Stories about Partei
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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur CDU
Stuttgart (ots) - Noch gönnt sich die CDU reichlich Zeit, um Kandidaten, die ab Samstag ihren Finger heben können, Raum zu geben. Um fast ein Vierteljahr zu vergeuden für - unvermeidliche - Eitelkeiten und Finessen. Am Ende dann doch leicht verzagt und etwas mutlos, vom eigenen Schwung so überrascht wie überfordert. Immerhin: In Kürze werden sich die Bewerber zeigen und mit klaren Kanten den von ihnen verkörperten ...
moreMitteldeutsche Zeitung zu CDU
Halle/MZ (ots) - Die Idee einer Doppelspitze hat ebenfalls keine Aussicht auf Erfolg. Es lässt sich gut auf die Parteisatzung verweisen: Eine Doppelspitze ist dort nicht vorgesehen. Satzungsänderungen? Du liebe Güte. Es könnte ja dann sein, dass Frauen dann tatsächlich mehr Einfluss bekommen in der Partei. Doch das würde zum Neuanfang in der CDU dazugehören. Dass es mit Angela Merkel jahrelang eine Parteichefin gab, reicht nicht als Ausweis von Vielfalt. ...
moreKommentar zur CDU:
Frankfurt (ots) - Wenn diese Partei etwas gemeinsam "bewahrt", dann das, was Norbert Röttgen gerade wieder als Politik für "ganz normale Leute" verklausuliert hat. Sie orientiert sich am verblassenden Bild einer Mittelschicht, die nur die Wahl hat zwischen dem klassischen "Normalarbeitsverhältnis" und der Absturzgefahr Richtung Hartz IV. Er mag grüner werden, dieser Kapitalismus. Aber eines will kein Merz und kein Röttgen und auch sonst niemand in dieser CDU: das System ...
moreWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW fordert Städte zum Einrichten stationärer Impfstellen auf
Essen (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mehr Tempo bei den Auffrischungsimpfungen und forderte die Kommunen in NRW am Dienstag auf, zusätzlich zu ihren bisherigen Impfangeboten Impfstellen zu schaffen. Das NRW-Gesundheitsministerium werde "nun die Kreise und kreisfreien Städte auffordern, die Konzepte für flächendeckende ...
moreRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU verkürzt Rückstand auf SPD / Finanzminister: Lindner vor Habeck / CDU Vorsitz: Merz vor Röttgen / Corona: Mehrheit für Fortsetzung der epidemischen Lage
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer kommt die SPD bei der Bundestagswahlabsicht wie in der Vorwoche auf 25 Prozent. Die Union gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 21 Prozent. Grüne und FDP verlieren jeweils einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 bzw. 15 Prozent. Die Werte für die Linke (5%) ...
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"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 3. November 2021, 22:50 Uhr
moreBayernpartei: Kein einziger weiterer bayerischer Steuer-Cent mehr für den Berliner Flughafen!
München (ots) - Der vor gut einem Jahr eröffnete Berliner Großflughafen (BER) kommt nicht aus den Schlagzeilen. Waren es vor kurzem die chaotischen Zustände zu Beginn der Herbstferien in mehreren Bundesländern - es war die Rede von langen Wartezeiten, kaputten Laufbändern und viel Schmutz - so rücken nunmehr wieder die finanziellen Aspekte in den Vordergrund. ...
moreDaniel Günther für CDU-Mitgliederbefragung zu neuem Vorsitzenden
Osnabrück (ots) - Daniel Günther für CDU-Mitgliederbefragung zu neuem Vorsitzenden Schleswig-Holsteins Landeschef: Im Vorstand "müssen Frauen stark vertreten sein", auch ohne Doppelspitze Osnabrück. Vor den Beratungen des CDU-Bundesvorstands über das Verfahren zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden an diesem Dienstag hat sich Schleswig-Holsteins ...
moreMitteldeutsche Zeitung zur CDU
Halle/MZ (ots) - Wie schwierig, riskant und verlustreich das Besetzen eines Parteichef-Postens sein kann, demonstriert die Union aktuell am eindrucksvollsten. Nach Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet unternimmt sie nun den dritten Versuch, einen Nachfolger für Angela Merkel zu finden. Angesichts des destruktiven Durcheinanders allein um die Frage, wie man zu einem neuen Parteichef kommt, könnte man auf die Idee kommen, dass es der CDU noch nicht schlecht genug ...
moreKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu CDU-Parteivorsitz
Politik/CDU (ots) - Ein Basisentscheid über die Parteiführung, das kann man machen. Es lässt sich dadurch dem Frust begegnen, den die Niederlage bei der Bundestagswahl, der offenbar nicht für möglich gehaltene Abschied von der Macht und die seit Jahren angestaute programmatische Unsicherheit in der CDU ausgelöst hat. Reichen wird es nicht, um die CDU wieder in die Spur zu bringen. Wenn das dritte Rennen um die ...
moreCDU - Ein Mitgliederentscheid löst nicht alles
Straubing (ots) - Wer auch immer am Ende die Gunst des Parteivolks findet: Er muss Antworten auf Fragen finden, die die Bürger in diesen Zeiten umtreiben. Das ist in den vergangenen Jahren bei den Christdemokraten ziemlich in Vergessenheit geraten. Weil das Programm Angela Merkel hieß. Es kommt also nicht nur auf den Parteichef an, sondern auch auf die Mannschaftsleistung und die Botschaften. Stimmt das Gesamtpaket, ...
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Städtetag NRW fordert anonymisierte Daten von Umgeimpften in Stadtteilen
Essen (ots) - Der Städtetag NRW unterstützt ausdrücklich eine Initiative von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), der sich am Wochenende für eine stadtteilscharfe Erhebung der Zahlen der Ungeimpften ausgesprochen hatte. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Kufen hatte der "Rheinischen Post" gesagt, es sei ein "riesiges ...
moreWestdeutsche Allgemeine Zeitung
SPD hinterfragt die Rolle von NRW-Verkehrsministerin Brandes beim Brücken-Desaster
Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag nimmt die Ernennung der neuen NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes (CDU) zum Anlass, um die Regierung nach Brandes' Rolle beim schwedischen Planungskonzern Sweco zu fragen. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Die 44-Jährige Brandes war zwischen 2011 und 2020 Sprecherin der ...
moreVerkehrswende im Kriechgang / Kommentar von Isabell Jürgens zur neuen Berliner Tramstrecke
Berlin (ots) - Kurzform: Der enorme Planungsvorlauf - zieht man die Bauzeit ab, sind es gute fünf Jahre -, den die vergleichsweise einfache Streckenführung in Adlershof benötigte, lässt zudem argwöhnen, dass die 15 Tram-Projekte, die noch umgesetzt werden sollen, viele Jahre bis Jahrzehnte auf sich warten lassen werden. Wenn der neue rot-grün-rote Senat da nicht ...
moreKDA-Chef Helmut Kneppe: Alle Pflegeakteure und Politik an einen Tisch bringen
Berlin (ots) - In der Debatte über den zunehmenden Notstand in der Pflege, der sich in der Corona-Pandemie verschärft hat, fordert das Kuratorium Deutsche Altershilfe, alle handelnden Akteure aus Politik und der Pflege an einen Tisch zu bringen. Helmut Kneppe, Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA), sagte der "Heilbronner Stimme" zu seiner Idee einer ...
moreMitteldeutsche Zeitung zu Biden
Halle (ots) - Für einen Moment sah es so aus, als hätte US-Präsident Joe Biden mit seinem Billionen-Paket endlich den Gordischen Knoten durchschlagen, der seit Wochen seine Arbeit lähmt. Doch mit der erneuten Verschiebung der Abstimmung über das Infrastrukturgesetz ist klar: Das innerparteiliche Hickhack der US-Demokraten geht weiter. Das Scheitern des Deal-Machers Biden ist bedrückend: Eigentlich wollte der Ex-Senator Brücken zu den Republikanern bauen. Nun zeigt ...
moreMitteldeutsche Zeitung zu Walter-Borjans/SPD
Halle (ots) - Mit den Worten "Mission accomplished" hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem Parteivorstand in einem Schreiben mitgeteilt, dass er nicht erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren möchte. Auch wenn Kritiker es immer noch nicht glauben können: Die Einschätzung stimmt. Walter-Borjans und seine Co-Vorsitzende Saskia Esken sind mit dem Sieg bei der Bundestagswahl faktisch die erfolgreichsten ...
