BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
BLM-Präsidentschaftskandidat erfüllt Wahlvoraussetzungen
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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Umbau der Tierhaltung wohl deutlich teurer: Mehrkosten in Milliardenhöhe möglich
Osnabrück (ots) - Umbau der Tierhaltung wohl deutlich teurer: Mehrkosten in Milliardenhöhe möglich Zwischenergebnis einer Studie im Auftrag der Bundesregierung bewertet Finanzierungsfragen Osnabrück. Der Umbau der Tierhaltung in Deutschland könnte deutlich teurer werden als bislang angenommen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ...
mehrIm Jahr vor Corona 4000 Klinikbetten abgebaut
Osnabrück (ots) - Im Jahr vor Corona 4000 Klinikbetten abgebaut Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums zeigen beschleunigten Privatisierungstrend - Linke: "Krankenhaus-Kahlschlag muss gestoppt werden" - Auch Deutsche Krankenhausgesellschaft schlägt Alarm Osnabrück. Bis kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich der Kapazitätsabbau in Deutschlands Krankenhauslandschaft deutlich beschleunigt. Allein von 2018 bis ...
mehrDeutscher Städtetag fordert mehr Flexibilität beim Verimpfen von Astra-Zeneca
Osnabrück (ots) - Deutscher Städtetag fordert mehr Flexibilität beim Verimpfen von Astra-Zeneca Hauptgeschäftsführer Dedy: "Kurzfristige Änderungen bei der Priorisierung müssen in den Kommunen möglich sein" Osnabrück. Der Deutsche Städtetag appelliert an die Länder, das Impfen mit dem Impfstoff Astra-Zeneca zu vereinfachen, damit keine großen Mengen ...
mehrWestfalenpost: Friedrich Merz erwägt Bundestags-Kandidatur
Hagen (ots) - Der unterlegene Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, Friedrich Merz, erwägt eine Kandidatur im Hochsauerlandkreis für die Bundestagswahl im September. "Ich bin von mehreren Stadtverbandsvorsitzenden im Sauerland gefragt worden, ob ich mir vorstellen kann, für den Wahlkreis anzutreten", sagte der 65-Jährige der WESTFALENPOST (online und Montagsausgabe). "Ich bin nicht abgeneigt." Merz musste sich im ...
mehrParteivorsitzende Janine Wissler (DIE LINKE): "Es geht immer um die Inhalte"
Bonn (ots) - Berlin, 27. Februar 2021. Die neugewählte Parteivorsitzende in der Doppelspitze der Linken, Janine Wissler, betont im phoenix-Interview, dass eine Regierungsbeteiligung der Partei von den Inhalten abhänge. "Die Frage von Regieren oder Nicht-Regieren kann man nicht abstrakt beantworten, sondern es geht immer um die Inhalte." Ein linkes Mehrheitsbündnis ...
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Dietmar Bartsch (DIE LINKE): "Wollen Gewicht auf der Waage des Politikwechsels sein"
Bonn (ots) - Berlin, 27. Februar 2021. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, unterstreicht im phoenix-Interview das Ziel, bei der Bundestagswahl im September eine linke Mehrheit zu erreichen. "Wir wollen zweistellig werden und ein Gewicht auf der Waage des Politikwechsels sein", so Bartsch. "Frau Merkel wird nicht mehr kandidieren als ...
mehrStreit um Bezahlung in der Altenpflege: Sozialverband VdK warnt vor Folgen für Pflegebedürftige
Osnabrück (ots) - Streit um Bezahlung in der Altenpflege: Sozialverband VdK warnt vor Folgen für Pflegebedürftige Bentele: Mit Scheitern des Branchentarifvertrags wird einmalige Chance vertan Osnabrück. Nach dem Scheitern des Branchentarifvertrags Altenpflege warnt der Sozialverband VdK Deutschland vor Folgen ...
mehrKinderhilfswerk gegen Nachsitzen in den Sommerferien
Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk gegen Nachsitzen in den Sommerferien Präsident Thomas Krüger: Kinder brauchen schulfreie Zeit - Nicht für "Unzulänglichkeiten des Bildungssystems büßen lassen" Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, hat Forderungen nach sogenannten Sommerschulen gegen Lernrückstände in der Corona-Pandemie entschieden zurückgewiesen. "Grundsätzlich brauchen ...
