Wahl 2021 im ZDF: "Am Puls Deutschlands – #warumichnichtzurWahlgehe"
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Storys zum Thema Demokratie
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MZ zur Bundestagswahl
Halle (ots) - Der Wählerwunsch nach Stabilität hat dem Land drei lagerübergreifende große Koalitionen in 16 Jahren beschert. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass auch die nächste Regierung aus Parteien beider traditioneller politischer Lager, also Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen (und Linken) andererseits besteht. Gut für das Land wäre es, wenn Union und SPD nicht erneut miteinander regieren. Eine Dreierkoalition aus SPD, Grünen und Liberalen oder aus ...
mehrHessens Vielfalt beim Tag der Deutschen Einheit in Halle (S.)
mehrBundestagswahlkampf - Aus den unteren Schubladen
Straubing (ots) - Im Wahlkampfendspurt hat die Union also offenkundig aus den unteren Schubladen des Schreibtisches drei Strategien herausgeholt, mit denen sie das scheinbar verlorene Rennen um die Kanzlerschaft noch drehen will. Die erste: Mit den Sozialdemokraten wird es einen Systemwechsel geben, der dieses Land wegführt von den Prinzipien der Marktwirtschaft, wie wir sie kennen. Die zweite: Die SPD ist historisch ...
mehrEinheitsbotschafterin Bayern / Anneliese Göller: "Heute spürt man in Berlin das Gefühl von Freiheit"
Ein Audiomehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
FDP-Spitzenkandidat Czaja: Volksentscheid zur Enteignung "absolut falscher Weg"
Berlin (ots) - SPERRFRIST 18.09., 6.00 Uhr Die Berliner FDP warnt davor, große Wohnungsunternehmen in der Stadt zu enteignen. Über einen entsprechenden Volksentscheid können die Berlinerinnen und Berliner am 26. September neben der Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl abstimmen. Der FDP-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Sebastian Czaja, sagte am Samstag ...
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Das Finale im Wahlkampf - Kommentar von Gilbert Schomaker
Berlin (ots) - Wird das Rennen um das Rote Rathaus doch noch einmal spannend? In den vergangenen Wochen lag SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey vorn. Laut Umfrage für das ZDF, die am Freitagvormittag veröffentlicht wurde, holen die Grünen aber auf. Danach könnte es sogar ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Rote Rathaus geben. Für einen kurzen Moment verspürten die Grünen und ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch ...
mehrARD-Vorwahlbefragung Mecklenburg-Vorpommern: SPD deutlich vor AfD und CDU
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern stimmen am 26. September nicht nur über die Zusammensetzung des neuen Bundestages ab, sondern wählen auch einen neuen Landtag. Würde in dem Bundesland bereits am ...
mehrARD-Vorwahlbefragung Berlin: SPD setzt sich von CDU ab
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In gut einer Woche wird das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Würde in der Hauptstadt bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, käme die SPD auf 24 Prozent (+1 im Vergleich zu August; Landtagswahl ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Duma-Wahl in Russland
Halle/MZ (ots) - Die Spannung in Russland ergab sich aus der Frage, ob es dem Kreml gelingt, nichts anbrennen zu lassen. Dazu wurden im Vorfeld die stärksten Oppositionskräfte ausgeschaltet. Kritiker Alexej Nawalny sitzt im Straflager, sein Organisationsteam wurde verboten, seine Internetseiten gesperrt. Zwar ist Präsident Wladimir Putin nicht selbst Mitglied von Einiges Russland, kann sich ihrer Unterstützung aber ...
mehr"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 19. September 2021, um 18:05 Uhr im Ersten
mehrANNE WILL am 19. September 2021 um 21:45 Uhr im Ersten
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Politbarometer extra: Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
mehrGesetz zum Recht auf Ganztagsbetreuung zu zaghaft, zu spät und zu wenig!/Pressemitteilung des Ganztagsschulverbandes zur Bundestagswahl am 26.09.2021
Frankfurt (ots) - Der Ganztagsschulverband stellt fest, dass die Ganztagsschule und damit die Bedürfnisse einer überwiegenden Mehrheit der Familien nicht im Fokus der Bundespolitik stehen. Der wirklich notwendige Ausbau von Ganztagsschulen, die in Ausstattung, Struktur und Bildungserfolgen zu einer Verbesserung ...
mehrZDF-Politbarometer September III 2021 / SPD konstant vor Union/K-Frage: Scholz weiter klar vor Laschet und Baerbock
mehrAppell an SPD und Grüne: Linke fordert Bekenntnis zu "Gute-Löhne-Regierung"
Osnabrück (ots) - Appell an SPD und Grüne: Linke fordert Bekenntnis zu "Gute-Löhne-Regierung" Bartsch: 12 Millionen Beschäftigte haben weniger als 13 Euro in der Stunde - "Mitte-links-Regierung könnte binnen weniger Wochen Lage verbessern" Osnabrück. Anderthalb Wochen vor der Bundestagswahl appelliert die Linke an SPD und Grüne, sich zu einer ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Haseloff
Halle/MZ (ots) - Erst keine Mehrheit, dann doch noch gewählt - aber mit weniger Stimmen, als seine Koalition aus CDU, SPD und FDP hat: Es hat mächtig gerumpelt bei der Ministerpräsidentenwahl, und es ist peinlich für Haseloff, dass seine neue Koalition sich nicht zum Start zu 100 Prozent zu ihm bekennt. Aber Haseloff kennt das schon, 2016 hatte es auch erst im zweiten Wahlgang geklappt. Man kann nur spekulieren, wer Haseloff hat zappeln lassen: Die Ex-Minister Holger ...
mehrGrüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce"
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce" Osteuropa-Experte Sarrazin: "Die Menschen erleben eine Simulation von Demokratie, die weder frei noch fair ist" Osnabrück. Die Grünen kritisieren die bevorstehende Wahl zur Staatsduma in Russland als weder frei noch fair. "Die Menschen in Russland haben erneut keine Wahl. ...
