bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Stories about Rechtsprechung
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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): Donnerstag 13.11.2025, 05.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND extra: Enttäuschung über Regierungspolitik stärkt AfD am meisten
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / Die eine Hälfte der Deutschen fühlt sich sicher, die andere nicht
more+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zuwanderung und Flucht sowie Wirtschaft sind nach Meinung der Deutschen die wichtigsten Probleme
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Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht
moreAKNR erzielt weiteren Teilerfolg: Schadensersatz unwahrscheinlicher
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Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
"Gereinigt" ist zu ungenau / Gericht bezeichnete Klausel im Mietvertrag als unwirksam
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Gefahr durch Baugerüst / Vermieter muss keine Fensterschlösser bezahlen
moreNach UberX-Verbot in Köln: "Betriebssitz-Pflicht" ist anachronistisch - Deutschland blockiert Innovation auf Kosten der Verbraucher
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
"Riesen" vor dem Kadi / Was Zivil- und Verwaltungsgerichte zum Thema Bäume sagen
moreVereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. - VLH
Bestattungsvorsorge absetzen: Nicht für die eigene Beerdigung
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Wann ist Schluss? / Justiz entschied über Abrechnung einer energetischen Maßnahme
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Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Fortbildung vorher anmelden / Verwaltungsbeirat hatte keine Zustimmung eingeholt
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Slalom zum Stellplatz / Schwierige PKW-Zufahrt kann ein Mangel sein
moreAfD - Alternative für Deutschland
Klarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung zurück und bestätigt reguläre Kündigungsfristen zu Ende 2026
moreAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Die Tücken des Baurechts / Einige Urteile zu einem überaus heiklen Thema
moreEU hat zu Teams-Bündelung entschieden - alfaview begrüßt EU-Verpflichtungen für Microsoft / Entscheidung der EU-Kommission bringt fairere Marktbedingungen für alle Anbieter
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Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Ladesäule hat Vorrang / Es handelt sich um eine zumutbare Belastung
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Statische Berechnung / Keine Handwerkerleistung im Sinne des Steuerrechts
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Gerade noch davongekommen / Mieter hatten bei Selbstauskunft falsche Angaben gemacht
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Fliesen durchbohren? / Das dürfen Mieter nur dann, wenn es nicht anders geht
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Heiße Zeiten, heißer Streit / Urteile deutscher Gerichte zum Thema Sommer und Immobilien
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Digitaler Türspion / Besser vorher Eigentümerbeschluss besorgen
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Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Streit um Erhaltungsrücklage / Werbungskosten entstehen nicht bereits bei Einzahlung durch Eigentümer
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Couchsurfing gestattet / Unentgeltliches Überlassen eines Übernachtungsplatzes
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Abgeschleppter PKW / Verwahrkosten durften zum Teil abgerechnet werden
moreIrreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt sich erneut mit (un)erlaubter Rabatt- und Boni-Werbung
moreKein Freibrief: Apothekerkammer Nordrhein verschickt erste Abmahnung wegen neuen Rx-Rabatten / Bestimmte Boni für rezeptpflichtige Arzneimittel bleiben auch nach BGH-Urteil rechtswidrig
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: "CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen"
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