Storys zum Thema Demokratie

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  • 04.02.2021 – 21:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Nachtgedanken der Koalition¶

    Bielefeld (ots) - Der erste Gipfel mit Armin Laschet¶ Thomas Seim¶ Das politische Geschäft, so heißt es, bestehe zu wesentlichen Teilen aus der hohen Kunst der Symbolik. Ihr hatten sich die damals neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verpflichtet gefühlt und ihren Gesprächspartnern von der Union beim Koalitionsgipfel Ingwer-Tee überreicht - mit leichter Schärfe und angenehmer Süße, so die Symbolik. Dieses Mal war der Chef Armin Laschet als ...

  • 04.02.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Rückhalt für Regierung geht zurück

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im Vgl. zu Anfang Januar) fällt die Zufriedenheit mit der Großen Koalition allerdings auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der ...

  • 04.02.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Linken-Chefin will Lehrer früher impfen

    Osnabrück (ots) - Linken-Chefin will Lehrer früher impfen Kipping sieht Priorität bei ambulanten Pflegekräften und Personal in Bildungseinrichtungen Osnabrück. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Nachbesserungen bei der Impfstrategie der Bundesregierung angemahnt. "Es ist überhaupt nicht erklärbar, warum Pflegekräfte in der ambulanten Pflege nicht zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen im ...

  • 01.02.2021 – 19:59

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu: Putsch in Myanmar

    Heidelberg (ots) - Auch Suu Kyi selbst hat einen Anteil an der Entwicklung. Die Friedensnobelpreisträgerin hat in den vergangenen Jahren eng mit den Generälen zusammengearbeitet und sogar die Massaker an den Rohingya toleriert. Damit hat die einstige Freiheitsikone große Teile ihres internationalen Ansehens verspielt und ihre Position als Gegenspielerin des Militärs geschwächt. Trotz aller Defizite bleibt sie aber ...

  • 01.02.2021 – 18:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wahlrechtsreform

    Halle/MZ (ots) - Union und SPD wissen selbst, dass es sich bei ihrer Reform allenfalls um eine kleine Reparaturarbeit handelt, das Land aber etwas ganz anderes braucht: einen grundlegenden Wandel des Wahlrechts. Denn das Parlament ist viel zu groß und könnte sogar noch weiter wachsen. Dabei muss es deutlich kleiner werden. Diesen Wandel zu bewerkstelligen, ist objektiv schwierig. Das hat mit der Mischung von ...

  • 01.02.2021 – 17:05

    Frankfurter Rundschau

    Kommentar zu Myanmar: Zurück zur Diktatur

    Frankfurt (ots) - Die Tatmadaw, wie Myanmars Streitkräfte genannt werden, scheinen gewillt, das Land wieder in die Isolierung zu führen. Sie rechtfertigen dies mit "Betrug" bei den Parlamentswahlen im November. Diese endeten mit einer Blamage für die Militärpartei USDP. Kenner des Landes sind überzeugt, dass Aung San Suu Kyi "eine rote Linie" überschritten haben muss. Womöglich handelt es sich um Pläne für eine ...

  • 01.02.2021 – 15:25

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Forsa-Chef wirft FDP Führungsschwäche vor

    Bielefeld (ots) - Bielefeld. Aus Sicht von Forsa-Chef Manfred Güllner hat die FDP große Teile ihrer Stammwählerschaft verprellt. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Güllner, die Partei repräsentiere heute "nicht mehr den Mittelständler, den Handwerker oder den leitenden Angestellten - sie hat ihr klares Profil verloren". Dabei bescheinigte Güllner dem FDP-Chef Christian Lindner ...

  • 25.01.2021 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt / Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz nimmt Landes-AfD unter Beobachtung

    Halle/MZ (ots) - Der gesamte AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt ist vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt worden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach Recherchen der Zeitung können die knapp 1.400 Mitglieder ab sofort mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht werden. Dazu gehört das Mitlesen von E-Mails, das Abhören von ...

  • 24.01.2021 – 18:33

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Protesten in Russland

    Halle (ots) - Viele Jahre hat Russlands Präsident Wladimir Putin nicht nur sein Reich kontrolliert, sondern auch die Bilder, und über die Bilder die Menschen. Es waren Bilder eines starken Mannes. Putin mit freiem Oberkörper, Putin zu Pferde, Putin mit Tiger, Putin in Uniform. Putin, Putin, Putin. Doch es waren Bilder für die alten Medien, und es sind Bilder eines alternden Mannes. Putin ist 68 Jahre alt. Er war ...

  • 24.01.2021 – 16:51

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Landesparteitag der Südwest-CDU

    Stuttgart (ots) - Deutlicher könnte die CDU ihren Führungsanspruch kaum formulieren. "Regierungsprogramm" lautet die Überschrift über dem Wahlprogramm für die Landtagswahl. Auf dem Landesparteitag verbreiteten die Christdemokraten vor allem eine Botschaft: Wir stehen einig zusammen, um stärkste Kraft zu werden - mit einer Ministerpräsidentin Susanne Eisenmann. ...

  • 24.01.2021 – 16:42

    Frankfurter Rundschau

    Risse im System

    Frankfurter Rundschau (ots) - Der Unmut in Russland über den staatlich geduldeten Mordversuch auf Alexej Nawalny wird das Land nicht so schnell verändern, wie es das verdient hat. So stabil, wie Putin sein System darstellt, ist es aber auch nicht. Zwar lehnten sich viele Menschen immer wieder mal gegen die Autokratie auf. Aber bis auf die Proteste nach den gefälschten Parlamentswahlen 2011 kochte der Zorn im Volk meistens nur lokal begrenzt auf. Dieses Mal eint die ...