Mainz (ots) - Donnerstag, 9. Mai 2019, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Ingo Nommsen Gast: Wolfgang Fierek, Schauspieler Neue Finanzdienstleistungen - Worauf man bei FinTechs achten sollte Ausflugstipp Travemünde - Kultur und Entspannung an der Ostsee Leckere Frühlingsküche - Armins Kohlrabi-Bärlauch-Suppe Donnerstag, 9. Mai 2019, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Babette von Kienlin Kandidatenmangel bei OB-Wahlen - Zu wenige Bewerber in ...
München (ots) - Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die "Wahlarena Europa" aus. Dort diskutierten die "Spitzenkandidaten" der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die Bayernpartei stellt sich schon die Frage, warum angesichts der der letzten Wahl- und Umfrageergebnisse der Sozialdemokratie ausgerechnet Herr Timmermans eingeladen war, aber das zwangsgebührenfinanzierte ...
Köln (ots) - Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 228 Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Danach kam es allerdings nur zu 39 Ermittlungsverfahren, 83 Prozent der Vorgänge wurden nicht angezeigt. Der Bund der Gerichtsvollzieher ...
Köln (ots) - Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 226 Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Danach kam es allerdings nur zu 39 Ermittlungsverfahren, 83 Prozent der Vorgänge wurden nicht angezeigt. Der Bund der Gerichtsvollzieher ...
Düsseldorf (ots) - Trotz der abflauenden Konjunktur und der erwarteten Steuermindereinnahmen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weitere Investitionen und Ausgaben für Sozialpolitik angemahnt. "Investitionen in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft müssen weiter möglich bleiben", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Es gebe ...
Düsseldorf (ots) - Der vorherige SPD-Vorsitzende Martin Schulz rät seiner Partei zu einer grundlegend neuen Ansprache. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) sagte er: "Die Sozialdemokratie muss eine Zukunftsbotschaft entwickeln." Außerdem warnte er die SPD vor zu viel Selbstreflexion: "Wir dürfen nicht nur um uns selbst kreisen." Schulz, der für die SPD ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einen rückwärtsgewandten Kurs vorgeworfen und ihr Chancen auf das Kanzleramt abgesprochen. "Ich sehe nicht, dass jemand, der so rückwärtsgewandt agiert, Kanzlerin in diesem Land werden kann", sagte ...
Düsseldorf (ots) - Die FDP verlangt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Unterrichtung des Verteidigungsausschusses über die Ursachen für die Pannenserie bei Regierungsflugzeugen. "Wir erwarten im Verteidigungsausschuss des Bundestags Aufklärung vom General Flugsicherheit", sagte die ...
Bielefeld (ots) - Wer in Brüssel oder Berlin mit Europapolitikern der SPD spricht, der hört immer das gleiche Argument gegen Margrethe Vestager: Ein Präsident oder eine Präsidentin der EU-Kommission kann nur aus einem Land kommen, das den Euro als Währung hat. Das ist einerseits verständlich, weil die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten, den Niederländer Frans Timmermans, zum starken Mann der EU machen wollen. ...
Düsseldorf (ots) - Der Versuch des türkischen Präsidenten Erdogan, den Wahlsieg der Opposition in Istanbul wieder zu kassieren, wird von türkischen Säkularisten als Beweis dafür gewertet, dass der politische Islam nicht mit der Demokratie vereinbar sei. Jedoch hat dies mehr mit dem politischen System der Türkei und Erdogans autokratischen Tendenzen zu tun als mit islamistischer Programmatik. Bei ihrer Gründung vor ...
Bensheim / Bonn (ots) - Brexit, Wirtschafts- und Währungsunion, Digitalisierung, Zukunft der Demokratie: Kurz vor der Europawahl am 13. und 14. Mai blicken hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam mit jungen Menschen in Europas Zukunft. Zu Gast im "Denkraum Europa ...
München (ots) - Das Thema: Wohin steuert Deutschland? Deutschland steht möglicherweise vor größeren Umbrüchen: Die Große Koalition könnte zerbrechen. Angela Merkels Kanzlerschaft nähert sich wohl einem vorzeitigen Ende. Die beiden großen Volksparteien regieren wenig und streiten viel. Auch der Deutschland AG drohen stürmische Zeiten. Einst erfolgreiche deutsche Konzerne wie Bayer und die Deutsche Bank rutschen ...
Osnabrück (ots) - Umweltminister wollen Kampagne gegen insektenfeindliche Steingärten Bund soll Bürger aufklären - Pflegeleicht, aber schlecht für die Umwelt Osnabrück. Die Bundesregierung soll nach dem Willen mehrerer Landes-Umweltminister eine deutschlandweite Kampagne gegen Stein- und Schottergärten starten. Das sieht ein Antrag zur anstehenden ...
Liberaler Mittelstand Bundesverband e.V.
Bauer Media Group, tv Hören und Sehen
München (ots) - Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv nichts Strafbares oder Beleidigendes enthält. Natürlich sprangen Frau Chebli sofort einige Parteikollegen bei, an vorderster Front Außenminister Maas und ...
