plant Unterrichtung zur Braunkohle-Politik

    Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird nach dem vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst in der kommenden Woche im Landtag eine Unterrichtung zu den Konsequenzen für die Braunkohle-Politik im Rheinischen Revier und den Klimaschutz abgeben. Das bestätigte die Staatskanzlei am Sonntag auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...

  • 07.10.2018 – 17:54

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Trumps Trümmerfeld

    Straubing (ots) - Wenige Woche vor den Midterm-Wahlen ist das amerikanische Volk gespaltener denn je. Das Vertrauen in das Rechtssystem erodiert in Teilen der Gesellschaft. Wenn Trump eines Tages, hoffentlich 2020, das Weiße Haus räumt, lässt er in vielen Bereichen seines Landes ein Trümmerfeld zurück. Und gerade seine Berufungen an das oberste Gericht werden ihn noch lange überdauern. Pressekontakt: Straubinger ...

  • 07.10.2018 – 17:53

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Es läuft (noch) für Angela Merkel

    Straubing (ots) - Im Moment wäre die Unterstützung für eine offene Revolution wohl noch zu gering. So laufen die Dinge für Angela Merkel zwar alles andere als gut. Doch sie kämpft wie eine Löwin gegen ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft. Und sie kann dies im Bewusstsein tun, dass sie in der CDU zwar längst nicht mehr alternativlos ist - möglichen Alternativen sind aber derzeit noch zu schwach, um sie zu ...

  • 06.10.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: Ein Rechtsaußen in der AfD

    Halle (ots) - Rechtsextreme Verbindungen einzelner AfD-Mitglieder spalten die AfD und heizen zugleich die Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. Im Saalekreis wurde 2017 offenbar ein Ex-Mitglied der rechtsextremen NPD unter abgewandeltem Namen in die AfD eingeschleust. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Mit den gefälschten Dokumenten sollte offenbar die extremistische ...

  • 05.10.2018 – 21:53

    Rheinische Post

    Rheinische Post: KOMMENTAR Unverzeihliche Fehler

    Düsseldorf (ots) - VON HENNING RASCHE Der Tod des Amed A. betrübt. Zweieinhalb Monate saß der Syrer unschuldig in der JVA Kleve ein, bis am 17. September Feuer in seiner Zelle ausbrach - und er den Verletzungen erlag. Der Tod des Amed A. betrübt, weil dieser Tod so sinnlos ist wie er vermeidbar war. Es sind Fehler geschehen, die unverzeihlich sind, unerhört und unfassbar. Die Polizei in Hamburg hat einen ...

  • 05.10.2018 – 00:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Krupp-Stiftung muss um Einfluss bangen

    Essen (ots) - Mit der Zweiteilung von Thyssenkrupp könnte der traditionsreiche Essener Großaktionär Krupp-Stiftung Einfluss verlieren. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) berichtet, ist fraglich, ob der Stiftung in beiden geplanten Konzernen ein Entsenderecht für Aufsichtsräte zukommt, wie es derzeit bei Thyssenkrupp existiert. Das Entsenderecht gilt als Bollwerk gegen feindliche ...

  • 04.10.2018 – 21:04

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar: Freunde in der Krise

    Düsseldorf (ots) - Vor einem Jahr kippte Merkel die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar aus Verärgerung über den Siedlungsbau, nun legt Israel zum Treffen nach, indem es eine Beduinensiedlung abreißen will. Merkel äußert darüber ihre "Sorge". Im Gegenzug monieren die Gastgeber, Berlin tue zu wenig gegen die Israel-Boykott-Bewegung. Den Umgang mit dem iranischen Atomdeal identifizieren beide ...

  • 04.10.2018 – 21:03

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar: Trend verschlafen

    Düsseldorf (ots) - Zwanzig Prozent der Stickoxidemissionen in deutschen Städten stammen im Durchschnitt von Diesel-Bussen im öffentlichen Nahverkehr. Es ist daher sinnvoll, dass viele Kommunen ihre Fuhrparks nachrüsten und auf mittlere Sicht komplett auf Elektro-Busse umstellen wollen, um die Luftreinhaltepläne zu erfüllen und Diesel-Fahrverbote abzuwenden. Doch dieses Vorhaben könnte scheitern - weil es ...

  • 04.10.2018 – 18:23

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Beim Raumfahrtprogramm geht es um die Zukunft

    Straubing (ots) - Die 700 Millionen Euro, die in den kommenden zehn Jahren dafür ausgegeben werden sollen, sind gut angelegt. Spitzenplätze in der Forschung, neue Jobs und damit eine konsequente Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts: Für nicht mehr und nicht weniger steht das Raumfahrprogramm. Den Spöttern sei gesagt: Die Verwaltung der ...

  • 04.10.2018 – 17:59

    Frankfurter Rundschau

    Frankfurter Rundschau: Geht gar nicht

    Frankfurt (ots) - Dass eine Beamtin des Innenministeriums die Untersuchung eines Falles beaufsichtigt, in den sie selbst verwickelt sein könnte, ist ein Unding und ginge vor keinem Gericht durch. Der Fall reiht sich - leider - ein in die Affären um die Vernichtung von Akten oder Zeugen des Inlandsgeheimdienstes, die entweder schmallippig waren oder deren Aussagen nicht zu trauen waren. Selbst die Union spricht von einer ...

  • 02.10.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: 235.000 Menschen in Deutschland ausreisepflichtig

    Düsseldorf (ots) - In Deutschland waren dem Ausländerzentralregister zufolge zum Stichtag 30. Juni 2018 rund 235.000 Menschen ausreisepflichtig. Das teilte das Bundesamt für Migration auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) mit. Knapp 174.000 von ihnen verfügten über eine Duldung. Ausreisepflichtig ohne Duldung waren zum Stichtag 30. Juni knapp 61.000 Menschen. Eine Duldung kann beispielsweise ...

  • 02.10.2018 – 00:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Thyssenkrupp erwartet Dax-Abstieg nach Konzern-Teilung

    Essen (ots) - Angesichts der geplanten Zweiteilung von Thyssenkrupp bereitet der neue Vorstandschef Guido Kerkhoff die Beschäftigten auf einen Abstieg des Essener Traditionskonzerns aus Deutschlands erster Börsenliga vor. "Der Dax ist kein Selbstzweck", sagte Kerkhoff der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). "Wir schaffen zwei starke Unternehmen, die sich besser entwickeln können als Thyssenkrupp ...

  • 01.10.2018 – 17:02

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Die deutsche Einheit, ein unvollendeter Prozess

    Straubing (ots) - Für diesen Prozess ist der Tag der Deutschen Einheit ein starkes Symbol. Steht er doch für die Überwindung eines Überwachungs- und Unrechtsstaats durch friedlichen Bürgerprotest. Für den unbändigen Freiheitswillen des Menschen, der Mauern und Zäune überwindet. So ist die deutsche Einheit nicht nur ein vollendetes historisches Ereignis oder ein Datum aus den Geschichtsbüchern. Sondern die ...