Storys zum Thema Ampelkoalition

Frankfurter Rundschau

Das Ampel-Desaster

Frankfurt (ots) - Es ist ein Fiasko für die Ampelkoalition. Die Politik des Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP basierte von Anfang an auf einem Verfassungsbruch. Das hat das Bundesverfassungsgericht in großer Klarheit festgestellt. Das Verschieben nicht genutzter Corona-Hilfen im Umfang von 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen für den Klimaschutz war grundgesetzwidrig. Alle Partner haben hierbei Dreck am Stecken: Es war der jetzige Kanzler Olaf Scholz von der SPD, ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

NDR Umfrage: Rot-Grün ohne Mehrheit in Niedersachsen

Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, würde die CDU stärkste Partei. Die rot-grüne Landesregierung verlöre ihre Mehrheit, die AfD würde drittstärkste Kraft. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. In der Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 26 Prozent der Stimmen. Das sind gut 7 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Hessen und Ampelkoalition

Halle (ots) - Dass die Sozialdemokraten die Grünen in Hessen ausbooten konnten, wird den Frieden in der Ampel-Koalition nicht gerade befördern. Für eine stabile Bundesregierung wäre ein solcher Wechsel in einem Bundesland kein Problem. In einer derart angespannten Stimmung wie zurzeit, in der alle demokratischen Parteien durch Rechtsradikale unter Druck stehen und die Regierungsparteien besonders schwach dastehen, kann eine solche Entscheidung neue Unwucht entfalten. ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR / PoliTrend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" vom 2. November 2023

Mainz (ots) - Sonntagsfrage: historisches Tief für SPD / CDU weiter stärkste Partei / Große Mehrheit für Begrenzung der Zuwanderung / Verhältnisse im Land beunruhigen mehr als die Hälfte der Befragten Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 2. November 2023, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU weiter über 30 Prozent / Habeck büßt bei Kanzlerfrage Sympathiepunkte ein / Bundesbürger trauen GroKo mehr zu als "Ampel-Koalition"

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer hält der Sympathiezuwachs für die Union weiter an. CDU und CSU verlieren zwar einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, kommen aber noch auf 31 Prozent. Die FDP müsste mit 5 Prozent (+1 Prozentpunkt) weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Oktober 2023: Sehr schlechte Werte für die Ampelparteien – Union deutlich verbessert

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Wieder Große Koalition - Kommentar zum Deutschlandpakt zwischen Ampel-Regierung und CDU/CSU

Berlin (ots) - "Zeitenwende", "Doppel-Wumms" und jetzt "Deutschlandpakt" - Kanzler Olaf Scholz ist immer gut, wenn es um die nachhaltige Schöpfung von Begriffen geht. Seine neueste Kreation ist das Paradebeispiel einer dehnbaren Worthülse: Eigentlich sollte der Deutschlandpakt nur einige Vorhaben der Ampel zur ...

ARD Das Erste

Sondersendung "Berliner Runde" zur Wahl in Bayern und Hessen am Sonntag, 8. Oktober 2023, um 19:20 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Kerstin Palzer Am kommenden Sonntag wählen die Wählerinnen und Wähler in Bayern (13,4 Millionen Einwohner) und Hessen (6,4 Millionen) einen neuen Landtag. Ob die große Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Ampel-Koalition die beiden Landtagswahlen mitentscheidet, ...

ZDF

2

ZDF-Politbarometer Extra September II Bayern und Hessen / Hessen: CDU legt zu – enges Rennen um Platz zwei / Bayern: Wenig Bewegung – Flüchtlingsthema gewinnt an Bedeutung

WDR Westdeutscher Rundfunk

“Es muss aufhören”: Scholz fordert in Halbzeitbilanz Ende des lauten Ampel-Streits

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Angeschlagene Koalition / Leitartikel von Thorsten Knuf zur Ampel-Koalition

Berlin (ots) - Eines muss man der Ampelkoalition lassen: Sie hat sich große Mühe gegeben, zumindest in den vergangenen Tagen. Ohne schwere Steine im Gepäck wollten der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz und seine Minister aufbrechen zu ihrer zweitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Schloss Meseberg. Den monatelangen Streit über die Kindergrundsicherung ...

ZDF

ZDF-Politbarometer August 2023 / Mehrheit: Ampel regiert schlecht – CDU/CSU würde es nicht besser machen

SWR - Südwestrundfunk

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-PoliTrend Juli 2023

Mainz (ots) - Sonntagsfrage: Ampel-Koalition ohne Mehrheit / CDU deutlich stärkste Partei / AfD auf Höchstwert / Fast drei Viertel zweifeln am Katastrophenschutz Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 20. Juli 2023, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Landtagswahl wäre, hätte die Ampelkoalition aus SPD, ...

