Storys zum Thema Demokratie

Rheinische Post

Rheinische Post: NRW-Parteien wollen Blutspender mit Gutscheinen locken

Düsseldorf (ots) - Angesichts des drohenden Rückgangs von Blutspendern in Deutschland haben sich Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag für die Schaffung von Anreizen zum Blutspenden nach tschechischem Vorbild ausgesprochen. Dort erhalten Spender als Gegenleistung etwa Gutscheine für Erholungsaktivitäten. "Eine ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 14. Juni 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 6.35 Uhr, Kai Warnecke, Präsident Haus und Grund Deutschland e.V., Thema: Deckelung der Mieten   7.10 Uhr, Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Fraktion, Thema: Union- und SPD-Klausurtagung   8.10 Uhr, Eva Högl, stellv. Fraktionsvorsitzende SPD, Thema: Deckelung der Mieten   Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Saar-SPD dringt auf vorgezogenen Parteitag

Düsseldorf (ots) - Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat entgegen der Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende September gedrungen. In ihrem Konzept, das der Landesvorstand billigte und das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt, spricht sich Rehlinger zudem für ein Mitgliedervotum zum Parteivorsitz noch vor der Brandenburg-Wahl ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Kommentar zu rot-roten Fusionsplänen

Bielefeld (ots) - Die angeblich direkt von Oskar Lafontaine stammenden Gedankenspiele über eine Fusion zwischen SPD und Linken sind nicht mehr als eine Schnapsidee. Wer die Bremer Koalitionsabsichten zum bundespolitischen Signal hochreden will, übersieht, was Rot-Rot-Grün im Stadtstaat begründet: einzig die nackte Not. Es ist jedoch kein Signal der Stärke, wenn eine schwache Linke eine noch schwächere SPD vor dem ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Kommentar zum Humboldt-Forum

Bielefeld (ots) - Die Hohenzollern sind fort. Zwischenzeitlich war auch ihr Schloss fort. Jetzt ist es wieder da, äußerlich. Fortan soll es ein Museum sein, nur für was, ist unklar. Und nur Museum wäre auch zu wenig, also hat die Koalition 2018 vereinbart, hinter der Schlossfassade, soweit vorhanden, solle eine »internationale Dialogplattform für globale Ideen« entwickelt werden. Im Klartext: Gelaber statt Kultur. ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) - Donnerstag, 13. Juni 2019, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Nadine Krüger Gäste: Michaela Schaffrath, Schauspielerin Lukas Rieger, Musiker und YouTube-Star Notstand in der ambulanten Pflege - Pflegediensten fehlen Mitarbeiter Barfuß durchs Leben gehen - Ohne Schuhe läuft's für manche besser Urteil zur Tötung männlicher Küken - Bundesverwaltungsgericht entscheidet Donnerstag, 13. Juni 2019, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Tim ...

PHOENIX

phoenix runde: Auf der Suche nach Profil - Wie löst die CDU die K-Frage? - Mittwoch, 12. Juni 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - "Kramp-Karrenbauer wird Kanzlerkandidatin." Da ist sich Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Unionsparteien, sicher. Nachdem Europawahl-Debakel und dem unglücklichen Umgang mit dem Rezo-Video ist die Eignung Kramp-Karrenbauers als Kanzlerkandidatin jedoch mehr als umstritten - sowohl innerhalb ...

PHOENIX

Dietmar Woidke (SPD): Sind zum Dialog mit Russland verpflichtet

Bonn/Berlin (ots) - In der Diskussion zum Ende der Russland-Sanktionen, die Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) angestoßen hatte, stellt sich Dietmar Woidke (SPD) hinter seinen Kollegen. "Wir brauchen alle Arten von Dialog mit Russland. Wir haben gegenüber Russland eine sehr große Verpflichtung. Die rührt aus unserer deutschen Geschichte her", sagte der Ministerpräsident Brandenburgs im Interview mit dem ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Debatte über Kanzlerkandidatur

Stuttgart (ots) - Die Union tut sich schwer, sich wieder daran gewöhnen zu müssen, ohne Angela Merkel an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Die eiskalte Schulter, die die parteientrückte Endzeit-Kanzlerin ihrer gerupften CDU bei der Europawahl gezeigt hat, lässt die Vermutung zu, dass der Wechsel an die Parteispitze für einen stattlichen Teil der Wählerschaft ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Ralph Brinkhaus und die Personaldebatte in der Union Befeuert statt beruhigt Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) - Vielleicht hat der besonnene Ostwestfale Ralph Brinkhaus gehofft, durch seinen Hinweis auf Annegret Kramp-Karrenbauer als die natürliche Kanzlerkandidatin der Union nach Merkel - schließlich ist sie die Parteivorsitzende - etwas mehr Ruhe in die aufgeregte CDU zu bringen. Lange segelte die in der ...