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Die Müllers und die Wut der Wähler - 6 Abgeordnete kämpfen um die Wiederwahl / Donnerstag, 16. September 2021, 20.45 Uhr
Bonn (ots) - Niemand hätte sich vorstellen können, dass die Demokratie durch eine Pandemie in eine derartige Bewährungsprobe geraten würde. Die Zeiten waren schon vorher turbulent genug, als phoenix nach der Bundestagswahl 2017 zusammen mit dem ZDF-Morgenmagazin eine Langzeitbeobachtung im Parlament "Die ...
mehrHallervorden bei „maischberger. die woche“: „Olaf Scholz ist für mich ein trojanisches Pferd“
Berlin (ots) - Berlin, 15. September 2021 – Der Kabarettist Dieter Hallervorden hat sich politisch festgelegt und wird bei der Bundestagswahl die FPD wählen. Von der SPD fühlt er sich getäuscht. „Olaf Scholz ist für mich ein trojanisches Pferd. Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten ins Schaufenster gestellt, ...
mehrKoalitionsmöglichkeiten - Die Ampel steht auf Gelb
Straubing (ots) - Sollte die Union am Wahlabend nur zweiter Sieger sein, was noch keineswegs feststeht, scheint ein Bündnis unter ihrer Führung kaum vorstellbar. Mutmaßlich würde in der CDU sofort ein heftiger Führungs- und Richtungsstreit ausbrechen. Selbst wenn sich die Konservativen schnell sortierten - wäre ein Regierungsauftrag für die SPD klar erkennbar, deutet wenig darauf hin, dass die Grünen sich trotzdem ...
mehrHartz-IV-Regelsatz wird um drei Euro erhöht: Armut lässt sich abwählen
Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Die SPD, derzeit noch gefesselt in der selbstverschuldeten Gefangenschaft der schwarz-roten Koalition, ist dafür mit verantwortlich. Aber was geschieht, wenn wir nach der Bundestagswahl eine neue Regierung haben? SPD, Grüne und Linke fordern eine Grundsicherung, die diesen Namen verdient. Sollten sie gemeinsam regieren, wird es ...
mehrWahlhelfer zur Verkehrspolitik
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Klima-Streit und Renten-Debatte im rbb-Fernsehen bei "Ihre Wahl 2021 zum Bundestag"
Potsdam (ots) - Sechs Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahl zum Deutschen Bundestag haben sich am Dienstagabend in der Sendung "Ihre Wahl 2021 zum Bundestag", die von rbb-Fernsehen und vom Inforadio vom rbb übertragen wurden, einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Dabei mussten sich Saskia Ludwig (CDU), Linda Teuteberg (FDP), Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE ...
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Die Linke - Kein Platz in der Bundesregierung
Straubing (ots) - Es wirkt doppelzüngig, wie Olaf Scholz und Annalena Baerbock, die Galionsfiguren von SPD und Grünen, bei jeder Gelegenheit zu Recht betonen, dass die Linkspartei mit ihren zentralen außenpolitischen Positionen nichts, aber auch gar nichts in einer Bundesregierung verloren hat. Denn gleichzeitig machen linke Spitzenkräfte ja klar, dass sie gar nicht daran denken, sich von zentralen Forderungen zu ...
mehrRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt um 2 Punkte zu, FDP verliert 2 Punkte, andere Parteien unverändert / Scholz zieht im Politiker-Ranking an Söder vorbei
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und landet mit 21 Prozent wieder über der 20-Prozent-Marke. Die FDP verliert zwei Prozentpunkte und kommt auf 11 Prozent. Die Werte der anderen Parteien bleiben unverändert. Die SPD kommt wie in der ...
mehr3sat-Magazin "Kulturzeit" macht Kultur-TÜV der Parteiprogramme
mehrPolitikwissenschaftlerin Münch: Konflikte in der Union werden noch stärker aufbrechen
Osnabrück (ots) - Politikwissenschaftlerin Münch: Konflikte in der Union werden noch stärker aufbrechen Expertin rechnet mit Richtungsstreit, sollte Union die Wahl verlieren - "Rechte Positionen muss sie als Volkspartei integrieren können" Osnabrück. Die Politikwissenschaftlerin und Direktorin der Politischen Akademie Tutzing, Ursula Münch, rechnet mit einem ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu CDU und Laschet
Halle/MZ (ots) - Was Laschet ausmacht, ist dies: Er kann Kompromisse. Was im Wahlkampf wie Selbstvergiftung wirkt, ist der Kitt für Koalitionen: zuhören, aufeinander eingehen, gemeinsam Lösungen finden, den anderen mal glänzen lassen. Da ist Armin Laschet in seinem Element. Damit führt er seit Jahren geräuschlos eine schwarz-gelbe Regierung in Düsseldorf. Das Sofortprogramm, das Laschet nun vorgestellt hat, gehört ...
mehrARTE-Sonderprogramm zur Bundestagswahl 2021
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