ZDF

Klare Mehrheit für deutlich höhere Verteidigungsausgaben / Regierung wird als zerstritten wahrgenommen – AfD weiter auf Höhenflug

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2023 / Projektion: AfD vor SPD/Mehrheit: Geplante Erhöhung des Mindestlohns zu niedrig

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni I 2023: AfD mit Rekordwert – noch nie so viele unzufrieden mit der Ampelkoalition / Mehrheit: Deutschland kann die vielen Flüchtlinge nicht verkraften

ZDF

ZDF-Politbarometer Mai II 2023: Projektion: AfD und SPD legen zu / Mehrheit zweifelt an erfolgreicher Integration der Flüchtlinge

Badische Zeitung

Der Ampel-Koalition fehlt es an Sinn und Richtung / Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker

Freiburg (ots) - (...) Zurück auf los - was die FDP sicher auch aus taktischen Gründen nahelegt, böte der Koalition die Gelegenheit eines Neuanfangs. Irrlichtert die Ampel weiter, bleibt nicht nur die Wärmewende auf der Strecke, sondern womöglich weitere wichtige Vorhaben. Blockierst du mein Projekt, blockiere ich deines - den Schaden dieses würdelosen Spiels ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2023

München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß Während im letzten Sommer die großen Krisen die Regierungsparteien eher vereint haben, zeigen sich in diesem Jahr verstärkt die tiefen Gräben zwischen den Koalitionspartnern. Die Konflikte überlagern sich und die Ampelkoalition scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung und profitieren laut Umfragen vom Streit in der ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Habecks Denkzettel - Kommentar von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost zur Bremen-Wahl

Berlin (ots) - Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Mai I 2023 / Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung/Sehr große Zustimmung zu 49-Euro-Ticket

PHOENIX

FDP-Fraktionschef Dürr: Ampel hat trotz Streits schon ganz viel erreicht

Berlin/Bonn (ots) - Der Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, sieht die Ampel-Koalition trotz vieler Meinungsverschiedenheiten vor allem mit den Grünen auf einem guten Weg. Auf die Frage, ob das Regieren mit den Grünen besonders schwer falle, antwortete Dürr: "Nein, es fällt nicht schwer. Es ist immer wieder mal Diskussion in der Sache und streiten ...

BERLINER MORGENPOST

Die Sturheit der Grünen / Deutschland ist eher Hakenfelde als Innenstadt. Mit Folgen für die Partei / Leitartikel von Hajo Schumacher

Berlin (ots) - Hakenfelde muss man mögen. Der Stadtteil liegt im Industriegürtel zwischen Spandau und Tegel, der Schatten des 90 Jahre alten Heizkraftwerks Reuter reicht fast bis zu den Mietskasernen, kleinen Häuschen und Schrebergärten. Das Brandenburger Tor ist weit. Hier wuchs Kai Wegner auf, Sohn eines ...

SWR - Südwestrundfunk

ACHTUNG Korrektur in der ersten Zwischenüberschrift: "Zur Sache Rheinland-Pfalz" PoliTrend März 2023

Mainz (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, leider ist uns beim heute morgen, 5 Uhr, gemeldeten PoliTrend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" ein Fehler in der ersten Zwischenüberschrift unterlaufen, den wir bitten, zu korrigieren (im Text markiert). Wir bitten um ...

SWR - Südwestrundfunk

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-PoliTrend März 2023

Mainz (ots) - Sonntagsfrage: SPD wie im Dezember knapp hinter CDU / Ministerpräsidentin im Ansehenstief / Wenig Zuspruch für neue Klimaschutzmaßnahmen / Warnstreiks stoßen mehrheitlich auf Verständnis Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 30. März, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Landtagswahl ...

Campact e.V.

Koalitionsausschuss: "Ampel amputiert Klimaschutzgesetz" / Campact-Chef Christoph Bautz zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses

Verden / Berlin (ots) - Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand von Campact, kommentiert die Beschlüsse des Koalitionsausschusses: "Die Ampel amputiert das einzig wirksame Klimaschutzinstrument aus den Zeiten der Großen Koalition, das Klimaschutzgesetz. Wenn nicht mehr jede*r Minister*in für den eigenen ...

ZDF

ZDF-Politbarometer März II 2023 / Schul- und Bildungspolitik: Drei Viertel wollen mehr Kompetenzen für den Bund / Mehrheit gegen Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Ampel

Halle (ots) - Die Koalition macht die Opposition also gleich mit. Freiheit schreien die Liberalen, Klima die Grünen. Die Lautstärke führt nicht zu Lösungen, sondern dazu, dass sich alle die Ohren zuhalten. Wenn das der Fortschritt sein soll, den sich SPD, Grüne und FDP zu Beginn ihrer Regierungszeit voller Begeisterung über die vermutete eigene Innovationskraft auf die Fahnen geschrieben haben, offenbart dies zumindest ein seltsames Verständnis des Begriffs. Dem Ernst ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Februar 2023 / Projektion: Union legt deutlich zu / Nur wenige erwarten baldige Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar II 2023 / Mehrheit für Lieferung von Leopard-2-Panzern an Ukraine / Verhältnis der Ampelparteien eher schlecht, aber Koalition wird halten