Storys zum Thema Demokratie

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Schlechtester Wert für Union und SPD seit Bestehen der Sonntagsfrage

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 23.59 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin"! Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent der ...

ARD Das Erste

ARD-Vorwahlumfrage Hessen: Deutliche Verluste für CDU und SPD im Vergleich zur letzten Wahl, Grüne und AfD legen kräftig zu

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Zehn Tage vor der Landtagswahl in Hessen käme die CDU in der Sonntagsfrage auf 26 Prozent (-2 Prozentpunkte im Vergleich zum HessenTrend im September; ...

Rheinische Post

Rheinische Post: NRW-SPD fordert Landesbaugesellschaft für bezahlbares Wohnen

Düsseldorf (ots) - Die SPD in Nordrhein-Westfalen will für mehr günstigen Wohnraum sorgen, indem kleinere Kommunen rund um überlastete Großstädte beim Bau von Wohnungen stärker unterstützt werden. In einem Strategiepapier, das am Freitag vorgestellt wird und das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) in Auszügen vorliegt, fordern die ...

Rheinische Post

Rheinische Post: CSU-Vize Weber mahnt Veränderung der Partei an

Düsseldorf (ots) - CSU-Vize-Chef und Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat für die Zeit nach der Regierungsbildung in Bayern Veränderungen für die Partei angemahnt. "Für uns ist jetzt das Wichtigste, Stabilität für Bayern zu garantieren und schnell eine neue Regierung aufzustellen, damit das Land weiter gut regiert wird", sagte Weber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Barley als Chance

Düsseldorf (ots) - Kein Zweifel, Katarina Barley kann sympathisch rüberkommen, sie verkörpert die europäische Identität. Die Halbbritin wohnt in Trier, von dort ist es ein Katzensprung in gleich drei Nachbarländer der Bundesrepublik. Das allein macht natürlich noch keine Qualifikation für eine Tätigkeit in Brüssel aus. Doch die Juristin beherrscht vier Fremdsprachen, studierte in Paris und verfasste ihre ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die bürgerliche NRW-Regierung und ihre Finanzpolitik Verkehrte Welt Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) - Gut haushalten ist eine Tugend bürgerlicher Politik. Und: Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen. Zwei Klischees, mit denen konservative Politiker früher gerne Wahlkämpfe bestritten. In der Landespolitik verkehren sich diese Parolen gerade in ihr Gegenteil. Die bürgerliche ...

Rheinische Post

Rheinische Post: EVP-Chef Weber zu Barley: "Ich freue mich auf den Wettbewerb"

Düsseldorf (ots) - Der Fraktionschef der Europäischen Volksparteien im Europaparlament und voraussichtliche EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 hat die Nominierung von Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die SPD zur Europawahl begrüßt. "Ich bin froh, dass die SPD die Europawahl ernst nimmt, und ich freue mich auch auf den Wettbewerb - auch wenn Frau ...

Brandis Negotiations

Nach der Wahl ist vor der Wahl - Die Taktiken und typischen Verhandlungsfehler der Spitzenkandidaten in Bayern und Hessen aus der Perspektive eines Verhandlungsexperten

ZDF

ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) - Donnerstag, 18. Oktober 2018, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Nadine Krüger Gäste: Golo Euler, Schauspieler Yusra Mardini, Schwimmerin Probleme beim Erben und Vererben - Was sollte man beachten? Rinderroulade mit leckerer Füllung - Rezept von Chefkoch Armin Roßmeier Trend gegen die Verhütungspille - Ist die Pille wirklich so schlecht? Donnerstag, 18. Oktober 2018, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Tim Niedernolte Schwammige Rechtslage ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Fall Khashoggi "Weckruf" für die Bundesregierung

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Fall Khashoggi "Weckruf" für die Bundesregierung "Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien einstellen" - Warnung vor "gefährlichem Regime" Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Fall des verschwundenen saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi als "Weckruf" für die Bundesregierung bezeichnet. "SPD ...

PHOENIX

phoenix runde: Das Wahldesaster - SPD in Existenznot?, Mittwoch, 17. Oktober 2018, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - "Wir müssen kämpfen!"- Das sagte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach den desaströsen Ergebnissen der Bayernwahl. Hatten 2013 noch 20,6 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten gestimmt, waren es 2018 gerade einmal 9,7 Prozent. Selbst traditionelle SPD-Wähler sind abgewandert. Doch bisher scheint sich die Partei zumindest öffentlich nicht mit ...

ARD Das Erste

"Maischberger" am Mittwoch, 17. Oktober 2018, 22:45 Uhr

München (ots) - Das Thema: Watschn für die Volksparteien: Wer braucht noch Union und SPD? Die CSU auf einem historischen Tiefpunkt, die SPD mit dem miserabelsten Landtagswahlergebnis ihrer Geschichte. Und was sind die Konsequenzen für die Politik in Berlin? Gar keine. Bundesinnenminister und CSU-Parteichef Horst Seehofer denkt nicht an Rücktritt, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles verweist auf die anstehende Hessen-Wahl. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Platzeck: Beziehungen zu Russland heute so schlecht wie seit 30 Jahren nicht mehr

