Stories about Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU sieht Merz als "unabhängigsten Kandidaten"

Osnabrück (ots) - Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU sieht Merz als "unabhängigsten Kandidaten" Astrid Hamker fordert von möglichem Finanzminister Lindner Entlastungen für Unternehmen und Rentenreform der Ampel Osnabrück. Die Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, Astrid Hamker, hält ihren bisherigen Stellvertreter Friedrich Merz für "eine ...

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 24. November 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Karl Lauterbach, SPD, Thema: Weitere Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Straubinger Tagblatt

Corona-Lage in Bayern: Schuldzuweisungen bringen nichts

Straubing (ots) - Doch sie können nicht aus ihrer Haut, unsere Parteipolitiker. Das hat sich gestern bei der Debatte um eine neuerliche Corona-Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im bayerischen Landtag wieder gezeigt. Söder selbst war um Gemeinsamkeit und Deeskalation bemüht, aber er konnte sich auch nicht verkneifen, hier und da Watschn auszuteilen. Eine unfaire hatte er zuvor schon über ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsverhandlungen: Scholz muss aufpassen

Straubing (ots) - Lindner und Habeck werden also die beiden Schwergewichte im Ampel-Kabinett sein. Beide scheinen in den vergangenen Wochen einen Draht zueinander gefunden zu haben. Dass Grüne und FDP sich erst einmal zusammengesetzt haben, bevor sie mit dem Wahlsieger sondierten, war der erste Hinweis auf eine Rollenverschiebung in der Bundespolitik. Das klassische Koch-und-Kellner-Schema wird es in der Regierung nicht ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu: Impfpflicht

Stuttgart (ots) - Schwer wiegt für die Impfpflicht das Ausmaß, in dem die Covid-Pandemie zu einer gesamtgesellschaftlichen Belastung geworden ist: im Alltag, in der Wahrnehmung von Freiheitsrechten, in den Entfaltungsmöglichkeiten junger Menschen, in den Bildungschancen, im gesellschaftlich so wichtigen Vereinsleben, in der Wirtschaft. Schön, dass das auch in der Politik angekommen ist. Bloß, jetzt hat es halt etwas ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Landtagsabgeordnete von Grünen und SPD fordern: Menschen mit Migrationshintergrund im Ampel-Kabinett

Essen (ots) - Die integrationspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Grünen und SPD fordern die Parteien einer möglichen Ampelkoalition auf, bei der Besetzung von Ministerposten auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu berücksichtigen. Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim (SPD) hatte sich schon 2017 ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Friedrich Merz kandidiert nicht mehr für Wirtschaftsrat

Osnabrück (ots) - Friedrich Merz kandidiert nicht mehr für Wirtschaftsrat CDU-Bewerber um Parteivorsitz gibt Vizepräsidentenamt des CDU-nahen Vereins ab - Hamker: Nicht mit Amt des Parteivorsitzenden vereinbar Osnabrück. Der Bewerber für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz wird nicht erneut als Vizepräsident des einflussreichen Wirtschaftsrates der CDU kandidieren. Das erfuhr die "Neue Osnabrücker Zeitung" vor der ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Große Mehrheit fordert härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - 61 Prozent für Lockdown

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien gegenüber der Vorwoche unverändert. So kommt die SPD weiterhin auf 24 Prozent, die Union auf 22 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent und die FDP auf 12 Prozent. Auch die Werte für die Linke (5%), AfD (10%) sowie die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Ampel-Koalitionsvertrag frühestens am Mittwoch

Osnabrück (ots) - NOZ: Ampel-Koalitionsvertrag frühestens am Mittwoch Gespräche gehen heute weiter Osnabrück. Die Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung zwischen SPD, Grünen und FPD laufen weiter und werden noch nicht an diesem Dienstag abgeschlossen. Das erfuhr die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus SPD-Kreisen. "Heute gehen die Gespräche auf Spitzenebene weiter. Als Vorbereitung auf die nächste ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 24. November 2021, um 22:50 Uhr

Neue Osnabrücker Zeitung

Richter: Ampel-Koalition muss endlich für unabhängige Staatsanwälte sorgen

Osnabrück (ots) - Richter: Ampel-Koalition muss endlich für unabhängige Staatsanwälte sorgen Scharfe Kritik am Weisungsrecht der Justizminister - Richterbund sieht Vertrauen in Rechtsstaat in Gefahr Osnabrück. Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 23. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Friedrich Merz, CDU, Thema: Bewerbung um CDU-Vorsitz Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Ampel-Koalition