mehrImmer mehr Menschen in Deutschland wollen Jäger werden
Osnabrück (ots) - Immer mehr Menschen in Deutschland wollen Jäger werden Zahl der Prüflinge für Jagdschein binnen zehn Jahren verdoppelt - Niedersachsen Spitzenreiter Osnabrück. Das Interesse an der Jagd war auch im vergangenen Corona-Jahr ungebrochen groß: Der Deutsche Jagdverband (DJV) verzeichnete nach eigenen Angaben 18.820 Anmeldungen für eine Jagdprüfung. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Binnen ...
mehrPräsident des Lehrerverbands verteidigt Bevorzugung von Lehrern bei Impfungen
Osnabrück (ots) - Präsident des Lehrerverbands verteidigt Bevorzugung von Lehrern bei Impfungen Heinz-Peter Meidinger: "Hatte Hemmungen, das zu fordern, solange wir in Konkurrenz zu über 70-Jährigen waren" Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, verteidigt die Bevorzugung von Lehrern bei den Impfungen gegen Corona. Im ...
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Uniklinik-Fusion Mannheim/Heidelberg: Politiker erwarten "Charité am Neckar" / health tv-Talk im Vorfeld der Landtagswahl in Baden-Württemberg
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE): "Wir können regieren. Das ist überhaupt keine Frage."
Berlin (ots) - Vor der Wahl des Parteivorsitzes der Spitzenkandidaten auf dem heutigen Parteitag der Partei Die Linke gibt sich Kandidatin Susanne Hennig-Wellsow selbstbewusst. "Wir stellen einen Ministerpräsidenten mit Bodo Ramelow. Wir können regieren. Das ist überhaupt keine Frage", sagte Hennig-Wellsow im ARD-Mittagsmagazin. Die Linke sei "eine Partei, die ...
mehrhart aber fair / am Montag, 1. März 2021, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrNiedersachsen will weitere Schulen öffnen und behält sich Sonderweg vor
Osnabrück (ots) - Niedersachsen will weitere Schulen öffnen und behält sich Sonderweg vor Kultusminister Tonne: "Ziel ist, so schnell wie möglich alle Schüler in den Wechselunterricht zurückzuholen" - Selbsttests für Schüler geplant - Impf-Appell an den Bund Hannover. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne ist fest entschlossen, nach dem für ...
mehrAgrargipfel ohne SPD und Naturschützer: Sozialdemokraten werfen Kanzleramt Intransparenz vor
Osnabrück (ots) - Agrargipfel ohne SPD und Naturschützer: Sozialdemokraten werfen Kanzleramt Intransparenz vor Fraktionsvize Miersch: Das ist ein starkes Stück - SPD fordert Tempo in Sachen Umbau der Ställe Osnabrück. Der Agrargipfel am vergangenen Dienstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ...
mehrWissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder gelten
Osnabrück (ots) - Wissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder gelten FDP-Generalsekretär wirft Bundeskanzlerin eine "merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes" vor - Außengastronomie soll öffnen können Osnabrück. Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine Lockerungen für Geimpfte geben ...
mehrIKK e.V.: Eine wirtschaftliche und effiziente Versorgung muss Ziel der nächsten Legislatur sein / Innungskrankenkassen positionieren sich zur Bundestagswahl 2021
Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen haben ihr Positionspapier für die zukünftige Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl 2021 in der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. einstimmig beschlossen. Das Papier, das Positionen und Forderungen zu den Kernbereichen Patientenfokus, Versorgung, Prävention, ...
