Osnabrück (ots) - Im Jahr vor Corona 4000 Klinikbetten abgebaut Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums zeigen beschleunigten Privatisierungstrend - Linke: "Krankenhaus-Kahlschlag muss gestoppt werden" - Auch Deutsche Krankenhausgesellschaft schlägt Alarm Osnabrück. Bis kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich der Kapazitätsabbau in Deutschlands Krankenhauslandschaft deutlich beschleunigt. Allein von 2018 bis ...
Hagen (ots) - Der unterlegene Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, Friedrich Merz, erwägt eine Kandidatur im Hochsauerlandkreis für die Bundestagswahl im September. "Ich bin von mehreren Stadtverbandsvorsitzenden im Sauerland gefragt worden, ob ich mir vorstellen kann, für den Wahlkreis anzutreten", sagte der 65-Jährige der WESTFALENPOST (online und Montagsausgabe). "Ich bin nicht abgeneigt." Merz musste sich im ...
Bonn (ots) - Berlin, 27. Februar 2021. Die neugewählte Parteivorsitzende in der Doppelspitze der Linken, Janine Wissler, betont im phoenix-Interview, dass eine Regierungsbeteiligung der Partei von den Inhalten abhänge. "Die Frage von Regieren oder Nicht-Regieren kann man nicht abstrakt beantworten, sondern es geht immer um die Inhalte." Ein linkes Mehrheitsbündnis ...
Bonn (ots) - Berlin, 27. Februar 2021. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, unterstreicht im phoenix-Interview das Ziel, bei der Bundestagswahl im September eine linke Mehrheit zu erreichen. "Wir wollen zweistellig werden und ein Gewicht auf der Waage des Politikwechsels sein", so Bartsch. "Frau Merkel wird nicht mehr kandidieren als ...
Osnabrück (ots) - Streit um Bezahlung in der Altenpflege: Sozialverband VdK warnt vor Folgen für Pflegebedürftige Bentele: Mit Scheitern des Branchentarifvertrags wird einmalige Chance vertan Osnabrück. Nach dem Scheitern des Branchentarifvertrags Altenpflege warnt der Sozialverband VdK Deutschland vor Folgen ...
Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk gegen Nachsitzen in den Sommerferien Präsident Thomas Krüger: Kinder brauchen schulfreie Zeit - Nicht für "Unzulänglichkeiten des Bildungssystems büßen lassen" Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, hat Forderungen nach sogenannten Sommerschulen gegen Lernrückstände in der Corona-Pandemie entschieden zurückgewiesen. "Grundsätzlich brauchen ...
Osnabrück (ots) - Präsident des Lehrerverbands verteidigt Bevorzugung von Lehrern bei Impfungen Heinz-Peter Meidinger: "Hatte Hemmungen, das zu fordern, solange wir in Konkurrenz zu über 70-Jährigen waren" Osnabrück. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, verteidigt die Bevorzugung von Lehrern bei den Impfungen gegen Corona. Im ...
Osnabrück (ots) - Immer mehr Menschen in Deutschland wollen Jäger werden Zahl der Prüflinge für Jagdschein binnen zehn Jahren verdoppelt - Niedersachsen Spitzenreiter Osnabrück. Das Interesse an der Jagd war auch im vergangenen Corona-Jahr ungebrochen groß: Der Deutsche Jagdverband (DJV) verzeichnete nach eigenen Angaben 18.820 Anmeldungen für eine Jagdprüfung. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Binnen ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen will weitere Schulen öffnen und behält sich Sonderweg vor Kultusminister Tonne: "Ziel ist, so schnell wie möglich alle Schüler in den Wechselunterricht zurückzuholen" - Selbsttests für Schüler geplant - Impf-Appell an den Bund Hannover. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne ist fest entschlossen, nach dem für ...
Osnabrück (ots) - Agrargipfel ohne SPD und Naturschützer: Sozialdemokraten werfen Kanzleramt Intransparenz vor Fraktionsvize Miersch: Das ist ein starkes Stück - SPD fordert Tempo in Sachen Umbau der Ställe Osnabrück. Der Agrargipfel am vergangenen Dienstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ...
Osnabrück (ots) - Wissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder gelten FDP-Generalsekretär wirft Bundeskanzlerin eine "merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes" vor - Außengastronomie soll öffnen können Osnabrück. Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine Lockerungen für Geimpfte geben ...
Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen haben ihr Positionspapier für die zukünftige Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl 2021 in der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. einstimmig beschlossen. Das Papier, das Positionen und Forderungen zu den Kernbereichen Patientenfokus, Versorgung, Prävention, ...
Osnabrück (ots) - Geschlossene Kitas: Kommunen in Niedersachsen befürchten Beitragsausfälle in Millionenhöhe Städtetag fordert Rettungsschirm - Hauptgeschäftsführer Arning: "Verluste werden angesichts der verlängerten Maßnahmen wohl noch ausgeprägter ausfallen" Hannover. Die Kommunen in Niedersachsen ...
