Osnabrück (ots) - Scholz verspricht Kindern besseren Tierschutz Bundeskanzler: Tiere haben Rechte und sind wichtig für unser Leben auf der Erde Osnabrück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für weitere Verbesserungen beim Tierschutz einsetzen. In einem Podcast der "Neuen Osnabrücker Zeitung", in dem er Fragen von Kindern beantwortete, sagte Scholz: "Tiere haben Rechte, und sie sind wichtig für unser Leben auf ...
Osnabrück (ots) - Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option Weltärztechef: Auch Maskenpflicht erforderlich - Scharfe Warnung an FDP vor Blockade notwendiger Maßnahmen Osnabrück. Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery hat einen Anti-Corona-Plan inklusive Lockdown-Option für den Herbst angemahnt und die FDP vor einer Blockade gewarnt: ...
Osnabrück (ots) - Vorbild Österreich? Debatte über Masken im ÖPNV Infektiologe Tenenbaum: Ende der Tragepflicht wäre "vertretbar" - Montgomery: "An Maskenpflicht bis Frühjahr festhalten" Osnabrück. Nach dem Beschluss zum Ende der ÖPNV-Maskenpflicht in Österreich wird auch in Deutschland über die Maßnahme diskutiert. "Ein Ende der Maskenpflicht in Bussen, Bahnen oder Flugzeugen wäre durchaus vertretbar. Jeder ...
Osnabrück (ots) - Ukraine-Krieg: Bundesregierung befürchtet Hunger-Sommer in Teilen der Welt Getreideversorgung kritisch - Union: Stilllegung von Ackerflächen verschieben Osnabrück. Die Bundesregierung befürchtet, dass sich die Ernährungssituation in Teilen der Welt in diesem Sommer zuspitzt. "Eine Hungersnot in Ostafrika, der Sahelzone und dem Nahen Osten kann ...
Osnabrück (ots) - 23.800 Euro Jahresverdienst nicht genug: "Hartz-IV-Rente" nach 45 Jahren Arbeit in Vollzeit 2,5 Millionen Betroffene nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums - Linken-Kandidat Pellmann drängt auf höheres Rentenniveau Osnabrück. Selbst wer 45 Jahre lang in Vollzeit gearbeitet und dabei jährlich stets 23.800 Euro im Jahr verdient hat, erhält ...
München (ots) - In einem für die Republik noch nicht dagewesenen Vorgang hat der Bundeswahlleiter bei einer Anhörung des Wahlprüfungsausschusses gefordert, die Bundestagswahl müsse in sechs Berliner Bezirken - also in der Hälfte der Stadt - wiederholt werden. Als Gründe nannte er unter anderem fehlende oder ...
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Konfessionslosen kritisiert Steuerfinanzierung des Katholikentages Vorsitzender Philipp Möller: "Sommerfest der katholischen Kirche hat geringe gesellschaftliche Bedeutung" Osnabrück. Der Zentralrat der Konfessionsfreien bemängelt zu Beginn des Katholikentages in Stuttgart am Mittwoch, dass der Staat die Veranstaltung aus ...
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen CDU/CSU und Grüne jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die SPD einen Prozentpunkt verliert. Damit klettert die Union auf 28 Prozent, während die Grünen mit aktuell 23 Prozent an der SPD mit 21 Prozent vorbeiziehen. Die FDP kommt aktuell auf 7 ...
Osnabrück (ots) - Pädiater beklagen "Affenpocken-Panikmache" Chef-Infektiologe Tenenbaum: "Eltern brauchen sich keine Sorgen zu machen" - Kinderärztepräsident Fischbach: "Reißerische Schlagzeilen" Osnabrück. Führende Pädiater beklagen eine "Affenpocken-Panikmache" und geben mit Blick auf Minderjährige weitgehend Entwarnung. Das Affenpocken-Virus sei "weit weniger ansteckend als Corona" und werde fast ...
Osnabrück (ots) - Ärztekammer Niedersachsen: Lauterbach bremst bei Digitalisierung Präsidentin Wenker: Warum soll noch mehr Zeit ungenutzt verstreichen? - Nein zu Cannabis-Legalisierung: "Ist keine harmlose Droge" Osnabrück. Die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN), Martina Wenker, übt im Vorfeld des 126. Deutschen Ärztetages scharfe Kritik an ...
Osnabrück (ots) - Militärhistoriker: Scholz zeigt Putin seine Angst Sönke Neitzel rechnet mit Ukraine-Politik der Regierung ab - "Hätte sich Kiew auf Berlin verlassen, wäre die Ukraine längst russisch" Osnabrück. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Umweltminister stellt Borkum Ausgleich für Erdgas-Förderung in Aussicht Lies: "Der Insel müssen wir für ihre Belastungen etwas zurückgeben" - Klare Absage an Fracking und längere Laufzeiten von Atomkraftwerken Osnabrück. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat Borkum einen Ausgleich dafür in Aussicht gestellt, dass das Land ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Bitte zu beachten, dass in den ersten beiden Sätzen die Zeitform geändert wurde. Hier nun die korrigierte Version: Heute wird sich im Bayerischen Landtag der zweite bayerische NSU-Untersuchungsausschuss konstituieren. Zuvor wird der Antrag der Fraktion der Grünen auf Einsetzung des Ausschusses ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Heute wird sich im Bayerischen Landtag der zweite bayerische NSU-Untersuchungsausschuss konstituieren. Zuvor wird der Antrag der Fraktion der Grünen auf Einsetzung des Ausschusses sowie ein entsprechender interfraktioneller Antrag im Plenum diskutiert. Der Abgeordnete Richard Graupner, der für die ...