Bonn (ots) - Plötzlich diskutiert das Land die Systemfrage. Juso-Chef Kevin Kühnert hat sie aufgeworfen und nun streiten Politiker und Experten, ob die Wohlstands- und Lastenverteilung in Deutschland systemisch ungerecht verteilt sei. Von Überwindung des Kapitalismus ist da die Rede und von demokratischem ...
Regensburg (ots) - In drei Wochen wählt Europa und jetzt ist Zeit für einen Moment der Besinnung. Nun mag man Innehalten und Einkehr eher mit Weihnachten als mit Wahlen verbinden. Doch es lohnt sich, sich vor dem 26. Mai selbst ein paar grundsätzliche Fragen zu stellen: In was für einer Gesellschaft will ich ...
Berlin (ots) - Kurzform: Für die zweite Halbzeit dieser Legislaturperiode hat sich die Partei nun eine inhaltliche und strategische Neuausrichtung auf die Fahnen geschrieben. Hinter verschlossenen Türen hat sich die CDU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Thüringen auf die Eckpunkte dieser Politik verständigt. Das ist schon mal ein guter Ansatz. Ob es der Partei ...
Halle (ots) - Die Debatte um Enteignungen ist eine Art politisches Wunder: Die CDU ist dankbar für das unerwartete Wahlkampfgeschenk, das ihren Klassiker ,Freiheit statt Sozialismus' wieder aktuell macht. Und SPD-Landeschef Lischka prophezeit, dass am Ende die SPD gestärkt aus der Debatte gehen wird. Kann das sein? Ein Streit, der beiden Parteien nutzt? ...
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat angesichts der sich eintrübenden Konjunktur einen Prioritätenwechsel in der großen Koalition gefordert. "Wenn die Steuerschätzung niedriger ausfällt als zunächst angenommen, muss das für die große Koalition Anlass sein, die Prioritäten neu zu setzen. ...
Düsseldorf (ots) - In der von Juso-Chef Kevin Kühnert angestoßenen Sozialismus-Debatte wird der Ruf nach einem Bündnis mit Grünen und Linken in der SPD wieder lauter. "Kevin Kühnert hat steile Thesen formuliert, im Kern aber die richtige Debatte angestoßen", sagte der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag), mahnte statt ...
Stuttgart (ots) - Thomas Strobl bleibt als Landesvorsitzender der CDU unangefochten. Er hat sich behauptet, wieder einmal. Er ist ein Überlebenskünstler. Und die Partei kann in Ruhe in den Kommunal- und Europawahlkampf ziehen. Danach aber, darin liegt die Ambivalenz des Ergebnisses, wird es wieder unruhig werden in der CDU. Strobl wird weiter auf die ...
Halle (ots) - Das Duo, das sich für so wichtig hält, sucht intensiv nach Möglichkeiten, künftig im Europa-Parlament zu kooperieren. Die Mitgliedschaft von Orbáns Partei Fidesz in der konservativen Europäischen Volkspartei EVP, die auch nach der Europawahl Ende Mai die meisten Abgeordneten in Straßburg stellen dürfte, ist derzeit suspendiert. Er sucht Partner für die Zeit nach dem endgültigen Bruch mit der EVP, ...
Straubing (ots) - Ob in der SPD derartige taktische Überlegungen überhaupt noch eine Rolle spielen, wenn es bei der Europawahl und der zeitgleichen Bürgerschaftswahl in Bremen die prognostizierte nächste Schlappe gibt, darf indes bezweifelt werden. Schon nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis traten die Genossen den Weg in die Koalition nur unter großen inneren Widerständen an. Die glücklose ...
Bei Facebook kursiert ein vermeintliches Wahlplakat mit der Aufschrift: "Familien stärken. Für ein besseres Deutschland." Auf dem Plakat sind drei Kinder, ein Mann und eine Kopftuch tragende Frau zu sehen. Neben ihnen ist das Logo der CDU abgebildet. BEWERTUNG: Bei dem Plakat handelt es sich um eine Fälschung. FAKTEN: Sucht man mit dem Foto der Familie in der Google-Bilder-Rückwärtssuche (ohne die Schrift und das CDU-Logo), findet man mehrere Artikel aus dem Jahr 2016. ...
München (ots) - Der Ausstoß von Treibhausgasen soll teurer werden. Die Große Koalition streitet jetzt über eine mögliche CO2-Steuer etwa auf Heizöl, Diesel und Benzin. Welche Folgen hat eine CO2-Steuer für Verbraucherinnen und Verbraucher? Kann eine Abgabe sozial gestaltet werden? Und führt eine solche ...
Bonn/Berlin (ots) - Laut Christian Mihr, Geschäftsführer der Organisation "Reporter ohne Grenzen", gibt es auch in demokratischen Ländern immer mehr Attacken auf die Pressefreiheit. "Diese Angriffe beginnen - wie jetzt in Österreich - zunächst mit verbalen Drohungen, aber wir sehen in Demokratien wie den USA, dass so etwas sehr schnell auch in reale Gewalt und ...
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftspolitiker der Union stellen alle weiteren Vorhaben im schwarz-roten Koalitionsvertrag für neue Sozialausgaben oder Ausgabenprogramme infrage. "Wir müssen jetzt jedes Vorhaben stoppen, das unseren Standort belastet", sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann der Düsseldorfer ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Aktuell sind 62 Prozent weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der ...