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"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 31. Oktober 2021, um 18:05 Uhr im Ersten
moreANNE WILL am 31. Oktober 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Steigende Neuinfektionen, Sorge wegen Impfskepsis - Hilft oder schadet mehr Druck auf Ungeimpfte?
moreKirchliche Sendungen am Wochenende 30./31. Oktober 2021 und zu Allerheiligen im Ersten
München (ots) - "Das Wort zum Sonntag" am Samstag, 30. Oktober 2021, um 23:35 Uhr spricht Gereon Alter aus Essen. Sein Thema: "Warum ich bleibe" Nach zwölf Jahren und einhundert Sendungen spricht der Essener Pfarrer Gereon Alter sein letztes "Wort zum Sonntag". Ein persönliches wird es werden. Denn Alter wird darüber sprechen, was ihn noch in der katholischen ...
more"hart aber fair" / am Montag, 1. November 2021, 21:15 Uhr, live aus Köln
moreFrühere Bundesumweltministerin Hendricks (SPD): "Wir sind nicht auf dem Weg zu scheitern"
Bonn/Kleve (ots) - Die ehemalige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks blickt optimistisch auf die UN-Klimakonferenz in Glasgow und sieht die Weltgemeinschaft nicht auf dem Weg des Scheiterns. "Wir sind nicht auf dem Weg, so dramatisch zu scheitern, wie es sich andeutet, sondern die Aussagen des Weltklimarates bedeuten: Wenn jetzt nichts mehr geschieht, dann würden ...
moreZDF-Politbarometer Oktober III 2021: Zunehmend mehr Befragte sehen ihre Gesundheit durch Corona gefährdet / Hohe Energiepreise: Mehrheit für Zuschüsse an Geringverdiener
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Buyx bei "maybrit illner": Aufhebung der Notlage bei steigenden Inzidenzen müsse besser erklärt werden
moreVAUNET - Verband Privater Medien
Panel des VAUNET zu "Medienpolitik in 3D: Drahtseilakt Aufgabenteilung zwischen EU, Bund und Ländern" auf den Medientagen München / Gemeinsame Regulierung von Gatekeepern
München/Berlin (ots) - Radio- und TV-Unternehmen sind schon lange nicht mehr nur Fernsehen und Radio und damit Rundfunk im klassischen Sinne - sie sind Multi-Channel-360-Grad-Anbieter. Medienpolitik ist auch Wettbewerbs-, Daten- und Netzpolitik - auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene zugleich. Auf dem VAUNET-Panel ...
moreGregor Gysi zur Atombomben-Debatte: Deutschland muss auf Abzug der Atomwaffen und Ende der Nato-Konfrontationsstrategie drängen
Berlin (ots) - In der Debatte über die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckungsstrategie der Nato mahnt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei, eine konsequente Haltung Deutschlands an. Gysi sagte der "Heilbronner Stimme" mit Blick auf die in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atombomben: ...
moreNRW-SPD wählt Mitglieder für Bundesvorstand
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die NRW-SPD schlägt am Freitag ihre Kandidaten für den Vorstand der Bundes-SPD vor und will unter anderem Landesparteichef Thomas Kutschaty für den Posten des Beisitzers nominieren. Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Freitagsausgabe). Auch die Bielefelder SPD-Chefin Wiebke Esdar soll laut dem Blatt als Beisitzerin vorgeschlagen werden. Eine Nominierung ...
moreWohlfahrtsverband kritisiert Förderung von Elektroautos als "völlig falsch und unsozial"
Osnabrück (ots) - Wohlfahrtsverband kritisiert Förderung von Elektroautos als "völlig falsch und unsozial" Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband warnt: Klimaschutz darf Gesellschaft nicht noch tiefer spalten Osnabrück. Aus dem Kreis der Wohlfahrtsverbände kommt scharfe Kritik an den gegenwärtigen Verkaufsprämien für Elektroautos. Ulrich Schneider, ...
moreDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 28. Oktober 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 29. Oktober 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ‚DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin‘ Merz liegt bei Kandidaten für den CDU-Vorsitz vorne Bei der ...
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