Osnabrück (ots) - 9-Euro-Ticket: Fahrgastverband "Pro Bahn" warnt vor Scheitern im Bundesrat Ehrenpräsident Naumann: "Platzen des Projektes wäre Blamage hoch 3" - Wissing soll für Länder "noch eine Schippe drauflegen" - Warnung vor "katastrophalen Zuständen" Osnabrück. Der Fahrgastverband "Pro Bahn" hat eindringlich vor einem Scheitern des 9-Euro-Tickets am ...
Osnabrück (ots) - Scharfe Reaktion auf Rentenvorstoß von Ökonomen DGB: Mit höherem Rentenalter bekämpft man die Inflation nicht, sondern schafft nur mehr Arbeitslose Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat in scharfer Form auf den Vorschlag von Ökonomen reagiert, zur Bekämpfung der Inflation und des Fachkräftemangels das Rentenalter heraufzusetzen. Das DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagte der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Pistorius sieht seine politische Zukunft in Hannover Pistorius (SPD): "Denke nicht über eine berufliche Veränderung nach" - Keine Sorge vor Schröder-Effekt bei der Landtagswahl im Oktober Osnabrück. Trotz der Wahlschlappen der SPD in Schleswig-Holstein und zuletzt in Nordrhein-Westfalen blickt Niedersachsens Innenminister Boris ...
Osnabrück (ots) - Entwicklungsministerin schmiedet auf G-7-Treffen "Bündnis für Ernährungssicherheit" Svenja Schulze: "Hungersnöte, weil Putin Hunger als Waffe einsetzt" - Hoffnung auf Zusammenrücken der G 7 Osnabrück. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat einen globalen Anti-Hunger-Pakt angekündigt, der auf dem G-7-Entwicklungsministertreffen ...
Osnabrück (ots) - DGB: Trotz Kriegs und Inflation Zukunftsaufgaben nicht vernachlässigen Vorstandsmitglied Körzell fordert Offensive für ökologischen und digitalen Wandel Osnabrück. Angesichts der Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine und die hohe Inflation mahnt der Deutsche Gewerkschaftsbund, Zukunftsaufgaben dürften nicht in Vergessenheit geraten. ...
Köln (ots) - Bei der politischen Stimmung ergeben sich im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer im Vergleich zur Vorwoche leichte Veränderungen. Union und Grüne gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während SPD, FDP und AfD jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Damit liegen Grüne und SPD mit jeweils 22 Prozent ...
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Stegner wirbt für Ampel in NRW Ex-Parteivize: Grüne wären "gut beraten", mit SPD und FDP zu sprechen - "Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr abgewählt" Osnabrück. Der SPD-Politiker und frühere Parteivize Ralf Stegner hat an die Grünen in NRW appelliert, trotz des Wahlsieges der CDU mit SPD und FDP zu regieren. "Die NRW-Grünen wären gut beraten, wenn sie eine Ampel im ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen fordert vom Bund mehr Tempo bei schnellem Internet Digital-Staatssekretär Muhle: "Da werden uns Stöcker in die Speichen gesteckt" - Niedersachsen will Gigabit für alle bis 2025 Osnabrück. Das Land Niedersachsen übt deutliche Kritik an dem kürzlich vom Bund vorgelegten Entwurf für eine Gigabitstrategie und befürchtet, in seinen Bemühungen um schnelles Internet für alle durch die ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als "sehr positiv" bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und das werde sich auch bei den bayerischen Landtagswahlen zeigen. ...
Bonn/Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Gespräch mit phoenix deutlich gemacht, dass der Auftrag zur Regierungsbildung in NRW aus seiner Sicht klar bei der Union liege und Ansprüche der SPD zurückgewiesen. "Bei der Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen geht es jetzt nicht darum, was für den Ampelkanzler in ...
Bonn/Berlin (ots) - Die CDU frohlockt ob des Sieges in Nordrhein-Westfalen und will bei Koalitionsverhandlungen mit den Grünen verdeutlichen, wer der größere Partner in einem Bündnis wäre. "Am Ende muss man klarmachen, dass wir doppelt so viele Menschen von uns überzeugt haben wie die Grünen. Das sollte sich ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht in der geringen Wahlbeteiligung von 56 Prozent ein Problem "für die Demokratie insgesamt", wie auch für seine Partei. Man müsse nun genau analysieren, wie man verlorenes Vertrauen zurückgewinnen könne, zu persönlichen Konsequenzen ...
Bonn/Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in der "schwierigen Lage" der Gesamtpartei eine Mitschuld am enttäuschenden Ergebnis in NRW. Die Linke müsse künftig die Zerstrittenheit hinter sich lassen und mit klaren Botschaften nach außen gehen. Bei phoenix sagte die Parteivorsitzende: "Wir haben einen Bundesparteitag im ...
