Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den neuen Schwung im Kandidatenduell bei der SPD: "So seltsam blutleer die Rahmenbedingungen dieses SPD-"Duells" wirkten - kein Publikum, nur Live-Übertragung ins Internet -, so erfreulich das Ergebnis: Endlich kommt ein bisschen Feuer in den Führungsstreit. Denn insbesondere gemessen an der ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Menschenrechtsorganisation wirft Algerien Kriminalisierung indigener Völker vor Willkür-Urteile schüren Spannungen vor Wahlen Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Algerien vorgeworfen, die indigenen Masiren (früher auch Berber genannt) zu kriminalisieren und damit die Spannungen in dem Land vor den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2019 weiter zu schüren. Als "willkürlich" bezeichnete die ...
Halle (ots) - Die Armee mag eine eigene Welt sein, mit bestimmten Gesetzmäßigkeiten und speziellen Umgangsformen und einem besonderen Teamgeist und mit dem Tod als Berufsrisiko. Aber sie steht nicht außerhalb der Demokratie, sondern ist ein Teil davon. Es ist richtig und wichtig, den Soldaten zu zeigen, dass sie Teil eines Ganzen sind, damit nicht das Elitäre, das Außenseitergefühl wächst und die Truppe zum ...
Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Finanzminister kritisiert Entzug von Steuervorteilen für Männervereine Hilbers reagiert auf Scholz-Vorstoß: "Sachgrundlose Ausgrenzung bestimmter Personengruppen ist nicht zulässig" Osnabrück. Der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) kritisiert die Pläne ...
Regensburg (ots) - Der gordische Knoten sei durchschlagen, frohlockte Annegret Kramp-Karrenbauer. Einen "sozialpolitischen Meilenstein" feierte SPD-Chefin Malu Dreyer. Doch außerhalb des illustren Zirkels der Koalitionäre, die den Kompromiss zur Grundrente am Sonntag schlussendlich doch noch ausgehandelt haben, ...
Halle (ots) - Weil die Linke nicht aus ihrer Haut kann, wird sie in Deutschland dauerhaft keinen Erfolg haben und in ihren linken ostdeutschen Hochburgen allein aus demografischen Gründen noch tiefer absacken. Da stirbt das alte SED/PDS/Linke-Milieu allmählich aus. Eigentlich liegt auf der Hand, was die Linke tun müsste. Sie müsste begreifen, dass sie die Rolle der Protestpartei nicht mehr spielen kann, weil sie in ...
Mainz (ots) - Sonntag, 24. November 2019, 23.55 Uhr Precht Deutschland - Ein geteiltes Land? Richard David Precht im Gespräch mit Ingo Schulze, Schriftsteller 30 Jahre nach dem Mauerfall ist Deutschland in vielerlei Hinsicht noch immer ein geteiltes Land. Die Wiedervereinigung wurde für die einen zum Traum, für andere eher zum Trauma. Lebensgefühl und Weltsicht scheinen sich immer noch zu unterscheiden. Woran liegt ...
Düsseldorf (ots) - Nach der CSU kündigt auch die wichtige NRW-Landesgruppe innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstand dagegen an, dass reine Männervereine keine Steuervorteile mehr haben sollen. Das sagte gegenüber der "Rheinischen Post" (Montag) Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe und für Sportvereine zuständiger Staatssekretär im ...
Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Die Stoßrichtung beim Kompromiss für die Grundrente stimmt: Es wird eine Bedarfsprüfung geben, für die Betroffene nicht beim Sozialamt vorstellig werden müssen. Die Größenordnung ist so gewählt, dass auch Menschen profitieren können, die heute geringfügig über der Grundsicherung liegen. Zudem hat die Koalition Impulse für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Zukunftstechnologie ...
Berlin (ots) - Kurzform: In der Sache wäre eine Nicht-Einigung besser gewesen. Der Kompromiss ist kein sozialpolitischer Meilenstein, wie die SPD behauptet. Er ist das Gegenteil, nämlich grober sozialpolitischer Unfug. Denn mit dem Kern dieses Kompromisses gestaltet die Große Koalition die Rentenversicherung grundlegend um. Bisher ist dort jeder eingezahlte Euro ...
Stuttgart (ots) - Der schwarz-rote Kompromiss, den Berlin am Sonntag erzielte, ist noch immer nicht zielgenau genug. Ja, die Grundrente erreicht künftig, was sie bewirken soll: Menschen, die 35 Jahre gearbeitet und Beitrag in die Rentenkasse gezahlt haben und trotzdem nur wenig Rente haben, bekommen künftig mehr. Damit gelingt Union und SPD, was Schwarz-Gelb und die Große Koalition der Jahre 2013 bis 2017 versprachen, ...
Halle (ots) - Die Grundrente soll Respekt für die Lebensleistung von Menschen ausdrücken, die ihr Leben lang für wenig Geld gearbeitet haben. Wer den Eindruck hat, er müsste sich auf dem Amt komplett ausziehen, wird das kaum als Ausdruck von Respekt empfinden. Noch schlimmer: Der Hilfsbedürftige wird die Hilfe oft gar nicht annehmen. Dieses Szenario ist jetzt vermieden. Klar ist aber auch: Die Große Koalition ...
Osnabrück (ots) - Pistorius und Köpping unterstützen Scholz/Geywitz Politiker plädieren für Ost-West-Duo an SPD-Spitze Osnabrück. Das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat weitere prominente Unterstützer im Kampf um den SPD-Vorsitz gewonnen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit Petra Köpping ebenfalls um die Parteiführung beworben hatte, sagte der "Neuen Osnabrücker ...
Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat eine Einigung im Streit um die Grundrente gefordert. "Ich erwarte am Sonntag eine Einigung bei der Grundrente", sagte sie der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Unter Bezug auf 30 Jahre Mauerfall betonte ...
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen zunehmende Kritik verteidigt. "Ich kenne kaum einen führenden Politiker, der in den letzten Monaten nicht kritisiert worden wäre", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) auf die Frage, ob ...
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Forderung der Union nach einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente bekräftigt, zeigt sich zugleich aber weiter kompromissbereit über deren genaue Ausgestaltung. "Die Union ist nur dann bereit, die Grundrente einzuführen, wenn sie ...
Düsseldorf (ots) - Dieser Moment der Euphorie am 9. November 1989 trägt auch 30 Jahre später noch. Es ist ein glücklicher Tag der deutschen Geschichte. Wohl wahr, nicht überall blühen die Landschaften - das gilt für West und Ost. Auch beschleicht einen der Verdacht, dass die Deutschen mental in der Einheit schon einmal weiter waren als heute. Mit dem Erstarken ...
Regensburg (ots) - Der 9. November 1989 ist für Deutschland ein Datum, das sich ins Gedächtnis eingebrannt hat: Jeder weiß noch, wo er war und was er gerade tat, als die unglaubliche Meldung die Runde machte: Die Mauer ist auf! Das ist erst 30 Jahre her. Ja: erst. Die DDR gab es länger. 41 Jahre lang war das ...
Halle (ots) - Bloombergs Auftritt ist ein Alarmsignal. Zwar hat sich mit dem moderaten Ex-Vizepräsident Joe Biden, der linken Senatorin Elizabeth Warren und dem noch linkeren Senator Bernie Sanders ein solides Spitzentrio herausgeformt. Doch viele Demokraten zweifeln, ob das Trio Donald Trump schlagen kann. Offenbar hält Bloomberg die Defizite der Demokraten inzwischen für dramatisch. Ob der 77-jährige ...
Frankfurt (ots) - Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg ist nicht irgendein Spinner, der vom Weißen Haus träumt. Der erfolgreiche Unternehmer genießt Ansehen weit über die Parteigrenzen hinaus und verfügt über beinahe unbegrenzte finanzielle Mittel für eine mögliche Kampagne. Vor allem aber ist Bloombergs Auftritt ein Alarmsignal. Zwar hat sich mit dem moderaten Ex-Vizepräsident Joe Biden, der ...
München (ots) - Der Koalitionsstreit um die Grundrente soll an diesem Sonntag beigelegt werden. Kann sich die Bundesregierung zu einem Kompromiss durchringen, bei dem alle Regierungspartner ihr Gesicht wahren können? Zeitgleich sorgt ein Vorstoß der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für neue ...
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Anders als in der Pressemitteilung vom Montag, 4. November 2019, veröffentlicht, wird es kein "Duell der Duos" anlässlich der Stichwahl um den SPD-Vorsitz geben. Die SPD hat wegen des Koalitionsausschusses leider abgesagt. Für die Sendung "Bericht aus Berlin" am kommenden Sonntag sind stattdessen folgende Themen geplant: ...
Bundesverband Deutscher Stiftungen
KORREKTUR: In der vorhergegagenen Pressemitteilung ist uns ein Fehler unterlaufen. Die korrekte Zahl der in Ostdeutschland gegründeten Stiftungen seit der Wende beträgt 1.337. PRESSEMITTEILUNG DES BUNDESVERBANDES DEUTSCHER STIFTUNGEN ============================================================== 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf 1.337 neue Stiftungen wurden seit der Wende in Ostdeutschland gegründet ...
Bundesverband Deutscher Stiftungen
PRESSEMITTEILUNG DES BUNDESVERBANDES DEUTSCHER STIFTUNGEN ============================================================== 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf 1.137 neue Stiftungen wurden seit der Wende in Ostdeutschland gegründet Berlin, 8. November 2019. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands sind in den einst stiftungsarmen fünf ostdeutschen Bundesländern 1.337 rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen ...
Köln (ots) - Der britische Historiker Timothy Garton Ash, sieht den Erfolg populistischer Parteien in Europa als "antiliberale Gegenrevolution" zu einem Vierteljahrhundert liberaler Revolution seit 1989. "Ein Fehler war die Reduzierung des Liberalismus auf eine Dimension: die der Wirtschaft", sagte Garton Ash dem ...
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich hat nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor nationalen Alleingängen gewarnt. "Nationale Alleingänge darf es in der deutschen Sicherheitspolitik niemals geben", sagte Heinrich der Düsseldorfer ...
Kiel (ots) - Der frühere SPD-Chef Björn Engholm will sich vor der Stichwahl um den Bundesvorsitz öffentlich nicht für eines der beiden Kandidatenduos aussprechen. "Das Wahlgeheimnis gilt auch für Sozialdemokraten. Ich wünschte mir eine Mischung von beiden", sagte Engholm, der am Sonnabend 80 Jahre alt wird, den "Kieler Nachrichten (Freitagsausgabe). "Als Kopf ist Olaf Scholz wahrscheinlich jemand, auf den man nicht ...
Köln (ots) - In der SPD regt sich heftige Kritik an der Empfehlung führender SPD-Politiker an die Mitglieder, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz zu neuen Vorsitzenden zu wählen. "Das entspricht nicht dem Geist des Mitgliedervotums. Ich sehe darin den Versuch, den Einfluss der Jusos auf die ...