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Designierte Linken-Chefin: Sechs bis neun Prozent sind für mich kein Maßstab
Osnabrück (ots) - Designierte Linken-Chefin: Sechs bis neun Prozent sind für mich kein Maßstab Hennig-Wellsow will zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl - Angehende Co-Vorsitzende Wissler ruft Partei zu mehr Geschlossenheit auf Osnabrück. Susanne Hennig-Wellsow, angehende Vorsitzende der Linkspartei, setzt sich ehrgeizige Ziele für die Bundestagswahl im ...
mehrGeschlossene Kitas: Kommunen in Niedersachsen befürchten Beitragsausfälle in Millionenhöhe
Osnabrück (ots) - Geschlossene Kitas: Kommunen in Niedersachsen befürchten Beitragsausfälle in Millionenhöhe Städtetag fordert Rettungsschirm - Hauptgeschäftsführer Arning: "Verluste werden angesichts der verlängerten Maßnahmen wohl noch ausgeprägter ausfallen" Hannover. Die Kommunen in Niedersachsen ...
mehrWissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein
Osnabrück (ots) - Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein FDP-Generalsekretär sieht große Chance in neuen Tests - Beschränkungen nicht mehr rechtlich begründbar Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in den für März angekündigten Selbsttests die Chance, Selbsttestern auch wieder Besuche von ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nachfolgefrage Kretschmann
Stuttgart (ots) - Kretschmann weiß, dass die Diskussion um sein Erbe mit der Landtagswahl an Fahrt aufnehmen wird, deshalb liegt es in seinem Interesse, den Scheinwerfer in eine Richtung zu drehen, die ihm behagt. Allerdings sollte er die Rechnung nicht ohne die Partei machen. Was noch passieren wird ist unberechenbar. Schließlich haben sich die Grünen Kungeleien, Erbhof-Denken und Machtworten stets widersetzt. Was ist ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BerlinTrend: Grüne verlieren, bleiben aber stärkste Kraft
Berlin (ots) - Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büßen allerdings drei Prozentpunkte ein. Genauso viele ...
mehrRehberg: Lasten der Pandemie gerecht verteilen
Osnabrück (ots) - Rehberg: Lasten der Pandemie gerecht verteilen Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Bund hat fünfmal so hohes Defizit wie die Bundesländer Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat angesichts des Defizits von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen im vergangenen Jahr in Höhe von 139,6 Milliarden Euro eine "gerechte Lastenverteilung ...
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Vor Bundesparteitag: Linke vermeiden Kampfabstimmung um Posten des Bundesgeschäftsführers
Osnabrück (ots) - Hennig-Wellsow begrüßt Verständigung zwischen Jörg Schindler und Thomas Westphal Osnabrück. Die Linken gehen mit einem Signal der Geschlossenheit in den Bundesparteitag am Freitag und Samstag: Auf dem Online-Parteitag wird es nun doch keine Kampfabstimmung um das Amt des ...
mehrBremer Bildungssenatorin: Infektionsschutz darf Kindern Zukunftschancen nicht nehmen
Osnabrück (ots) - Bogedan über Lockdown-Folgeschäden bei Kindern - Bremen öffnet Grundschulen zum 1. März Osnabrück. Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan hat dazu aufgerufen, die Auswirkungen der Schul- und Kitaschließungen auf Kinder mehr in den Blick zu nehmen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Infektionsschutz ist wichtig, ...
mehrDGB kritisiert Wohnungsbau-Bilanz scharf
Osnabrück (ots) - Körzell: Schlag ins Gesicht der Mieter Osnabrück. Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bauminister Horst Seehofer rühmt sich mit etwas mehr als 100.000 neu gebauten Sozialwohnungen in dieser Legislaturperiode. Im gleichen Zeitraum fallen jedoch mehr als ...
mehrNach verschobenem Termin: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept
Osnabrück (ots) - Nach verschobenem Termin: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept Landsberg regt Priorisierung für Schulen und Kitas an - Kritik an Spahn: "Nicht erfüllte Erwartungen schüren Enttäuschung" Osnabrück. Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und mahnen mehr Tempo an: "Bund und ...
mehrLandtagswahlen 2021 in Baden-Württemberg: Wie wollen sich die Parteien für die Studierenden einsetzen?
mehrBerufungsverfahren gegen mutmaßlichen Windkraftbetrüger muss doch verhandelt werden
Osnabrück (ots) - Oberlandesgericht kassiert Verfahrenseinstellung in Teilen - Nach Verurteilung in Meppen Osnabrück. Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat die Verfahrenseinstellung in Bezug auf kleinere mutmaßliche Betrügereien des Windkraftunternehmers Hendrik Holt in Teilen kassiert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach gab das OLG einer ...
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