Osnabrück (ots) - Designierte Linken-Chefin: Sechs bis neun Prozent sind für mich kein Maßstab Hennig-Wellsow will zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl - Angehende Co-Vorsitzende Wissler ruft Partei zu mehr Geschlossenheit auf Osnabrück. Susanne Hennig-Wellsow, angehende Vorsitzende der Linkspartei, setzt sich ehrgeizige Ziele für die Bundestagswahl im ...
Osnabrück (ots) - Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein FDP-Generalsekretär sieht große Chance in neuen Tests - Beschränkungen nicht mehr rechtlich begründbar Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in den für März angekündigten Selbsttests die Chance, Selbsttestern auch wieder Besuche von ...
Stuttgart (ots) - Kretschmann weiß, dass die Diskussion um sein Erbe mit der Landtagswahl an Fahrt aufnehmen wird, deshalb liegt es in seinem Interesse, den Scheinwerfer in eine Richtung zu drehen, die ihm behagt. Allerdings sollte er die Rechnung nicht ohne die Partei machen. Was noch passieren wird ist unberechenbar. Schließlich haben sich die Grünen Kungeleien, Erbhof-Denken und Machtworten stets widersetzt. Was ist ...
Osnabrück (ots) - Rehberg: Lasten der Pandemie gerecht verteilen Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Bund hat fünfmal so hohes Defizit wie die Bundesländer Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat angesichts des Defizits von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen im vergangenen Jahr in Höhe von 139,6 Milliarden Euro eine "gerechte Lastenverteilung ...
Osnabrück (ots) - Hennig-Wellsow begrüßt Verständigung zwischen Jörg Schindler und Thomas Westphal Osnabrück. Die Linken gehen mit einem Signal der Geschlossenheit in den Bundesparteitag am Freitag und Samstag: Auf dem Online-Parteitag wird es nun doch keine Kampfabstimmung um das Amt des ...
Osnabrück (ots) - Bogedan über Lockdown-Folgeschäden bei Kindern - Bremen öffnet Grundschulen zum 1. März Osnabrück. Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan hat dazu aufgerufen, die Auswirkungen der Schul- und Kitaschließungen auf Kinder mehr in den Blick zu nehmen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Infektionsschutz ist wichtig, ...
Osnabrück (ots) - Körzell: Schlag ins Gesicht der Mieter Osnabrück. Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bauminister Horst Seehofer rühmt sich mit etwas mehr als 100.000 neu gebauten Sozialwohnungen in dieser Legislaturperiode. Im gleichen Zeitraum fallen jedoch mehr als ...
Osnabrück (ots) - Nach verschobenem Termin: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept Landsberg regt Priorisierung für Schulen und Kitas an - Kritik an Spahn: "Nicht erfüllte Erwartungen schüren Enttäuschung" Osnabrück. Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und mahnen mehr Tempo an: "Bund und ...
Osnabrück (ots) - Oberlandesgericht kassiert Verfahrenseinstellung in Teilen - Nach Verurteilung in Meppen Osnabrück. Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat die Verfahrenseinstellung in Bezug auf kleinere mutmaßliche Betrügereien des Windkraftunternehmers Hendrik Holt in Teilen kassiert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach gab das OLG einer ...
Osnabrück (ots) - Bartsch: "Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre" Osnabrück. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, erwartet vom Bundesparteitag am Freitag und Samstag ein Signal des Aufbruchs. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir kämpfen für eine starke, zweistellige Linke im nächsten Bundestag." ...
Osnabrück (ots) - 1100 Personen werden noch beobachtet - Trend in einigen anderen Bundesländern entgegengesetzt Osnabrück. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet inzwischen deutlich weniger sogenannte Reichsbürger, die den Staat nicht anerkennen und als gewaltbereit gelten. Landesweit rechneten die Sicherheitsbehörden für das Jahr 2020 noch etwa 1100 ...
Osnabrück (ots) - Kuban: Bei Inzidenz unter 50 müssen andere Maßnahmen greifen Chef der Jungen Union kritisiert 35er-Inzidenz als neuen Zielwert für Öffnungen - Für "innovative Corona-Politik" mit Tests und besserer App Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat eine Differenzierung der Corona-Maßnahmen angemahnt, sollte die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 fallen. "Man kann nicht ...
Osnabrück (ots) - Fraktion wirft Klöckner Verschlimmerung der Beschäftigungsbedingungen vor - "Das machen wir nicht mit" Osnabrück. Die Grünen im Bundestag stemmen sich gegen Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die sozialversicherungsfreie Beschäftigung für Saisonarbeiter auszuweiten. Die CDU-Politikerin will die sogenannte 70-Tage-Regel ...
Osnabrück (ots) - Im Jahr 2020 kaum zusätzliche Bahnstrecken in Niedersachsen mit Stromleitungen ausgerüstet Grüne: Land wird angestrebten Elektrifizierungsgrad von 70 Prozent "deutlich verfehlen" - Für Stopp von "sinnlosen Straßenbauprojekten" Hannover. Im Jahr 2020 wurden in Niedersachsen an Schienenwegen des Bundes lediglich 11,1 Kilometer elektrifiziert. Das ...