Rheinische Post

Rheinische Post: AKK verheddert sich in der K-Frage Kommentar Von Michael Bröcker

Düsseldorf (ots) - Wann gab es zuletzt Aufbruchstimmung in der CDU? 2003 vielleicht. Damals rief die Oppositionsführerin Angela Merkel auf dem Reformparteitag in Leipzig "die zweiten Gründerjahre unserer Republik" aus. 16 Jahre später hat die Kanzlerin das Land souverän durch viele Krisen gesteuert, aber die Leute innenpolitisch müde regiert. Kein Aufbruch, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD/Linke

Halle (ots) - Zwar gibt es nach wie vor bedeutende Unterschiede zwischen beiden Parteien. Vor allem die Bindung an den "Westen" ist für die SPD essenziell, für die Linke nicht. Allerdings ist zu erwarten, dass die SPD die Große Koalition demnächst verlässt und weiter nach links rückt. Spätestens dann stellt sich die Frage, ob zwei linke Parteien in demselben politischen Spektrum noch eine Existenzberechtigung haben ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BrandenburgTrend: AfD stärkste Kraft - Grüne legen stark zu

Potsdam (ots) - Rund drei Monate vor der Brandenburger Landtagswahl liegt die AfD im BrandenburgTrend vom rbb erstmals vor den anderen Parteien. Wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Partei auf 21 Prozent. Das ergab die Meinungsumfrage von infratest dimap im Auftrag des Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Gegenüber der letzten Umfrage im April legt die AfD um 2 Prozentpunkte ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Hessens Junge Union stellt sich gegen Kramp-Karrenbauer-Vertrauten

Düsseldorf (ots) - Sechs Kreisverbände der Jungen Union in Hessen haben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, auf die Nominierung ihres Vertrauten Nico Lange zum neuen Bundesgeschäftsführer der CDU zu verzichten und haben den stellvertretenden Bundesgeschäftsführer der CDU in diesem Zusammenhang massiv kritisiert. Das berichtet die ...

Mestemacher GmbH

Chefin der Christdemokraten hält Festrede beim Top-Managerin-Preis

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD

Bielefeld (ots) - Bei der SPD geht es um alles, und so diskutiert die Partei auch. Anzeichen für einen respektvollen Umgang miteinander musste man schon im Fall Nahles suchen. Beim Streit über die Parteilinie ist der Ton ebenfalls rau. Da wird selbst die Benennung eines Zusammenschlusses zur Provokation. Wer seinen Zirkel »Die wahre SPD« nennt, nimmt aber auch ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kursbestimmung der SPD Agenda 2030 gesucht Thomas Seim

Bielefeld (ots) - Auch Ratschläge können Schläge sein, wie man seit einer entsprechenden Bemerkung des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau weiß. Aber selten wirkten die Volksparteien so ratlos wie derzeit. Die SPD ist in einer neuen Umfrage auf 12 Prozent gestürzt. Die einst darüber frohlockende Union kämpft selbst damit, dass sie weit hinter die Grünen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Führung entscheidet am 24. Juni über Doppelspitze"

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die SPD-Führung wird nach Angaben von SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Achim Post, auf ihrer Sitzung am 24. Juni darüber entscheiden, ob die Partei künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte der Mindener Abgeordnete Post, er selbst sei lange für die ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Ex-SPD-Landeschef Groschek warnt vor einem "Linksruck" seiner Partei

Essen (ots) - Prominente Sozialdemokraten aus der NRW-SPD befürchten einen "Linksruck" der SPD und das komplette Abräumen der Agenda-Politik. Sie haben eine Initiative mit dem Namen "Die wahre SPD" gegründet. Dahinter stehen unter anderen der frühere NRW-Verkehrsminister und Ex-SPD-Landeschef Michael Groschek. Laut Groschek leisten auch die Kölner ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Gesamtmetall-Präsident sieht große Koalition am Ende

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall hält die große Koalition für gescheitert. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) sagte er: "Der Koalitionsvertrag passt hinten und vorne nicht mehr. Wenn SPD und Union es ernst meinen mit Erneuerung, hätten sie den alten Koalitionsvertrag schon vorgestern in die Tonne getreten und einen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD

Osnabrück (ots) - Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD Fraktionschefin der Linken im Bundestag für "Regierung des sozialen Ausgleichs" Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember

Osnabrück (ots) - Klingbeil: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember "Basis-Beteiligung spricht gegen Vorziehen des Parteitags" - Wahlmöglichkeit für Nichtmitglieder "ernsthafte Option" - Generalsekretär erklärt Klimaschutzgesetz zum "Test für die Union" Osnabrück. Die SPD könnte ihre neue Führung womöglich erst im Dezember bestimmen. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Hofreiter begrüßt Vorstoß der deutschen Autoländer

Osnabrück (ots) - Hofreiter begrüßt Vorstoß der deutschen Autoländer Grünen-Fraktionschef: Wichtiges Signal für Modernisierung der Industrie - Scheuer muss "Schaufensterpolitik" beenden Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Ruf der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen nach mehr Bundesmitteln für die Mobilitätswende begrüßt: "Der Vorstoß der Ministerpräsidenten ist ein ...

MAASS-GENAU - Das Medienbüro

Bestseller-Soziologe Harald Welzer im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Die Grünen müssen jetzt mit den Lebenslügen der anderen Parteien brechen und radikaler werden!"

Köln (ots) - Der Soziologe Prof. Harald Welzer ruft die Grünen angesichts der aktuellen Umfragezahlen zu mehr Mut auf, den Deutschen auch unbequeme Wahrheiten zu sagen. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für RTL Radio Deutschland und 105'5 Spreeradio sagt Welzer: "Die Grünen ...