Halle/MZ (ots) - Dass es ihnen gelungen ist, ihre verhandelten Inhalte und Kontroversen unter der Decke zu halten, zeugt zudem von Ernsthaftigkeit und Zusammenhalt unter den drei so ungleichen Parteien. Dennoch wird die Ampel mit einer Hypothek an den Start gehen. Der Preis für die geräuschlosen und effizienten Koalitionsverhandlungen war ein Machtvakuum, in dem das Coronavirus außer Kontrolle geraten ist und in dem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona

Halle/MZ (ots) - Zu Beginn der Pandemie hatten Virologen gewarnt, dass die Herdplatte heiß ist. Nun ist das vom Wohlstand, Sofortzahlungen und Überbrückungshilfen verwöhnte Deutschland in dem Stadium, dass es offensichtlich erst durch Schaden klug wird. Es ist zynisch, wenn der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagt, am Ende dieses Winters werden wahrscheinlich alle in Deutschland geimpft, genesen oder gestorben sein. Es ist vor allem deshalb zynisch, weil ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Investitionsrückstand von 150 Milliarden Euro bei Städten und Kommunen

Osnabrück (ots) - Investitionsrückstand von 150 Milliarden Euro bei Städten und Kommunen DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg fordert Finanzierungszusage der Ampel und stärkere Einbeziehung beim Klimaschutz - "Gemeinden nicht an den Katzentisch setzen" Osnabrück. Deutschlands Kommunen verlangen deutlich mehr Geld von der nächsten Bundesregierung. Die Finanzen ...

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Risiko und Chance - zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Der Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung in Berlin, der für diese Woche angekündigt ist, wird in der Lausitz mit äußerst gemischten Gefühlen erwartet. Und das ist nur zu verständlich. Denn eine Einigung von SPD, FDP und Grünen auf einen um acht Jahre vorgezogenen Ausstieg aus dem Abbau und der Verstromung von Braunkohle im Jahr 2030 wäre extrem herausfordernd für das ...

Mittelbayerische Zeitung

Geschäftsführender Verunsicherer / Die vom Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn vorgesehene Begrenzung beim Impfstoff Biontech ist ein Desaster. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Im Abwandlung eines gängigen Spruchs aus der Fußballwelt müsste es im Fall von Jens Spahn heißen: Erst hatte er Pech und dann kam auch noch Unvermögen dazu. Der amtierende Bundesgesundheitsminister hat mit der vorgesehenen Begrenzung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer ein kommunikatives ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu "Corona zum Trotz: Die großen Weihnachtsmärkte in Sachsen-Anhalt öffnen"

Sachsen-Anhalt (ots) - Sorgen ja, Absagen nein. Während die vierte Corona-Welle das Land überrollt, putzen Halle und Magdeburg ihre Weihnachtsmärkte heraus. Zu Wochenbeginn ist Eröffnung. Die Verordnungen und Hygienekonzepte lassen das zu. Darauf beruft sich Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Doch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs

Osnabrück (ots) - Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs CDU-Politiker: Glaubensbekenntnis anders als Glockengeläut Osnabrück. Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Gleichsetzung von Kirchenglocken und Muezzin-Ruf und damit gegen eine generelle Zulassung dieses islamischen Brauchs in Deutschland gewandt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Röttgen, "der Muezzin ruft ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Halle/MZ (ots) - Im Warten auf den neuen Chef macht die Union die ersten Schritte als Oppositionspartei. Von Eleganz oder konstruktiver Arbeit ist dabei bislang wenig zu merken. In ungelenker Brachialität wehrte man sich gegen Corona-Pläne der werdenden Ampel-Koalition. Diese umzutaufen in "Links-Gelb", bewusst abfällig-polemisch gemeint, zeigt, was die größte Herausforderung sein wird für CDU wie CSU: deutlich werden, ohne die Contenance zu verlieren und damit die ...

Straubinger Tagblatt

Die Union muss zurück ins Leben finden

Straubing (ots) - Aber echte Identitätssuche sieht doch anders aus, als die eigene Neuerfindung mit Blick auf schnelle Akzeptanz durch den anderen. Sie ist mühsam und langwierig, verbunden mit Schmerzen und Häutungen, die dann mit etwas Glück zu neuem Leben und echter Akzeptanz führen. (...) Der Eindruck, dass sich die Union zurzeit in der eigenen Nabelschau verliert und so die Bürgerinnen und Bürger gar nicht ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 21. November 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Die Corona-Notlage - Kann Deutschland die vierte Welle noch brechen?

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein

Wiesbaden (ots) - Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus anderen organisatorischen Gründen zu Schlangen vor Wahlräumen. Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, sodass in der Folge viele Wählerinnen und ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG begrüßt Verlängerung von Pflege-Sonderregelungen und Kinderkrankengeld