Osnabrück (ots) - Platzeck: Beziehungen zu Russland heute so schlecht wie seit 30 Jahren nicht mehr Vorsitzender des deutsch-russischen Forums hofft auf Wege aus den Sanktionen - "Natürlich müsste sich da auch Russland bewegen" Osnabrück. Der Vorsitzende des deutsch-russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), sieht das deutsche Verhältnis zu Russland mit großer ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Schäfer fordert SPD-Mitgliedervotum bei GroKo-Austritt

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Europaexperte und frühere NRW-Landesgruppenchef Axel Schäfer hat sich für den Fall eines geplanten Austritts der SPD aus der großen Koalition für ein Mitgliedervotum ausgesprochen. "Es ist Quatsch, jetzt den Austritt aus der Regierung herbei zu schreien", sagte Schäfer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Und selbst wenn ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: SPD hat sich erschöpft

Düsseldorf (ots) - Es ist irre, wie die Spitzenleute der Sozialdemokratie mit der erneuten Schlappe bei einer Landtagswahl umgehen. Am Programm lag es nicht, heißt es. Man habe die richtigen Themen. Am Personal lag es auch nicht. Was bleibt dann? Die Wahrheit ist: Mit ihrem Spitzenpersonal kann sich die SPD nicht neu erfinden. Olaf Scholz ist ein kluger Stratege, aber für viele Linke der Inbegriff der verhassten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zum italienischen Staatshaushalt

Halle (ots) - Rom will die Wirtschaft durch Investitionen ankurbeln, um damit Jobs zu schaffen, die wiederum Steuern und Abgaben abwerfen. So könne der Schuldenberg von 130 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung dann in den nächsten drei Jahren verringert werden. Die Rechnung klingt plausibel, ist sie aber nicht. Weil das Bündnis aus Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung nicht in die Wirtschaft investiert, sondern in ...

PHOENIX

phoenix runde: Nach der Bayernwahl - Auf der Suche nach Sündenböcken - Dienstag, 16. Oktober 2018, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Das sitzt! Das Ergebnis der Bayern-Wahl zeigt katastrophale Stimmverluste für CSU und SPD. Auch die GroKo in Berlin ist erschüttert, denn das Ergebnis ist auch ein Denkzettel für sie. Seehofer, Nahles und Merkel - alle angezählt. Nun wird analysiert, aufgearbeitet und nach Verantwortlichen gesucht, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Minister Willingmann kritisiert Trödelei beim Zuwanderungsgesetz

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) drängt die Bundesregierung, das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz "so schnell wie möglich" vorzulegen. "Dass die Koalition in Berlin bis Mitte des nächsten Jahres an dem Gesetz rumbasteln will, ist nicht gut", sagte Willingmann der in ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Infrastruktur: Sachsen-Anhalt will Quote für Radverkehr-Investitionen festlegen

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung will Kommunen dazu zwingen, mehr Geld in die Fahrrad-Infrastruktur zu investieren. Ab 2020 soll erstmals eine Pflichtquote gelten, nach der Kommunen mindestens acht Prozent der Verkehrsgelder in den Radverkehr stecken müssen. Das Geld soll für Radwege, Abstellanlagen, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Unions-Fraktionsvize Linnemann fordert Ende des "Hickhacks"

Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionsvize Linnemann fordert Ende des "Hickhacks" Wenn Große Koalition nicht die Kurve kriegt, war's das mit den Volksparteien - "Alter Trott statt Aufbruch funktioniert nicht mehr" Osnabrück. Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann hat nach der "Abstrafung" der Großen Koalition durch die bayerischen Wähler das Ende "des Hickhacks in ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Barley fordert Union zu Ende der Streitigkeiten in der Koalition auf

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Unionsparteien dazu aufgefordert, ihre Streitigkeiten in der großen Koalition beizulegen. "Diese Regierung leistet gute Arbeit", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Sei es mit einem Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechten für Mieterinnen und Mietern oder deutlichen ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Zukunft der SPD

Bielefeld (ots) - Es ist nicht schön, Andrea Nahles dabei zuzusehen, wie sie den Absturz der SPD erklärt und dabei versucht, die Nerven zu behalten. Zumindest noch bis zum 28. Oktober, wenn in Hessen gewählt wird und ihrer Partei die nächste Pleite droht. Insgeheim muss die SPD-Chefin ja schon beinahe hoffen, dass es im Wiesbadener Landtag wieder für Schwarz-Grün ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Die Versuchung des Weiter-so

Düsseldorf (ots) - Die Wahl in Bayern löste ein politisches Erdbeben aus. Mehr als zehn Prozentpunkte verloren CSU und SPD. Und dennoch sieht es am Tag eins nach dem Debakel so aus, als würden CSU, CDU und SPD am liebsten so weitermachen wie bisher. CSU-Chef Seehofer klebt förmlich an seinen Ämtern. Ministerpräsident Söder könnte mit den Ex-CSU-Politikern der Freien Wähler eine Koalition mit sich selbst bilden. ...

Kieler Nachrichten

KN: SPD-Landtagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein fordern Ende der Berliner GroKo

Kiel (ots) - Nach dem Wahldesaster der SPD in Bayern stellen namhafte Genossen in Schleswig-Holstein den Fortbestand der Großen Koalition in Berlin in Frage. "Es gibt nur einen Weg, und der heißt raus aus der GroKo", sagte Birte Pauls, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag und Mitglied im Landesvorstand, den "Kieler Nachrichten". Viele ihrer ...